• Dr. Patrick Velte

Wenngleich das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) durch die Abschaffung von Ansatz- und Bewertungswahlrechten den Charakter eines „IFRS-Verhinderungsgesetzes“ besitzt, ist die Konzeption des Gesetzes grundsätzlich auf Steuerneutralität ausgelegt. Die Maßgeblichkeit besteht in § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG trotz Abschaffung der Umkehrmaßgeblichkeit fort.

• Dipl.-Finanzwirt (FH) Willi Härtl
• Dipl.-Finanzwirt (FH) Susanne Schieder

Die Einführung der digitalen Prüfung zum 1.1.2002 ist sicher wesentlicher Auslöser dafür, dass sich die Betriebsprüfung zunehmend intensiver mit digitalen Erlöserfassungssystemen und hierbei insbesondere elektronischen Registrierkassen (nachfolgend ECRs) bezeichnet) beschäftigt.

• Stb Hans Walter Schoor

Die ertragsteuerliche Behandlung von Renten und dauernden Lasten im Zusammenhang mit der Übertragung von Betriebs- und Privatvermögen hat von jeher die Gemüter bewegt. Ein Ende ist wohl trotz der Änderung des § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG durch das Jahressteuergesetz (JStG) 2008 und des nun vierten Rentenerlasses nicht abzusehen.

• Oberregierungsrat Johannes W. Buse

Der folgende Beitrag, der an die Rechtsprechungsübersicht des Vorjahres anschließt, gibt einen Überblick über die Entwicklung der Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht der Strafgerichte und des Bundesverfassungsgerichts. Der Berichtszeitraum umfasst im Wesentlichen das Jahr 2009.

• Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

InsO § 96 Abs. 1 Nr. 3, § 129, § 130 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 131 Abs. 1 Nr. 1, § 140 Abs. 3, § 140 Abs. 1; UStG § 15, § 16 Abs. 2; FGO § 100 Abs. 1 Satz 4.
BFH-Urteil vom 2. November 2010 – VII R 6/10

• Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

KStG 2001 §§ 14 ff.; EG Art 43 EG, Art 48 EG; AEUV Art 49 AEUV, Art 54 AEUV
BFH-Beschluss vom 9. November 2010 – I R 16/10