• Georg Harle
• Christine Schnabel

Auf Basis des BFH-Urteils vom 14.1.1998, des Erlasses der Finanzsenators Bremen vom 23.7.2004 sowie des BMF- Schreibens vom 8.11.2010 wurden in Betriebsaufspaltungen insbesondere die Ausgaben des Besitzunternehmens hinsichtlich ihrer Abzugsfähigkeit nach § 12 EStG und § 3c Absatz 2 EStG durch die steuerliche Betriebsprüfung untersucht.

• Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

Für die Getränkeindustrie, soweit sie sich eines Mehrwegflaschen-Pfandsystems bedient, ist die Regelung des BMF-Schreibens vom 13.6.2005 einschlägig, welches das Schreiben vom 11.7.1995 ersetzt. Soweit Regelungslücken erkennbar sein sollten, sind diese zu ergänzen durch allgemeine Bilanzierungsgrundsätze sowie durch die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung.

• Steuerberater Dipl.-Finanzwirt (FH) Daniel Scherf
• Dipl.-Kfm. Stefan Greil

Grundsätzlich unterliegen gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG der Umsatzsteuer Umsätze aus Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt. Unternehmer ist dabei gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt. Als gewerbliche oder berufliche Tätigkeit ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 3 UStG jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch ohne Gewinnerzielungsabsicht, zu verstehen.

• Rechtsanwalt Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

Der BFH hat sich in den letzten Jahren mit der Frage, inwieweit Vermittlungsgebühren als Sonderbetriebseinnahmen zu behandeln sind, mit Überentnahmen von Gesellschaftern, mit der Beteiligung an Kapitalgesellschaften im Sonderbetriebsvermögen, der doppelten Betriebsaufspaltung , einer Genossenschaft als Trägerin des Betriebsunternehmens und Mehrheitsgesellschafterin der Besitzunternehmens, dem Verkauf von Betriebsvermögen einer gewerblichen Mitunternehmerschaft an eine vermögensverwaltende Personengesellschaft, der teilentgeltlichen Übertragung zwischen Sonderbetriebsvermögen und Gesamthandsvermögen und der Übertragung eines Bruchteils eines Mitunternehmeranteils bei gleichzeitiger Buchübertragung von Sonderbetriebsvermögen befasst.

• Dr. Bernd Heuermann

EStG § 9 Abs. 1 Satz 1, § 9 Abs. 1 Satz 2, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG
BFH-Urteil vom 11. Dezember 2012 – IV R 14/12