Zufluss von Kapitaleinnahmen aus Schneeballsystemen

• Richter am BFH Jürgen Brandt

1. Gutschriften aus Schneeballsystemen f�hren zu Einnahmen aus Kapitalverm�gen, wenn der Betreiber des Schneeballsystems bei entsprechendem Verlangen des Anlegers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Betr�ge leistungsbereit und leistungsf�hig gewesen w�re (Best�tigung der Rechtsprechung).

2. An der Leistungsbereitschaft des Betreibers des Schneeballsystems kann es fehlen, wenn er auf einen Auszahlungswunsch des Anlegers hin eine sofortige Auszahlung ablehnt und stattdessen �ber anderweitige Zahlungsmodalit�ten verhandelt. Einer solchen Verweigerung oder Verschleppung der Auszahlung steht es nicht gleich, wenn der Betreiber des Schneeballsystems den Anlegern die Wiederanlage nahelegt, um den Zusammenbruch des Schneeballsystems zu verhindern, die vom Anleger angeforderten Teilbetr�ge jedoch auszahlt.


EStG � 20 Abs. 1 Nr. 7
BFH-Urteil vom 11. Februar 2014 � VIII R 25/12