Quo vadis, Vorabverständigungsverfahren?

Teil 2: Die nationale Rechtsgrundlage des § 89a AO auf dem Prüfstand

• Christoph Schmidt

Seit einigen Jahren rückt das Thema der Verrechnungspreise – sowohl national als auch international – zunehmend in den Fokus der Finanzverwaltungen und des Gesetzgebers. Der Beitrag untersucht die eigenständige nationale Rechtsgrundlage des § 89a AO für bi- und multilaterale Vorabverständigungsverfahren. Im ersten Teil (StBp 2023, 223) wurden die Voraussetzungen von Vorabverständigungsverfahren sowie Vorabverständigungsvereinbarungen, ihre Bindungswirkung und das (Konkurrenz-)Verhältnis zu erteilten Zusagen und Auskünften untersucht.