Analyse der Rechtsprechung zum Chi-Quadrat-Test in der Außenprüfung – Anwendung zur Prüfung von Erlösen und Fahrtenbüchern – Teil I –

• Leitender Regierungsdirektor Harald Gebbers

Im Rahmen der Außenprüfung und der Steuerfahndung werden bereits seit einigen Jahren mathematisch-statistische Prüfungsmethoden genutzt. In der Außenprüfung bietet der Datenzugriff nach § 147 AO inzwischen erhebliche Erleichterungen schon bei der schnellen Gewinnung der Daten wie auch mit komfortablen Auswertungsmöglichkeiten.

In der Rechtsprechung kam der Chi-Quadrat-Test bisher nur selten zur Geltung. Da in den Anwendungsfällen des Chi-Quadrat-Tests regelmäßig neben dem deutlichen Testergebnis auch noch weitere Beanstandungsgründe zur Buchführung (z.B. Kassenfehlbeträge) vorliegen, wird die Buchführung mit sicherer Begründung als nicht ordnungsmäßig verworfen. Hieraus ergibt sich die Befugnis der Finanzbehörde zur Schätzung der Besteuerungsgrundlagen dem Grunde nach. Die Erfahrung der Praxis zeigt, dass die Erörterung der Testergebnisse, wenn sie zu Beanstandungen durch den Prüfer Anlass geben, dem Steuerpflichtigen kaum Spielraum lassen, das Testergebnis überhaupt in Frage zu stellen. Im Regelfall wird in derartigen Fällen zum Abschluss der Prüfung sogar über die Höhe der Zuschätzung Einvernehmen erzielt. So ist erklärbar, dass Finanzgerichte nur selten überhaupt mit dem Chi-Quadrat-Test sich befassen mussten. Interessant ist auch, dass das Finanzgericht Münster von sich aus in einem Streitfall den Chi-Quadrat-Test benutzte und zu einer klaren Beanstandung der vom Steuerpflichtigen präsentierten Daten kam.

In der vorliegenden Abhandlung werden die bisher veröffentlichten Gerichtsentscheidungen untersucht, welche zum Chi-Quadrat-Test ergangen sind bzw. welche aus grundsätzlicher Sicht zur Gestattung der Anwendung mathematisch-statistischer Verfahren in der Rechtspraxis von Interesse sind.

Seiten 209 - 214