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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2024

  Schätzung – Problemfelder aus der Prüfungspraxis

  Ermittlungspflicht der Finanzbehörde, Schätzungsalternativen, Segmentierung, Gewichtung, Begründungstiefe, Sensitivitätsanalyse, Informationsasymmetrie
  

  Carl W. Barthel

  …maßgebliche Rechtsnorm für eine Schätzung bei Außenprüfungen ist nicht etwa § 158 AO (Beweiskraft der Buchführung), sondern § 162 AO. Nach Abs. 1 Satz 1 AO hat… …fokussieren. Die Belegprüfung tritt in den Hintergrund. II. Die unterschiedlichen Schätzungsalternativen nach § 162 Abs. 1 bzw. 2 AO Der Schätzung nach § 162… …Abs. 1 AO stehen die Schätzungsalternativen nach § 162 Abs. 2 AO gegenüber. 1 Relevant ist Abs. 2 S. 2, wonach „insbesondere“ dann zu schätzen ist… …, „wenn die Buchfüh- * Dr. Carl W. Barthel ist Steuerberater, Rechtsbeistand und vereidigter Buchprüfer in Köln. 1 § 162 Abs. 3 AO betrifft… …Prüfungspraxis StBp 08.24 219 rung oder die Aufzeichnungen der Besteuerung nicht nach § 158 zugrunde gelegt werden“. Es kann also nach § 162 Abs. 1 oder nach Abs… …Schätzungsbefugnis erreicht werden soll. Dies gilt auch für die eigene Schätzungsbefugnis des FG; § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 FGO erklärt § 162 AO für das… …gelegt werden dürfe. 3 Die Unterschiede einer Schätzung nach § 162 Abs. 1 oder nach Abs. 2 bestehen in Folgendem: § 162 Abs. 1 AO ist eine „Soweit-… …Vorschrift“, § 162 Abs. 2 AO ist eine „Wenn-Vorschrift“. Wegen des Tatbestandsmerkmals „soweit“ ist im Schätzungsfall nach Abs. 1 (nicht aber nach Abs. 2) in… …Ermittlungsmöglichkeit abzugrenzen wären, was im Ergebnis zusätzlichen Diskussionsbedarf eröffnen könnte. Auch die Rechtsfolgen sind unterschiedlich: Nach Abs. 1 trifft… …ermittelt. Diese Pflicht ist in Abs. 2 nicht statuiert. Abs. 1 bezieht sich im Gegensatz zu Abs. 2 auch nicht über das Tatbestandsmerkmal „nach § 158“ auf die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2025

  Schätzung: Amtsermittlungs- vs. Verhandlungsgrundsatz

  Carl W. Barthel

  …Abgrenzung zum Amtsermittlungsgrundsatz. I. Problemstellung Dem Umkehrschluss aus § 162 Abs. 1 Satz 1 AO ist zu entnehmen, dass die Finanzbehörde in… …, sonst wäre der Willkür Tür und Tor geöffnet und der Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung 1 würde verletzt. 2 Eine wichtige Schranke stellt… …Ferner gilt der allgemeine Amtsermittlungsgrundsatz (auch: Untersuchungsgrundsatz) des § 88 Abs. 1 AO und der spezielle Amtsermittlungsgrundsatz für Prüfer… …gemäß § 199 Abs. 1 AO bezüglich der Zielrichtung der Untersuchung, nämlich die Prüfung sowohl zugunsten als auch zuungunsten des Steuerpflichtigen mit dem… …Ziel einer gleichmäßigen Steuerfestsetzung (§ 85 Abs. 1 AO). Dieser Amtsermittlungsgrundsatz (ähnlich § 86 VwGO) erfährt eine Einschränkung durch die… …(in der Regel zwingende) Durchführung einer Schlussbesprechung zur Verfügung. Nach § 201 Abs. 1 Satz 2 AO sind hierbei insbesondere strittige… …Verhandlungsgrundsatz als gegensätzliche Modelle zur Sachverhaltsaufklärung Der Amtsermittlungsgrundsatz ist in § 88 AO geregelt. Nach Abs. 1 Satz 1 ist der Sachverhalt… …von Amts wegen, also durch die * Dr. Carl W. Barthel ist Steuerberater, Rechtsbeistand und vereidigter Buchprüfer in Köln. 1 „In der Rechtsprechung des… …aufgrund eines Gesetzes erhoben werden (Art. 2 Abs. 1 und Art. 20 Abs. 3 GG). BVerfG v. 12. 01. 1967 – 1 BvR 169/63, BVerfGE 21, 73 (79): „Die Vorschrift… …einrichten können“. 3 Vgl. Barthel, Gesamtbild aller Umstände des Einzelfalls im Sinne des § 162 Abs. 1 AO, StBp 2025, 3. 4 BFH v. 06. 02. 1991 – I R 13/86…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2013

  Die Personengesellschaft in der aktuellen Rechtsprechung des BFH – Teil II –

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

  …Definition in dieser Vorschrift grundsätzlich in Anknüpfung an die Legaldefinition in § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG zu bestimmen48 ). Nach ständiger Rechtsprechung… …des BFH49 ) folgt die Auslegung des Begriffs der Entnahme i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG einem finalen, betriebsübergreifenden Verständnis. Danach… …gleichermaßen, den finalen Entnahmebegriff i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG im Rahmen der Beurteilung einer Entnahme i.S. des § 4 Abs. 4a EStG zu modifizieren… …aufgelistet. 1. Enge wirtschaftliche Verflechtung Die Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft kann die Beteiligung des Gesellschafters an der Personengesell-… …Entnahmen i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG: Bode in Kirchhof, a.a.O., § 4, Rz. 91, 92. 54) Ebenso BMF in BStBl. I 2005, 1019, Rdnr. 10a. 55) BFH v. 24.8.2000… …werden, dass das Wirtschaftsgut der Mitunternehmerstellung des Gesellschafters dient70 ). V. Betriebsaufspaltung 1. Doppelte Betriebsaufspaltung Dem Urteil… …der Produktionsgesellschaft zuzuordnen sind, war der BFH gemäß § 110 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FGO daher gebunden. Gleichwohl hält der Senat die Zuordnung der… …als ihr organschaftlicher Vertreter (§ 24 Abs. 1 GenG), alle geschäftlichen Entscheidungen für das Betriebsunternehmen. Als Mehrheitsgesellschafterin… …durch § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 Halbsatz 1 EStG verdrängt 85 ). Aus diesem Grund hat der BFH entschieden, dass (steuerrechtlich) keine… …Mitunternehmerschaft verblieben ist. Im Falle einer unentgeltlichen Übertragung vom Sonderbetriebsvermögen eines Gesellschafters in das Gesamt- 90) § 124 Abs. 1 Satz 2…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2017

  Die offene Ladenkasse mit summarischer Kassenführung als Systemfehler gem. § 158 AO

  Auszählung der Tageslosung versus Einzelaufzeichnungs- und Belegpflicht
  

  Richter am FG a.D. Hermann Pump

  …AO Auszählung der Tageslosung versus Einzelaufzeichnungs- und Belegpflicht Von Richter am FG a.D. Hermann Pump, Münster I. Allgemein Eichhorn 1 hält… …die offene Ladenkasse für ein Erfolgsprinzip. Bei genauerer Prüfung der Rechtslage erscheint das nicht nachvollziehbar. II. Offene Ladenkasse 1… …scheidet aus, da es keine Befreiung von der Einzelaufzeichnungspflicht gibt bzw. eine Belegpflicht besteht. Wenn die Tageseinnahmen 1 Eichhorn, StBp 2016… …. 10 FG Saarland v. 13. 1. 2010 1 K 1101/05, EFG 2010, 772. 11 BFH v. 25. 3. 2015 X R 20/13, BStBl. II 2015, 743; FG Saarland v. 13. 1. 2010 1 K 1101/05… …Prozentsatz der Bareinnahmen beruhen. 16 III. Offene Ladenkasse und Einzelaufzeichnungen 1. Allgemein Jeder Barerlös muss einzeln aufgezeichnet werden. 17… …Münster v. 16. 5. 2013 2 K 3030/11 E, U, EFG 2014, 86; FG Bremen v. 20. 4. 2016 1 K 88/13 (6), Haufe-Index 9471768; FG Sachsen v. 4. 4. 2008 5 V 1035/07… …, Haufe-Index 1977610 und v. 24. 11. 2006 4 V 1528/06, Haufe-Index 2425201; FG Saarland v. 24. 9. 2003 1 K 246/00, EFG 2003, 1750. 26 BFH v. 12. 5. 1966 IV 472/60… …. 2008 5 V 1035/07, Haufe-Index 1977610. 32 Pump, StBp 2015, 1 ff; OFD Nordrhein-Westfalen v. 28. 7. 2015 S 0316 – 2015/0006 – St 132a, Digitale… …Abs. 3 EStG ermittelt, so muss der Stpfl. die Betriebseinnahmen durch Aufzeichnungen und Belege nachweisen. 48 10. Neufassung des § 146 Abs. 1 Satz 2 AO… …Rechtsprechung des BFH zur generellen Belegpflicht. 71 V. Tatbestandliche Anforderungen der Einzelhandelsrechtsprechung 1. Allgemein Der BFH wollte die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2024

  Das Verfahrensrecht in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs

  Ulrich Pflaum

  …er nur eine wichtige Entscheidung. II. Aufrechnung 1. BFH, Urt. v. 24. 05. 2023 – XI R 45/20, BStBl II 2023, 1082: Aufrechnung in sogenannten… …die Erstattung beanspruchen konnte: „Umsatzsteuerrechtlicher Leistungsempfänger im Sinne des § 27 Abs. 19 Satz 1 des Umsatzsteuergesetzes ist bei… …Bauträgerfällen (Aussetzungsverfahren) Die Antragstellerin ist Bauträgerin. Aufgrund der Rechtsprechung des BFH zu den sog. „Bauträgerfällen“ 1 beantragte sie die… …die persönliche Auffassung des Autors wieder. 1 BFH, Urt. v. 22. 08. 2013 –VR37/10, BStBl II 2014, 128; siehe dazu auch die unter V. 3. und 4… …ständigen Rechtsprechung, zuletzt des Urteils vom 24. 05. 2023 – XI R 45/20 (siehe soeben unter 1.), sei nicht ernstlich zweifelhaft, dass über die… …Abs. 2 Satz 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) den Rechtsstreit grundsätzlich unter allen in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten und… …des Verfahrens und ihre Rechtsnachfolger erstreckt (§ 110 Abs. 1 FGO, § 325 Abs. 1 ZPO).“ Da die Antragstellerin weitere Einwendungen gemacht habe, mit… …. Verwaltungsakte 1. BFH, Urt. v. 08. 11. 2023 – II R 22/20: Nichtigkeit eines Schenkungsteuerbescheids Das Finanzamt hatte die Schenkung von Beteiligungen an… …0 € „noch zu zahlen“ waren. Der BFH gab der Klage statt, weil er den zuletzt ergangenen Bescheid als nicht hinreichend bestimmt (§ 119 Abs. 1 AO) und… …Ablauf der Frist § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO. Er stellte dabei sowohl auf den Wortlaut des § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO ab, der den Zugang ohne weitere Voraussetzungen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2009

  Die Schätzung im Besteuerungs- und im Steuerstrafverfahren

  Staatsanwalt Dr. Jost Schützeberg

  …, Aachen I. Einleitung Die Überschrift dürfte Erstaunen hervorrufen, da die Schätzung dem Strafrecht grundsätzlich fremd ist. Eine gesetzliche 1 ) Ausnahme… …zu beachten, dass sich die Anforderungen an eine „rechtmäßige“ Schätzung nach dem jeweils anzuwendenden Verfahrensrecht richten. 1) Die Rechtsprechung… …des § 266a StGB (BGHSt 38, 186, 193); in beiden Fällen kann unter engen Voraussetzungen geschätzt werden. II. Steuerrecht 1. Grundlagen der Schätzung… …Grundsätzlich ist es Aufgabe der Finanzbehörde, den steuerlich relevanten Sachverhalt selbständig zu ermitteln, § 88 Abs. 1 AO (Untersuchungsgrundsatz2)). Ist sie… …dazu nicht in der Lage, hat sie die Besteuerungsgrundlagen3 ) nach § 162 Abs. 1 Satz 1 AO zu schätzen4 ). Die Finanzbehörden haben eine originäre… …Buchführung eines Steuerpflichtigen, die im Rahmen einer Betriebsprüfung aufgefunden wird6 ). Beispielhaft nennt § 162 Abs. 2 Satz 1 AO weitere Anlässe für eine… …90 AO. 3) Der Begriff wird in § 199 Abs. 1 AO legaldefiniert: „[...] die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, die für die Steuerpflicht und für… …. 1 Satz 1 FGO i.V.m. § 162 AO 8 )). An die so von dem Finanzgericht getroffenen Feststellungen ist das Revisionsgericht gemäß § 118 Abs. 2 FGO gebunden… …nur unter den Voraussetzungen der Steuerhinterziehung festgesetzt werden kann, also in den Fällen der §§ 71, 173 Abs. 2; 235 Abs. 1 Satz 1, AO 17 ). Bei… …Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten ergeben, daneben aus Einzelsteuergesetzen und ordnungsrechtlichen Vorschriften. Nach § 145 Abs. 1 AO muss eine…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2010

  Auswirkungen des Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetzes auf Steuerpflichtige mit Überschusseinkünften

  Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH) Michael Goldshteyn

  …Einkommensteuergesetz keine Aufmerksamkeit geschenkt worden“ 1 ). Diesen Umstand hat der Gesetzgeber im Rah- men des Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetzes 2 )… …Steuerpflichtige mit Überschusseinkünften zur Auf- 1) Vgl. Tipke in FS Kruse, 2001, S. 225. 2) Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung v. 29.7.2009, BGBl I… …. BT-Drucks. 16/13106, 1. 5) Vgl. Hardeck, IWB 2009, S. 781. 6) Steuerhinterziehungsbekämpfungsverordnung vom 18.9.2009 (BGBl. I 2009, 3046). 7) Vgl. Hardeck… …, IWB 2009, S. 786; bejahend auch Drüen in Tipke/Kruse, Kommentar zur Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung, § 147a AO, Tz. 1. 8) Vgl. BT-Drucks. 16/13106… …nachfolgenden Ausführungen besondere Bedeutung 14 ). 1. Aufbewahrungspflichtige Personen Von der Gesetzesänderung sind Steuerpflichtige betroffen, deren positive… …Summe der Überschusseinkünfte gem. § 2 Abs. 1 Nr. 4–7 EStG 500.000 Euro im Kalenderjahr übersteigt. Eine Saldierung mit negativen Einkünften findet nicht… …Steuererklärungen herbeizuführen, sind gem. § 147a Satz 1 AO bestimmte Aufzeichnungen, genauer „… Aufzeichnungen und Unterlagen über die den Überschusseinkünften zu… …147a AO sind indes weder buchführungs- noch aufzeichnungspflichtig 21 ). § 147 Abs. 1 AO ist aus diesem Grund für die Problemlösung grds. ungeeignet. Den… …einzigen Schnittpunkt zwischen den „Aufbewahrungssphären“ Privater und Gewerbetreibender könnten allerdings die im § 147 Abs. 1 Nr. 5 AO genannten Unterlagen… …betreffend aufzubewahren 24 ). Ohne einen expliziten Verweis auf § 147 Abs. 1 Nr. 5 AO ist gesetzessystematisch davon auszugehen, dass die Bestimmung der gem…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2020

  Der Nachweis einer verkürzten Restnutzungsdauer nach § 7 Abs. 4 Satz 2 EStG in der Finanzrechtsprechung

  Stephan Blum, Steuerberater Wolfgang Weiss

  …. Einleitung Mit Wirkung ab dem 1. 1. 1965 schuf der Gesetzgeber für Gebäude eigene, von den beweglichen Wirtschaftsgütern abgegrenzte, Abschreibungsregeln… …nach § 7 Abs. 5 EStG. In der Gesetzesbegründung v. 4. 3. 1964 1 ist hierzu ausgeführt: „Entscheidend für die Höhe der Absetzungen für Abnutzung ist… …Gebäuden angewendeten Absetzungssätze weisen demgemäß sehr starke Unterschiede auf. In der Masse der Fälle werden jedoch Absetzungssätze von 1 bis 2 v. H… …. (Nutzungsdauer 100 bis 50 Jahre) angewandt, wobei bei Wohngebäuden ein Absetzungssatz von 1 v. H., bei Betriebsgebäuden ein Absetzungssatz von 2 v. H. die Regel… …bestehen, einen höheren AfA-Satz als die 2 bzw. 2,5 % des § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG anzusetzen: „Sowohl bei den Wohngebäuden als auch bei den Betriebsgebäuden… …wurde § 7 Abs. 4 Satz 2 EStG eingeführt, der bei einer tatsächlich geringeren Nutzungsdauer als sie dem pauschalen AfA-Satz des § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG… …Immobiliarsteuerrecht nebst den zugehörigen Wertermittlungen. Website des Autors: www.wolfgang-weiss.de. 1 BT-Drucks. v. 4. 3. 1964 IV/2008, 4. 2 BT-Drucks. v. 4. 3. 1964… …unter der Voraussetzung ordnungsgemäßer Instandhaltung wirtschaftlich sinnvoll genutzt werden kann (vgl. § 6 Abs. 6 Satz 1 ImmoWertV). Die wirtschaftliche… …Ertragsteuer, vgl. FG Baden-Württemberg v. 12. 1. 2018 13 K 1723/16. 8 BFH v. 28. 9. 1971 VIII R 73/68, BStBl. II 1972, 176. 9 Wolfgang Kleiber… …, Nachweis einer verkürzten Restnutzungsdauer StBp 01.20 5 auch vor dem Ende des restlichen Abschreibungszeitraums des § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG. Dass die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2021

  Steueroptimierung mittels „Organschaftsmodell“ – ein Update

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Michael Bär, Dipl.-Finanzwirt (FH) Erich Spensberger

  …in dieser Zeitschrift zwei Beiträge veröffentlicht, die sich durchaus kritisch mit einem zunehmend genutzten „Steueroptimierungsmodell“ beschäftigen. 1… …Aspekten der aktuellen Diskussion nochmals zu beschäftigen und anzuschließen. Deshalb beschränkt sich der nachfolgende Beitrag auf folgende Themenkomplexe: 1… …Regierungsdirektor im Bayerischen Landesamt für Steuern, München beschäftigt. Der Beitrag ist nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst. 1 Bär/Spensberger, StBp 2017… …Entsprechende Forderungen werden aus der Wirtschaft und aus der Beraterschaft erhoben; vgl. beispielsweise Blumers/Haun/Klumpp, DB 2020, 1482, Tz. IV. 1. 7 Vgl… …über eigenes Personal, über eigene Räumlichkeiten etc. 16 IV. Aktuelle Fragestellungen 1. „Organschaftsmodell“ im „Aufgriff“ durch Betriebsprüfungen… …jederzeit änderbar (§ 164 Abs. 2 Satz 1 AO). Soweit nun die Implementierung und gesellschaftsrechtliche Anbindung der einzelnen Organgesellschaft… …insbesondere auch zu klären, ob der Tatbestand einer sog. Funktionsverlagerung i. S. des § 1 Abs. 3 Satz 9 AStG a. F. erfüllt ist 21 . Unabhängig von der… …Ge- 11 Vgl. § 2 Abs. 1 AO i. V. m. Art. 23 DBA-Musterabkommen. 12 Die ausländischen Betriebsstättengewinne sind grundsätzlich gem. § 32b Abs. 1 Nr. 3… …. 17 §§ 85, 199 Abs. 1 AO. 18 Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Betriebsprüfung – Betriebsprüfungsordnung – (BpO 2000) v. 15. 3. 2000, BStBl. I… …Begriff bisher auch § 1 Abs. 2 der Funktionsverlagerungsverordnung – FVerlV v. 12. 8. 2008, BStBl. I 2009, 34 sowie die Verwaltungsgrundsätze…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2010

  III. Gewinnrealisierung bei Übertragung eines Wirtschaftsguts zwischen Schwesterpersonengesellschaften

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Antragstellerin in diesem Aussetzungsverfahren ist eine GmbH & Co. KG, an deren Vermögen die Kommanditisten K zu 67%… …Subjektsteuer Mit § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG hat sich der Gesetzgeber für eine transparente Besteuerung von Personengesellschaften entschieden. Die… …Betriebsvermögen sich das betreffende Wirtschaftsgut befindet. Diesen Grundsatz regelt systemkonform § 6 Abs. 5 Satz 1 EStG, der den Ansatz des Buchwerts bei der… …erstrecken. Dies geschieht dadurch, dass auf diesen Vorgang § 6 Abs. 5 Satz 1 EStG entsprechend angewendet wird. Denn bei transparenter Betrachtung wird das… …Berücksichtigung des Sinnes und Zweckes des Gesetzes bereits bei seinem Wortlaut anzusetzen. Wenn § 6 Abs. 5 Satz 1 EStG den Transfer von Betriebsvermögen „desselben…

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