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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2026

  Zur zeitlichen Voraussetzung einer abkommensrechtlichen Betriebsstätte

  Anmerkungen zum BFH-Urteil v. 18.12.2024 – I R 39/21
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …18 StBp 01.26 Pieske-Kontny, Abkommensrechtliche Betriebsstätte Zur zeitlichen Voraussetzung einer abkommensrechtlichen Betriebsstätte Anmerkungen… …, Texte/Materialien IV. Pieske-Kontny, Abkommensrechtliche Betriebsstätte StBp 01.26 19 entsprechende Regelungen zwischenzeitlich in mehreren, von Deutschland… …on Article 5, Rn. 35 Satz 3. 20 StBp 01.26 Pieske-Kontny, Abkommensrechtliche Betriebsstätte Obwohl die Vorgaben in den einzelnen OECD-Mitgliedsstaaten… …, DStR 2025, 1019 unter II.2.c. Pieske-Kontny, Abkommensrechtliche Betriebsstätte StBp 01.26 21 Ob auf die voraussichtliche oder die tatsächliche Dauer der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2026

  Aktuelle Rechtsprechung zur Umsatzsteuer

  Ausgewählte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs und des Europäischen Gerichtshofs zur Umsatzsteuer im Zeitraum Dezember 2024 bis Mai 2025
  

  Jochen Claussen

  …22 StBp 01.26 Claussen, Aktuelle Rechtsprechung zur Umsatzsteuer Aktuelle Rechtsprechung zur Umsatzsteuer Ausgewählte Entscheidungen des… …BFH, Urt. v. 17. 04. 2024 – XI R 13/21, Rn. 42–54, besprochen in Claussen, StBp 2025, S. 98 (103) Ziff. IV. 4. 2 BFH, Urt. v. 13. 11. 2024 – XI R 36/22… …behandelt die gleiche Thematik eines Istversteuerers gem. § 20 UStG. Claussen, Aktuelle Rechtsprechung zur Umsatzsteuer StBp 01.26 23 lauf des… …therapeutischen Zweck. Diesen erfüllen medizinische Leis- 24 StBp 01.26 Claussen, Aktuelle Rechtsprechung zur Umsatzsteuer tungen, die zum Schutz einschließlich der… …StBp 01.26 25 setzungen der Differenzbesteuerung nicht nachweisen konnte. Die Differenzbesteuerung gem. § 25a Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 UStG a. F. setzt eine… …Verhaltens des Arbeitnehmers zum Arbeitgeber bei Überwachungsverschulden. 26 StBp 01.26 Claussen, Aktuelle Rechtsprechung zur Umsatzsteuer Praxishinweis: Das… …Rustenburgerstraat, Rn. 7–23. 8 BFH, Beschluss v. 13. 01. 1997 –VB102/96, Rn. 9. Claussen, Aktuelle Rechtsprechung zur Umsatzsteuer StBp 01.26 27 fordern muss, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2026

  Umsatzsteuerbefreiung für Unterrichtsleistungen selbständiger Lehrer an allgemein- und berufsbildenden Einrichtungen

  Hans-Hermann Heidner

  …28 StBp 01.26 Heidner, Rechtsprechung Rechtsprechung Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung Umsatzsteuerbefreiung für Unterrichtsleistungen… …, Rechtsprechung StBp 01.26 29 Buchst. i MwStSystRL gesondert genannten Bereichen der „Ausbildung, Fortbildung oder berufliche Umschulung“. Denn selbst wenn die vom… …Hartmann/Metzenmacher, Umsatzsteuergesetz, § 4 Nr. 21, Rn. 15; Alvermann/Esteves Go- 30 StBp 01.26 Heidner, Rechtsprechung mes in Wäger, UStG, 3. Aufl., § 4 Nr. 21 Rn. 9… …Vertragspartner des Lehrers ist. Heidner, Rechtsprechung StBp 01.26 31 bb) Mit ihrer Leistung bezweckte die Klägerin auch keinen eigenständigen wirtschaftlichen… …Fortbildung und beruflichen Umschulung ein zwischen dem Unterrichtenden 32 StBp 01.26 Heidner, Rechtsprechung und dem Schüler bestehendes Rechtsverhältnis…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2025

  Inhalt / Impressum

  …Die steuerliche Betriebsprüfung Fachmedium für die Wirtschafts- und Prüfungspraxis StBp 12.25 65. Jahrgang Seiten 369–404 Inhalt EDITORIAL Ulrich… …Außenprüfung mit Steuerverwaltungen fremder Staaten (Anm. Konstantin Weber) _________________________________________________ 404 StBp – Die steuerliche… …Impressum StBp – Die steuerliche Betriebsprüfung, Fachmedium für die Wirtschafts- und Prüfungspraxis. Jahrgang: 65. (2025) Erscheinungshinweis: Die… …die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen, http://agb.ESV.info/ Zitierweise: StBp Jahr, Seite ISSN…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2025

  Editorial

  Ulrich Pflaum

  …Editorial StBp 12.25 369 Editorial Liebe Leserin, lieber Leser, in den letzten Monaten gab es mehrfach von unterschiedlichen Stellen Vorschläge, die…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2025

  Verlustnutzung nach Anwachsung auf eine GmbH

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des BFH v. 19.03.2025 – XI R 2/23
  

  Hendrik Hübner

  …370 StBp 12.25 Hübner, Verlustnutzung nach Anwachsung auf eine GmbH Verlustnutzung nach Anwachsung auf eine GmbH Zugleich Anmerkung zum Urteil des… …Anwachsung auf eine GmbH StBp 12.25 371 gung eines Verlusts i. H. v. 464.141,64 € bei der Körperschaftsteuer und eines Verlustvortrags i. H. v. 1.095.945 € bei… …erforderlich, wenn – wie 372 StBp 12.25 Hübner, Verlustnutzung nach Anwachsung auf eine GmbH im Streitfall – der konkrete Betrieb, bei dem der Verlust entstanden… …, 56. Hübner, Verlustnutzung nach Anwachsung auf eine GmbH StBp 12.25 373 von verrechenbaren Verlusten i. S. d. § 15a EStG in Fällen der Anwachsung einer… …, 56, s. hierzu auch Weiss, DStR 2024, 2609 (2611 ff.). 374 StBp 12.25 Hübner, Verlustnutzung nach Anwachsung auf eine GmbH nengesellschaft mehr… …GmbH StBp 12.25 375 Anwachsung auf die GmbH übergegangenen Gewerbeverlusts ergeben: Zwar gilt in Bezug auf den Gewerbeverlust, dass für die Zeit vor und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2025

  Außenprüfungen bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts und gemeinnützigen Einrichtungen

  Teil 2: Rechtsgrundlagen einer Außenprüfung, Inhalt und Bekanntgabe der Prüfungsanordnung und Rechtsbehelfsmöglichkeiten
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …376 StBp 12.25 Pieske-Kontny, Außenprüfungen bei jPöR Außenprüfungen bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts und gemeinnützigen… …2019, 1331 unter 1.b.aa.1. Pieske-Kontny, Außenprüfungen bei jPöR StBp 12.25 377 b) „Andere Steuerpflichtige“ i. S. von § 193 Abs. 2 Nr. 2 AO aa)… …. 04. 2020 – VI R 32/17 (ECLI:DE:BFH:2020: B.140420.VIR32.17.0), BStBl II 2020, 487. 378 StBp 12.25 Pieske-Kontny, Außenprüfungen bei jPöR dann, wenn der… …jPöR StBp 12.25 379 räume in einer schriftlich oder elektronisch zu erteilenden Prüfungsanordnung mit Rechtsbehelfsbelehrung nach § 356 AO. Die… …II 2002, 269, 1.Leitsatz. 113 Vgl. hierzu Pieske-Kontny, StBp 2019, 22. 114 BFH, Urteil v. 15. 06. 2016 – III R 8/15 (ECLI:DE:BFH:2016:U.150616.II-… …auch Koenig/Intemann, AO 4. Aufl., § 193 Rn. 89. 118 AEAO zu § 194, Nr. 4. 380 StBp 12.25 Pieske-Kontny, Außenprüfungen bei jPöR geeigneter Geschäftsraum… …Abs. 7 KStR 2022. 128 AEAO zu § 122, Nr. 2.8.2. 129 AEAO zu § 122, Nr. 2.8. Pieske-Kontny, Außenprüfungen bei jPöR StBp 12.25 381 tungsauffassung u. a…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2025

  Die Richtsatzschätzung

  Die neuen Anforderungen des BFH v. 18.06.2025 – X R 19/21
  

  Carl W. Barthel

  …382 StBp 12.25 Barthel, Richtsatzschätzumg Die Richtsatzschätzung Die neuen Anforderungen des BFHv.18.06.2025–XR19/21 Carl W. Barthel, Köln* Für die… …. Unsicherheit von Schätzungen vgl. Barthel, Die Sensitivitätsanalyse bei Schätzungen, StBp 2025, 274. Es ist befremdlich, dass allgemein die Höhe der… …zuverlässigeren Schätzungsmethode.“ Barthel, Richtsatzschätzumg StBp 12.25 383 Die (freie) Wahl der Schätzungsmethode durch die Finanzbehörde besagt aber nicht… …beanstanden kann. 8 Vgl. Barthel, Theoretische Fundierung von Schätzungsmethoden, StBp 2025, 192. 9 Gem. § 121 Abs. 1 AO ist ein „Verwaltungsakt mit einer… …. 384 StBp 12.25 Barthel, Richtsatzschätzumg gleich [wozu die Richtsatzschätzung zählt] als die zuverlässigere Schätzungsmethode anzusehen“ 10 ist… …insbesondere Teigwaren, Nudel- und Reisgerichte verkaufen, zu vergleichen. Barthel, Richtsatzschätzumg StBp 12.25 385 speziell in Bezug auf die… …. 386 StBp 12.25 Barthel, Richtsatzschätzumg werden kann, das Ergebnis einer Schätzung im Hinblick auf die spezifischen Daten, die dieser Sammlung… …, https://www.drburkhard.de/der-irrtum-mit-den-rohgewinnaufschlagsaetzen-nach-der-richtsatzsammlung-2/ (abgerufen am 04. 10. 2025). Barthel, Richtsatzschätzumg StBp 12.25 387 – sind die Richtsätze manipulativ (wegen der im Voraus gewählten Stichprobe)… …als falsch festgestellten Umsatz. 31 Vgl. Schuster, Fn. 30, Rn. 13. 32 Vgl. Bellinger, StBp 2023, 235 (239), der ein falsch aufgesetztes System… …unterstellt, sowie Klein, StBp 2024, 260 (263), der die Vorwürfe von gravierenden Dankfehlern, von Fehlannahmen und einer (anscheinenden) Manipulation erhebt…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2025

  Unternehmen als unbezahlte Verwaltungshelfer

  Rechtfertigung und Grenzen steuerlicher Indienstnahme – Teil 2
  

  Christoph Schmidt

  …388 StBp 12.25 Schmidt, Rechtfertigung steuerlicher Indienstnahme Unternehmen als unbezahlte Verwaltungshelfer Rechtfertigung und Grenzen… …zwischen Rechtswissenschaft, Verwaltungswissenschaft und Informatik einzuordnen sind. 29 Teil 1 erschien in StBp 2025, 342. 30 Dazu näher Drüen… …Indienstnahme StBp 12.25 389 eine Abzugsteuer für Renteneinkünfte plädiert wurde, 33 soll im weiteren Verlauf des Aufsatzes ebenso auf die Lohnsteuer eingegangen… …– 1 BvR 2576/04, BVerfGE 117, 163. 390 StBp 12.25 Schmidt, Rechtfertigung steuerlicher Indienstnahme konstatieren, dass die Rechtsprechung zumindest… …Indienstnahme StBp 12.25 391 – die unterbliebene oder unzutreffende Berücksichtigung von übermittelten eDaten (Abs. 1), – die Verwertung sachlich unrichtiger… …Tipke/Kruse/Krumm, AO/FGO, 173. Lfg. 2022, Einführung Rn. 58; ähnlich Hey, AöR 2003, 226 (231). 72 Roller, NJW 2001, 1003 (1008). 392 StBp 12.25 Schmidt… …steuerlicher Indienstnahme StBp 12.25 393 Kompensation abgemildert werden. 91 Dieser Umstand ist bei objektiver Betrachtung durchaus als Wertungsschieflage…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2025

  Die Posse zur Umsatzsteuerpflicht von Bildungsleistungen

  Ralf Sikorski

  …394 StBp 12.25 Sikorski, Umsatzsteuerpflicht von Bildungsleistungen Die Posse zur Umsatzsteuerpflicht von Bildungsleistungen Ralf Sikorski, Dorsten*… …. 2021 – XI R 3/20, BFH/NV 2022, 1010. Sikorski, Umsatzsteuerpflicht von Bildungsleistungen StBp 12.25 395 Dagegen umfassen Dienstleistungen der Ausbildung… …StBp 12.25 Sikorski, Umsatzsteuerpflicht von Bildungsleistungen scheidung werden die Kritiken und Anregungen der privat-gewerblichen Bildungsanbieter… …. v. 27. 04. 2006 –VR53/04, BStBl II 2006, 1599. Sikorski, Umsatzsteuerpflicht von Bildungsleistungen StBp 12.25 397 verletzungsverfahrens erneut in… …. 2016 – 1 K 2297/15, NWB SAAAF-71928. 398 StBp 12.25 Pieske-Kontny, Zusammenfassung von Betrieben gewerbl. Art 31. 12. 2027 die bisherige steuerpflichtige…

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