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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2023

  Zur Bedeutung des Neutralitätsgrundsatzes für Steuersatzermäßigungen

  Richter am Bundesfinanzhof Dr. Hans-Hermann Heidner

  …Heidner, Rechtsprechung StBp 03.23 101 Zur Bedeutung des Neutralitätsgrundsatzes für Steuersatzermäßigungen 1. Ein Mitgliedstaat, der auf der… …entstand. Hierfür war kein gesondertes Entgelt zu entrichten. 102 StBp 03.23 Heidner, Rechtsprechung Im Rahmen eines Vertrags über das „Betreiben einer… …MwStSystRL zu berücksichtigen ist. Heidner, Rechtsprechung StBp 03.23 103 b) Richtlinienkonforme Auslegung Bei richtlinienkonformer Auslegung der Anlage 2 Nr… …erkennen. Somit dienten die Holzhackschnit- 104 StBp 03.23 Heidner, Rechtsprechung zel und das nach der nationalen Regelung begünstigte Brennholz aus der… …der Klägerin nicht gefolgt ist, stellt keine Verletzung Heidner, Rechtsprechung StBp 03.23 105 des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs dar, denn…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2023

  Zur Zulässigkeit der Anordnung einer Außenprüfung gegenüber den Erben des Unternehmers

  Ein Überblick auf Rechtsprechung und Literatur
  

  Thomas Schmallowsky

  …Schmallowsky, Anordnung einer Außenprüfung gegenüber Erben StBp 03.23 97 Zur Zulässigkeit der Anordnung einer Außenprüfung gegenüber den Erben des… …Mehrergebnisse; vgl. BT-Drucks. 16/12852, S. 10, Begründung zu Artikel 3 Nr. 5 a. 2 BFH v. 09. 05. 1978 – VII R 96/75. 98 StBp 03.23 Schmallowsky, Anordnung einer… …. Schmallowsky, Anordnung einer Außenprüfung gegenüber Erben StBp 03.23 99 Vergangenheit entfalle und durch den geänderten Bilanzansatz ersetzt werde. 13 Das…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2023

  Unsicherheitsabschlag auf Betriebsausgaben bei Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …136 StBp 04.23 Hillmer, Rechtsprechung Rechtsprechung Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung Unsicherheitsabschlag auf Betriebsausgaben bei… …Sache nach bestätigt worden ist […], jederzeit wahrge- Hillmer, Rechtsprechung StBp 04.23 137 nommen werden. Hinreichende Anhaltspunkte, dass diese… …FG Nürnberg vom 138 StBp 04.23 Brandt, Rechtsprechung 14. 04. 2021 – 3 K 791/20 als unbegründet zurückgewiesen. Die vorstehend ausgelassenen Abschnitte…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2023

  Unternehmerische Tätigkeit bei nur gelegentlichem Erwerb von Pkw

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …Heidner, Rechtsprechung StBp 05.23 167 Rechtsprechung Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung Unternehmerische Tätigkeit bei nur gelegentlichem… …eine Person für Verkäufe aktive Schritte zum Vertrieb, indem sie sich ähnlicher Mittel bedient wie ein Erzeuger, Händler oder Dienstleisten- 168 StBp… …EuGH-Urteil Kostov vom 13. 06. 2013 – C-62/12 (EU:C:2013: Heidner, Rechtsprechung StBp 05.23 169 391). Danach ist eine natürliche Person, die bereits für eine…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2023

  Nachweis der dauernden Berufsunfähigkeit i. S. des § 16 Abs. 4 EStG

  Prof. Jürgen Brandt

  …282 StBp 08.23 Brandt, Rechtsprechung Rechtsprechung Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung Nachweis der dauernden Berufsunfähigkeit i. S. des §… …Tätigkeiten, die ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechen und ihnen unter Berück- Brandt, Rechtsprechung StBp 08.23 283 sichtigung der Dauer und des Umfangs… …berufsunfähig im sozialversicherungsrechtlichen Sinne gewesen, nicht auf ausreichende tatsächliche Feststellungen gestützt hat. 284 StBp 08.23 Brandt…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2023

  Pflegegeld für die intensivpädagogische Betreuung in Einrichtungen i. S. des § 34 SGB VIII

  Prof. Jürgen Brandt

  …Brandt, Rechtsprechung StBp 05.23 173 Pflegegeld für die intensivpädagogische Betreuung in Einrichtungen i. S. des § 34 SGB VIII Pflegegelder, die… …Pflegegelder für die intensivpä- 174 StBp 05.23 Brandt, Rechtsprechung dagogische Betreuung mehrerer Jugendlicher und streitet mit dem FA darüber, ob die… …sachlichen und zeitlichen Aufwand der Pflegeeltern nicht und ist dies auch nicht beabsichtigt, sind sie als Brandt, Rechtsprechung StBp 05.23 175 steuerfreie…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2023

  Aufwendungen für ein Hausnotrufsystem

  Stefan Daniel Littnanski

  …248 StBp 07.23 Littnanski, Rechtsprechung und zahlte dafür 288 Euro. Dabei buchte sie das Paket Standard mit Gerätebereitstellung und… …ist und auch nicht dem räumlich-funktionalen Littnanski, Rechtsprechung StBp 07.23 249 Verständnis des erkennenden Senats entspricht. Die… …(Notrufsystem-Bereitsteller/ Notrufzentrale/Pflegepersonal) Abb. 1: Notruf-Bereitstellung – Variante 1 (Quelle: Eigene Darstellung) 250 StBp 07.23 Littnanski, Rechtsprechung 3…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2023

  Der gläserne Konzern

  Zur zunehmenden Bedeutung des Country-by-Country Reporting
  

  Andreas Bauhöfer

  …142 StBp 05.23 Bauhöfer, Country-by-Country Reporting Der gläserne Konzern Zur zunehmenden Bedeutung des Country-by-Country Reporting Andreas… …. Bauhöfer, Country-by-Country Reporting StBp 05.23 143 nen Steuerhoheitsgebieten nebst der sich ergebenden steuerlichen Belastung zu offenbaren. 11 Nach… …Konzerngesellschaften. 144 StBp 05.23 Bauhöfer, Country-by-Country Reporting vor. Betrachtet man die vergleichsweise hohe Sanktionierung der Verletzung der… …, AO/FGO, § 138a AO, 162. Lfg. 2021, Rn. 36 ff. Bauhöfer, Country-by-Country Reporting StBp 05.23 145 Aussage über die Steuerbelastung in dem jeweiligen… …Documentation and Country-by-Country Reporting, Action 13, Final Report, 35. 146 StBp 05.23 Bauhöfer, Country-by-Country Reporting dung42 , gleichlautend die… …Zweigniederlassungen. 53 Kirsch, DStZ 2023, 48 (50). Brinkmann, Überhöhte Verzinsung konzerninterner Darlehen StBp 05.23 147 eine BEPS-Risikoeinschätzung für…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2023

  Hilfebedürftige Personen i. S. von §53 AO

  Detlef Pieske-Kontny

  …Pieske-Kontny, Hilfsbedürftige Personen i. S. v. § 53 AO StBp 03.23 77 Hilfebedürftige Personen i. S. von §53 AO Detlef Pieske-Kontny, Berlin* I… …, BStBl. II 1998, 63 unter 3. 78 StBp 03.23 Pieske-Kontny, Hilfsbedürftige Personen i. S. v. § 53 AO tet ist, die in § 53 Satz 1 Nr. 1 und 2 AO genannten… …oder diesen entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen gleich. Pieske-Kontny, Hilfsbedürftige Personen i. S. v. § 53 AO StBp 03.23 79 von 80 18 oder gar… …53, Nr. 6 mit Verweis auf BFH v. 02. 08. 1974 – VI R 148/71, BStBl. II 1975, 139. 80 StBp 03.23 Pieske-Kontny, Hilfsbedürftige Personen i. S. v. § 53… …. Lfg. 2019, § 33a EStG Rn. 221. Pieske-Kontny, Hilfsbedürftige Personen i. S. v. § 53 AO StBp 03.23 81 Nr. 5 auf § 33a EStG gehören die folgenden… …beizubringen. 62 AEAO zu § 53, Nr. 12. 63 AEAO zu § 53, Nr. 12. 82 StBp 03.23 Köhler, Ansatz- und Bewertungsregeln in der Baubranche Personen aufgrund ihrer…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2023

  Tax Compliance Management Systeme in der Betriebsprüfung

  Eine erste Einordnung des neuen Art. 97 § 38 EGAO
  

  Dirk Feuerstack, Kilian Reimann

  …184 StBp 06.23 Feuerstack/Reimann, Tax Compliance Management System Tax Compliance Management Systeme in der Betriebsprüfung Eine erste Einordnung… …840b454fd013d30a258184465e85ac42/verbaende-stellungnahme-steuerliche-betriebspruefung-data.pdf (abgerufen am 09. 01. 2023). Feuerstack/Reimann, Tax Compliance Management System StBp 06.23 185 nachweislich auf freiwilliger Basis ein wirksames… …Steuerverfahrensrechts, BGBl. I 2022, 2730. 186 StBp 06.23 Feuerstack/Reimann, Tax Compliance Management System betrieblichen Maßnahmen zu verstehen sind, die… …Besteuerung und zur Modernisierung des Steuerverfahrensrechts“, 13. Feuerstack/Reimann, Tax Compliance Management System StBp 06.23 187 c) Kein oder nur ein… …abgerufen 09. 01. 2023). 188 StBp 06.23 Feuerstack/Reimann, Tax Compliance Management System nisse einer Änderung unterlegen haben oder gleichgeblieben sind… …Management System StBp 06.23 189 Unklar bleibt an dieser Stelle, was Gegenstand der Evaluation sein soll und wie diese vonstattengehen soll. Denn eine…

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