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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2025

  Gerd Achilles: Kassenführung Aufzeichnung – Aufbewahrung – Vorlagepflichten

  Dr. Jörg Burkhard

  …978-3-503-20084-9 1. Aufl. 2024 762 Seiten Dipl.-Finanzwirt Gerd Achilles legt als Betriebsprüfer und hervorragender Kenner der Materie „Kasse“ mit seinem Buch…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2025

  Inhalt / Impressum

  …Postzustellungsurkunde ____________________________________ 159 Detlef Pieske-Kontny, Main-Kinzig-Kreis Besteuerung einer Imkerei – Teil 1: Einkünfte aus Land- und… …171 RECHTSPRECHUNG BFH, 28.08.2024 –VR43/21 Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art gemäß § 4 Abs. 6 Satz 1 KStG (Anm. Hans-Hermann Heidner)… …. 65 vom 1. Januar 2025, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2025

  Schätzung: Amtsermittlungs- vs. Verhandlungsgrundsatz

  Carl W. Barthel

  …Abgrenzung zum Amtsermittlungsgrundsatz. I. Problemstellung Dem Umkehrschluss aus § 162 Abs. 1 Satz 1 AO ist zu entnehmen, dass die Finanzbehörde in… …, sonst wäre der Willkür Tür und Tor geöffnet und der Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung 1 würde verletzt. 2 Eine wichtige Schranke stellt… …Ferner gilt der allgemeine Amtsermittlungsgrundsatz (auch: Untersuchungsgrundsatz) des § 88 Abs. 1 AO und der spezielle Amtsermittlungsgrundsatz für Prüfer… …gemäß § 199 Abs. 1 AO bezüglich der Zielrichtung der Untersuchung, nämlich die Prüfung sowohl zugunsten als auch zuungunsten des Steuerpflichtigen mit dem… …Ziel einer gleichmäßigen Steuerfestsetzung (§ 85 Abs. 1 AO). Dieser Amtsermittlungsgrundsatz (ähnlich § 86 VwGO) erfährt eine Einschränkung durch die… …(in der Regel zwingende) Durchführung einer Schlussbesprechung zur Verfügung. Nach § 201 Abs. 1 Satz 2 AO sind hierbei insbesondere strittige… …Verhandlungsgrundsatz als gegensätzliche Modelle zur Sachverhaltsaufklärung Der Amtsermittlungsgrundsatz ist in § 88 AO geregelt. Nach Abs. 1 Satz 1 ist der Sachverhalt… …von Amts wegen, also durch die * Dr. Carl W. Barthel ist Steuerberater, Rechtsbeistand und vereidigter Buchprüfer in Köln. 1 „In der Rechtsprechung des… …aufgrund eines Gesetzes erhoben werden (Art. 2 Abs. 1 und Art. 20 Abs. 3 GG). BVerfG v. 12. 01. 1967 – 1 BvR 169/63, BVerfGE 21, 73 (79): „Die Vorschrift… …einrichten können“. 3 Vgl. Barthel, Gesamtbild aller Umstände des Einzelfalls im Sinne des § 162 Abs. 1 AO, StBp 2025, 3. 4 BFH v. 06. 02. 1991 – I R 13/86…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2025

  Die Außenprüfung bei Angehörigen der rechts- und steuerberatenden Berufe

  Thomas Kaligin

  …und im Willkür- und Schikaneverbot findet. 1 Zur Anordnung einer Auftragsprüfung beim Steuerberater hat der BFH folgende Grundsätze aufgestellt: Die… …Berufsordnung über die Verschwiegenheitspflicht des Kammervorstandes stehen dem nicht entgegen. 4 1. Kein Verzicht auf Ausstellung von Kontrollmitteilungen Eine… …Steuerrecht. Er verfügt über langjährige Praxiserfahrung auf dem Gebiet des Steuerrechts und ist Verfasser von mehr als 700 Fachartikeln und Monografien. 1 BFH… …104 Abs. 1 AO bestehen auch in der beim Berufsgeheimnisträger (Rechtsanwalt, Steuerberater usw.) selbst stattfindenden Außenprüfung, jedoch kann das… …Auskunftsverweigerungsrecht widerspricht (§ 102 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b AO). Dazu führt der BFH Folgendes aus: Wichtig ist, dass eine zur Berufsverschwiegenheit verpflichtete… …§ 200 Abs. 1 Sätze 1 und 2 AO hat die Rechtsprechung folgende Grundsätze aufgestellt: Ob und in welchem Umfang das FA einen freiberuflich tätigen… …Steuerpflichtigen gemäß § 200 Abs. 1 Sätze 1 und 2 AO zur Herausgabe nicht aufbewahrungspflichtiger Unterlagen (Kontoauszüge) verpflichten kann, ist eine… …. Verweigert jedoch der Berufsträger in den Fällen des § 102 Abs. 1 Nr. 1–3 AO die Auskunft, darf die Finanzbehörde nicht unter Hinweis auf § 160 Abs. 1 AO den… …, die Führung eines Fahrtenbuchs zu unterlassen oder einzuschränken, um der Besteuerung nach der 1 %-Regelung zu entgehen. 22 Auch hier ist der Berater…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2025

  Probleme mit der Postzustellungsurkunde

  Jörg Burkhard

  …möglich sind – erfolgt die Niederlegung im Briefkasten des Adressaten. II. Praxis 1. Die Zustellung durch Briefkasteneinwurf ist die unsicherste Variante… …flächendeckendes Problem 1 , bei dem momentan keine Besserung in Sicht ist. Umso wichtiger ist es, dieses Problem bekannt zu machen und nach Lösungen zu suchen… …vorgenommen hat. 6. Die Probleme beginnen naturgemäß dann, wenn der Zusteller (möglicherweise, ohne es zu erkennen) nicht ordnungsgemäß 1 Ich habe auf meinem… …Schriftstück nach § 178 Abs. 1 Nr. 2 ZPO in Geschäftsräumen einer dort beschäftigten Person zugestellt werden. Ist die Zustellung nach § 178 Abs. 1 Nr. 2 ZPO… …ZPO). Gemäß § 418 ZPO i. V. m. § 182 Abs. 1 Satz 2 ZPO erbringt die Postzustellungsurkunde als öffentliche Urkunde den vollen Beweis der in ihr bezeugten… …nicht berücksichtigt. III. Lösungsansätze 1. Letztendlich hilft hier nur für einen echten Nachweis einer Zustellung ein Empfangsbekenntnis, also die… …. IV. Zusammenfassung 1. Eine den gesetzlichen Vorgaben und dem Rangverhältnis der Zustellungsvarianten entsprechende Zustellungspraxis findet wohl…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2025

  Besteuerung einer Imkerei

  Teil 1: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …164 StBp 05.25 Pieske-Kontny, Besteuerung einer Imkerei Besteuerung einer Imkerei Teil 1: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Detlef… …Gebäude Bienenvölker, um damit u. a. Honig zu gewinnen – sowohl für den Eigenbedarf als auch für den Verkauf. 1 Spätestens dann, wenn ein Imker den selbst… …ergebenden Fragen der Besteuerung. 2 I. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 1. Zum ertragsteuerlichen Begriff der Land- und Forstwirtschaft Ob eine land-… …2. Umfang der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Zu den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft gehören nach § 13 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EStG 12 die… …. von § 13 Abs. 1 Nr. 2 EStG gehören insbesondere die Binnenfischerei, die Teichwirtschaft, die Fischzucht für Binnenfischerei und Teichwirtschaft, die… …Veröffentlichungen zum Steuerrecht, u. a. Pieske-Kontny, Steuerbegünstigte Zwecke von Körperschaften, Berlin 2023. 1 Derzeit gibt es nach Angaben des Deutschen… …. https://www.wochenblatt-dlv.de/feld-stall/betriebsfuehrung/imker-honig-verkaufen-voraussetzungen-kosten-577349 (abgerufen am 27. 10. 2024). 2 Der erste Teil betrachtet die Ertragsbesteuerung, der folgende zweite Teil die Umsatzbesteuerung. 3 R 15.5 Abs. 1… …Verkehr“ mit Verweis auf BFH, Urteil v. 13. 12. 2001 – IV R 86/99, BStBl II 2002, 80, 1. Leitsatz. 8 BFH, Urteil v. 23. 10. 2018 – VI R 5/17… …v. 13. 12. 2001 – IV R 86/99, BStBl II 2002, 80 unter 1.b gilt die Definition des Gewerbebetriebs in § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG in gleicher Weise auch… …II.1.c. 12 Einkommensteuergesetz v. 08. 19. 2009, BGBl I 2009, 3369, zuletzt geändert durch Art. 1 bis 6 des Gesetzes zur Stärkung von Wachstumschancen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2025

  Elektronischer Versand im Steuerberateralltag

  Lehren aus der jüngsten BGH-Entscheidung zur Ausgangskontrolle
  

  Dario Arconada

  …und mit ihnen neue Fehlerquellen. Ein aktueller Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) 1 zur Ausgangskontrolle beim besonderen elektronischen… …Rechtsprechung liegt die Pflicht zur organisatorischen Absicherung des * Dr. Dario Arconada LL. M. ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht. 1 BGH…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2025

  Rechtsprechungsübersicht zum Bilanzsteuerrecht

  Wilfried Apitz

  …Ermittlung der steuerlichen Verhältnisse des Steuerpflichtigen 1 . Sie kann eine oder mehrere Steuerarten, einen oder mehrere Besteuerungszeiträume umfassen… …der Fahrzeuge sprechende Anscheinsbeweis hinreichend erschüttert wird, wurde ein unzutreffendes Beweismaß zugrunde gelegt. Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2… …EStG ist die private Nutzung eines Fahrzeugs, das zu mehr als 50 % betrieblich genutzt wird, für jeden Kalendermonat mit 1 % des inländischen… …Leasingnehmer nutzt 2 . Fehlt es mangels privater Nutzung des Fahrzeugs an einer Entnahme, ist die Bewertungsregel in § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG nicht… …, Leitender Regierungsdirektor a. D., ist Steuerberater in Sundern. 1 § 194 Abs. 1 Satz 1 AO. 2 BFH v. 12. 03. 2024 – VIII R 1/21. 3 BFH v. 04. 12. 2012 – VIII… …R 18/22: Aufwärtsabfärbung bei lediglich verrechenbaren Verlusten gemäß § 15a EStG Wie weit greift die Infektionstherorie des § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG… …letztlich? Nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 EStG i. d. F. des Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer… …vollem Umfang als Gewerbebetrieb, wenn die Gesellschaft auch eine Tätigkeit i. S. d. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG ausübt (Alternative 1) oder gewerbliche… …Einkünfte i. S. d. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG bezieht (Alternative 2). Dies gilt unabhängig davon, ob aus der Tätigkeit i. S. d. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1… …EStG ein Gewinn oder Verlust erzielt wird oder ob die gewerblichen Einkünfte i. S. d. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG positiv oder negativ sind 17 . Mit…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2025

  Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art gemäß § 4 Abs. 6 Satz 1 KStG

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …gemäß § 4 Abs. 6 Satz 1 KStG Auch bei einer Zusammenfassung von mehr als zwei Betrieben gewerblicher Art müssen die Voraussetzungen des § 4 Abs. 6 Satz 1… …Nr. 1 bis 3 KStG jeweils zwischen allen Betrieben gewerblicher Art, die zusammengefasst werden sollen, einzeln vorliegen. (redaktioneller Leitsatz) BFH… …, Urt. v. 28. 08. 2024 –VR43/21 Vorinstanz: FG Schleswig-Holstein, Urt. v. 17. 06. 2021 – 1 K 115/17 Sachverhalt (redaktionell bearbeitet) Die Klägerin… …Versorgungsbetriebe im Sinne von § 4 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 KStG zusammenfassbar seien. Der Betrieb des Freibades sei jedoch ein eigenständiger BgA, der mangels enger… …jeweils eigenständige BgA vorlägen. Diese seien jedoch gemäß § 4 Abs. 6 Satz 1 Nr. 3 und Nr. 2 KStG durch ein zweistufiges Prüfungsverfahren zusammenfassbar… …1 Nr. 3 KStG zusammengefasst werden. Der so zusammengefasste BgA „BHKW/Wasserversorgung“ könne in einem zweiten Schritt mit dem verbliebenen BgA – dem… …BgA „Freibad“ – nach § 4 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 KStG zusammengefasst werden. Entsprechend BMF-Schreiben vom 12. 11. 2009 (BStBl I 2009, 1303, Rn. 5) reiche… …Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FGO). Entscheidungsgründe (redaktionell bearbeitet) Das FG hat zu Unrecht die Voraussetzungen von § 4 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 KStG… …bejaht. Auch bei einer Zusammenfassung von mehr als zwei BgA müssen die Voraussetzungen des § 4 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 bis 3 KStG jeweils zwischen allen BgA… …, die zusammengefasst werden sollen, einzeln vorliegen. 1. Zusammenfassung mehrerer Betriebe gewerblicher Art Ein BgA kann gemäß § 4 Abs. 6 Satz 1 KStG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2025

  EuGH-Vorlage zum Aufteilungsgebot beim ermäßigten Steuersatz bei unselbständiger Nebenleistung zur Beherbergung (hier: Parkplätze)

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …Beherbergung (hier: Parkplätze) Sind Art. 24 Abs. 1 sowie Art. 98 Abs. 1 und 2 i. V. m. Anhang III Kategorie 12 der Richtlinie 2006/112/EG dahin gehend… …der Steuerersatzmäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 11 Satz 1 UStG ausgenommen seien. § 12 Abs. 2 Nr. 11 Satz 2 UStG sei mit den unionsrechtlichen Vorgaben… …vereinbar. Entscheidungsgründe (redaktionell bearbeitet) 1. Maßgebliche Rechtsvorschriften a) Unionsrecht Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. 11. 2006… …(1) Der Mehrwertsteuer unterliegen folgende Umsätze: … c) Dienstleistungen, die ein Steuerpflichtiger als solcher im Gebiet eines Mitgliedstaats gegen… …Entgelt erbringt; … Art. 24 (1) Als „Dienstleistung“ gilt jeder Umsatz, der keine Lieferung von Gegenständen ist. … Art. 98 (1) Die Mitgliedstaaten können… …Anwendung der ermäßigten Steuersätze i. S. des Absatzes 1 auf Kategorien von Gegenständen können die Mitgliedstaaten die betreffenden Kategorien anhand der… …seiner auf das Ausgangsverfahren anwendbaren Fassung § 1 Abs. 1 Nr. 1 (1) Der Umsatzsteuer unterliegen die folgenden Umsätze: 1. die Lieferungen und… …sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt. … §12 (1) Die Steuer beträgt für jeden… …Schlafräumen, die ein Unternehmer zur kurzfristigen Beherbergung von Fremden bereithält, sowie die kurzfristige Vermietung von Campingflächen. Satz 1 gilt nicht… …. dazu EuGH, Urteil Wojskowa Agencja Mieszkaniowa w Warszawie vom 16. 04. 2015 – C 42/14, EU:C:2015:229, Rn. 38). (1) Erstens, wenn der Mieter über die…

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