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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2026

  Der Entwurf für eine neue Außenprüfungsordnung im Fokus

  Systematischer Vergleich zur BpO 2000 und strategische Implikationen für die steuerliche Beratungspraxis
  

  Andreas Grafmüller

  …sich seitdem im Umbruch befindet. Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Steuerverfahrensrechts vom 20. 12. 2022 1 hat der Gesetzgeber den Grundstein für… …der Verwaltung und den Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) eine faktische Außenwirkung, die in Finanzgerichtsverfahren regelmäßig als Maßstab für… …Konzerne zu entsprechen. 9 III. Wesentliche Aspekte im Überblick 1. Allgemeine Vorschriften In den allgemeinen Vorschriften manifestiert sich das neue… …in dienstlicher Eigenschaft verfasst und gibt die private Auffassung des Autors wieder. 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/514 des Rates… …Begründung, S. 1, 18 ff. 7 Vgl. insb. § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 4 ApO-E; gleichbedeutend die BpO 2000, die in § 7 bindende Prüfungsgrundsätze formuliert. 8 Vgl… …Beschränkung auf bestimmte Steuerarten oder Sachverhalte (§ 194 Abs. 1 Satz 2 AO). 13 In der Beratungspraxis bedeutet dies eine Verschiebung weg von der… …modernisieren hinsichtlich des Abhaltens von Schlussbesprechungen übernommen (§ 201 Abs. 1 Satz 3 AO). Demnach können diese bspw. auch in Form von… …Videokonferenzen online abgehalten werden. 35 11 § 2 Abs. 1 Satz 1 BpO 2000 „Zweck der Außenprüfung ist die Ermittlung und Beurteilung der steuerlich bedeutsamen… …Sachverhalte, um die Gleichmäßigkeit der Besteuerung sicherzustellen (§§ 85, 199 Abs. 1 AO).“ 12 Vgl. Referentenentwurf ApO, Begründung zu § 2, S. 18. 13 Vgl. §… …5 Abs. 2 Satz 1 ApO-E, nach dem der Prüfungszeitraum auch auf einen oder zwei Besteuerungszeiträume beschränkt werden kann. 14 Vgl. Schallmoser in…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebspr?fung" Ausgabe 6/2026

  Nachvollziehbarkeit und Besonderheiten in Schätzungsfällen

  Carl W. Barthel

  …die Besonderheiten des Einzelfalls in den Blick genommen hat“. 1 Der nachfolgende Beitrag zeigt auf, dass diese beiden Anforderungen –… …in Köln. 1 BFH vom 18. 06. 2025 – X R 19/21, Rn. 126 (im Folgenden auch als Richtsatzurteil bezeichnet). 2 Wird z. B. bei einem Gastronomiebetrieb ein… …„Zuschlag“ kaschiert den Umstand, dass es sich um eine Vollschätzung handelt. 3 Infolge des Tatbestandsmerkmals „soweit“ in § 162 Abs. 1 Satz 1 AO mit… …diese Sicherheitszuschläge sich vielfach jeweils auf jährlich einige Tausend bis über 1 Million € pro Betrieb belaufen; in der Praxis des Verfassers… …forderte die Bp-Stelle bei einem Lebensmittelfilialbetrieb Sicherheitszuschläge von über 1 Mio. € pro Prüfungsjahr. In solchen Fällen steht lediglich die… …Thematik verstärkt einbezogen. Dies gilt insbesondere deshalb, weil 1. es häufig an dem erforderlichen Ursachenzusammenhang zwischen den festgestellten… …Mängeln (Ursache) und der Methode (Wirkung) im Sinne des Tatbestandsmerkmals „soweit“ in § 162 Abs. 1 Satz 1 AO fehlt, 7 wodurch die Nachvollziehbarkeit der… …Besonderheiten des Einzelfalls gemäß § 162 Abs. 1 Satz 2 AO („alle Umstände“) deutlich schwieriger ist. Die beiden Anforderungen Nachvollziehbarkeit und… …sachgerecht angreifen zu können. Nachvollziehbarkeit ist damit kein bloßes Begründungserfordernis, sondern ein materielles Qualitätskriterium der Schätzung. 1… …muss daher für den Steuerpflichtigen nachvollziehbar sein. 14 Dabei ist nach § 121 Abs. 1 AO auf das „Verständnis“ des Steuerpflichtigen abzustellen und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2026

  Bindungswirkung von Grundlagenbescheiden und Anfechtungsbeschränkung

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des BFH vom 28.11.2025 - X B 84/24
  

  Hendrik Hübner

  …erkannte diese Verluste zunächst an und setzte die Einkommensteuer 2015 mit Bescheid vom 03. 05. 2018 unter dem Vorbehalt der Nachprüfung gemäß § 164 Abs. 1… …Feststellung gemäß § 351 Abs. 2 AO i. V. m. § 171 Abs. 10 AO. Die dagegen gerichtete Klage wies das Finanzgericht Baden- Württemberg 1 (FG) in Bezug auf die hier… …AO ziehe für das Einspruchsverfahren die notwendige Folgerung aus § 182 Abs. 1 Satz 1 AO. Nach dieser Regelung seien Feststellungsbescheide, auch wenn… …getroffenen Feststellungen, sodass keine Bindungswirkung nach § 182 Abs. 1 Satz 1 AO eintreten könne. Folglich würden sich in einem solchen Fall auch keine… …prüfen haben, ob es nach § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO den damaligen Steuerberater der Kläger, Herrn X, und die zuständige Außenprüferin, Frau Y, zu dem etwaigen… …. Der E-Mail selbst sei dies nicht zu entnehmen. 1 FG Baden-Württemberg vom 10. 04. 2024 –7K764/23, n. v. 184 StBp 06.26 Hübner, Bindungswirkung von… …Streitjahre 2015, 2018 und 2019 an einen anderen Senat Von der in § 155 Satz 1 FGO i. V. m. § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO vorgesehenen Möglichkeit der… …Vorinstanz bestünden. Das sei hier nicht der Fall. IV. Hintergründe und Bedeutung des Beschlusses 1. Einordnung des Beschlusses Der X. Senat des BFH hat sich… …Grundlagenbescheides dem BFH zufolge Voraussetzung für die in § 182 Abs. 1 AO angeordnete Bindungswirkung. 4 Vor diesem Hintergrund erscheint es nur konsequent, dass der… …. Hiernach ist die Revision dann zuzulassen, wenn 1. die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder 2. die Fortbildung des Rechts oder die Sicherheit einer…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2026

  Zweite Verordnung zur ?nderung der Kassensicherungsverordnung

  Teil 1: Registrierkassen, Kassensysteme und andere elektronische Aufzeichnungssysteme mit ?Kassenfunktion?
  

  Gerd Achilles, Edo Diekmann

  …Achilles/Diekmann, Kassensicherungsverordnung StBp 06.26 189 Zweite Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung Teil 1: Registrierkassen… …(KassenSichV) regelt als Bestandteil des Kassenordnungsrechts rechtliche und technische Anforderungen an elektronische Aufzeichnungssysteme i. S. d. § 146a Abs. 1… …AO. Der Beitrag erläutert die Zweite Verordnung zur Änderung der KassenSichV vom 14. 01. 2026 1 , die zu mehreren Anpassungen für Aufzeichnungssysteme… …rechtliche und technische Anforderungen an elektronische Aufzeichnungssysteme i. S. d. § 146a Abs. 1 Abgabenordnung (AO). Die Zweite Verordnung zur Änderung… …Fachverbandes für Kassen- und Abrechnungssystemtechnik – DFKA e. V. –, Autor diverser Publikationen zu den Themen Kassenführung und Fiskaltaxameter. 1 BGBl. I… …wurden insgesamt 8.832.707 Betriebe ermittelt. 3 BGBl. I 2026, Nr. 10. 190 StBp 06.26 Achilles/Diekmann, Kassensicherungsverordnung Abb. 1: Chronologie der… …in einem später erscheinenden Folgebeitrag in der StBp behandelt. II. Neue Anforderungen an (Kassen-)Belege durch Einführung der E-Rechnung? 1… …. Einführung Durch das Wachstumschancengesetz 12 wurde die E-Rechnung im B2B-Bereich verpflichtend eingeführt. Nach § 14 Abs. 1 Sätze 3 4 BGBl. I 2017, 3515. 5… …lesbaren Klarschriftteil und einem strukturierten Teil bestehen. Das strukturierte elektronische Format einer elektronischen Rechnung 1. muss der… …und des Rates vom 16. April 2014 über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen (ABl. L 133 vom 06. 05. 2014, S. 1) entsprechen 13…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2026

  Das Verfahrensrecht in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Teil 1)

  Ulrich Pflaum

  …1) Ulrich Pflaum, Nürnberg* Der Beitrag behandelt die von Mitte 2024 bis Ende Juni 2025 veröffentlichte Rechtsprechung des BFH zum Verfahrensrecht der… …(HZA) 1 ein, nicht bei dem für den Sitz der Rechtsnachfolgerin zuständigen HZA 2. Das HZA 1 erachtete sich nach einer Vorprüfung für unzuständig und… …Rechtsnachfolge – abzustellen, nicht auf die Betriebsstätte. Das HZA 1 sei auch nicht zunächst nach § 26 AO zuständig geblieben. Diese Vorschrift greife nur ein… …verbrauchsteuerlichen Festsetzungsfrist (§ 169 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO). III. Steuerschuldrecht 1. BFH, Beschluss vom 19. 03. 2025 –XR20/23: Leistung eines Dritten auf… …Abs. 2 Satz 1 AO sein kann, damit nicht das Finanzamt das Innenverhältnis zwischen dem Steuerschuldner und Dritten aufklären muss. Ausnahmsweise… …, dessen Rechtswidrigkeit festzustellen. Klage und Revision blieben erfolglos. 1 Vgl. BFH, Urteile vom 30. 08. 2005 – VII R 64/04, BStBl II 2006, 353, unter… …als Ermessensentscheidung sorgfältig begründet hat. V. Verwaltungsakte BFH, Urt. v. 20. 02. 2025 – VI R 18/22: Zugangsvermutung des § 122 Abs. 2 Nr. 1… …statt, der BFH hob das Urteil auf und wies die Klage ab. Der BFH sah die Dreitagesvermutung des § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO trotz des Umstandes, dass der… …sich die Schätzungen zu eigen machen. VII. Festsetzungsverjährung 1. BFH, Urt. v. 31. 01. 2024 –XR7/22: Anforderungen an einen gerichtlichen… …Verjährungsfrist nach dem klaren Wortlaut des § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 OWiG nur Beschlagnahme- oder Durchsuchungsanordnungen der Verfolgungsbehörde (d. h…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2026

  Griffweise Schätzung bei All-you-can-eat-Buffet-Restaurants

  Ass. jur. Stefan Daniel Littnanski

  …Bescheide ergingen unter dem Vorbehalt der Nachprüfung nach § 164 Abs. 1 AO. Am 00. 00. 2019 wurde ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung nach § 370 Abs… …. 1 AO – u. a. wegen der Zeiträume, die auch Gegenstand der Prüfung waren, – gegenüber der Klägerin eingeleitet. Die Einleitung erfolgte durch die… …dem Aufteilungsschlüssel 88 % Regelsteuersatz und 12 % ermäßigter Steuersatz gewinnerhöhend erfasst werden. 1. Die Klage ist teilweise unzulässig, im… …einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offenkundig ist (§ 125 Abs. 1 AO)… …. von § 125 Abs. 1 AO darstellen (z. B. BFH, Beschluss vom 06.08.2018–XB22/18, BFH/NV 2018, 1237, m. w. N.). aa) Die Besteuerungsgrundlagen waren im… …Besteuerungsgrundlagen zu schätzen, soweit sie diese nicht ermitteln oder berechnen kann (§ 162 Abs. 1 Satz 1 AO). Zu schätzen ist, wenn der Steuerpflichtige über seine… …Betriebsvermögensmehrungen bestehen und der Steuerpflichtige die Zustimmung nach § 93 Abs. 7 Satz 1 Nr. 5 nicht erteilt. (1) Die Aufzeichnungen der Klägerin können der… …Entgelte für steuerpflichtige Lieferungen, die an den Unternehmer für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, aufzuzeichnen. Nach § 63 Abs. 1 UStDV müssen… …Kassenbuchführung die Kassensturzfähigkeit zu beachten. Denn gemäß § 146 Abs. 1 Satz 2 AO in der bis zum 22. 02. 2016 geltenden Fassung „sollen“ Kasseneinnahmen und… …, Programmierprotokolle, die nachträgliche Änderungen dokumentieren, und weitere derartige Unterlagen sind nach § 147 Abs. 1 Nr. 1 AO als „sonstige Organisationsunterlagen“…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  Inhalt / Impressum

  …gem. § 14 UStG (Teil 1) ___________________________ 145 Hendrik Beckmann, Rhede/Ralf Sikorski, Dorsten „Strafsteuer“ bei fehlerhafter Schlussrechnung… …auf dem Prüfstand – Ist auch § 14c Abs. 1 Satz 2 UStG EU-rechtswidrig? _____________________________________________ 150 Philip Nürnberg, Hamburg… …, Telefax: (030) 25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 66 vom 1. Januar 2026, die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  Zwischen Standarddeklaration und Außenprüfung

  Die umgestalteten "Ergänzenden Angaben" als Kommunikations- und Steuerungsinstrument in Einkommensteuer und Umsatzsteuer (Teil I)
  

  Christoph Schmidt

  …: Abweichende Rechtsauffassung, Offenbarung und verfahrenswirksame Kommunikation 1. Gemeinsame Ausgangsfrage Ausgangspunkt ist für die Einkommensteuer und die… …Empfängerhorizont entscheidungserheblich sind. 1 Nach außen hin wird dieser an den im Bundessteuerblatt Teil I veröffentlichten Erlassen und an den in… …zwischen Rechtswissenschaft, Verwaltungswissenschaft und Informatik einzuordnen sind. 1 Tipke/Kruse/Seer, AO/FGO, 188. Lfg. 2025, § 150 AO Rn. 47. 2 Dazu… …näher Krumm, Zukunftsfragen des deutschen Steuerrechts III, 2018, S. 1, 9. Schmidt, Zwischen Standarddeklaration und Außenprüfung StBp 05.26 131 die… …. Die Einkommensteuer ist damit das geeignete Referenzmodell, weil sich an ihr die Trennung zwischen drei Ebenen besonders gut zeigen lässt: 1. materielle… …Vorfeld der Außenprüfung. III. Digitaler Regelfall: Datenförmigkeit, Standardisierung und Kommunikationsgrenzen 1. Gemeinsame Ausgangsfrage Im Ausgangspunkt… …vorgeschriebenem Vordruck“ ist nach der aktuellen Konzeption des § 150 Abs. 1 Satz 1 AO nicht mehr der unangefochtene gesetzliche Regelfall, sondern nur noch unter… …bestimmten Voraussetzungen der einschlägige Weg. Nach der aktuellen Formulierung in § 150 Abs. 1 Satz 1 AO ist dieser Weg nur noch dann zulässig/ gegeben, wenn… …der Einkommensteuererklärung für Steuerpflichtige, die Gewinneinkünfte nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 EStG erzielen. Für die vorliegende… …insbesondere nach § 18 Abs. 1 Satz und Abs. 3 Satz 1 UStG – der praktische Normalfall; hinzu tritt jedoch die Besonderheit eines laufenden Kontinuitätsverfahrens…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  Vollschätzung - Quo Vadis?

  Carl W. Barthel

  …Schätzungsvorschrift des § 162 Abs. 1 Satz 1 AO stellen für kleine und mittlere Betriebe in der Praxis die wohl wichtigste Regelung der Abgabenordnung dar. § 162 AO ist… …reflexartig die Vollschätzung der Besteuerungsgrundlagen Umsatz und Gewinn, und zwar losgelöst von den konkret festgestellten Mängeln 1 . Der gesetzliche… …einzelnen schweren oder gravieren- * Dr. Carl W. Barthel ist Steuerberater, Rechtsbeistand und vereidigter Buchprüfer in Köln. 1 Unter einem „Mangel“ ist… …vertikalen Achse zwischen 1 (hohe Unsicherheit → niedrige Genauigkeit) und 0 (niedrige Unsicherheit → hohe Genauigkeit), die den Ursachenzusammenhang abbildet… …Aufschlagskalkulation private Geldverkehrsrechnung Abbildung 1: Unsicherheit bei Schätzungsmethoden (Quelle: Eigene Darstellung) Teilschätzung lean an der Ursache Auf… …einer Punkteskala von 0 bis 1 sind in ordinaler Reihenfolge diverse Schätzungsmethoden aufgelistet. Der Sicherheitszuschlag ist völlig losgelöst von einem…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  Strukturelle Herausforderungen für Industrie und Handel

  Preissteigerungsrücklage, Importwarenabschlag und Leerkosteneliminierung als mögliche Antworten
  

  Roland Köhler

  …modifizierten Bewertungsabschlages in Anlehnung an die seinerzeit abgeschaffte Regelung des Importwarenabschlages gem. § 80 EStDV 1 genannt werden. – Die… …das im Erich Schmidt Verlag erscheinende Handbuch der steuerlichen Betriebsprüfung. 1 Nach der bei der Einführung des Lifo-Verfahrens geltenden Regelung… …Wertaufholung zu vermeiden VII. Zusammenfassung 1. In dem vorliegenden Beitrag werden de lege ferenda Anregungen für angestrebte Rechtslagen…

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