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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2018

  Inhalt / Impressum

  …. 42 vom 1. Januar 2018, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2018

  Grundzüge des Rechnungswesens als Grundlage für eine Verfahrensdokumentation

  Darstellung anhand eines Beispiels aus der Materialwirtschaft
  

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Komplexität mit vielen Facetten. Die gegenwärtige Regelung zur „Verfahrensdokumentation“ findet sich in dem BMF-Schreiben v. 14. 11. 2014 1 . Zuvor war diese… …Datenzugriff (GoBD) dargelegt, die seit dem 1. 1. 2015 zu beachten sind. Diese Bestimmungen regeln u. a. auch die Aufbewahrung von Daten sowie Dokumenten in… …sachverständigen Dritten innerhalb angemessener Zeit (§ 238 Abs. 1 HGB, § 145 Abs. 1 AO) – Vollständigkeit der Aufzeichnungen (§ 239 Abs. 2 HGB, § 146 Abs. 1 AO) –… …Richtigkeit der Aufzeichnungen (§ 239 Abs. 2 HGB, § 146 Abs. 1 AO) – Zeitgerechtigkeit der Aufzeichnungen (§ 239 Abs. 2 HGB, § 146 Abs. 1 AO) – Geordnetheit der… …Aufzeichnungen (§ 239 Abs. 2 HGB, § 146 Abs. 1 AO) – Unveränderbarkeit der Aufzeichnungen, sog. „Festschreibung“ (§ 239 Abs. 3 HGB, § 146 Abs. 4 AO) –… …Kassensturzfähigkeit (§ 145 Abs. 1 AO). Für jedes Datenverarbeitungssystem wird eine übersichtlich gegliederte Verfahrensdokumentation gefordert, aus der Inhalt, Aufbau… …Stellung im betrieblichen Rechnungswesen im Hinblick auf die steuerrechtliche 1 BMF v. 14. 11. 2014 IV A 4 –S 0316/13/10003, BStBl. I 2014, 1450. 2 BMF v. 9… …Verfahrensdokumentation zu verstehen und zu würdigen. 1. Die Systematik des betrieblichen Rechnungswesens Das betriebliche Rechnungswesen gliedert sich in die Bereiche… …externes und internes Rechnungswesen und in vier Teilgebiete mit jeweils weiteren Untergliederungen: Tab. 1: Systematik des Rechnungswesens Externes… …zu 19,53 DM = 1.563,– DM + Zugang 100 kg zu 25,– DM = 2.500,– DM 180 kg zu 22,57 DM = 4.063,– DM Abb. 1: Umwandlungsliste Durch den Einzelausdruck…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2018

  Neuere Rechtsprechung zur Außenprüfung

  Dipl.-Kfm. Detlef Pieske-Kontny

  …sicherzustellen. 1 Unabhängig davon, ob eine Steuer bereits festgesetzt, ob der Steuerbescheid endgültig, vorläufig oder unter dem Vorbehalt der Nachprüfung… …ergangen ist, ist eine Außenprüfung zulässig. 2 Während bei der Anordnung einer routinemäßigen Außenprüfung aufgrund von § 193 Abs. 1 AO nach ständiger… …verbunden werden dürfen. 6 1 § 2 Abs. 1 Betriebsprüfungsordnung, zuletzt geändert durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der… …Betriebsprüfungsordnung v. 20. 7. 2011, BStBl. I 2011, 710. 2 Vgl. Anwendungserlass zur Abgabenordnung v. 31. 1. 2014, BStBl. I 2014 zu § 193, Nr. 1. 3 BFH v. 2. 9. 1988… …III R 280/84, BStBl. II 1989, 4. 4 BFH v. 24. 2. 1989, III R 36/88, BStBl. II 1989, 445. 5 Vgl. BFH v. 25. 1. 1989 X R 158/87, BStBl. II 1989, 483. 6… …Finanzgerichte zur Außenprüfung 1. Prüfungsanordnung gegenüber einer Vorgründungsgesellschaft Die Vorgründungsgesellschaft bezieht sich auf die Zeit vor Abschluss… …Ertragsteuerlich handelt es sich bei der Vorgründungsgesellschaft um ein „andere Gesellschaft“ im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG 10 , bei der die… …Gesellschafter als Mitunternehmer anzusehen und für die die Einkünfte grundsätzlich gesondert und einheitlich festzustellen sind. 11 Nach § 193 Abs. 1 AO ist eine… …Außenprüfung u. a. bei Steuerpflichtigen zulässig, die einen gewerblichen Betrieb unterhalten. Gegenstand einer auf § 193 Abs. 1 AO gestützten Außenprüfung kann… …Vorliegen eines Gewerbebetriebs gegeben sind. 12 Ein Verwaltungsakt ist gem. § 122 Abs. 1 Satz 1 AO demjenigen Beteiligten bekannt zu geben, für den er…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2018

  Das Düsseldorfer Verfahren und die Regelungen für die Besteuerung im ProstSchG

  Eine kritische Bestandsaufnahme
  

  Abteilungsdirektorin a. D. Roswitha Götz

  …kritische Bestandsaufnahme Abteilungsdirektorin a. D. Roswitha Götz, Trier Am 1. 7. 2017 ist das Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum… …Steuervollzug zu verbessern. I. Das Düsseldorfer Verfahren 1. Vom Bundesrechnungshof aufgedeckte Vollzugsdefizite in der Sexbranche Der Bundesrechnungshof hat… …zweimal in Folge die Besteuerung der Sexbranche überprüft. 1 Den Anlass für die erste Untersuchung im Jahre 2003 gab das ProstG v. 20. 12. 2001. Der… …als 1 % 1 Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2003 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, BT-Drucks. 15/2020 Tz. 50, 185; https://www… …erstreckt werden. Dieses sehe einen Umsatzsteuereinbehalt durch Dritte für selbständig tätige Prostituierte nicht vor. Am 24. 1. 2014 hat der… …Rondorf, NWB 2005, 2185 ff. (2187). 4 Bericht der Bundesregierung zu den Auswirkungen des ProstG, BT-Drucks. 16 41/46, 40 v. 25. 1. 2007. 5 Bejahend: BFH v… …Verfahrens gibt. 11 Tab 1: Unterschiede in der praktischen Umsetzung des DV in den Ländern 12 Bundesländer NRW Berlin Hessen Bordellbetreiber Rheinland- Pfalz… …wesentliche Schwachstellen des Düsseldorfer Verfahrens 1. Aus Sicht des Bundesrechnungshofes Da nur sehr wenige Prostituierte eine Steuererklärung abgeben, habe… …enthält das zum 1. 7. 2017 in Kraft getretene ProstSchG auch nicht die vom Bundesrechnungshof geforderte gesetzliche Grundlage für das Düsseldorfer… …entfallen. 1. Neue Mitteilungspflichten für die zuständigen Behörden Das Gesetz verpflichtet die Anmeldebehörden, die zuständigen Finanzbehörden unverzüglich…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2018

  Keine begünstigte Handwerkerleistung bei Herstellung einer öffentlichen Mischwasserleitung

  Richter am BFH Prof. Jürgen Brandt

  …einer öffentlichen Mischwasserleitung Der von § 35a Abs. 3 Satz 1 i. V. m. Abs. 4 Satz 1 EStG vorausgesetzte räumlich-funktionale Zusammenhang zum… …(EFG 2016, 1952) Anmerkungen: 1. Sachverhalt Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind verheiratet und wurden für das Streitjahr (2012) zur… …Handwerkerleistungen nach § 35a Abs. 3 Satz 1 EStG Gemäß § 35a Abs. 3 Satz 1 EStG ermäßigt sich auf Antrag die tarifliche Einkommensteuer für die Inanspruchnahme von… …. 1 der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser v. 20. 6. 1980, BGBl I 1980, 750, m. w. N.). Auf welcher Rechtsgrundlage… …Steuerpflichtigen erbracht werden (§ 35a Abs. 4 Satz 1 EStG). Dabei legt der erkennende Senat den Begriff „im Haushalt“ in Übereinstimmung mit der Literatur… …., § 35a Rz. 21; Wüllenkemper, EFG 2013, 52). Deshalb werden die Grenzen des Haushalts i. S. des § 35a Abs. 4 Satz 1 EStG nicht ausnahmslos – unabhängig… …1 EStG begünstigt sein. Es muss sich dabei allerdings um Leistungen handeln, die in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang zum Haushalt durchgeführt… …(Senatsurteil in BFHE 245, 49, BStBl. II 2014, 882; BMF- Schreiben in BStBl. I 2016, 1213, Anlage 1 „Hausanschlüsse an Ver- und Entsorgungsnetze“). 3. Fehlender… …Neuverlegung der öffentlichen Mischwasserleitung erhobene Baukostenzuschuss sei nach § 35a Abs. 3 Satz 1 EStG begünstigt. Deshalb hat der BFH die Entscheidung… …der Vorinstanz auf die Revision des FA aufgehoben und die Klage abgewiesen (§ 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FGO). a) Gewähr des Baukostenzuschusses für die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2018

  Betrieb gewerblicher Art durch Beteiligung an Personengesellschaft

  Richter am BFH Prof. Jürgen Brandt

  …I R 83/15 Vorinstanz: FG Nürnberg vom 16. Juni 2015 – 1 K 1305/13 (EFG 2016, 592) Anmerkungen: 1. Sachverhalt Die Klägerin und Revisionsklägerin… …ohne Erfolg. Das FG hat sie mit Urteil v. 16. 6. 2015 1 K 1305/13 (EFG 2016, 592) als unbegründet abgewiesen. Gegen das FG-Urteil richtet sich die auf… …daher gem. § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das FG zurückverwiesen. a) Voraussetzungen für die Annahme… …eines Betriebs gewerblicher Art (BgA) BgA von juristischen Personen des öffentlichen Rechts sind nach den Maßgaben des § 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 des… …des § 4 Abs. 1 Satz 1 KStG mit Ausnahme der Hoheitsbetriebe (vgl. § 4 Abs. 5 KStG) alle Einrichtungen, die einer nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeit… …der Beteiligung bezogenen Gewinnanteile Einkünfte des Gesellschafters aus Gewerbebetrieb darstellen (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des… …Gewerbebetrieb werden somit regelmäßig die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 KStG erfüllt, begrifflich ist insbesondere auch der Rahmen einer… …A- KG Ob die A-KG im Streitjahr i. S. des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i. V. m. Abs. 2 EStG gewerblich tätig gewesen ist, kann den Feststellungen im… …persönlich haftende Gesellschafterin der A-KG eine AG ist. Die Fiktion des § 15 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 EStG, der zufolge die mit Einkünfteerzielungsabsicht… …Abs. 1 Satz 1 KStG enthält eine eigenständige, von den einkommensteuerrechtlichen Begriffen des Gewerbebetriebs und gewerblicher Einkünfte unabhängige…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2018

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  …. 42 vom 1. Januar 2018, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen…
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  Das Beweismaß des Besteuerungsverfahrens

  Warum eine Konkretisierung des „Beanstandungsanlasses“ aus § 158 AO unverzichtbar ist
  

  Dipl.-Finanzwirt Andreas Wähnert

  …Ordnungsvorgaben entsprechen, damit sie nach § 145 Abs. 1 Satz 1 AO von „einem sachverständigen Dritten innerhalb angemessener Zeit“ überprüft werden können. Weil… …Unterstellungen […] oder nachteilige Schlüsse im Rahmen der Beweiswürdigung gerechtfertigt.“ 1 Durch die „teleologische“ 2 Übertragung der Ordnungsvorgaben auf die… …und Aufzeichnungen soll als „Ve- 1 BFH v. 15. 2. 1989 X R 16/86, BStBl. II 1989, 462. 2 Seer in Tipke/Kruse, AO/FGO, 136. Lieferung 5/2014, § 158 AO, Rz… …. 12. 3 FG Hamburg v. 26. 8. 2016 6 V 81/16, Leitsatz 1. 4 BFH v. 25. 3. 2015 X R 20/13, BStBl. II 2015, 743, Rz. 26 ff. 5 Seer in Tipke/Kruse, AO/FGO… …, was im Selbstversuch einfach nachvollzogen werden kann: Aus der abgebildeten Tabelle 1 mit den Monatssummen zum Wareneinkauf 28 und -umsatz eines… …, 2010, 11. 18 § 241 Abs. 1 Satz 1 HGB: „Bei der Aufstellung des Inventars darf der Bestand der Vermögensgegenstände nach Art, Menge und Wert auch mit… …Tab. 1: Monatliche Warenflussdaten eines kleinen Restaurants mit Einnahmen-Überschuss-Rechnung Zeitraum Wareneinkauf [EUR] Warenumsatz [EUR]… …Dez Warenumsatz (linke Y-Achse) Wareneinkauf (rechte Y-Achse) € 3.000 € 2.000 € 1.000 € 0 Abb. 1: Aufschlagsatzzeitreihe zu den Warenflussdaten aus der… …Tab. 1 Demgegenüber zeigt die (doppelskaliert) größenangepasste Einzelgrafenzeitreihe derselben Daten unterhalb eine weitgehend logische Reaktion des… …Untersuchungsergebnis zu den Beispielsdaten aus Tab. 1 hat auch die Erfassung des Wareneinkaufs nach Bezahlung nicht verhindert, weil die monatliche Verdichtung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2018

  Industrie 4.0: Klassischer Maschinenbau und innovative Software

  Bilanzpolitische Bedeutung der Abgrenzung des einzelnen Wirtschaftsgutes
  

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …sein. Zu dieser Thematik werden mehrere Beiträge in loser Reihenfolge veröffentlicht. Gegenstand des bereits erschienen Beitrags I 1 war die Problematik… …. Einführung in die Untersuchung 1. Problemaufriss Die Thematik ist besonders durch neue IT-Systeme gekennzeichnet. Da ist es nahe liegend, die IT-Planung von… …bilanzpolitischen Instrumentariums von der Bilanzanalyse zu unterscheiden ist. Das Ziel der Analyse 1 StBp 2017, 195. 2 StBp 2017, 308. 206 StBp 07.18 Köhler… …Großraumbüros durch Entfernen von Wänden. IV. Grundsätze der Buchung und Bilanzierung von „Anschaffungskosten“ Nach § 255 Abs. 1 HGB sind Anschaffungskosten „die… …Vermögensgegenstände maximal angesetzt werden dürfen. Der in § 255 Abs. 1 HGB für die „Anschaffungskosten“ festgelegte Wertansatz ist damit die Basis des gesamten… …Bewertungsrechts. Nach der in § 255 Abs. 1 HGB enthaltenen Legaldefinition sind „Anschaffungskosten“ Aufwendungen, die geleistet werden, um einen Vermögensgegenstand… …„Anschaffungskosten“ gehören auch die Nebenkosten sowie die nachträglichen Anschaffungskosten. Anschaffungspreisminderungen sind abzusetzen (§ 255 Abs. 1 HGB). Von den… …Herstellungskosten ist insbesondere bei folgenden Tatbeständen entscheidungserheblich: 1. Gemeinkosten können nur im Rahmen von Herstellungskosten aktiviert werden… …aktivierter Fremdkapitalzinsen gem. § 8 Nr. 1 GewStG Die Möglichkeit der Aktivierung von Fremdkapitalzinsen besteht generell bei der „Herstellung“ im Bereich… …bei der Besteuerung nach dem Gewerbeertrag haben. Eine Hinzurechnung nach § 8 Nr. 1 GewStG kommt weder im Jahr der Aktivierung als „Herstellungskosten“…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2018

  Die Begründung des Sicherheitszuschlags

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …. „Sicherheitszuschlag“ 1 erhöht. Die aktuelle Rechtsprechung 2 sowie ihre Interpretation in der Literatur 3 geben Anlass zu der Untersuchung, inwieweit sich hier die… …. Ergänzungsschätzung 16 , da nicht die gesamte Besteuerungsgrundlage „Gewinn“ bzw. „Umsatz“ nach § 162 AO bestimmt wird, sondern vielmehr nur die 1 Seiner Ursache… …Vgl. § 162 Abs. 1 Satz 1 AO. Die Schätzung ist das letzte Mittel („ultima ratio“), zum entsprechenden Begründungserfordernis siehe unter VI.2. 11 Sind… …angenommene Unzulässigkeit zumindest kritisch zu hinterfragen. 13 BFH v. 1. 12. 1998 III B 78/97, BFH/NV 1999, 741; BFH v. 2. 6. 2014 III B 101/13, BFH/NV 2014… …, bei denen die Voraussetzungen der §§ 158 bzw. 162 AO vorliegen. Das ergibt sich schon aus dem Wortlaut des § 162 Abs. 1 AO. 21 Von besonderer… …. Gewinne zur Anwendung, da die alternative Bemessungsgrundlage „nicht verbuchte Umsätze“ nicht bekannt ist. 23 Rüsken in Klein, AO, § 162 Rz. 7; BFH v. 1. 10… …. 33 FG Berlin-Brandenburg v. 13. 2. 2017 7 V 7345/16, juris. 34 Bisweilen findet sich hierfür der Begriff der „Treppenschätzung“. 35 FG München v. 1. 6… …. 2005 9 K 4739/02, juris; FG Saarland v. 15. 7. 2003 1 K 174/00, EFG 2003, 1437. Die Klage wurde dennoch abgewiesen, weil sich das Gesamtergebnis noch… …unzureichender Mitwirkung des Steuerpflichtigen weder Kalkulationen 44 noch Deckungsrechnungen 45 VI. Begründung des Sicherheitszuschlags 1. Allgemeines… …unter VI.3. 44 „Herkömmliche“ Aufschlagskalkulation, Zeitreihenvergleich. 45 Vermögenszuwachs- oder Geldverkehrsrechnung. 46 BFH v. 17. 1. 1963 V 296/59…

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