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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2023

  Umsatzsteuerpflicht bei Verwaltung von Wagniskapitalfonds?

  Betrachtung der Ergebnisse einer Untersuchung des Wissenschaftlichen Dienstes im Deutschen Bundestag
  

  Thomas Rennar

  …Verwaltungsleistungen von Sondervermögen ist hierbei Art. 135 Abs. 1 Buchst. g) MwStSystRL. Hiernach befreien die Mitgliedstaaten die Verwaltung von durch die… …nationaler Rechtslage auf die Verwaltung von Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) i. S. d. § 1 Abs. 2 des Kapitalanlagegesetzbuchs (KAGB)… …und die Verwaltung von mit diesen vergleichbaren Alternativen Investmentfonds (AIF) i. S. d. § 1 Abs. 3 KAGB. Aufgrund der Zielsetzung des… …Untersuchungsergebnis des Deutschen Bundestags 4 : 1. Unionsrechtliche Vorgaben a) Allgemeines Hinsichtlich der europarechtlichen Vorgaben muss zunächst zwischen denen… …die Arten von Invest- 1 Vgl. BGBl. I 2021, 1498. 2 Vgl. BMF, Schreiben v. 24. 06. 2022, BStBl. I 2022, 1006. Siehe hierzu auch Sterzinger, UStDD 14/2022… …, 16. 3 Vgl. Abschn. 4.8.13 Abs. 1 UStAE m. w. N. 4 Vgl. Deutscher Bundestag v. 04. 07. 2023 – WD 4–3000–041/23. Rennar, Umsatzsteuerpflicht bei… …nach Art. 135 Abs. 1 Buchst. g) MwStSystRL. 18 2. Nationale Besteuerungsgrundsätze a) Allgemeines Für die Umsatzbesteuerung von Investmentvermögen gilt… …als europarechtliche Vorgabe der vorbezeichnete Art. 135 Abs. 1 Buchst. g) MwStSystRL, welcher durch § 4 Nr. 8 Buchst. h) UStG in nationales Recht… …umgesetzt wurde. Nach Art. 135 Abs. 1 Buchst. g) MwStSystRL befreien die Mitgliedstaaten die Verwaltung von durch die Mitgliedstaaten als solche definierte… …. 19 Vgl. Kokott, Das Steuerrecht der Europäischen Union, 1. Aufl. 2018, § 8 Indirekte Steuern, Rn. 360 m. w. N. 20 Vgl. auch Flad, UVR 2023, 117. 392…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2023

  Bemessung der steuerlichen Gebäude-AfA nach der kürzeren tatsächlichen Nutzungsdauer

  Finanzverwaltung zieht Konsequenzen aus neuer BFH-Rechtsprechung
  

  Hans-Jürgen Hillmer

  …2196/ 22/10006 :005 1 hat das BMF in Reaktion auf neue BFH-Rechtsprechung 2 eine für den Gebäudeerwerb besonders wichtige und sehr häufig auftretende… …Mietzwecken genutzten und aus mehreren Einzelgebäuden (Gebäude Nr. 1, 2 und 3) bestehenden Wohn- und Geschäftshaus bebaut ist. Im Rahmen ihrer Erklärungen über… …die Außenanlagen in Höhe von 21.106 Euro jährlich geltend. Das Finanzamt erließ am 23. 07. 2015 gemäß § 164 Abs. 1 AO unter dem Vorbehalt der… …, s. u. www.ksidigital.de). 1 BStBl. I 2023, 332. 2 BFH v. 28. 07. 2021 – IX R 25/19, BFH/NV 2022, 108. 3 Zur Kurzinfo s. u… …AfA in Höhe von jeweils 35.763 Euro. III. Grundsätze des BMF 1. Abweichung des AfA-Zeitraums von der tatsächlichen Nutzungsdauer Einleitend führt die… …Finanzverwaltung aus, dass gem. § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG und § 52 Abs. 15 EStG für die lineare AfA von zur Einkünfteerzielung genutzten Gebäuden typisierte feste… …bzw. der Immobilienwertermittlungsverordnung (ImmoWertV). In der Regel wird – so das BMF abschließend in Rn. 1 – die tatsächliche Nutzungsdauer eines… …der AfA nach § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG die der tatsächlichen Nutzungsdauer entsprechende AfA vorgenommen werden. Zu entscheiden ist das – in… …: Nutzungsdauer i. S. des § 7 Abs. 4 Satz 2 EStG ist gem. § 11c Abs. 1 Satz 1 EStDV der Zeitraum, in dem ein Gebäude voraussichtlich seiner Zweckbestimmung… …vor Ablauf des sich aus § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG oder § 52 Abs. 15 EStG ergebenden AfA-Zeitraums objektiv betrachtet technisch oder wirtschaftlich…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2023

  Das Verfahrensrecht in der aktuellen Rechtsprechung des BFH

  Ulrich Pflaum

  …AO. II. Zustellung von Verwaltungsakten 1. Förmliche Zustellung erfordert auch bei Pandemie Übergabeversuch: BFH, Zwischenurteil vom 19.10.2022–XR14/21… …(§ 180 ZPO) setzt voraus, dass zuvor ein erfolgloser Versuch der Ersatzzustellung in der Wohnung oder den Geschäftsräumen des Adressaten (§ 178 Abs. 1… …Nr. 1, 2 ZPO) unternommen wurde.“ Aufgrund einer Vernehmung des Postboten überzeugte er sich davon, dass die Angaben in der Postzustellungsurkunde… …Postzustellungsurkunde zu widerlegen. Dafür bedarf es aber substantiierten Vortrags und gegebenenfalls eines ordnungsgemäßen Beweisantrags 1 . Allgemeine Vorbehalte gegen… …weder die Bekanntgabe mittels einfachem Brief noch eine Zustellung in der Schweiz völkerrechtlich zulässig waren (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 1 VwZG). Namentlich… …völkerrechtlich nur für Einkommensteuerbescheide zulässig, die Besteuerungszeiträume ab 1. Januar 2018 betreffen. Praxistipp: Regelmäßig ermöglicht nur die… …Entscheidung auch für künftige Bescheide bedeutsam, sofern diese Jahre vor 2018 betreffen. III. Schätzung von Besteuerungsgrundlagen 1. Zuschläge nach § 162 Abs… …Auffassung des Autors wieder. 1 Siehe auch BFH, Beschluss vom 22. 03. 2023 –XB135/21. 2 Vgl. BGH, Urteil vom 19. 03. 2009 – IX ZR 214/07, Rn. 8 f.; BGH… …Höhe nach ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Festsetzung. § 162 Abs. 4 Satz 1 AO räume dem Finanzamt kein Entschließungsermessen sein, ob es… …Auswirkungen verbleibender Unschärfen auf ein vertretbares Maß zu beschränken. IV. Änderung von Steuerbescheiden 1. Vermeidung widerstreitender…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2023

  Inhalt / Impressum

  …Herbert Fittkau, Bad Homburg v.d.H. Umsatzsteuerliche Organschaft und nichtsteuerbare Innenleistungen – Teil 1 _________ 341 Detlef Pieske-Kontny, Berlin… …Ausländische Einkünfte i. S. von § 2 Abs. 1 Nr. 4–7 EStG im Blickfeld der Außenprüfung – Teil 3: Einkünfte aus der Veräußerung von Vermögenswerten, Anrechnung… …des § 153 Abs. 1 AO – Die steuerliche Berichtigungspflicht im Lichte des Steuerstrafrechts und der Selbstbelastungsfreiheit ___________________________… …25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 47 vom 1. Januar 2023, die unter…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2023

  Gesetzliche Festschreibung der Unternehmereigenschaft von Bruchteilsgemeinschaften ab 2023

  Herbert Fittkau

  …im JStG 2022 Durch das JStG 2022 Art. 16 Nr. 2 vom 21. 12. 2022 wurde § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG mit Wirkung zum 01. 01. 2023 wie folgt geändert… …BT-Drucksache 20/4760 vom 01. 12. 2022 geht sie zurück auf den Beschluss des Bundesrats in Ziffer 24 der BR-Drucksache 457/22 (Beschluss) vom 28. 10. 2022. 1… …z. B. Bruchteilsgemeinschaften, gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG in der Fassung des JStG 2022 vom 21. 12. 2022 Unternehmer sein. II. Gesetzliche… …Die Gesetzesänderung trat zum 01. 01. 2023 in Kraft; es verbleiben Unsicherheiten. Diese beziehen sich nicht nur auf § 2a Satz 1 UStG, der die… …Publikationen stehen umsatzsteuerliche Praxisthemen und rechtssichere Lösungen im Vordergrund. 1 BT-Drucksache 20/4760 v. 01. 12. 2022; BR-Drucksache 457/22… …Miteigentum der Ehegatten kein Gesellschaftsvermögen bildet. 1. Bruchteilsgemeinschaft entsteht bei Rechtserwerb von Miteigentum als Interessengemeinschaft ohne… …, § 741, Rn. 2; Staudinger/v. Proff, BGB, 2015, Vor § 741, Rn. 12. 18 Vgl. Grüneberg/Sprau, BGB, 82. Aufl. 2023, § 741, Rn. 1. 19 Vgl. BGH v. 16. 11… …. 1998 – II ZR 68/98, DStR 1999, 74. 20 Vgl. BGH v. 16. 11. 1998 – II ZR 68/98, DStR 1999, 74 f. 21 Vgl. Grüneberg/Sprau, BGB, 82. Aufl. 2023, § 705, Rn. 1… …Ansonsten liefe die gesetzliche Regelung der gemeinschaftlichen Verwaltung des gemeinschaftlichen Gegenstands ins Leere und die §§ 741, 744 Abs. 1, 745 BGB… …aus, obwohl die für eine solche Annahme nötige Tatsachengrundlage fehlte. Angesichts der nach dem § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG ab 2023 möglichen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2023

  Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung nach § 8 Nr. 4 GewStG bei sog. Drittanstellung von Geschäftsführern

  Prof. Jürgen Brandt

  …; daneben hielten W, X und Y sowie weitere Personen Anteile. Den Kommanditaktionären stand kein Widerspruchsrecht nach § 164 Satz 1, 2. Halbsatz HGB zu; das… …dem Gewinn aus dem Gewerbebetrieb der Klägerin nach Maßgabe des § 8 Nr. 4 GewStG zugerechnet habe. 1. Hinzurechnungstatbestände gem. § 8 Nr. 4 GewStG… …als Vergütung (Tantieme) für die Geschäftsführung verteilt und gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KStG bei Ermittlung des Einkommens der KGaA als Aufwand… …der Sache nach Sondervergütungen des Kommanditisten gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG sind und ihm deshalb im Rahmen der Gewinnverteilung der GmbH &…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2023

  Jahresinhaltsverzeichnis 2023

  …Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 47 vom 1. Januar 2023, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird… …...................................................................... 9/286 Antje Wilke Berlin ..................................................................... 1/18 Die steuerliche Betriebsprüfung 2023 1… …Außenprüfung Der Zweckbetrieb „Krankenhaus“: Teil 1 (Detlef Pieske-Kontny) ......................................................... 1/5 Die normwidrige… …Personengesellschaften in der Rechtsprechung des BFH in 2021/2022: Teil 1 (Dieter Schulze zur Wiesche) .............................................. 5/156 Bemessung der… …Köhler) .................................................................... 8/258 Ausländische Einkünfte i. S. von § 2 Abs. 1 Nr. 4–7 EStG im Blickfeld der… …Außenprüfung: Teil 1: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und aus Kapitalvermögen/Zinsen (Detlef Pieske-Kontny) ........ 8/271 2 Die steuerliche… …Ausländische Einkünfte i. S. von § 2 Abs. 1 Nr. 4–7 EStG im Blickfeld der Außenprüfung: Teil 2: Einkünfte aus Kapitalvermögen/Dividenden, aus Vermietung und… …Einkünfte i. S. von § 2 Abs. 1 Nr. 4–7 EStG im Blickfeld der Außenprüfung: Teil 3: Einkünfte aus der Veräußerung von Vermögenswerten, Anrechnung gem. § 34c… …Gewinnausschüttung – Teil 1 (Detlef Pieske-Kontny) ............... 4/121 Die überhöhte Verzinsung konzerninterner Darlehen: Teil 1 (Michael Brinkmann)… …Steuerliche Außenprüfung Quo vadis, Vorabverständigungsverfahren?: Die nationale Rechtsgrundlage des § 89a AO auf dem Prüfstand – Teil 1 (Christoph Schmidt)…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2023

  Die Renaissance der Richtsatzschätzung

  Gregor Danielmeyer

  …stellt Grundlagen und Anwendung der Richtsatzschätzung dar. I. Der Rahmen 1. Die Richtsatzsammlung Die Richtsatzsammlung wird seit Jahrzehnten als… …Richtigkeitsvermutung des § 158 AO durch einzelne Feststellungen, insbesondere zur vollständigen Verbuchung, oder aber durch Verprobungen erschüttert wird“. 1 „Die… …zahlreicher Fachbeiträge. Der Artikel wurde nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst und gibt die persönliche Auffassung des Autors wieder. 1 Brinkmann… …Einzelhandel mit Lebensmittel Sonderposten, Geschirr oder Bekleidung entnommen, so sind diese einzeln (§ 146 Abs. 1 AO) aufzuzeichnen. Bei der Ermittlung der… …Aufzeichnungssystems i. S. d § 146a Abs. 1 AO. Insbesondere letztere sind grundsätzlich seit 2020 bzw. im Falle der Übergangsregel des Art. 97 § 30 Abs. 3 EGAO ab dem 01… …arbeitet oder die Kassenschublade offenstehen lässt und Geschäftsvorfälle nicht oder nicht in zutreffender Höhe erfasst. 16 III. Beispiele (1) Kassensystem… …sanktionieren. Bei den Beispielen (1) und (2) wurden die Einnahmen nicht in zutreffender Höhe erfasst. 18 Die Feststellungen könnten im Rahmen eines Testkaufs… …7,90 € Warenverkäufe KW 49/2022 Pizza Stück 4,00 € Anzahl Blätterteigrolle 0,80 € V. Preis Salatteller 6,90 € Divers 0,80 € Abb. 1: Summierte… …Warenverkäufe der KW 49/2022 zu Beispiel (1) (Quelle: Eigene Darstellung) Manipulationsmuster aus aktuellen Zeiträumen treten im Falle einer Prüfung ggf. auch in… …älteren Zeiträumen auf. Diese Muster lassen sich durch methodische Verprobungen sichtbar machen. Aus der Grafik ergibt sich für Beispiel (1) ein hoher…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2023

  Sonderfragen der Buchung und Bilanzierung bei Unternehmen der Baubranche und des Anlagenbaus

  Ansatz- und Bewertungsregeln nach Handels- und Steuerrecht
  

  Roland Köhler

  …Vermögensgegenständen in der Handelsbilanz. Aus den §§ 252 bis 256 HGB ergeben sich die für die Bewertung der Vermögensgegenstände anzuwendenden Regeln. Gem. § 5 Abs. 1… …Satz 1 EStG ist die nach Handelsrecht aufzustellende Bilanz auch Ausgangspunkt für die Steuerbilanz. 1 Wenn in der Handelsbilanz Ansätze oder Werte… …. auf die Abgrenzung des Umlaufvermögens zum Anlagevermögen eingeht. 1 Hinweis auf § 60 Abs. 2 Satz 2 EStDV; gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 EStDV kann auch eine… …Prinzip der Einzelbewertung stützt sich auf § 252 Abs. 1 Nr. 3 i. V. mit § 240 Abs. 1 HGB. Danach hat der Kaufmann „den Wert der einzelnen… …§ 266 HGB entspricht. Nicht- Kapitalgesellschaften haben grundsätzlich nur die Norm des § 247 Abs. 1 HGB zu erfüllen, sofern sie nicht die… …Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 PublG erfüllen. In der Regel wird die Norm des § 266 HGB aber freiwillig angewendet. Aus dem Gliederungsschema des § 266 HGB ergibt… …und Ausweis des Betriebsvermögens nach Handels- und Steuerrecht 1. Der Betriebsvermögensbegriff als Gesamtheit aller Wirtschaftsgüter Das gem. § 5 EStG… …auszuweisende Betriebsvermögen umfasst alle positiven und negativen Wirtschaftsgüter. Die Regelung entspricht damit der Regelung in § 240 Abs. 1 und 2 sowie in §… …246 Abs. 1 HGB. In der Handelsbilanz werden Vermögensgegenstände und Schulden sowie Rechnungsabgrenzungsposten ausgewiesen, in der Steuerbilanz positive… …unterschieden. Zum Anlagevermögen gehören nur die Gegenstände, die dazu bestimmt sind, dem Geschäftsbetrieb dauernd zu dienen. In den §§ 242 Abs. 1 und 266 HGB…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2023

  Digitales Arbeiten durch Remote Work & Co.

  Gesetzgeberische Neuerungen zu hybriden Arbeitsplatzgestaltungen im Digitalzeitalter der Betriebsprüfung
  

  Thomas Rennar

  …147 Abs. 1 AO aufbewahrungspflichtigen Unterlagen. Hierfür sind insbesondere: – die Daten der Finanzbuchhaltung, – der Anlagenbuchhaltung, – der… …Aufbewahrungspflichten zu qualifizieren 1 und für den Datenzugriff in geeigneter Weise vorzuhalten. Bei unzutreffender Qualifizierung von Daten kann die Finanzbehörde im… …Datenzugriff zu unterstützen. 2 Dabei entstehende Kosten hat der Steuerpflichtige zu tragen. 3 II. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf 4 1. Arbeitsplatzverlagerung… …Steuerpflichtigen auch dann betreffen, wenn sie den Beruf oder die Tätigkeit der Steuerpflichtigen fördern. 5 Die ertragsteuerliche Regelung des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr… …Arbeitszimmer liegt 6 oder wenn den Steuerpflichtigen kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. 7 Dies gilt über die Regelung des § 9 Abs. 5 Satz 1 EStG auch… …Dipl. Finanzwirt (FH) Thomas Rennar ist Senior Tax Manager im Headquarter Europe eines internationalen IT-Tech-Unternehmens. 1 Sog. Erstqualifizierung. 2… …Vgl. § 200 Abs. 1 AO. 3 Vgl. § 147 Abs. 6 S. 3 AO; BMF, Schreiben v. 28. 11. 2019 – IV A 4 – S 0316/19/10003 :001, m. w. N. Zur technischen… …Verfahrensdokumentation als wirksamer Teil des Tax-CMS, siehe Rennar, StuB 2022, 737. 4 Vgl. hierzu detailliert bereits RegE zum JStG 2022. 5 Vgl. § 12 Nr. 1 EStG. 6 Abzug… …Berücksichtigung von Betriebsausgaben oder Werbungskosten. 10 2. Novellierung durch das JStG 2022 a) Berücksichtigung eines häuslichen Arbeitszimmers (1) Allgemeines… …– § 9 Abs. 5 S. 1 i. V. m. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b EStG n. F. Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer sind – wie auch bisher – grundsätzlich…

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