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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2010

  Die Relevanz des Standortes des Datenverarbeitungssystems für die Beschlagnahme

  Zugleich Replik auf Melan/Karrenbrock
  

  Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH) Michael Goldshteyn

  …auf Melan/Karrenbrock 1 ) Von Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH) Michael Goldshteyn, Düsseldorf I. Einleitung Eine der Voraussetzungen für die Führung und… …Funktion ausreichend ist, bedarf einer genauen Analyse. 1) Vgl. Melan/Karrenbrock, StBp 2009, 355 ff. 2) Vgl. Melan/Karrenbrock, StBp 2009, 356. 3) Vgl… …. Roxin, Strafrecht – Allgemeiner Teil, Band 1, 2006, 4. Aufl., § 1, Rn. 8 ff. 5) Die Beschlagnahme gehört in das Instrumentarium der StPO, vgl. Seer in… …Beweismitteln und dem Erhalt ihres unbeeinträchtigten Bestandes 13 ). Somit muss das Beschlagnahmeobjekt für die Untersuchung von Bedeutung sein 14 ). § 94 Abs. 1… …Beschlagnahmedurchführung unterscheidet die StPO zwischen der Verwahrung und der Sicherstellung in anderer Weise 17 ). 1. Verwahrung der Datenträger Durch ihre Beschaffenheit… …des § 146 Abs. 2a Satz 3 Nr. 2 AO nicht von Belang30 ). Auch ist das Datenzugriffsrecht sachlich auf die aufzubewahrenden Unterlagen i.S.d. § 147 Abs. 1… …3 Nr. 1 AO vorzulegende Zustimmung des Zielstaates erstreckt sich auf den Datenzugriff, nicht aber auf Beschlagnahmen, vgl. BT-Drucks. 16/10189, 81… …erzwingen, vgl. Cornelius in Leupold/Glossner, Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht, 2008, 1. Aufl., Rn. 178. Die Alternative das Passwort über die… …Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren zulässig ist, bleibt abzuwarten 73 ). 71) Vgl. Cornelius in Leupold/Glossner, Münchener Anwaltshandbuch IT- Recht, 2008, 1… …, dass die Aufforderung nur die gem. § 147 Abs. 1 AO aufzubewahrende Daten betrifft, die Beschlagnahmeabsicht kann jedoch wie unter Abschn. III.2…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2008

  Das andere Wirtschaftsgut – Begriff, Entstehung und Bedeutung im Ertragsteuerrecht (insbesondere im Hinblick auf die erhöhten Absetzungen nach §§ 7h und 7i EStG) – Teil II –

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Bankkaufmann Rainer Bierenstiel, Dipl.-Finanzwirt (FH) Betriebswirt (VWA) Stephan Blum, Dipl.-Finanzwirt (FH) Wolfgang Weiss

  …2%, d.h. 2.000 € (§ 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2a). Im Jahr 2007 wird das Gebäude umfassend modernisiert. Hierfür werden Kosten von 150.000 € aufgewendet. Die… …Mühlenurteil erwähnt, in dem es heißt: „Eine Änderung der Zweckbestimmung kann … zur Herstellung eines neuen Vermögensgegenstandes i.S. des § 255 Abs. 2 Satz 1… …Wirtschaftsguts ein als auf die Voraussetzungen seiner Entstehung: R 7.3 Abs. 5 EStR: „ 1 Sind nachträgliche Herstellungsarbeiten an einem Wirtschaftsgut so… …. Anderes Wirtschaftsgut und §§ 7h und 7i EStG 1. Auswege bei Nutzungsänderung a) Die Regelungen in Bayern und Berlin Wie oben dargestellt, liegt die… …. nach Vorprüfung durch die Gemeinde). In beiden Fällen muss die Bescheinigung besagen, dass die Voraussetzungen des jeweiligen Absatzes 1 vorliegen… …(Absatz 1 enthält die eigentlichen Begünstigungstatbestände). Außerdem muss die Bescheinigung etwaige Zuschüsse zu den Modernisierungsaufwendungen ausweisen… …die Bescheinigungsrichtlinien der einzelnen Bundesländer, die jedoch im Wesentlichen nur die Anforderungen nach R 7h und R 7i EStR wiederholen. 1… …begünstigte Modernisierungsmaßnahmen im Sinne der §§ 7h und 7i EStG durchgeführt wurden. Die Punkte 1 und 2 sind natürlich Grundvoraussetzung für die… …Prüfung, ob die Bescheinigung wirklich von der zuständigen Gemeinde ausgestellt wurde (Nummer 1) ist eher unproblematisch, ebenso die Nummer 2 (Prüfung, ob… …offen.“ Die obersten Finanzbehörden der Länder reagierten auf dieses Urteil mit einem zweigeteilten Verfahren: 1. Das Urteil wird für Sanierungs- und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2016

  Ein Konzept zum steuerlichen Risikomanagement im Erlösbereich – Teil 2

  Risikogruppen, ihre Einschätzung und die Grundlagen für Maßnahmen
  

  Regierungsrat Amtsdirektor Erich Huber

  …Steuerverwaltung den Großteil ihrer Kapa­zitäten der Prüfung von leicht ver­füg­baren Steuerzahlern und deren Unter­lagen widmet 1 , resultieren die Lücken bei der… …monetäre Schadensrückforderung mag bedingt durch die u.U. ermittelbare Vermögenslage der Täter klappen. Der schwere 1 Zu diesem Problem führte der Autor… …. tatsächlich investiert. (s. Abb. 1 nächste Seite) II. Risikobereiche, Prüfungsauswahl und Prüfungshandlungen In der Darstellung unten erkennt man die Menge… …Steuerverwaltung Abb Abb. 1: 1: Gruppen und eingesetzte Ressourcen Ressourcen der Steuerverwaltung der Steuerverwaltung 7 Siehe auch Eckhoff in HHSp, vor §§ 193–203… …Präventions­wirkung erzeugt, versteht sich von selbst. III. Matritzen für Compliance und gewichtetes Risiko als Grundlage für die Maßnahmenintensität 1. Die… …aufweisen, soll Kalkulierbarkeit, steuerliche Sachkenntnis 164 ahnungslos, dumm, chaotisch 2 3 4 unberechenbar 1 3 4 genau, klug, systematisch 1 2 5 Abb. 6… …höchsten Schäden an, also besteht in dieser Gruppe auch das höchste Zusatzrisiko der Fehlein­schätzung. Compliance- Einschätzung (vermutet) non compliant 1 2… …3 neutral 1 2 4 Es aus, ist ersichtlich, die sich nicht dass am die Fairplay Anständigen beteiligen lediglich und gezielt durch die Unkenntnis riskant… …Steuer- Fehleinschätzung. eines markanten Ausfall­sscha­dens hohes Zusatzrisiko. recht geprüft werden. Risiko eingeschätzt Risiko eingeschätzt compliant 1 2…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2021

  Mit einem modernen Risikomanagement hin zur zeitnahen Betriebsprüfung?

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Gregor Danielmeyer

  …der „permanenten Prüfung“, da Sachverhalte häufig Bedeutung für Vergangenheit und Gegenwart zugleich innehaben. II. Was ist die RMS-BP? 1. Allgemeines… …nach Kenntnis der Bundesregierung auch vorhandene Erfahrungswerte ein.“ 1 3. Stein des Anstoßes Schmidt 2 sieht in dem durch die Finanzverwaltung… …ist nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst und gibt die private Auffassung des Autors wieder. 1 BT_Drucks. 19/29616, 6. 2 Schmidt, RET 2020, 48. 3… …Danielmeyer, RET 2021, 39. 4 Schmidt, RET 2020, 48. 5 S. Vorbemerkung der Fragesteller: BT-Drucks. 19/29616, 1 sowie BT-Drucks. 19/29053, 1. 272 StBp 10.21… …ausgestaltet sein 1. Die Finanzverwaltung als Datensammler – welche Daten finden möglicherweise Berücksichtigung im RMS-BP? Aus der Antwort der Bundesregierung… …„Bonpflicht” § 146a Abs. 2 AO, § 6 KassenSichV Datensammler Finanzamt E-EÜR Meldepflicht § 146a Abs. 4 AO Abb. 1: Datensammler Finanzamt (Quelle: eigene… …Oberbehörden nach sich. V. Lösungsansätze für Deutschland 1. Grundlegende Anforderungen Eine offensichtlich zentrale Datenhaltung der Steuerfälle wie in… …KassenSichV muss für jede Aufzeichnung eines Geschäftsvorfalls oder anderen Vorgangs i. S. des § 146a Abs. 1 Satz 1 AO unmittelbar – bei Bestellung – eine neue… …Informationsaustausch, gilt die Meldepflicht nicht. (1) RMS Plattformbetreiber Hier ließe sich über die in den Impressi hinterlegten notwendigen Registrierungsmerkmalen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2016

  Praxiserfahrungen zu Vorsystemen-Prüffeld

  Visualisierte Schnittstellenverprobung
  

  Dipl. Finanzwirt Gregor Danielmeyer, Dipl. Finanzwirt Thomas Neubert, Dipl. Finanzwirt Veit Unger

  …Betriebsdaten für Beraterschaft, Unternehmer und Finanzverwaltung praktikabler zu gestalten. Steuerliche und außersteuerliche 1 Vorschriften, Probleme in der… …, Verwaltung 1 BMF v. 14. 11. 2014, Rz. 4, 3. 2 Wähnert, Logarithmische Normalverteilung als Prüfungsmittel für Wirtschaftsdaten, StBp 2016, 1–6. 3 BMF v. 14. 11… …Datenimplausibilitäten aufgezeigt. III. Beispiele 1. Abänderung von Einzelverkaufspreisen in einer Bäckerei Die digitalen Grundaufzeichnungen der Einzelverkäufe, in Form… …sichtbar gemacht (s. Abb. 1). Preis in € 1,6 1,4 1,2 1 0,8 0,6 0,4 0,2 0 Normales belegtes Brötchen Mehrkornbrötchen Normales Brötchen Preisentwicklung… …Abbildung 1: Beispiel für die Abänderung von Einzelverkaufspreisen; Sichtbarmachung durch Zeitreihenvergleiche. (Um die Grafik übersichtlicher zu halten wurde… …Preisabänderungen nach unten (1 EUR bei den belegten Normalbrötchen) sichtbar gemacht. Mangels Nachweis der Preisreduzierung 14 aus betrieblichen Gründen konnte die… …Betriebsdaten konnte das Ergebnis sichtbar gemacht werden. Tabelle 1: Übersicht Sofortstornos Sofortstorno 2011 GDPdU-Art – Sofortstorno unterschiedl. GDPdU… …: http://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/apothekenpraxis/nachricht-detail-apothekenpraxis/lauer-fischer-zapper-ist-nicht-von-uns, letzter Zugriff 20. 9. 2016. 33 Pump, DStZ 2013, 299–306. 34 Becker, Beweismittelunterdrückung gem. § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB, StBp 2008… …BMF v. 14. 11. 2014. 39 § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB. Pump, Kassenführung im bargeldintensiven Betrieb StBp 11.16 327 Schulter nehmen, sondern muss sich…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2013

  Steuerliche Behandlung von Logistikkosten im Rahmen der Warenbeschaffung bei Handelsunternehmen – Teil II –

  Dipl.-Finanzwirt Hermann Saure

  …sind 36 ). Das Steuerrecht schließt sich bekanntlich der handelsrechtlichen Beurteilung des Anschaffungskostenbegriffs in § 255 Abs. 1 HGB an. Soweit… …Stobbe in HHR 2013, Anm. Anm. 292 zu § 6 EStG m.w.N. 47) BFH v. 31.7.1967 I 219/63, BStBl. II 1968, 22. 48) Vorstehend Lösung zu Fall 1 unter 5. Erst… …. B 27 zu § 6 EStG. 51) Weber-Grellet, Steuerbilanzrecht 1996, Rn 3 zu § 17 EStG. 52) § 5 Abs. 1 EStG i.V.m. § 240 Abs. 4 und § 253 HGB. Die steuerliche… …255 Abs. 1 Satz 2 HGB behandeln. Die „interne“ Logistikabteilung der Handelsunternehmen ist regelmäßig auch ein selbständiger Unternehmensteil, der… …für die Schulung des eigenen Personals, Raumkosten oder Reisekosten zählen sollen. Hierdurch wird geregelt, dass durchaus die Regelung in § 255 Abs. 1… …Logistikkosten stellen nicht generell nicht aktivierungspflichtige Gemeinkosten dar. 16. Zusammenfassung 1. Eine Unterscheidung, ob die Kosten extern oder intern… …können56 ). 2. Der Einzelbewertungsgrundsatz nach § 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB wurde vom BFH in Sonderfällen durch Bildung von Bewertungseinheiten durchbrochen… …Einzelzuordenbarkeit nach § 255 Abs. 1 Satz 1 HGB nur für die Anschaffungskosten und nicht für die Anschaffungsnebenkosten nach § 255 Abs. 1 Satz 2 HGB? Wann ist von… …sichergestellt, dass die „Logistikkosten“ in den Rechnungspreis eingehen und damit Bestandteil der Anschaffungskosten nach § 255 Abs. 1 HGB sind. 58) Hoffmann in…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2015

  Bilanzanalyse als Mittel zur Auswahl prüfungsbedürftiger Fälle?

  Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung von E-Bilanz-Daten – Teil II –
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Rechnung, d.h. auf Zahlungsvorgänge beruhend, erfasst. Das System der doppelten Buchführung mit Bestands- und Erfolgskonten dient dabei als Grundlage. 1… …statistische Verfahren und Zahlensysteme eingesetzt werden. 1. Verwendungsmöglichkeiten der statistischen Auswertungen Die Beschaffung überschlägiger… …Betriebsstatistik, die hierbei Verwendung finden. 1. Die absoluten Zahlen Absolute Zahlen sind unmittelbar aus statistischen Erhebungen und Beobachtungen… …haben, muss die Ungleichheit durch einen Gewichtungsfaktor beseitigt werden. Beispiel: Einkaufspreis des Rohstoffs A pro Mengeneinheit: 1. Lieferung: 25 €… …entspricht einer tatsächlich in der Reihe vorkommenden Größe. Beispiel: Zahl der Haushalte mit 1 Auto 50 2 Autos 30 3 Autos 9 4 Autos 2 der häufigste Wert für… …die Anzahl der Autos liegt bei 1 Auto. e) Der Zentralwert/Median Der Zentralwert ist der in einer der Größe der Werte nach geordneten Zahlenreihe der… …(bei gerader Anzahl von Gliedern): Einzelwerte der Zahlenreihe: 1 2 3 4 5 6 7 8 die beiden in der Mitte gelegenen Einzelwerte sind 4 und 5 Die Berechnung… …Zahlenreihe: 1 2 3 4 5 6 7 n = 7 n + 1 2 = 4 XII. Vergleichsrechnungen für die Bilanzanalyse Vergleichsrechnungen gehören zu den wichtigsten Instrumenten der… …eine objektive Vergleichbarkeit ermöglicht. 1. Zeitvergleiche Die Rechnungslegung erfolgt am Ende jeden Geschäftsjahres durch den gesetzlich… …, zu nennen. 1. Traditionelle Verfahren der Bilanzanalyse Absolute Zahlen und Werte oder Kennzahlen sind nur wenig aussagefähig. Zeitvergleiche sind…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2013

  Die kooperativ ausgerichtete Konzernbetriebsprüfung in Niedersachsen

  Regierungsdirektor Andreas Kaiser

  …Niedersachsen die Unternehmen, die dem Abschnitt 11, Besteuerung, der Leitsätze OECD-Standard für multinationale Unternehmen 1 ) genügen. Für die Verwaltung… …vorgeht. 1. strategische Einbindung und frühzeitige Haushaltswirksamkeit Als Erfolgskontrolle wird von Seiten der Großbetriebsprüfung besonders Wert gelegt… …Verfasser ist Referatsleiter für Großbetriebsprüfung und internationales Steuerrecht bei der Oberfinanzdirektion Niedersachsen in Oldenburg. 1… …) www.oecd.org/ff/?404;http://www.oecd.org:80/de/leitsaetzemnu vom Oktober 2011. 1 – Motivation zur Mitwirkung bei der Gesetzeserfüllung sowie – frühzeitige Kassenwirksamkeit des zutreffenden steuerlichen… …10 Schritten den möglichen Gang einer Großbetriebsprüfung: 1 – Grundsätze, 2 – Vorbereitung, 3 – Beginn, 4 – Orientierungsphase, 5 – Planung der… …Merkblatt sind die 10 Verfahrensschritte chronologisch erläutert. 1. Grundsätze einer kooperativ ausgerichteten Konzernbetriebsprüfung In diesem ersten… …Material (z.B. Dokumentation zu den Verrechnungspreisen) den Prüfungskräften bereits vorliegen, – ist der vollständige Datenzugriff notwendig [Z 1 8 ) wäre…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2017

  Wirkungen einer Fahndungsprüfung

  Regierungsdirektor David Roth

  …dahingehenden Bericht anzufertigen. 1 Zudem ist das Strafverfahren durch die Straf- und Bußgeldsachenstelle – als sog. Finanzstaatsanwaltschaft – nach § 170 Abs… …Beitrag ist in nicht-dienstlicher Eigenschaft verfasst. 1 Vgl. Nr. 127 AStBV „Schlussbericht der Steuerfahndung“, hier wird immer von der Anfertigung… …förmlichen Steuer-Außenprüfung i. S. d. §§ 193 ff. AO beauftragt worden ist (§ 208 Abs. 2 Nr. 1 AO). 11 Soweit der Steuerpflichtige Feststellungen der… …fahndungsbezogenen Feststellungen sollte daher gut überlegt sein. Zu beachten sind darüber hinaus die Eingriffserleichterungen nach § 208 Abs. 1 Satz 3 AO, wonach die… …, dass die Steuerfahndung sich Ermittlungen der Betriebsprüfung zu Eigen macht und übernimmt. 21 Eine analoge Anwendung des § 171 Abs. 4 Satz 1 AO, der das… …Ende der Ablaufhemmung bei der Mitteilung nach § 202 Abs. 1 Satz 3 AO regelt, kommt bei § 171 Abs. 5 AO mangels entsprechender Formulierung und fehlender… …Vgl. BFH v. 9. 12. 2008 VII R 47/07, BFHE 224, 1 = BStBl. II 2009, 509; BFH v. 21. 3. 2002 VII B 152/01, BFHE 198, 42 = BStBl. II 2002, 495; BFH v. 15…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2023

  Der Overrent als eigenes abzugrenzendes Wirtschaftsgut

  Wolfgang Weiss

  …, dass Gewinne nur dann zu berücksichtigen sind, wenn sie am Abschlussstichtag realisiert sind. Dies ist nach § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB ein Teil des… …von ungerechtfertigten Rückstellungen Stellung genommen. So unter anderem im Urteil vom 25. 04. 2006 1 , bei der er den folgenden Grundsatz zu dem… …Drohverlustrückstellungen nach § 5 Abs. 4a S. 1 EStG explizit verboten sind und dort dementsprechend eine punktuelle Unterbrechung des strengen Niederstwertprinzips des HGB… …Verpflichtungsrückstellung gegenüber der nicht realisierten Drohverlustrückstellung nach § 249 Abs. 1 S. 1 HGB i. V. m. § 5 Abs. 4a S. 1 EStG zu unterscheiden hatte. Bei… …. 1 BFH vom 25. 04. 2006 – VIII R 40/04, BStBl. II 2006, 749. Weiss, Overrent als abzugrenzendes Wirtschaftsgut StBp 09.23 287 betragen wird, jedoch… …. Kraftwerke), die von sich aus einer gänzlich anderen Nutzungsdauer im Gesamten unterliegen und somit dem Regelkreis des § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG von vornherein… …Gewinnaufschlag zusätzlich ein und es kommt zu folgender Darstellung der Herstellungskosten nach einer Sachwertbetrachtung (s. Tabelle 1). Tab. 1… …§ 7 Abs. 4 Satz 1 EStG mit 50 Jahren abgeschrieben werden. Somit ergeben sich die Wertdifferenzen weitgehend bei Immobilien des Privatvermögens, die… …gesetzgeberischen Vorgabe des § 7 Abs. 4 EStG die aus Abbildung 1 ersichtlichen Verlaufsformen. Man erkennt dabei den anfänglichen überproportionalen Anstieg der… …101214161820222426283032343638404244464850 Verkehrswert Gebäude Wertentwicklung nach § 7 Abs. 4 Satz 1 Beleihungswert (Gebäude) Abb. 1: Wertentwicklungsvergleich für betrieblich genutzte…

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