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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  I. Schenkweise Abtretung von Darlehensteilforderungen eines beherrschenden GmbH-Gesellschafters an seine minderjährigen Kinder – Voraussetzungen für die Anerkennung eines Darlehensvertrags

  Dr. Bernd Heuermann

  …übertragbar (Abgrenzung zum BFH-Urteil vom 22. Januar 2002 VIII R 46/00, BFHE 197, 517, BStBl II 2002, 685). AO § 42 Abs. 1; BGB § 107, § 177 Abs. 1, § 181, §… …398, § 401, § 607 Abs. 2, § 609 Abs. 2, § 1629 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, § 1795 Abs. 2; EStG § 8, § 11 Abs. 1, § 12 Nr. 2, § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2; FGO §… …96 Abs. 1 Satz 1; KStG § 1, § 8 Abs. 3 Satz 2. BFH-Urteil v. 19. Dezember 2007 – VIII R 13/05 1. Sachverhalt Anmerkung Die Kläger wurden im Streitjahr… …. Voraussetzungen einer verdeckten Gewinnausschüttung Der BFH legt zunächst die Voraussetzungen einer vGA auf Seiten des Gesellschafters dar. Gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1… …beim Gesellschafter zu erfassen, wenn ihm der Vermögensvorteil zugeflossen ist (§ 8, § 11 Abs. 1 EStG). Eine vGA kann allerdings auch ohne Zufluss beim… …einer wirksamen Vereinbarung (vgl. § 311 Abs. 1 BGB; Palandt/Weidenkaff, § 488, Rz. 27). • Ist der Rückzahlungszeitpunkt nicht vertraglich bestimmt… …, gelten insoweit die gesetzlichen Bestimmungen (§ 488 Abs. 3 Sätze 1 und 2 BGB). 5. Abtretung an die Kinder zivil- und steuerrechtlich wirksam Der VIII… …vertreten; denn gemäß § 1629 Abs. 1 Satz 2 BGB werden minderjährige Kinder von beiden Eltern gemeinschaftlich vertreten. Indes war der Kläger von der… …deren Namen abgeschlossen hat, so war er gemäß § 1629 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 1795 Abs. 2 und § 181 BGB von der Vertretung ausgeschlossen. Nach § 181 BGB… …107 BGB aus (vgl. Lange in jurisPK-BGB, Buch 1, 3. Aufl., 2006, § 107, Rn. 13). Die Zustimmungsfreiheit kann auch nicht mit Hilfe einer wirtschaftlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  II. Abgekürzter Vertragsweg

  Dr. Bernd Heuermann

  …BMF-Schreiben vom 9. August 2006, BStBl I 2006, 492). EStG § 9 Abs. 1 Sätze 1 und 2, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1. BFH-Urteil vom 15. Januar 2008 – IX R 45/07… …Anmerkung: 1. Sachverhalt Dieser schöne Fall gab dem BFH nochmals Gelegenheit, seine Auffassung zum abgekürzten Vertragsweg darzulegen. Der Sachverhalt…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  III: Einkünfteerzielungsabsicht: Keine Typisierung bei der Verpachtung unbebauten Grundbesitzes – Prognosezeitraum: 30 Jahre

  Dr. Bernd Heuermann

  …III: Einkünfteerzielungsabsicht: Keine Typisierung bei der Verpachtung unbebauten Grundbesitzes – Prognosezeitraum: 30 Jahre 1. Die § 21 Abs. 1 Satz… …1 Nr. 1 EStG zugrunde liegende typisierende Annahme, dass bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit der Steuerpflichtige beabsichtigt… …Jahre. EStG § 2 Abs. 1 Nr. 6, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BFH-Urteil vom 28. November 2007 – IX R 9/06 1. Sachverhalt Anmerkung: Der Kläger hatte zusammen… …Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG) erzielt (§ 2 Abs. 1 Nr. 6 EStG), wer sein 122 Die steuerliche Betriebsprüfung 4/08… …Einkünfteerzielungsabsicht, wird von § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit typisiert und muss deshalb tatsächlich nicht überprüft… …, BFHE 192, 559, BStBl II 2000, 676, unter II. 2. a (1)), sondern auf die voraussichtliche Dauer der Nutzung, die der BFH typisierend mit 30 Jahren… …Gewinneinkunftsarten, bei denen der Unterschiedsbetrag aus einem Betriebsvermögensvergleich der Besteuerung unterworfen wird (§ 4 Abs. 1 EStG), das jeweilige…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  Buchbesprechungen/Impressum

  …2008, Loseblatt-Kommentar einschließlich der 1. Lieferung, 8.953 Seiten in 5 Ordnern, € (D) 148,00, Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin. Der… …abgedruckten Verwaltungsanweisungen in chronologischer Ordnung erleichtern das Erfassen der Inhalte. Wirtschaftsprüfer-Kompendium Band 1: Wirtschaftliches… …: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail: J.Hille@ESVmedien. de… …Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik. Preise für gebundene… …99 60-0, Telefax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 32 vom 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB – Teil II –

  – Ein kaum beachteter Straftatbestand in der Außen- und Fahndungsprüfung –
  

  Regierungsdirektor Arno Becker

  …Betriebsprüfung Fachorgan für die Wirtschafts- und Prüfungspraxis Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB – Ein kaum beachteter… …setzt Vorsatz im Hinblick auf die Tathandlung sowie die Absicht zur Nachteilszufügung voraus. 1. Vorsatz Für den Vorsatz ist lediglich das Wollen der… …jeweiligen Tathandlung erforderlich105 ), d.h. der Täter muss erkennen, dass sich sein Verhalten gegen einen der Tatgegenstände der Nummern 1 oder 2 richtet… …: Schönke/Schröder, München 2006, StGB § 274, Rz. 16. 109) BGH Urt. v. 29.1.1980 1 StR 683/79, BGHSt 29, 192, 196, unter Hinweis auf RGSt 22, 283 und RGSt 55, 74, 76… …274, Rz. 6; OLG Celle v. 9.9.1965 1 Ss 230/65, NJW 1966, 557, 558. Die steuerliche Betriebsprüfung 3/08 61 gründen oder erhöhen 115 ). Nicht… …1 i.V.m. Abs. 1 AO – auch nur eintreten konnte 116 ). Der Eintritt dieses Nachteils war von Fuchser auch beabsichtigt. Ihm war aus der vorangegangen… …verfassungsrechtlich durch Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1. Abs. 1 GG verbürgt121 ) und hat in diversen Vorschriften der Strafprozessordnung122 ) und anderer… …, in: Schönke/Schröder, München 2006, StGB § 274, Rz. 11; Lackner/Kühl, 2004, StGB § 274, Rz. 4; BGH v. 9.7.1954 1 StR 677/53, BGHSt 6, 251–258. 119)… …Strafverfolgungshindernissen, in: StBp 2002, 168–177. 121) BVerfG v. 13.1.1981 1 BvR 116/77, BVerfGE 56, 37 und NJW 1981, 1431. 122) §§ 55, 136 Abs. 1, § 136a Abs. 1 und 3, §… …163a Abs. 3 bis 6 sowie § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO im Einzelnen hierzu: BGH v. 13.5.1996 GS St 1/96, BGHSt 42, 139 und NJW 1996, 2940. 123) Z.B.: § 15 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Bekanntgabefehler gem. § 122 AO bei der Umsatzsteuer – Vollbeendigung der GbR infolge Anwachsung – Teil II –

  Richter am Finanzgericht Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …vom FG oder BFH erkannt wird, so ist der nichtige Steuerbescheid zur Beseitigung des Rechtsscheins gem. § 100 Abs. 1 Satz 1 FGO aufzuheben 90 ). Das… …477/02 (5), EFG 2004, 824. 109) Sächsisches FG v. 23.12.2002 1 V 1824/02, n.v., juris. 110) BFH v. 10.7.1997 V R 56/95, BFH/NV 1998, 232. 111) Vgl. von… …weder die Verjährung nach § 171 Abs. 3 Satz 1 AO noch die Festsetzungsfrist nach § 171 Abs. 3 AO 117 ). Die Verjährung kann vom BFH geprüft werden, wenn… …vorangegangener Steuerbescheid) noch anhängig ist. Damit trägt der Kläger gem. § 138 Abs. 1 FGO die Kosten der wegen § 68 FGO unzulässigen weiteren Klage, wenn das… …Entscheidung auch bei übereinstimmender Erledigung der Hauptsache zu Lasten gem. § 138 Abs. 1 FGO des Klägers zu treffen 133 ). Die Klage ist unzulässig, wenn… …. 17.6.1992 X R 47/88, BStBl. II 1993, 174, 177 Nr. 1 b. 135) Gräber, FGO, 6. Aufl., § 137 FGO, Rn. 2 m.w.N. zung relevant sein, wenn sie vom Kläger wegen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Vermögensübertragungen gegen Versorgungsleistungen

  Prof. Bernd Neufang

  …Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen eingeschränkt. 1 ) Nachstehend werden die Auswirkungen dieser Rechtsänderung dargestellt. I. Rechtsinstitut der… …gibt es – die erbrechtliche Versorgungsleistung; 3 ) – den gleitenden Vermögensübergang (Ablösung eines Nießbrauchsrechts). 4 ) 1… …wiederkehrende Leistungen als Sonderausgaben gem. § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG absetzen. Der Vermögensübergeber (im Regelfall ein Elternteil, bei Gesamt- oder… …Bruchteilseigentum die Eltern) hat diesen Betrag i.R. des § 22 Nr. 1 EStG zu versteuern. 6 ) War keine Versorgungsleistung gegeben, weil z.B. ein schädlicher Zeitbezug… …Rektor der SRH Hochschule Calw. 1) Neufang, Stbg 2007, 592. 2) BMF v. 16.9.2004 IV C 3 – S 2255 – 354/04, BStBl. I 2004, 922. 3) BMF v. 16.9.2004 IV C 3 –… …ErbStR. 10) § 25 Abs. 1 Sätze 1 und 2 ErbStG. 11) BMF v. 13.1.1993 IV B 3 – S 2190 – 37/92, BStBl. I 1993, 80, Rz. 4. 70 Die steuerliche Betriebsprüfung… …solchen Klausel keine Wirkung entfaltet. II. Neuregelung durch das JStG 1. Die Übergabe von Betriebsvermögen ist weiterhin begünstigt Nach dem… …; BR-Drucks. 747/07 v. 9.11.2007. 14) § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG i.d.F. des JStG 2008. Die steuerliche Betriebsprüfung 3/08 Besteuerung nach § 22 Nr. 1 EStG beim… …bei § 10b Abs. 1 Satz 3 EStG i.d.F. des JStG 2008, danach werden die Spenden vor den Versorgungsleistungen abgesetzt. Dadurch kann die Abzugsfähigkeit… …Verkehrswert übersteigt. 20 ) 15) Neufang, Stbg 2007, 592, Abschn. II Tz. 1. 16) BFH, Urteil v. 25.03.1992 X R 100/91, BStBl. II 1992, 803; BFH, Beschluss v…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Freistellung von Arbeitslohn nach Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) – Teil III –

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …. Abkommensrechtliche Beurteilung bestimmter Auslandstätigkeiten 1. Organe von Kapitalgesellschaften Organe von Kapitalgesellschaften fallen regelmäßig in den… …. 1 OECD-MA als nachträglich gezahlte Tätigkeitsvergütungen zuzuordnen. Unter Abfindungen in diesem Sinne sind Zahlungen im Sinne des § 3 Nr. 9 EStG in… …19/69, BStBl. II 1970, 867. 79) Art. 15 Abs. 1 Satz 1 erster Halbsatz OECD-MA. 80) BFH v. 24.2.1988 I R 143/84, BStBl. II 1988, 819; BFH v. 10.7.1996 I R… …Vergütungen aus unselbstständiger Arbeit i.S. des Art. 15 Abs. 1 OECD-MA, für die dem Tätigkeitsstaat das Besteuerungsrecht zusteht. Dagegen fallen… …. im ersten Jahr liegt die Arbeitsphase, das zweite Jahr umfasst die Freistellungsphase. Fall 1: A arbeitet im Jahr 01 für 60 vereinbarte Arbeitstage auf… …Durchreise als volle Anwesenheitstage im jeweiligen Staat zu berück- 92) Art. 23 Abs. 1 Buchst. a DBA-Korea. 93) Art. 15 Abs. 1 DBA-Dänemark. 94) Art. 15 Abs… …. 1 DBA-Spanien. 76 Die steuerliche Betriebsprüfung 3/08 sichtigen. Für die Ermittlung der 183-Tage-Frist ist damit für Österreich, Italien und die… …das Besteuerungsrecht 95) Art. 15 Abs. 1 OECD-MA. 96) Art. 21 Abs. 1 OECD-MA. 97) IV B 6 – S 1301 LUX – 5/05, BStBl. I 2005, 696. 98) Art. 15 Abs. 1… …DBA-Österreich. 99) Art. 15 Abs. 1, 2 DBA-Italien. 100) Art. 15 Abs. 1 DBA-Österreich. 101) Art. 23 Abs. 1 DBA-Österreich. für Vergütungen für unselbstständige… …des Art. 15 Abs. 1 und 2 DBA-Liberia oder des Art. 15 Abs. 1 und 2 DBA-Trinidad und Tobago anzuwenden. Soweit sich ein Schiff, das unter liberianischer…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Buchung und Bilanzierung bei unfertigen Erzeugnissen und Leistungen und bei Anzahlungen – Teil V –

  Buchmäßige Behandlung von „teilfertigen Arbeiten“ und Anzahlungen im Baugewerbe
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Steinen unvollständig (um wenigstens 8.000 Steine zu wenig) aufgenommen worden ist. III. Wertmäßige Verprobungsmethoden 1. Grobkalkulation Die Bewertung der… …gleichen Teilen in den verschiedenen Fertigungsstufen befunden haben. (z.B.: 100 Teile zu 1% Bearbeitet 100 Teile zu 10% Bearbeitet 100 Teile zu 20%… …verschiedener Art in der Fertigung. Bis zur Fertigstellung sind 10 Fertigungshauptstellen (Kostenstellen) zu durchlaufen. Fahrzeug 1 hat am Bewertungsstichtag die… …1. Fertigungshauptstelle passiert Fahrzeug 2 hat am Bewertungsstichtag die 2. Fertigungshauptstelle passiert Fahrzeug 3 hat am Bewertungsstichtag die… …5. Fertigungshauptstelle passiert Das eingesetzte Material (lt. Kommissions-, Auftrags- oder Arbeitskarten) soll für das 1. Fahrzeug 1.000,–… …(verarbeitet in Fertigungshauptstelle 1) 2. Fahrzeug 1.500,– (verarbeitet in Fertigungshauptstellen 1 + 2) 3. Fahrzeug 2.000,– (verarbeitet in… …Fertigungshauptstellen 1 + 2 + 3) 4. Fahrzeug 2.500,– (verarbeitet in Fertigungshauptstellen 1 + 2 + 3 + 4) 5. Fahrzeug 3.000,– (verarbeitet in Fertigungshauptstellen 1 +… …2 + 3 + 4 + 5) betragen. An Löhnen sollen angefallen sein: für das Fahr- 1 2 3 4 5 zeug EURO EURO EURO EURO EURO in der Ferti- 220 210 190 205 200… …gungsstelle 1 in der Ferti- 390 410 395 400 gungsstelle 2 in der Ferti- 795 810 800 gungsstelle 3 in der Ferti- 1.290 1.300 gungsstelle 4 in der Ferti- 2.000… …Fertigungslöhne – stellen sich lt. BAB in der Fertigungshauptstelle 1 auf 150% 2 auf 200% 3 auf 250% 4 auf 200% 5 auf 150% 81 Danach ergeben sich für die 5…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  I. Teilwertabschreibung auf börsennotierte Aktien im Anlagevermögen bei voraussichtlich dauernder Wertminderung

  Dr. Bernd Heuermann

  …dauernder Wertminderung Von einer voraussichtlich dauernden Wertminderung ge mäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG 1997 i.d.F. des StEntlG 1999/2000/ 2002 ist bei… …I 2000, 372 Tz. 11). EStG § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2. BFH-Urteil vom 26. September 2007 – I R 58/06 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die GmbH A erwarb am… …solche Wirtschaftsgüter gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG mit dem Teilwert bewertet werden, wenn dieser aufgrund einer voraussichtlich dauernden… …, steht einer Teilwertabschreibung nicht entgegen; andernfalls liefe § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG leer. Ob eine Wertminderung voraussichtlich andauern wird… …dauernde Wertminderung) anders ausgelegt wird, kann daraus für die Steuernorm des § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG nichts hergeleitet werden. Abgesehen von der… …Abs. 1 Nr. 2 Satz 3 i.V.m. Nr. 1 Satz 4 EStG). Natürlich folgt ein abweichendes Ergebnis nicht aus dem sog. Gegenfinanzierungszweck der Norm (im… …die Kurse nachhaltig, kommt es zu einer Teilwertzuschreibung. Denn nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG gilt § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 4 EStG entsprechend…

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