Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2021

  BFH-Rechtsprechung zur Ertragsbesteuerung der Personengesellschaften 2020

  Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

  …, die Umwandlung einer Darlehensforderung in eine stille Beteiligung 1 , die Beteiligung einer KG an einer Zebragesellschaft 2 , die Anschaffungskosten… …Gegenstand zweier Urteile 8 . II. Zusammenstellung der Urteile 1. Abtretung einer Darlehensforderung als stille Einlage Wird zur Erbringung der Einlage in eine… …eigenen Interessen bestimmt werden 11 Auch ein stilles Gesellschaftsverhältnis i. S. von § 230 Abs. 1 HGB setzt die Verfolgung eines gemein- 1 BFH v. 28. 11… …; BGH v. 10. 10. 1994 II ZR 32/94, BGHZ 127, 176, unter 1. Schulze zur Wiesche, Ertragsbesteuerung der Personengesellschaften StBp 02.21 37 samen Zwecks… …voraus 12 . Eine solche stille Gesellschaft ist nach § 230 Abs. 1 HGB dadurch gekennzeichnet, dass sich jemand am Handelsgewerbe eines Anderen durch eine… …. d) Ein stiller Gesellschafter kann Mitunternehmer i. S. des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG sein 20 . Voraussetzung für eine Mitunternehmerschaft ist… …Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG sind gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 EStG andere als die in Nr. 1 der Vorschrift bezeichneten Wirtschaftsgüter (u. a… …. Beteiligungen) regelmäßig mit den Anschaffungskosten anzusetzen. Anschaffungskosten sind nach § 255 Abs. 1 Satz 1 HGB die Aufwendungen, die geleistet werden, um… …ständiger Rechtsprechung des BFH nach dem gemeinen Wert der hingegebenen Wirtschaftsgüter 26 . Diese jetzt in § 6 Abs. 6 Satz 1 EStG enthaltene… …auch bereits im Streitjahr. Der gemeine Wert eines Wirtschaftsguts bestimmt sich in Ermangelung einer eigenständigen Definition im EStG gem. § 1 Abs. 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2004

  Lizenzvereinbarungen in der Filmwirtschaft

  Joachim Janßen

  …Wirtschaftsgüter grundsätzlich unzulässige leistungsabhängige Absetzung für Abnutzung nach § 7 Abs. 1 Satz 5 EStG1 ). Die Anschaffungskosten werden dabei nach… …und Fern- 1) Vgl. Radau, DStR 2003, 1278 ff. Die steuerliche Betriebsprüfung 7/04 185 sehfonds-Erlasses2 ) herangezogen werden. Fraglich ist allerdings… …Beurteilung 1. Schutzrecht des Filmherstellers (§ 94 UrhG) In der Filmverwertungskette genießt der Filmhersteller den besonderen Schutz des… …im Sinne einer tatsächlichen Leitungsmacht organisatorisch, rechtlich und wirtschaftlich beherrscht. § 94 Abs. 1 UrhG normiert ein eigenes, mit dem… …. Voraussetzung für die Entstehung des Schutzrechtes gemäß § 94 Abs. 1 UrhG ist die Herstellung eines Bildträgers oder Bild- und Tonträgers, auf dem ein Film, d. h… …Filmherstellers als Schutzgegenstand des § 94 Abs. 1 UrhG verkörpert. Schutzgegenstand ist jedoch nicht der Filmträger, sondern ein immaterielles Gut, das unter… …Schutzgegenstand des § 94 Abs. 1 UrhG zu unterscheiden ist das Filmwerk als Gegenstand des Urheberrechtsschutzes (§ 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG). Vom Schutzrecht des § 94… …Abs. 1 UrhG zu unterscheiden sind auch die Leistungen des Kameramannes als Hersteller der Filmeinzelbilder sowie der ausübenden Künstler, die… …der Erbfolge, nicht übertragbar sind, ist das Schutzrecht des Filmherstellers nach § 94 Abs. 1 UrhG als rein vermögensrechtliche Befugnis als Ganzes… …aufgeführten Fallgruppen zu unterscheiden: 1. Fallgruppe 2. Fallgruppe 3. Fallgruppe unbeschränkte Anzahl von Ausstrahlungen ohne zeitliche Beschränkung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2023

  Editorial

  Peter Bilsdorfer

  …, dass § 162 Abs. 1 Satz 1 AO für eine Schätzung voraussetzt, dass die Behörde die Besteuerungsgrundlagen nicht ermitteln oder berechnen kann. Vorrang… …besteht insoweit also nicht. Zu schätzen ist nach § 162 Abs. 2 Sätze 1 und 2 AO beispielhaft dann, wenn der Steuerpflichtige Bücher oder Aufzeichnungen, die… …Beanstandungen beziehen. Diese Korrektur darf erst dann durch eine Schätzung nach § 162 Abs. 1 bis 3 AO erfolgen, wenn und soweit die Finanzbehörde die… …Besteuerungsgrundlagen nicht ermitteln oder berechnen kann (§ 162 Abs. 1 Satz 1 AO), eine gezielte Korrektur also nicht möglich ist. Folglich besteht ein Vorrang der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2025

  Editorial

  Wilfried Apitz

  …geführt hat (§ 202 Abs. 1 Satz 3 AO), keinen Verwaltungsakt darstellt – obwohl sie eine Änderungssperre nach § 173 Abs. 2 Satz 2 AO bewirkt – (BFH v. 29. 04… …, dass es sich bei der Mitteilung nach § 202 Abs. 1 Satz 3 AO um einen Verwaltungsakt handele (vgl. Niewerth in Lippross/ Seibel, Basiskommentar… …des Vorbehalts der Nachprüfung nach § 164 Abs. 3 Satz 3 AO und die Verlängerung der Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 4 Satz 1 AO bewirke. Ein – statthafter… …aber nicht. Der Mitteilung nach § 202 Abs. 1 Satz 3 AO kommt nach den Ausführungen des BFH, ebenso wie dem Prüfungsbericht, lediglich eine… …Änderungssperre) nicht regelnd anordnet. Stattdessen knüpfen die Rechtsfolgen der genannten Vorschriften an die Mitteilung im Sinne des § 202 Abs. 1 Satz 3 AO als… …ein im Tatsächlichen liegendes Tatbestandsmerkmal an. Die Qualifikation der Mitteilung nach § 202 Abs. 1 Satz 3 AO als Realakt verstößt nach den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2014

  Gesetzliche Betriebsfortführungsfiktion bei der Betriebsverpachtung

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …neuere Rechtsprechung ist äußerst zurückhaltend in der Annahme einer Betriebsaufgabe ohne ausdrückliche Aufgabeerklärung. 1 ) Wenn jedoch die bei der… …unentgeltlicher Einzelrechtsnachfolger die „werbende“ Tätigkeit innerhalb eines erkennbaren Zeitraumes wieder aufnimmt. III. Grundsätze der Betriebsverpachtung2 ) 1… …des Wahlrechts Das Verpächterwahlrecht kann nur von natürlichen Personen und Personengesellschaften in Anspruch genom- 1) Schoor, StBp-Handbuch, Kza… …Betriebsstätte des Verpächters begründen – für den verpachteten Betrieb ein inländischer Vertreter i.S. von § 49 Abs. 1 Nr. 2 a EStG bestellt ist. 3. Sachliche… …Personengesellschaft stets der Gewerbesteuer. Das gleiche gilt, wenn eine Kapitalgesellschaft einen Betrieb oder Teilbetrieb verpachtet (§ 2 Abs. 2 Satz 1 GewStG). Eine… …Betriebs. 4 ) IV. Veränderungen der tatbestandlichen Voraussetzungen der Betriebsverpachtung 1. Beendigung des Pachtverhältnisses Wenn das bisherige… …hinsichtlich des Gewinns aus der Veräußerung sämtlicher Wirtschaftsgüter des Betriebs oder eines Teilbetriebs gleich; § 4 Absatz 1 Satz 4 gilt entsprechend.“ 3… …Veräußerung sämtlicher Wirtschaftsgüter des Betriebs oder Teilbetriebs gleich steht; § 4 Abs. 1 Satz 4 EStG gilt entsprechend. § 16 Abs. 3a EStG ist in allen… …Laufe der Pachtzeit wesentliche Betriebsgrundlagen durch Abnutzung verbrauchen und entgegen § 586 Abs. 1 Satz 1 BGB keine Ersatzbeschaffung durch den… …durch das Steuervereinfachungsgesetz 2011 eingefügt worden ist, gilt hinsichtlich der Fiktion der Betriebsfortführung nachstehende Bestimmung: „(3b) 1 In…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2014

  Bodenschätze – Teil III –

  – Überblick über die Rechtsprechung des BFH –
  

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …Bodenschatz Voraussetzungen für die Annahme vom Vorliegen von Anschaffungskosten für Kiesvorkommen In den in § 11d Abs. 1 EStDV geregelten Fällen sind… …Substanzverringerung (AfS) bemessen sich bei der Einlage eines Wirtschaftsgutes in das Betriebsvermögen grundsätzlich nach dem Teilwert (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG)… …. Entsprechendes gilt für Einlagen bei der Eröffnung eines Betriebs (§ 6 Abs. 1 Nr. 6 EStG). Von BFH v. 26.11.1993 III R 58/89, BStBl. 1994 II, 293; BFH v. 1.7.1987… …Einlage führt nicht zu Anschaffungskosten. Ein im Privatvermögen entdecktes Kiesvorkommen ist bei Zuführung zum Betriebsvermögen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz… …1 Halbsatz 1 EStG mit dem Teilwert anzusetzen. Bei dem Abbau des Kiesvorkommens dürfen Absetzungen für Substanzverringerung nicht vorgenommen werden… …Bodenschatzes verkörpert den Abbauertrag, der nach der gesetzgeberischen Grundsatzentscheidung bei Abbau stets der Besteuerung unterliegt (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr… …. 1, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG; § 11d Abs. 2 EStDV). Wird das Kiesvorkommen im Privatvermögen entdeckt, ist der Abbau des Kiesvorkommens durch… …Verpachtung gemäß § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG, § 11d Abs. 2 EStDV „brutto“ ohne Absetzungen zu besteuern. Wird hingegen das Kiesvorkommen im Betriebsvermögen… …entdeckt, ist die Besteuerung gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG mangels auf die Substanz entfallender Anschaffungskosten ebenfalls „brutto“ vorzunehmen… …Teilwerteinlage kann das nicht verhindern. Die in § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG; § 11d Abs. 2 EStDV vorgesehene Abbaubesteuerung kann…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2007

  II. Halbabzugsverbot nach § 3c Abs. 2 EStG

  Dr. Bernd Heuermann

  …Halbabzugsverbot des § 3c Abs. 2 EStG ist mit dem GG vereinbar. EStG § 3 Nr. 40, § 3c Abs. 2 Urteil vom 19. Juni 2007 – VIII R 69/05 Anmerkung: 1. Sachverhalt A ist… …seiner GmbH-Beteiligung geleisteten Schuldzinsen erfüllen die Tatbestandsmerkmale dieser Kein Problem mit Art. 3 Abs. 1 GG hat man, wenn man für die… …Anteilseigners gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG unabhängig davon zu betrachten, ob die Gewinnausschüttung bei der Körperschaft bereits mit Körperschaftsteuer belastet… …zu beanstanden. Der Gesetzgeber muss die Steuerlast – will er dem Gleichheitsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG genügen – vor allem an den Prinzipien der… …sich gemäß § 3c Abs. 2 Satz 1, 1. Halbsatz EStG nur für solche Betriebsausgaben und Werbungskosten, die im Zusammenhang mit Die steuerliche… …Betriebsprüfung 11/07 laufenden Einnahmen i.S. von § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. d bis i EStG stehen, nicht jedoch, soweit es um Veräußerungsvorgänge i.S. von § 3 Nr… …. 40 Satz 1 Buchst. a bis c, j EStG geht. Die systematische Grundentscheidung des Halbeinkünfteverfahrens, Veräußerungsvorgänge den laufenden… …Halbabzug zuzulassen. (1) Veräußerungsvorgänge Für Veräußerungsvorgänge i.S. von § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. a bis c, j EStG ist der in § 3c Abs. 2 Satz 1, 2… …Zusammenhang mit laufenden Einnahmen i.S. von § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. d bis i EStG stehen, nach § 3c Abs. 2 Satz 1, 1. Halbsatz EStG nur hälftig zum Abzug… …zusammenhängenden Aufwendungen (Anschaffungskosten und andere Werte i.S. von § 3c Abs. 2 Satz 1, 2. Halbsatz EStG) das Halbabzugsverbot sachlich geboten ist, ist das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2008

  A II. Wesentlichkeit einer Beteiligung i.S. von § 17 Abs. 2 Satz 4 Buchst. b, Abs. 4 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002 – Veranlagungszeitraumbezogene Betrachtungsweise

  Dr. Bernd Heuermann

  …62/05 Anmerkung: 1. Sachverhalt K gründete mit zwei weiteren Beteiligten im August 1996 die I-GmbH. Er übernahm einen Geschäftsanteil von 25%. Herr K… …gesamten letzten fünf Jahre zu einer Beteiligung des Steuerpflichtigen im Sinne von Abs. 1 Satz 1 gehört haben. Nun könnte man wie K. argumentieren, dass… …Beteiligung zu begründen. Der BFH kann sich vor allem auf den unterschiedlichen Wortlaut stützen: Während § 17 Abs. 1 EStG darauf abstellt, ob der… …Berücksichtigungszeitraum maßgebliche Wesentlichkeit erreicht. Wir lernen: Die Umgehungsvermeidung geht in zweierlei Richtungen. Einerseits (bei § 17 Abs. 1 EStG) sollen… …einen Veräußerungs- wie auch einen Auflösungsgewinn versteuern, § 17 Abs. 1 EStG. Bei einem Veräußerungsgewinn gilt die Typisierung wie sie oben unter I…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2012

  III. Erwerb einer wesentlichen Beteiligung

  Dr. Bernd Heuermann

  …erreichen. Es gelten die schon dargestellten Maßstäbe des § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 AO. Ob und wie hoch jemand beteiligt ist, richtet sich also danach, ob und… …inwieweit ihm der Anteil nach § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 AO zugerechnet werden kann. Grundsätzlich ist die Eigentümerstellung maßgebend (§ 39 Abs. 1 AO), aber… …eine Beteiligung von genau 25% übergehen sollten. § 17 EStG BFH-Urteil vom 5. Oktober 2011 – X R 57/10 Anmerkung: 1. Sachverhalt K hatte vor…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2021

  Corona-Krise: Handels- und steuerrechtliche Perspektiven

  Änderung des Umsatzsteuersatzes im 2. Halbjahr 2020 und Auswirkung auf Anzahlungen und Schlussrechnungen sowie Abrechnung von Teilleistungen
  

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Regelungen zur Senkung des Umsatzsteuersatzes auf 16 % bzw. 5 % ab dem 1. 7. 2020, jeweils begrenzt auf das 2. Halbjahr 2020. Besondere Bedeutung gewinnt die… …. 2020 veröffentlicht. 1 Es lehnt sich im Wesentlichen an die bisherigen Ausführungen betreffend die Steuersatzänderungen in der Vergangenheit an, obschon… …angemeldet werden. Weiterhin werden oftmals Vorauszahlungen und Anzahlungen, die vor Ausführung der Leistung bzw. Teilleistung vereinnahmt 1 BMF v. 30. 6. 2020… …Unternehmer beispielsweise vor dem 1. 7. 2020 begonnen hat und die im Laufe des zweiten Halbjahres 2020 abgeschlossen wurden. Bei Diskussionen mit dem Finanzamt… …ergebenden Anmeldungs- und Zahlungsverpflichtungen. Aktuell ist bedeutsam, wie sich die erneute Änderung der Umsatzsteuer zum 1. 1. 2021 auf den vorherigen… …ab dem 1. 7. 2020, jeweils befristet auf das 2. Halbjahr 2020. Nach Wiedergabe der bisherigen Regelung, die zum Verständnis notwendig ist, dient die… …. Gewinnrealisierung bei Werkverträgen 1. Vorbemerkungen Bei Unternehmen der Bauwirtschaft und bei Betrieben des Baunebengewerbes ist der Ansatz der unfertigen Bauten in… …252 Abs. 1 Nr. 4 HGB. Die vereinbarten Teilleistungen müssen aufgrund klarer und eindeutiger Regelungen in einem Vertragswerk erfolgen. Ein sogenanntes… …. 5 Hier geht es nur um die Vereinbarung von Abschlagszahlungen nach Baufortschritt. VI. Abschlagszahlungen, steuerrechtliche Grundsätze 1… …Entstehung der Steuer sowie die sich daraus ergebenden Anmeldungs- und Zahlungsverpflichtungen. 2. Zeitpunkt der Entstehung der Steuer Gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen