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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2020

  Zum Vorsteuerabzug aus berichtigten Schlussrechnungen

  …Heuermann, Rechtsprechung StBp 03.20 107 ♦ Zum Vorsteuerabzug aus berichtigten Schlussrechnungen UStG § 12 Abs. 1, § 14 Abs. 6 Nr. 5, § 15 Abs. 1, §… …17 Abs. 1, 2 und 7, § 27 Abs. 1, UStDV § 31 Bei einer Schlussrechnung ergibt sich der Vorsteuerabzug aus der ausgewiesenen Umsatzsteuer abzüglich der… …Umsatzsteuern (18.256,19 EUR × 19/119 = 2.914,85 EUR × 57,135 % = 1.665,40 EUR) ergäben. Das alles ist auf bemerkenswerte Weise schlicht falsch: 1. Beschwer: K… …. 2016 C 518/14, EU:C:2016:691; BFH v. 1. 3. 2018 V R 18/17, BFHE 261, 18; v. 20. 10. 2016 V R 26/15, BFHE 255, 348). Das setzt aber nach Art. 219… …. 1 Nr. 1 Buchst. a UStG. Das ist bei Bau- oder Montagedienstleistungen gewöhnlich der Zeitpunkt der physischen Fertigstellung der Arbeiten (EuGH-Urteil… …in der ersten Rechnung ausgewiesenen 19 %, obwohl dieser Steuersatz gem. § 12 Abs. 1 UStG i. d. F. durch Art. 4 Nr. 1 des Haushaltsbegleitgesetzes 2006… …§ 15 Abs. 1 UStG lässt nur den Abzug der geschuldeten Steuer zu. Hierzu gehört eine unberechtigt ausgewiesene Steuer aber gerade nicht. Der Steuersatz… …von 19 % folgt daraus, dass Änderungen des Steuersatzes gem. § 27 Abs. 1 Satz 2 UStG auch bereits mit Vereinnahmung einer Anzahlung vor Ausführung der… …Leistung entstandene Steuer erfassen, wenn die Leistung nach Inkrafttreten der Änderung ausgeführt wird. D. h. eine auf Grund einer Vereinnahmung vor dem 1… …. 1. 2007 zunächst in Höhe von 16 % entstandene Steuer ist gem. § 27 Abs. 1 Satz 3 UStG in dem Voranmeldungszeitraum, in dem die Leistung ausgeführt…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2020

  Inhalt / Impressum

  …, Telefax: (030) 25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 44 vom 1. Januar 2020, die…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2020

  Die Einnahme-Überschuss-Rechnung nach § 4 Abs. 3 EStG

  Erfassen der baren Betriebseinnahmen – ein rechtsfreier Raum?
  

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Heinz Wermke

  …. Ertragsteuerliche Betrachtung Nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 EStG sind Einkünfte bei den Einkunftsarten des § 2 Abs. 1 Nr. 1 – 3 EStG, der Gewinn (§§ 4 bis 7k und 13a EStG)… …. Der Gewinn ist bei Buchführungspflichtigen (§§ 140, 141 AO; § 5 EStG) oder bei freiwillig Buchführenden, durch Betriebsvermögensvergleich (§ 4 Abs. 1… …und steuerrechtlichen Vorschriften. Bei der Gewinnermittlung nach § 5 Abs. 1 bzw. § 4 Abs. 1 EStG sind auch die Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung… …Tageseinnahmen zu geben. Insbesondere müssen lt. ständiger Rechtsprechung Nichtbuchführende kein Kassenbuch führen! 1 Auch nach § 22 UStG ergibt sich keine… …Satz 3 EStG), – Entnahmen und Einlagen (§ 6 Abs. 1 Nr. 4 und 5 EStG i. V. m. § 6 Abs. 7 EStG), – Übertragung stiller Reserven (§ 6c Abs. 2 EStG), –… …(§ 7g Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c EStG), – die Behandlung von Ausgaben, für die ein Vorsteuerabzug vorgenommen wurde (§ 9b EStG), – den Lohnsteuerabzug (§… …Verbrauch als Hilfsstoffe nutzen), – §§ 146 Abs. 1; 146a; 146b AO (Kassenführung, Kassennachschau), – § 147 Abs. 6 i. V. m. § 147 Abs. 1 Nr. 5 AO, – § 379 AO… …Aufzeichnungspflichten vor, für 1 BFH v. 16. 2. 2006 X B 57/05, BFH/NV 2006, 940. 2 BFH v. 2. 9. 2008 V B 4/08. 3 FG Rheinland-Pfalz v. 28. 10. 2013 5 K 2055/11. 40 StBp… …02.20 Wermke, Erfassen der baren Betriebseinnahmen bei der EÜR 1. Erfassung der Bareinnahmen im Einzelnen – Allgemeine Grundsätze § 146 AO beinhaltet… …„Ordnungsvorschriften für die Buchführung und für Aufzeichnungen“: In Absatz 1 Satz 2 ist geregelt, dass Kasseneinnahmen und Kassenausgaben täglich festgehalten werden…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2020

  Die KGaA als Familiengesellschaft

  Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

  …(§ 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG), der nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EStG der Einkommensteuer des Komplementärs unterliegt. Der Restgewinn stellt das… …körperschaftsteuerliche Einkommen der KGaA dar, das der Körperschaftsteuer unterliegt. Der Gewinn des Komplementärs aus der Beteiligung an der KGaA ist nach § 15 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 3 EStG, der jedoch nicht mit § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG übereinstimmt, zu ermitteln. Umstritten ist in in den Umwandlungs- und Einbringungsfällen… …die Behandlung der Sondereinlagen des Komplementärs in die KGaA und umgekehrt. II. Die zivilrechtliche Regelung der KGaA 1. Grundsätze Die… …Person. 1 Sie unterscheidet sich von der Aktiengesellschaft im Wesentlichen dadurch, dass sie keinen Vorstand hat, sondern dass das gesamte operative… …Geschäftsführung ist ausgeschlossen, denn selbst das Zustimmungserfordernis der Kommanditaktionäre bei außerge- 1 Bachmann in Spindler/Stilz AktG 4. Aufl. 2019, §… …278 Rn. 1; Perlitt in Münchener Komm. AktG 4. Aufl. 2015, § 278 Rn. 2 ff. 44 StBp 02.20 Schulze zur Wiesche, Die KGaA als Familiengesellschaft… …haben nur ein Stimmrecht, wenn sie im Besitz von Aktien sind (§ 285 Abs. 1 AktG) und ihrer Stimmrechtsausübung nicht durch § 285 Abs. 1 AktG Schranken… …gesetzt sind. Gem. § 285 Abs. 1 AktG gilt ein Stimmrechtsverbot für die Komplementäre bei Beschlussfassungen über: Wahl und Abberufung des Aufsichtsrats… …KGaA-Komplementärsgesellschaft nicht Mitglied im Aufsichtsrat sein 9 . Gem. § 287 Abs. 1 AktG führt der Aufsichtsrat die Beschlüsse der Hauptversammlung aus. Des Weiteren hat der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2020

  Einkünfte und Verluste aus „Spekulationsgeschäften“ nach neuerem deutschem und internationalem Steuerrecht, aus DBA-Ländern oder dem sonstigen Ausland

  Ein informativer Abriss
  

  Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Günter Dreßler

  …negativen Wertveränderungen 1 beim Handel mit oder beim Ankauf und Verkauf von identischen beweglichen und unbeweglichen Wirtschaftsgütern (WG), wie mit… …Finanzbeamten in herausgehobenen Funktionen als „Steuerberater“, vgl. § 38 Abs. 1 StBerG sowie die ausführliche Begründung hierzu im BFH-Beschluss v. 25. 10. 2007… …Partner m. b. B, München), seit längerem hier noch freiberuflich. 1 Vgl. BFH v. 13. 4. 2010 IX R 36/09, BFH/NV 2010, 1705 oder BStBl. II 2010, 792, sowie v… …HFR 2016, 221, m. w. N. (auch zu BVerfG v. 7. 5. 2008 2 BvR 2392/07, DStRE 2009, 347 Nr. 6, zu privaten Spekulationsgeschäften gem. § 23 Abs. 1 Satz 1… …Rahmen der Unternehmenssteuerreform 2008 und damit seit der Einführung der pauschalen Abgeltungsteuer ab dem 1. 1. 2009 sind Wertsteigerungen aus private… …diese innerhalb von 10 Jahren nach dem Erwerb mit Gewinn wieder verkauft werden, bei „anderen Wirtschaftsgütern“ ein Jahr nach deren Erwerb (§ 23 Abs. 1… …Altverlusten als mit Art. 3 Abs. 1 GG verfassungskonform bestätigt. Zeitlich danach, folglich ab 2014, konnten noch nicht aufgezehrte Altverluste zwar nach… …Kapitalgesellschaften) erfolgten – Systemwechsel und seit 2014 nach § 20 Abs. 6, nach den Sätzen 1 bis 5, EStG recht unterschiedlich nur noch als besondere Nachteile aus… …, ESt-Komm., 18. Aufl. 2019, § 23 Rn. 6. 10 Vgl. im Einzelnen das ausführliche „Lexikon des Steuerrechts“ von Durm, mit Stand v. 1. 4. 2019, zu „Übertragung… …Veräußerungsgeschäfte nach § 22 Nr. 2 i. V. m. § 23 (des deutschen) EStG Unter steuerpflichtigen privaten Veräußerungsgewinnen versteht das Gesetz gem. § 23 Abs. 1 Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2020

  Endgültige Einnahmelosigkeit einer Kapitalbeteiligung als rückwirkendes Ereignis

  Prof. Jürgen Brandt

  …Ereignis 1. Endgültig einnahmelos ist eine Kapitalbeteiligung erst, wenn feststeht, dass Einnahmen oder Betriebsvermögensmehrungen aus der nämlichen… …Ereignis i. S. des § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO. (redaktionelle Leitsätze) BFH-Urteil vom 25. Juli 2019 – IV R 51/16 Vorinstanz: Urteil des Niedersächsischen… …Finanzgerichts vom 5. September 2016 – 2 K 176/14 Anmerkungen: 1. Sachverhalt Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine GmbH & Co. KG, an der neben… …(§ 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung – FGO –). Danach hat das FG zu Unrecht im Streitjahr 2009 die zwischen den Beteiligten streitige… …Teilabzugsverbot des § 3c Abs. 2 Satz 1 EStG unterfallen. 2. Gegenstand des Revisionsverfahrens Gegenstand des Revisionsverfahrens ist allein die selbständig… …Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 40 EStG nicht in Betracht. Es tritt die nach § 3c Abs. 2 Satz 1 EStG maßgebende Bedingung dafür, entsprechende Aufwendungen nur… …zu erfassen sind. Wäre sie darüber hinaus auch in einem anderen Jahr zu prüfen, in dem es um die Anwendung des § 3c Abs. 2 Satz 1 EStG auf mit den… …175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 der Abgabenordnung – AO – (vgl. auch BFH-Urteil v. 27. 3. 2013 I R 14/12; ebenso Desens in Herrmann/Heuer/Raupach, § 3c EStG Rz… …Ereignis, das auf diejenigen Jahre der Beteiligung zurückwirkt, in denen Aufwendungen nach § 3c Abs. 2 Satz 1 EStG im Hinblick auf ihren wirtschaftlichen… …Steuerbescheide solcher Jahre sind dann nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO entsprechend zu ändern. dd) Keine Entscheidung über die Einnahmelosigkeit im Streitjahr…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2020

  Kein Pflege-Pauschbetrag für den amtlich bestellten Betreuer

  Prof. Jürgen Brandt

  …Brandt, Rechtsprechung StBp 02.20 67 ♦ Kein Pflege-Pauschbetrag für den amtlich bestellten Betreuer 1. Die dem amtlich bestellten Betreuer gewährte… …Aufwandsentschädigung ist keine Einnahme für die Pflege der betreuten Person i. S. des § 33b Abs. 6 Satz 1 EStG. 2. Dem amtlich bestellten Betreuer ist der… …. September 2019 – VI R 52/17 Vorinstanz: Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 13. November 2017 – 15 K 3228/16 E Anmerkungen: 1. Tatbestand Die Beteiligten… …„in der Wohnung“ des H. Das FG wies die Klage als unbegründet ab, da der Kläger mit der Aufwandsentschädigung Einnahmen i. S. von § 33b Abs. 6 Satz 1… …erhalten hat. Einnahmen i. S. des § 33b Abs. 6 Satz 1 EStG sind grundsätzlich sämtliche der Pflegeperson im Zusammenhang mit der Pflege zufließenden… …. 1995 (BGBl. I 1995, 1250) änderte § 33b Abs. 6 Satz 1 EStG mit Einfügung des letzten Halbsatzes dahingehend, dass der Steuerpflichtige „dafür keine… …Abs. 1 EStG geltend gemacht werden könnten. Soweit die Pflegeperson für die Pflegeleistung und die damit verbundenen Aufwendungen Einnahmen erhalte… …der Hilfe bedarf (vgl. die für das Streitjahr anzuwendende Fassung des § 14 Abs. 1 und 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch – SGB XI – v. 26. 5. 1994… …. Dieser hat im Rahmen der ihm übertragenen Aufgabenkreise (vgl. § 1897 Abs. 1 BGB) tatsächliche Hilfen lediglich zu organisieren. Der Bereich der… …der Unentgeltlichkeit (Palandt/Götz, a. a. O., § 1835 Rz 1). Der ehrenamtliche Betreuer kann jedoch entweder Aufwendungsersatz i. S. des § 1835 BGB oder…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2020

  Inhalt / Impressum

  …Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 44 vom 1. Januar 2020, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2020

  Jahresinhaltsverzeichnis 2019

  …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 42 vom 1. Januar 2018, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht… …Vertreter BFH-Urteil vom 23. Oktober 2018 – I R 54/16 Vorinstanz: FG Rheinland-Pfalz vom 15. Juni 2016 – 1 K 1685/14 (EFG 2016, 1324) ............ 164… …Tätigkeit eines Heileurythmisten als ähnlicher Beruf i. S. von § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG BFH-Urteil vom 20. November 2018 – VIII R 26/15 Vorinstanz… …. November 2016 1 K 2434/14 (EFG 2017, 393) ........... 190 Steuerschuld nach § 14c Abs. 1 UStG und Feststellungsklage BFH-Urteil vom 13. Dezember 2018 – V R… …Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Urteil vom 13. Februar 2019 – XI R 42/17 Vorinstanz: Thüringer FG vom 1. Dezember 2016 – 1 K 533/15 (EFG 2018, 28)… …Verlustfeststellungsbescheid nach § 15b Abs. 4 EStG; Voraussetzungen eines Steuerstundungsmodells i. S. von § 15b Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 EStG BFH-Urteil vom 6. Juni 2019 – IV…

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  Der Nachweis einer verkürzten Restnutzungsdauer nach § 7 Abs. 4 Satz 2 EStG in der Finanzrechtsprechung

  Stephan Blum, Steuerberater Wolfgang Weiss

  …. Einleitung Mit Wirkung ab dem 1. 1. 1965 schuf der Gesetzgeber für Gebäude eigene, von den beweglichen Wirtschaftsgütern abgegrenzte, Abschreibungsregeln… …nach § 7 Abs. 5 EStG. In der Gesetzesbegründung v. 4. 3. 1964 1 ist hierzu ausgeführt: „Entscheidend für die Höhe der Absetzungen für Abnutzung ist… …Gebäuden angewendeten Absetzungssätze weisen demgemäß sehr starke Unterschiede auf. In der Masse der Fälle werden jedoch Absetzungssätze von 1 bis 2 v. H… …. (Nutzungsdauer 100 bis 50 Jahre) angewandt, wobei bei Wohngebäuden ein Absetzungssatz von 1 v. H., bei Betriebsgebäuden ein Absetzungssatz von 2 v. H. die Regel… …bestehen, einen höheren AfA-Satz als die 2 bzw. 2,5 % des § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG anzusetzen: „Sowohl bei den Wohngebäuden als auch bei den Betriebsgebäuden… …wurde § 7 Abs. 4 Satz 2 EStG eingeführt, der bei einer tatsächlich geringeren Nutzungsdauer als sie dem pauschalen AfA-Satz des § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG… …Immobiliarsteuerrecht nebst den zugehörigen Wertermittlungen. Website des Autors: www.wolfgang-weiss.de. 1 BT-Drucks. v. 4. 3. 1964 IV/2008, 4. 2 BT-Drucks. v. 4. 3. 1964… …unter der Voraussetzung ordnungsgemäßer Instandhaltung wirtschaftlich sinnvoll genutzt werden kann (vgl. § 6 Abs. 6 Satz 1 ImmoWertV). Die wirtschaftliche… …Ertragsteuer, vgl. FG Baden-Württemberg v. 12. 1. 2018 13 K 1723/16. 8 BFH v. 28. 9. 1971 VIII R 73/68, BStBl. II 1972, 176. 9 Wolfgang Kleiber… …, Nachweis einer verkürzten Restnutzungsdauer StBp 01.20 5 auch vor dem Ende des restlichen Abschreibungszeitraums des § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG. Dass die…

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