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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2021

  Die Anforderungen an die digitale Betriebsprüfung im Jahre 2022

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Gregor Danielmeyer

  …wertvoll, bestehende Prozesse zu reflektieren und diese für die Zukunft zu optimieren. Vielleicht ist dafür der passende Zeitpunkt gekommen. 1. Forderung der… …Bundessteuerberaterkammer Mit E-Mail v. 29. 1. 2021 übersandte die Bundessteuerberaterkammer (BStBK) einen Vorschlagkatalog zur Modernisierung der Betriebsprüfung an das… …Bundesministerium der Finanzen (BMF). 1 2. Status Quo aus dem Blickwinkel der Steuerberatung Lt. BStBK binden lang andauernde Außenprüfungen Personal, Zeit und… …, statistisch-mathematischer Prüfverfahren – Kooperative anstatt konfrontativer Prüfungen (Klima) 1. Worauf es ankommt … aus Sicht der Außenprüfung Kooperative anstatt… …ist nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst und gibt die private Auffassung des Autors wieder. 1… …https://www.bstbk.de/downloads/bstbk/presse-und-kommunikation/ stellungnahmen/BStBK_2021-005_2021-01-29_Eingabe_Modernisierung-BP .pdf, Abruf am 18. 10. 2021. 2 BVerfG v. 8. 7. 2021 1 BvR 2237/14 zur… …-finanzverwaltung/, Abruf am 18. 10. 2021. Danielmeyer, Anforderungen an die digitale Betriebsprüfung StBp 12.21 325 1. Akzeptanz für funktionale Gesetze Eine… …Massendatenanalyse 1. Ablauf einer Betriebsprüfung Altbekannte analoge Methoden wie beispielsweise Geldverkehrsrechnung, Kassenfehlbetrags- oder Bestandsprüfungen… …Datenexport / Datenanalyse / Verifikation Abb. 1: Ablauf einer Betriebsprüfung Quelle: eigene Darstellung plexe Verprobungselemente. Setzt man beispielsweise… …kommt es auf die programmierte Schnittstelle an. VI. Ausblick auf künftige Prüffelder 1. Maschine zu Maschine-Kommunikation Durch Scannen des QR-Codes mit…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2005

  Wertpapierhandel und Beteiligungshandel

  Dr. Helmut Schuhmann

  …noch als Nutzung von Vermögen im Sinne 1) BMF v. 16.12.2003 IV A 6 – S 2240 – 153/03, BStBl. I 2004, 40. einer Fruchtziehung aus zu erhaltenden… …, BStBl. II 1980, 389. 3) BFH-Urt. v. 29.10.1998 XI R 80/97, BStBl. II 1999, 448. 4) BFH-Beschl. v. 25.6.1984 GrS 4/82, BStBl. II 1984, 751. 5) FN 1, Tz. 7… …m.w.N. 6) FN 1, Tz. 8. 7) X R 55/97, BStBl. II 2001, 809. 8) R 137 Abs. 1. Die Rechtsprechung 9 ) hilft sich dabei mit dem Kriterium, ob sich der… …den Rahmen einer privaten Vermögensverwaltung überschreitet, wenn die entfaltete Tätigkeit dem Bild eines „Wertpapierhandelsunternehmens“ i. S. des § 1… …Abs. 3d Satz 2 KredWG bzw. eines „Finanzunternehmens“ i. S. des § 1 Abs. 3 KredWG nicht vergleichbar ist. Es ist also so, dass Wertpapiergeschäfte… …Beteiligungsgrenze des § 17 EStG auf mindestens 1 % und die Einführung des steuerlichen Halbeinkünfteverfahrens an Bedeutung verloren, die Verwaltung19 ) hat sich… …. 19) FN 1. 20) BStBl. 2001 II, 809. 146 Die steuerliche Betriebsprüfung 5/05 „Fruchtziehung aus zu erhaltenden Werten“ handelt, so kann ihr doch nicht… …Tätigkeit dem Bild eines „Wertpapierhandelsunternehmens“ i. S. des § 1 Abs. 3d Satz 2 KredWG bzw. eines „Finanzunternehmens“ i. S. des § 1 Abs. 3 KredwG nicht… …einzusetzen, an Bedeutung verliere. Was Venture Capital und Private Equity Fonds begrifflich sind, das hat die Verwaltung in Tz. 1 ihres Schreibens vom 16. 12… …, die einen Gewerbebetrieb unterhalten sollen: Den Beteiligungshändler sowie den Unternehmens- und Beteiligungsproduzenten. 22) FN 8. 23) Vgl. FN 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2013

  Fertigung von Kontrollmitteilungen anlässlich von Außenprüfungen bei Kreditinstituten – Teil II –

  – Überblick über die Rechtsprechung des BFH und des BVerfG –
  

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …BStBl. 2009 II, 579 BFH v. 16.1.2009 VII R 25/08 BStBl. 2009 II, 582 2. Zusammenfassung (für Abschnitt II. 1) 1. Ist der Prüfer außerhalb seines… …Steuerfahndung nach § 208 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EStG und ist daher schon deshalb unzulässig. Die Steuerpflichtige war einer solchen Rasterfahndung ausgesetzt. Die… …Grundlage von § 208 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO zwecks Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen rechnen, solange jedenfalls hinsichtlich des in Frage stehenden… …BFH ist es klar, dass dann auf das Vertrauensverhältnis zwischen der Bank und ihren Kunden (§ 30a Abs. 1 AO) keine Rücksicht zu nehmen ist. Dass bei… …durch Nr. 1 Abs. 2 des BMF-Erlasses vom 23.3.1993 für die Außenprüfung bestätigt. Was dort für die Außenprüfung geregelt ist, gilt gleichermaßen für die… …. 1 Satz 1 Nr. 3 AO vor, dürfen die Finanzbehörden Auskünfte – auch Sammelauskünfte – bei den Kreditinstituten einholen. Eine Erweiterung des… …Mitwirkungsverlangen nach § 200 Abs. 1 Satz 2 AO, die darauf gerichtet seien, unabhängig von einer konkreten Prüfungstätigkeit ausschließlich die steuerlichen… …bzw. der rechtmäßigen Prüfungstätigkeit dar, was von § 194 Abs. 1 und Abs. 3 AO gedeckt ist. Betriebsinterne Konten eines Kreditinstituts (wie z. B… …. 3) 1. Hinreichend veranlasst ist eine Kontrollmitteilung dann, wenn das zu prüfende Bankgeschäft Auffälligkeiten aufweist, die es aus dem Kreis der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2014

  Der Investitionsabzugsbetrag gem. § 7g EStG – Teil I –

  Neue(?) Ansichten der Finanzverwaltung im BMF-Schreiben vom 20.11.2013
  

  Steuerberater Bernd Meyer, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Jochen Ball

  …20.11.2013 1 ) (im Folgenden nur „BMF“) endlich ihre bisherige Rechtsauffassung 2 ) zur Anwendung des § 7g EStG überarbeitet und die aktuelle Rechtsprechung… …Homburg v.d.H. 1) BStBl. I 2013, 1493. 2) BMF v. 8.5.2009, BStBl. I 2009, 633. II. Ungeregelte Praxisfragen 1. Inanspruchnahme des Abzugsbetrags bei… …Rechtsnachfolgers kann indes keine Rede sein. Beispiel 1: Vater V überträgt seinen Betrieb zum 1.1.2014 auf Sohn S. Zum 31.12.2013 hat er für den geplanten Erwerb… …. Die Finanzverwaltung schweigt also, wie sie das obige Beispiel 1 zu lösen gedenkt. Einschlägige Fälle müssen daher bis zur Entscheidung des BFH… …Rechtsgrundlage für eine Hinzurechnungsbesteuerung nach § 7g Abs. 2 Satz 1 EStG beim Rechtsnachfolger. 6 ) 2. Aufnahme eines Gesellschafters in eine… …Hinzurechnung gem. § 7g Abs. 2 Satz 1 EStG quotal neben den Altgesellschaftern ebenso den eintretenden Gesellschafter treffen. Zweifel an einer Hinzurechnung beim… …schlechter zu stellen als den Erwerber eines Einzelunternehmens gem. § 6 Abs. 3 Satz 1 erster Halbsatz EStG. Stellungnahme: U.E. ist mit Aufnahme eines… …, d.h. derselbe Stpfl. Damit trifft eine spätere Hinzurechnung nach § 7g Abs. 2 Satz 1 EStG beide Gesellschafter nach Maßgabe des… …. 7) BStBl. I 2013, 1493. 8) Vgl. FG Berlin-Brandenburg v. 6.4.2011 1 K 1370/07, EFG 2011, 1531; Schmidt/Kulosa, 32. Aufl., § 7g EStG, Rn. 8; Korn, KÖSDI… …Investitionsjahr ist allerdings ausgeschlossen, da § 7g Abs. 2 Satz 1 EStG bereits in diesem Wirtschaftsjahr eine gewinn­erhöhende Hinzurechnung anordnet…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2014

  Bodenschätze – Teil I –

  – Überblick über die Rechtsprechung des BFH –
  

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …Substanzverringerung sowie der Teilwertabschreibung im Vordergrund. II. Praxisrelevante Einzelfälle aus der Rechtsprechung des BFH 1. Steuerliche Qualifikation von… …. 2 Nr. 1 Satz 1 AO darauf beziehen. Ob demnach wirtschaftliches Eigentum vorliegt, lässt sich stets nur anhand einer Würdigung der Umstände des… …begrenzte, unter § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG fallende entgeltliche Nutzungsüberlassung des Grundstücks oder ausnahmsweise eine entgeltliche, aber steuerfreie… …, ob sich der zu beurteilende Sachverhalt als Überlassung zur Frucht“gewinnung“ und damit als Nutzung i. S. des § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG darstellt… …oder als Übertragung des überlassenen Gegenstands/Rechts und damit als außerhalb des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG nicht steuerbarer Veräußerungsvorgang… …. 13.7.2006 IV R 51/05, BFH/NV 2006, 2064 4. Bodenschatz im Betrieb der Land- und Forstwirtschaft Bodenschätze im Rahmen des § 13 Abs. 1 und 2 EStG als… …gewillkürtes Betriebsvermögen? Bodenschätze können im Rahmen des § 13 Abs. 1 EStG nicht gewillkürtes Betriebsvermögen sein. Im Rahmen des § 13 Abs. 2 EStG können…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2021

  Berechnung der Pacht bei einer Betriebsaufspaltung

  Steuerberater Prof. Bernd Neufang

  …Geschäftswert 1 . Für die Ermittlung des Pachtzinses gibt es keine allgemeingültige Formel 2 . Die Pacht soll dann angemessen sein, wenn diese unter Ausgleich der… …, die vereinbarte Pacht zu entrichten (§ 581 Abs. 1 Satz 2 BGB). Hinsichtlich der Höhe der Pacht sind die Parteien grundsätzlich frei. Darüber was… …Akademie, Calw. 1 BFH v. 18. 12. 1996 I R 128 – 129/95, BStBl. II 1997, 546; v. 14. 1. 1998 X R 57/93, BFH/NV 1998, 1160. 2 BFH v. 14. 1. 1998 X R 57/93… …Betriebsanlagen 5 , soweit nicht eine Konzernstruktur vorliegt 6 . 1. Betriebswirtschaftliche Aspekte der Pachtberechnung Hier ist zu unterscheiden in – die reine… …Rn. 634. 5 BFH v. 29. 1. 2015 IX ZR 279/13, juris. 6 Neufang/Eckhardt, StBp 2020, 235, Tz. I. 7 FG München v. 15. 7. 1992 15 V 614/92, EFG 1993, 172. 8… …Umsatz: 2 %, mehr als 4 Mio. EUR Umsatz: 1 %. Bei der Berechnung der Umsatzpacht ist exakt zu regeln, ob der Brutto- oder Nettoumsatz maßgeblich ist… …sind 21 . Die vorstehende Berechnung kann deswegen zu Problemen in der Betriebsprüfung führen. Deswegen wird davon abgeraten. II. Pachtanpassung 1. Feste… …, Betriebsaufspaltung, Gr. 3.4, 6. 18 FG Berlin-Brandenburg v. 7. 1. 2014 6 K 6208/11, EFG 2014, 784 (rkr). 19 BFH v. 29. 10. 1974 I R 83/73, BStBl. II 1975, 366. 20… …. 10. 2013 IV C 6 – S 2128/07/10001, BStBl. I 2013, 1269, Rn. 5. 30 BFH v. 14. 1. 1998 X R 57/93, BFH/NV 1998, 1160; H 8.5 V KStH „Nutzungsüberlassungen“… …Grundstücke im Ertragswertverfahren zu bewerten sind (§§ 184–188 BewG), ist zur Ermittlung des Rohertrags auf die Miete abzustellen (§ 186 Abs. 1 BewG). Dies…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Nochmals: Probleme mit der Postzustellungsurkunde

  Replik auf Burkhard, StBp 2025, 159
  

  Ulrich Pflaum

  …sich zu Unrecht Zweifeln an der Richtigkeit von Postzustellungsurkunden. Dazu bezieht er sich auf eine Entscheidung des BFH aus dem Jahr 2010 1… …unkritisch („blind“) auf Postzustellungsurkunden vertraut. 1. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs Der BFH hat in den letzten Jahren in zwei Zwischenurteilen… …zuvor versucht hatte, die Sendung persönlich zu übergeben (§ 178 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 ZPO), dies gleichwohl in der Postzustellungsurkunde angegeben hatte… …beurkundeten Tatsachen sei zwar zulässig, erfordere allerdings die volle Überzeugung des Gerichts von einem abweichenden Sachverhalt (§ 182 Abs. 1 Satz 2 i. V. m… …. § 418 Abs. 1 ZPO). Diese Überzeugung ergebe sich aus der Aussage des Zustellers; die Auskunft der Deutschen Post AG sei zu allgemein und unrealistisch… …Briefumschlag vermerkt, * Der Verfasser ist Richter am Finanzgericht Nürnberg. Der Beitrag ist nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst. 1 BFH, Beschluss vom 25… …persönlich zuzustellen 6 . 2. Folgerungen Der BFH bekräftigt zunächst, dass nach § 182 Abs. 1 Satz 2 ZPO i. V. m. § 418 Abs. 2 ZPO für den Inhalt der… …Zustellungsurkunde anderen Formen als vorzuziehen. 1. Zustellung gegen Empfangsbekenntnis Eine Zustellung etwa einer Prüfungsanordnung (§ 196 f. AO) gegen… …als die Zustellung mit Zustellungsurkunde. Gegen Empfangsbekenntnis müssen die Finanzämter grundsätzlich durch eigene Bedienstete zustellen (§ 5 Abs. 1… …Empfangsbekenntnis ohnehin nur an die zuletzt genannten Adressaten zustellen (§ 175 Abs. 1 i. V. m. § 173 Abs. 2 ZPO), also nicht an nicht durch Berufsträger…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2021

  Begründungstiefe in Fällen der Hinzuschätzung

  Aktuelle Schwachstellen in der Kassenführung, Handlungsempfehlungen und das Verbot der Prämierung von Mitwirkungspflichtverletzungen
  

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Volker Jansen

  …Begründung. 1 Für die Frage, wie eine solche Begründung auszusehen hat, existieren althergebrachte Schätzungsmethoden. Im Rahmen von Betriebsprüfungen ist zu… …Beitrag wurde nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst und spiegelt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors wider. 1 Z. B. BFH v. 17. 11… …, Schätzungsmethoden und Begründungstiefe 1. Allgemeine Anforderungen an eine Schätzung Fraglich ist zunächst, welche Erwägungen das FA anstellen muss, wenn es um die… …Frage der Höhe der Hinzuschätzung geht. Nach § 162 Abs. 1 Satz 2 AO sind bei einer Schätzung alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von… …Danielmeyer/Neubert/Unger, AO-StB 2019, 125. 10 Aufbewahrungspflichtig gem. § 147 Abs. 1 Nr. 1 AO; BFH v. 25. 3. 2015 X R 20/13, BStBl. II 2015, 743; Sächsisches FG v. 15. 10… …von Außenprüfungen nach §§ 193 ff. AO gelten zudem die Mitwirkungspflichten aus § 200 Abs. 1 AO, 34 wonach der Stpfl. bei der Feststellung der… …Abwicklung der Außenprüfung erforderlich sind. 36 Dies betrifft zunächst solche Unterlagen, welche gem. § 147 Abs. 1 AO aufzubewahren sind. Ob dies auch für… …, 226. 21 BFH v. 25. 3. 2015 X R 20/13, BStBl. 2015, 743. 22 BFH v. 19. 1. 1993 VIII R 128/84, BStBl. II 1993, 594; v. 18. 12. 1984 VIII R 195/82, BStBl… …. 1986, 226. 23 BFH v. 26. 10. 1995 I B 20/95, BFH/NV 1996, 378. 24 Zu den Anforderungen ausführlich: BFH v. 1. 10. 1992 IV R 34/90, BStBl. II 1993, 259; v… …. 1. 12. 1998 III B 78/97; v. 20. 12. 2000 I R 50/00, BStBl. II 2001, 381; v. 28. 7. 2015 VIII R 2/09, BStBl. II 2016, 447. 25 BFH v. 20. 12. 2000 I R…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2015

  Vorsteuerabzug von Profifußballvereinen aus Spielerberaterrechnungen

  Papierform und Wirklichkeit bei der Bestimmung des Leistungsempfängers
  

  Dipl.-Finanzwirt Hans-Dieter Rondorf

  …Leistungen der Spielerberater anzusehen sind. 1 Die Verwaltung hat die BFH- Rechtsprechung im BStBl. II 2014, 282 veröffentlicht und nachfolgend in den UStAE… …den Vorsteuerabzug aus 1 BFH v. 28.8.2013 XI R 4/11, BStBl. II 2014, 282. 2 Abschn. 15.2b Abs. 1 Satz 1 UStAE. den Rechnungen der Spielerberater… …insgesamt, insgesamt nicht oder anteilig in Anspruch nehmen können. II. Entwicklung der Rechtsprechung 1. Urteil FG Düsseldorf v. 29.10.2010 Aufgrund einer… …Streitjahre zu. Dabei war es davon ausgegangen, dass der Verein im Rahmen von mündlich geschlossenen Vermittlungsmaklerverträgen im Sinne des § 652 Abs. 1 Satz… …1 2. Alternative BGB mit den Spielerberatern zumindest schlüssig vereinbart habe, dass die Vermittlungsleistungen entgeltlich erfolgen sollten. Die… …weiteren Sachaufklärung und anderweitigen 3 FG Düsseldorf v. 29.10.2010 1 K 4206/08 U, EFG 2011, 927. Die steuerliche Betriebsprüfung 9/15 261 Verhandlung… …und Entscheidung nach § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO zurück. 4 Der BFH hält es zwar für denkbar, dass der Verein Maklerdienstleistungen nachgefragt hat… …vom ihm betreuten Spieler erbringen, handele es sich bei den Zahlungen des Vereins um Entgelt von dritter Seite nach § 10 Abs. 1 Satz 3 UStG. In diesem… …Spielervermittlern, MwStR 2014, 288. 9 FG Düsseldorf v. 27.4.2015 1 K 3636/13 U, juris; StEd 2015, 422 (red. Leitsatz). 262 Die steuerliche Betriebsprüfung 9/15… …tragsgestaltungen der Vorsteuerabzug des Vereins abgesichert werden. 10 III. Gepflogenheiten im Profifußball bezüglich Spielerberatern 1. Vereine bezahlen die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2011

  Die Bedeutung von Indizienketten im Besteuerungsverfahren

  Dipl.-Finw. Andreas Wähnert

  …, indem die 8,4 Mio. steuerlich registrierten Unternehmen 1 ) neben den eigenen 1) Monatsbericht des BMF, April 2010. Steuern die Umsatzsteuer für die… …nach § 147 Abs. 6 Nr. 1 AO. Die steuerliche Betriebsprüfung 10/11 269 men können, erzielt eine Prüfungsquote von insgesamt 2,5% der Betriebe mit… …systemgerechtes Verfahrensrecht muss sich an folgenden Fragen orientieren: 1. Sollen im Besteuerungsverfahren die Ehrlichen vor den Steuerbetrügern und… …; Wähnert, StBp 2010, 1. Die steuerliche Betriebsprüfung 10/11 Der zweite Vorteil moderner interaktiver Verprobungsnetze ist das Zusammenwirken mehrerer… …Auffälligkeiten unterschiedlicher Untersuchungsgegenstände in ihrem Beweiswert (z.B. die Kombination aus 1. einer unschlüssigen Entwicklung der Wareneinkäufe und… …einzelnen Unregelmäßigkeiten aufgrund mehrperspektivi- 18) BGH v. 25.11.1982, NStZ 1983, 133. Würfelwurfexperiment 1 2 3 4 5 6 aufeinander folgende "6"-Würfe… …Möglichkeiten der neuen Prüfungstechnik (interaktive Verprobungsnetze) und insbesondere die Beweiskraft von Indizienketten zu erkennen. V. Zusammenfassung 1. Das…

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