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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2020

  Neuerliche Einflüsse der „Europäischen Union“ (EU) auf nationale und internationale Steuergesetzgebungen, in DBA-Ländern oder im sonstigen Ausland

  Ein informativer Querschnitt
  

  Dr. Günter Dreßler

  …bzw. zu konsolidieren sowie die Funktionen der internationalen Binnenmärkte sicherzustellen. 1 Innerhalb der EU griffen dabei auch gewisse… …Steuerhinterziehungen jeder Art (v. 28. 1. 2016) – Aktionspaket im Bereich der Vereinheitlichung von Mehrwertsteuersätzen, u. a. für einen digital ausgerichteten… …. Kryptowährungen, Verpflichtung zur Umsetzung in den Mitgliedstaaten in nationale Geldwäschegesetze [GWG] bis zum 10. 1. 2020). * Bis zu seiner, auf eigenem Wunsch… …herausgehobenen Funktionen als „Steuerberater“, vgl. § 38 Abs. 1 StBerG sowie die ausführliche Begründung hierzu im BFH-Beschluss v. 25. 10. 2007 VII B 55/07… …, München), seit längerem hier noch freiberuflich. 1 Vgl. ausführlicher: Autor Cécile Remeur: Themen und Herausforderungen zur „Steuerpolitik in der… …Literaturangaben aus den Jahren 2012 bis 2014. Dreßler, Neuerliche Einflüsse der EU StBp 01.20 19 Am 1. 1. 2018 traten überdies ergänzende EU-Vorschriften zur… …Funktionen 1. Allgemeines zum EU-Rat Der Rat der EU, informell auch EU-Rat genannt, ist das EU-Organ, das breitgespannt die Regierungen aller Mitgliedstaaten… …wahrgenommen. Er ändert sich alle sechs Monate. Für die Zeit v. 1. 7. 2019 bis zum 31. 12. 2019 hat z. B. Finnland den Vorsitz in diesem EU-Rat. Dessen Motto für… …jeweils ein volles Kalenderjahr. Der Haushalt wird normalerweise im Dezember eines Jahres abschließend festgestellt und gilt dann ab dem 1. Januar des… …darauffolgenden Jahres. III. Besteuerungsaspekte innerhalb der Europäischen Union 1. Allgemeines zu steuerpolitischen Vorgaben der EU Seit Anbeginn der Gründung der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Erlass zur verwaltungspraktischen Anwendung des § 15a UStG (Vorsteuerberichtigung) – Grundsätzliche Anmerkungen zu dem BMF-Schreiben vom 6.12.2005

  Prof. Dr. Jürgen W. Hidien

  …veröffentlicht 1 ). Der Erlass ersetzt rückwirkend ab 1.1.2005 die bisherigen, veralteten und überholten Umsatzsteuer-Richtlinien zu den entsprechenden… …Verfasser ist Professor für Steuerrecht an der Fachhochschule für Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen. 1) Abgedruckt zunächst nur auf der Webseite des BMF… …Fragen nunmehr gestreckt und ausführlich in Art. 178 ff. Die steuerliche Betriebsprüfung 5/06 1. Grundsätze der Korrektur nach § 15a UStG Das Schreiben… …verwendungsfähigen Leistung (vgl. § 15a Abs. 5 Satz 2 UStG). 4) Tz. 1–10 des BMF-Schreibens. 5) Tz. 1 f., 59 des BMF-Schreibens et passim. 6) Tz. 2 des BMF-Schreibens… …allgemeinen Tatbestandsmerkmale des § 15 Abs. 1 UStG (z.B. i.d.R. eine ordnungsgemäße Rechnung) erfüllt sind 8 ). § 15a UStG setzt eine Änderung der… …15a Abs. 1 UStG, z.B. an einem Grundstück oder Gebäude. Der Berichtigungszeitraum insoweit beträgt in Deutschland bekanntlich 10 Jahre, im Übrigen für… …Begriff der Bestandteile rezipiert das Gesetz in § 15a leider nicht aus § 3 Abs. 1b Satz 2 UStG; § 15a Abs. 3 Satz 1 UStG definiert den Ausdruck aber in… …. C-37/95 – Ghent Coal, EuGHE I 1998, 1; v. 8.6.2000 Rs. C-400/98 – Breitsohl, EuGHE I 2000, 4321; v. 8.6. 2000 Rs. C-396/98, EuGHE I 2000, 4279. Zur Analyse… …Vorsteuerbetrag die Bagatellschwelle von 1.000 € gem. § 44 Abs. 1 UStDV überschreitet und eine sog. Änderung der Verhältnisse vorliegt. 144 Die steuerliche…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2006

  Testeinkäufe bei Betriebsprüfungen

  Dipl.-Finanzwirt Matthias Beimler

  …Produkte festzustellen und „amtlich“ zu dokumentieren. 1 ) Die Testeinkäufe sollen hierbei während des später zu prüfenden Prüfungszeitraumes erfolgen. Im… …mitnehmen. Zurück im Finanzamt wird das Produkt dann auf seine Be- 1) „Steuerprüfer nehmen Gastronomen unter die Lupe“ in: Handelsblatt v. 7.3.2004. 2) BFH v… …. 2.9.2004 10 V 52/04. 8) § 98 Abs. 1 AO. 210 Die steuerliche Betriebsprüfung 7/06 schaffenheit hin untersucht und das Ergebnis festgehalten (Wie viele… …. Durchführungsmöglichkeit während eines laufenden Außenprüfungsverfahren Beispiel 1: Während einer Betriebsprüfung bei einem Gastronomiebetrieb werden Mängel in der… …überhaupt in die dafür vorgesehenen 9) §§ 193 ff. AO; BFH v. 21.4.1993 X R 112/91, BStBl. II 1993, 649. 10) § 197 Abs. 1 AO. 11) § 5 Abs. 3 BpO. 12) § 198 AO… …. Das Niedersächsische Finanzgericht hat mit Beschluss vom 2.9.2004 14 ) (wie Beispiel 1) die Ermittlung steuererheblicher Tatsachen durch anonyme… …Sachverhaltsermittlung zu betreten. Denkbar wäre noch eine Sachverhaltsermittlung im Rahmen einer Umsatzsteuernachschau (§ 27 Abs. 1 UStG). Zum Zwecke der… …Betretungsrechts von Geschäftsräumen entgegensteht. 16) § 208 Abs. 1 AO. 17) BFH v. 17.3.1992, BFH/NV 1992, 791. 18) § 99 Abs. 1 Satz 2 AO. 19) Tz. 4 des BMF-Schr. v…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2010

  Herstellungskosten nach BilMoG und nach steuerrechtlichen Bestimmungen – Teil II

  – Beispielhafte Darstellung auf der Grundlage der Zuschlagsberechnung unter Hinweis auf Änderungen gegenüber bisherigem Handelsrecht –
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Kosten pro Stück Kosten pro Periode Produkt B Kosten pro Stück € € € € 1) Produktions- und Absatzmenge 1000 Stck 500 Stck 2) Materialeinzelkosten 120.000,–… …zu aktivieren sind. d) Fertigungsgemeinkosten Kosten pro Periode Produkt B Kosten pro Stück € € € € 1) Produktions- und Absatzmenge 1000 Stck 500 Stck… …gem. § 253 Abs. 3 Satz 1 HGB n.F. zu verstehen. Diese dürfen auch nur dann in Ansatz gebracht werden, wenn sie durch die Fertigung veranlasst sind und… …der Stpfl. bei der Berechnung der Herstellungskosten nur die geringere lineare AfA nach § 7 Abs. 1 Sätze 1 und 2 EStG zu berücksichtigen. Entsprechend… …Finanzierung der Herstellung eines Vermögensgegenstandes aufgenommen und verwendet wird, gehören nicht zu den Herstellungskosten (§ 255 Abs. 3 Satz 1 HGB n.F.)… …dem HGB a.F. erhöht. Steuerrechtlich waren dagegen unverändert bestimmte Gemeinkosten immer einbeziehungspflichtig. (Hinweis auf R 6.3 Abs. 1 EStR) Die… …Konzernabschlüsse für nach dem 31.12.2009 beginnende Geschäftsjahre anzuwenden (Art. 66 Abs. 3 Satz 1 EGHGB). Wenn das Unternehmen vorzeitig auf die… …. Zusammenfassung 1. Wahlrechte bei der Ermittlung der Herstellungskosten sind im Wesentlichen auf produzierende Betriebe beschränkt. Bei diesen Betrieben sind sie in…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2019

  Das vorsätzlich handelnde Werkzeug des Tatmittlers

  Rechtsanwältin Dr. Laura Christiane Nienaber

  …deliktisch handelnden Vordermann begangen und von einem überlegenen Hintermann beherrscht wird. 1 Kompliziert ist diese Konstellation stets dann, wenn der… …beanstandet wurde. II. Entscheidungen des LG Stade und des BGH 1. Das LG Stade hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Der Angeklagte A verschaffte… …rechnen hatte, was nicht in die Strafzumessung eingeflossen war. 6 III. Streitstand 1. Nach der rein subjektiven Theorie liegt in dieser Konstellation… …Rechtsanwältin bei einer internationalen Sozietät. 1 Statt vieler Beck OK/ Kudlich, 37. Ed 1. 1. 2018, StGB, § 25 Rn. 19. 2 LK-StGB/ Schünemann, § 25 StGB, Rn. 145… …; Hoffmann-Holland, AT, Rn. 514; Jeschek/Weigend, AT, § 62 III 1; Kühl, AT, § 20 Rn. 87; Satzger/Schluckebier/Widmaier-Murmann, § 25 Rn. 29; Roxin, AT II, § 25 Rn. 167… …fortsetzen würde, dass im entsprechenden Schuldspruch die eingetretene Rechtsgutverletzung nicht zum Ausdruck kommt. IV. Stellungnahme 1. Das LG Stade 27… …Rechtsgutverletzung im Urteil nicht zum Ausdruck kommt. Die Strafmilderung des § 49 Abs. 1 StGB ist aber fakultativ, kann also im Einzelfall aufgrund der eingetretenen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2004

  I. Zur Gewerbesteuerpflicht des Veräußerungsgewinns von Mitunternehmeranteilen

  Dr. Dietmar Gosch

  …Mitunternehmerschaften gewerbesteuerfrei oder aber gewerbesteuerpflichtig sind. Er hat letzteres bejaht. 1. Der Ausgangs-Rechtsgrundsatz ist zweifelsfrei: Gewinne, die ein… …ein (BT-Drucks. 12/5630, S. 80 und 12/6078, S. 122). Die Finanzverwaltung hat dem ohne nähere Begründung zugestimmt (Abschn. 39 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3… …Beendigung des Gewerbebetriebs anfallenden Gewinne insoweit von ihrer Qualifikation als Veräußerungs- oder Aufgabegewinne i. S. von § 16 Abs. 1 und Abs. 3 EStG… …schon aus § 16 Abs. 2 Satz 3 i.V.m. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 EStG. Die in dieser Bestimmung getroffene Regelung, nach der der mittelbar über eine… …diesem Betrieb dienende Wirtschaftsgüter unter Ausnutzung des Freibetrags nach § 16 Abs. 4 EStG und des ermäßigten Steuersatzes nach § 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG… …Personengesellschaft selbst, nicht der Mitunternehmer zu versteuern (§ 5 Abs. 1 Satz 3 GewStG). Der Veräußerungsgewinn gelte jedoch „insoweit“ als laufender Gewinn, als… …(unter II. 1. b der Gründe). Vergegenwärtigt man sich aber, dass § 16 EStG darauf abzielt, (tarifbegünstigte) Veräußerungsgewinne von laufenden Gewinnen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2022

  Steuerliche Unternehmensbewertung in der Außenprüfung

  Möglichkeiten des Steuerpflichtigen im Lichte der jüngsten BFH-Rechtsprechung
  

  Steuerberater Max Amrein

  …des Unternehmens zu bestimmen ist. 1 Die erste Wahl für die Bestimmung des Unternehmenswerts kann dabei sowohl von Seiten des Finanzamts als auch für… …durchgängige Bewertung mit dem gemeinen Wert sicherzustellen. 4 Der gemeine Wert ist in § 9 Abs. 2 Satz 1 BewG legaldefiniert und bestimmt sich demnach durch den… …Bewertungsstufe ebenso auf eine „Wertbestätigung am Markt“ 8 . Aus diesem Grund ist der gemeine Wert in solchen Fällen nach § 11 Abs. 2 Satz 2 1. Alt. BewG… …Referent für Fragen der steuerlichen Unternehmensbewertung bei der TeleTax GmbH. 1 Bezüglich einer detaillierten Aufbereitung möglicher Anlässe der… …2019. 4 Vgl. BVerfG v. 07. 11. 2006 – 1 BvL 10/02, BeckRS 2007, 20676, Leitsatz. 5 Vgl. Halaczinsky in Rössler/Troll, BewG, Stand: 31. 12. 2021, § 9 Rn… …Durchführung von Unternehmensbewertungen (IDW S 1 i. d. F. 2008). 10 Was passiert jedoch, wenn das vorgelegte Gutachten nicht den Anforderungen des Finanzamts… …back“-Position? Diesen Fragen ist der BFH 11 mit seinem Urteil vom 02. 12. 2020 nachgegangen: III. Praxisfall: BFH, Urteil vom 02. 12. 2020 – II R 5/19 1… …so sehe, vgl. hierzu R B 199.1 Abs. 4 Satz 1 ErbStR 2019. 13 Vgl. BFH v. 02. 12. 2020 – II R 5/19, BStBl. II 2022, 15, Rn. 17. 14 Vgl. BFH v. 02. 12… …Klarstellung ist wichtig, entspricht aber ohnehin bereits der Auffassung der Finanzverwaltung in R B 199.1 Abs. 4 Satz 1 ErbStR 2019. Entscheidend an dieser…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2007

  Die Anwendung von Wahrscheinlichkeitstests in der Außenprüfung und die richtige Interpretation der Ergebnisse

  Andreas Wähnert

  …Finanzgerichte Münster 1 ) und Hamburg 2 ) haben den Wahrscheinlichkeitstests eine hohe Beweiskraft bescheinigt, so dass diese zunehmend praktische Bedeutung… …vorbei.“ 1) FG Münster v. 10.11.2003 6 V 4562/03. 2) FG Hamburg v. 24.6.2005 I 153/04. Die steuerliche Betriebsprüfung 3/07 In dem beschriebenen Beispiel hat… …Ziffernhäufigkeit 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Ziffer Bild 1: Gleichverteilung von Ziffern Das Problem für den Einsatz von Wahrscheinlichkeitstests in der Außenprüfung ist… …der Ziffern einstellen (Bild 1). Empirische Forschungen haben jedoch den Nachweis erbracht, dass dieser Grundsatz für die beiden führenden Ziffern nicht… …Verteilung publiziert (Benfordsches Gesetz), die für die Erstziffer folgende Auftretenswahrscheinlichkeit wiedergibt: p (x i) = log (1 + 1/x i) mit: p =… …Wahrscheinlichkeit und x i = Ziffer i Danach sind folgende Häufigkeiten für die Erstziffer zu erwarten: Ziffer Häufigkeit Ziffer Häufigkeit Ziffer Häufigkeit 1 30,10 %… …. Häufigkeit 35,0% 30,0% 25,0% 20,0% 15,0% 10,0% 5,0% 0,0% Benford-Verteilung der Erstziffer: erwartete Häufigkeit 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Ziffer Bild 2… …Standardabweichung „1“ bezeichnet) (Bild 3). Dieses Wissen über die Gesetzmäßigkeit des Zufalls ermöglicht es, für ein Einzelereignis die Eintretenswahrscheinlichkeit… …Wahrscheinlichkeit mit den 100 Würfen mehr als 500 Augen zu werfen kleiner ist als 1 %. Sollen allerdings – wie im Beispiel der Ziffernverteilung in Risikodaten –… …für die letzte, weil die Gesamtzahl der Daten feststeht (Freiheitsgrad = Anzahl Möglichkeiten – 1). Für die Untersuchung der Ziffernverteilung mit dem X…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2009

  Grundlagen, Wertbildung und -kontrolle bei Anwendung der Festwertmethode

  Prof. Dr. Heiner Richter

  …, Stralsund I. Einleitung Die Festwertmethode stellt ein vereinfachendes 1 ) Inventur-, Bilanzierungs- und Bewertungsverfahren dar, bei dem aus… …1) Vgl. Buchner, Die Festwertrechnung in der europäischen Rechnungslegung, BB 1995, 2259. 2) Vgl. Winnefeld, Bilanz-Handbuch, 4. Aufl. 2006, Rn. B 150… …anwendbar, also von buchführenden Gewerbetreibenden, darüber hinaus aber auch von Gewinnermittlern nach § 4 Abs. 1 EStG 8 ). Die enumerativen, kumulativ zu… …erfüllenden steuerlichen Voraussetzungen der Festbewertung sind: 9 ) 1. körperliche Bestandsaufnahme in bestimmtem (im Allgemeinen dreijährlichem) Turnus, 2… …Zusammensetzung sowie 5. regelmäßiger Ersatz der Wirtschaftsgüter. 1. Körperliche Bestandsaufnahme Eine Festwertbildung ist zulässig, wenn dreijährlich eine… …. Adler/Düring/Schmaltz, Rechnungslegung und Prüfung der Unternehmen, 6. Aufl., § 240 HGB, Rn. 96. Die steuerliche Betriebsprüfung 9/09 249 Abs. 4 Satz 1 EStR bestätigt… …ersetzt werden muss. Mithin ist ausnahmsweise auch ein längerer Wiederbeschaffungsrhythmus möglich35 ). III. Anwendungsfragen der Festbewertung 1… …mittlerweile mit § 7 Abs. 1 Satz 4 EStG 47 ) abgeschaffte Halbjahresregel nach R 44 Abs. 2 EStR a.F. und sind somit überholt, wenn nicht weitere Modellannahmen… …, Bilanz-Handbuch, 4. Aufl. 2006, Rn. B 163; vgl. auch Kahle/ Heinstein in HdJ, Abt. II/2, Rn. 252. n i – 0, 25 46) Zur Berechnung der Formel w 1/ n 1– vgl… …. Federmann, Bi- i 1 n lanzierung nach Handelsrecht und Steuerrecht, 11. Aufl. 2000, S. 356. 47) In der Fassung des HBeglG 2004 v. 29.12.2003, BGBl. I 2003…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2007

  Probleme bei der Bilanzberichtigung

  – Keine Bilanzberichtigung bei erstmaliger höchstrichterlicher Rechtsprechung – Anmerkungen zum BFH-Urteil vom 5.4.2006 I R 46/04
  

  Gunnar Tetzlaff, Alexander Schallock

  …war und eine Bilanzberichtigung zu Gunsten des Steuerpflichtigen ausfallen würde, hat die Rechtsprechung 1 ), entgegen der einhelligen Literaturmeinung… …zwischen Bilanzberichtigung und Bilanzänderung 1. Bilanzberichtigung Die Rechtsgrundlage für die steuerliche Bilanzberichtigung befindet sich in § 4 Abs. 2… …Satz 1 EStG. Von einer Bilanzberichtigung ist zu sprechen, wenn eine bereits erstellte und vom Kaufmann bzw. vom gesetzlichen Vertreter der… …zu beurteilen. In den Fällen, in denen eine Einheitsbilanz aufgestellt wird, ist die Frage 1) Vgl. Abschn. III. 1. 2) Vgl. Abschn. III. 3. 3) StBp 1963… …Rechtsprechung 1. Auffassung der Finanzverwaltung Die Berichtigung einer Bilanz nach Einreichung beim Finanzamt durch den Steuerpflichtigen ist nach § 4 Abs. 2… …Satz 1 EStG nur möglich, „soweit sie den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung unter Befolgung der Vorschriften dieses Gesetzes nicht entspricht“. Nach… …entschieden, dass eine Bilanzberichtigung nach § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG auch bei erstmaliger höchstrichterlicher Rechtsprechung zu einer Bilanzierungsfrage nicht… …möglich sei. Richtig sei ein Bilanzansatz im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG schließlich bereits dann, wenn er denjenigen Rechtsstand widerspiegele, den… …Fehlerbegriff des BFH schon lange recht deutlicher Kritik ausgesetzt, da im klaren Wortlaut von § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG kein Hinweis auf eine Einschränkung in… …einer Rückstellung in Höhe von 1 Mio. EUR. Anfang des Jahres 2006 wird die Verwaltungsauffassung durch erstmalige höchstrichterliche Rechtsprechung…

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