Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2012

  I. Keine Bilanzierung von Gutscheinen mit Anspruch auf ermäßigte Frisörleistungen im Ausgabejahr

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …weder Verbindlichkeiten noch Rückstellungen zu bilanzieren. EStG § 5, HGB § 249 BFH-Urteil vom 19. September 2012 – IV R 45/09 Anmerkung: 1. Sachverhalt… …Bildung einer Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aa) Gemäß § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG sind Rückstellungen für… …dafür erforderlichen Voraussetzungen nach § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG, – eine nur ihrer Höhe nach ungewisse Verbindlichkeit oder… …Rechnungsabgrenzungsposten kommt nach Auffassung des BFH ebenfalls nicht in Betracht. Nach § 250 Abs. 2 HGB i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG sind auf der Passivseite als…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2022

  Verzögerungsgeld bei Mitwirkungspflichtverletzungen

  Richter am Finanzgericht Dr. Ulrich Pflaum

  …geklärt (nachfolgend II. 1 ), praxisrelevante Einzelfragen aber noch offen. Dies betrifft insbesondere die Verhältnismäßigkeit von Verzögerungsgeldern… …200 Abs. 1 AO im Rahmen einer Außenprüfung innerhalb einer ihm bestimmten angemessenen Frist nach Bekanntgabe durch die zuständige Finanzbehörde nicht… …zugängliche Verwaltungsanweisungen zum Verzögerungsgeld 4 sind über zehn Jahre alt. 1. Anwendungsbereich Die Finanzbehörden können, entsprechend dem Wortlaut… …Vorlageersuchen im Sinne von § 200 Abs. 1 AO nicht fristgerecht nachkommt. Der Anwendungsbereich ist nicht auf Fälle mit Auslandsbezug oder Verstöße gegen § 146 Abs… …zwingend bestandskräftig sein 6 . 2. Rechtsnatur; Verfahren Verzögerungsgelder sind steuerliche Nebenleistungen (§ 3 Abs. 4 Nr. 1 AO). Sie sind sowohl… …ff. AO). Aus der Eigenschaft als Verwaltungsakt folgt auch, dass der Steuerpflichtige vor der Festsetzung angehört werden soll (§ 91 Abs. 1 AO), wobei… …die Anhörung allerdings im Einspruchsverfahren nachgeholt werden kann (§ 126 Abs. 1 Nr. 3 AO). Zuständig ist das Finanzamt, das die Außenprüfung… …ein Verzögerungsgeld festsetzt, bevor es die Besteuerungsgrundla- 1 Siehe schon Pflaum, StBp 2021, 222 m. w. N. 2 BGBl. I 2008, 2794 (2828) dazu… …328-S 0316-032, juris. 5 BFH v. 28. 08. 2012 – I R 10/12, BFHE 239, 1, BStBl. II 2013, 266 Rn. 13; BFH v. 24. 04. 2014 – IV R 25/11, BFHE 245, 499, BStBl… …I R 10/12, BFHE 239, 1, BStBl. II 2013, 266 Rn. 19; BFH v. 24. 04. 2014 – IV R 25/11, BFHE 245, 499, BStBl. II 2014, 819 Rn. 52; siehe auch BFH v. 28…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2006

  I. Zurechnung von Erträgen ausländischer Wertpapiere

  Dr. Bernd Heuermann

  …– IV R 45/04 1. Sachverhalt Anmerkung: Die Klägerin ist eine Privatbank in der Rechtsform einer KG. Das FA erhielt über das Bundesamt für Finanzen… …Steuerabzugsbeträge und sah die Rechtsgrundlage dafür in § 159 Abs. 1 AO 1977. Diesen Einnahmen bzw. Abzugsbeträgen liegen nach dem Vortrag der Klägerin… …Höhe von 55 942 DM (1994), 37 300 DM (1995) und 87 355 DM (1996) der Klägerin nach § 159 Abs. 1 Satz 12. Halbsatz AO 1977 zuzurechnen. Damit betrifft das… …Rechtsschutzbegehren nicht oder nur mittelbar das in § 159 Abs. 1 Satz 1 AO 1977 normierte Benennungsverlangen als solches, so dass der BFH der Frage, ob dieses als… …Verwaltungsakt anzusehen ist (vgl. Seer in Tipke/Kruse, § 159 AO Tz. 18, m. w. N.), nicht nachgehen musste. 3. Die Zurechnung nach § 159 Abs. 1 AO 1977 Nach dieser… …Ermessensschranke? Nach § 30a Abs. 1 AO 1977 müssen die Finanzbehörden bei der Ermittlung des Sachverhalts auf das Vertrauensverhältnis zwischen den Kreditinstituten… …. Die inländische Bank beauftragt eine ausländische Verwahrstelle mit der Betreuung der Wertpapiere. Nach § 22 Abs. 1 DepotG braucht der Kommissionär (d… …unterscheiden (Schön, WM 1998, 2401, 2405, 1. Sp. oben). Allerdings geben die genannten Depotbücher keinen Aufschluss darüber, auf wessen Konten die betreffenden… …Bankinstitute gegenüber anderen von der Sanktion des § 159 Abs. 1 AO 1977 betroffenen Steuerpflichtigen bevorzugt würden. Dem durch § 30a Abs. 1 AO 1977…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2012

  I. Kein Anspruch auf einen bestimmten rechtmäßigen Inhalt einer verbindlichen Auskunft

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …evident rechtsfehlerhaft ist. AO § 89 Abs. 2; FGO § 102. BFH-Urteil vom 29. Februar 2012 – IX R 11/11 Anmerkung: 1. Sachverhalt Der Kläger entnahm im… …folgender Rechtsfrage: a) Stellt die Bestellung des Erbbaurechts an den beiden genannten Grundstücken eine Veräußerung i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG dar… …nach Ablauf der Zehnjahresfrist des § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG beim Kläger als Veräußerer nicht der Einkommensteuer? Hierzu trug der Kläger folgenden… …Verbraucherindexes anzupassen sei. Nach der Rechtsauffassung des Klägers sollte die Bestellung des Erbbaurechts noch keine Veräußerung i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG… …es (1) den vorgetragenen, künftigen Sachverhalt falsch interpretiere oder (2) ohne Begründung oder mit erkennbaren Mängeln dem Rechtsstandpunkt des… …steuerlich zu beurteilen ist. Dabei handelt es sich um einen Verwaltungsakt nach § 118 Satz 1 AO (dazu eingehend BFH v. 30.4.2009 VI R 54/07, BFHE 225, 50… …Verwaltungsverfahrens zu genügen. Das FA hat den allgemeinen rechtsstaatlichen Anforderungen an jegliches behördliches Handeln sowie den aus § 89 Abs. 2 AO i.V.m. §§ 1, 2… …Abs. 1 Satz 2 StAuskV). Um dies überprüfen zu lassen, steht dem Steuerpflichtigen der Rechtsweg gegen den Steuerbescheid offen. Dies genügt den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2022

  Veräußerung von Anteilen aus einer Wandelanleihe

  Prof. Jürgen Brandt

  …aus; im Zusammenhang damit regelten die Gesellschafter die Beteiligungsverhältnisse in der Weise neu, dass B, C und D mit 1 % und die Stiftung mit 97 %… …entzogen seien. Anmerkungen: 1. Rechtliche Einordnung a) Rechtsgrundlagen Für die gesonderte Feststellung des vortragsfähigen Gewerbeverlustes i. S. des §… …Abs. 1 bis 6 KStG nicht auf Anteile anzuwenden, die von Finanzunternehmen unter den dort genannten Voraussetzungen erworben werden. § 3 Nr. 40 Satz 3… …. darin besteht, Beteiligungen zu erwerben und zu halten oder mit Finanzinstrumenten für eigene Rechnung zu handeln. Finanzinstrumente sind nach § 1 Abs. 11… …Satz 1 KWG a. F. Wertpapiere, Geldmarktinstrumente, Devisen etc. Wertpapiere sind u. a. Aktien, Zertifikate, Schuldverschreibungen, Genussscheine… …Schuldverschreibung nach § 793 BGB s. § 1 Abs. 11 KWG a. F.; zum Devisenverkauf als finanzunternehmerische Tätigkeit gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 KWG a. F. Höring, DStZ… …Goldbarren in Frage gestellt, auch wenn dieser Erwerb selbst nicht unter § 1 Abs. 3 KWG a. F. fällt. Schließlich ändert die Abwicklung der Geschäfte des… …. 2011 – I R 4/11, BFH/NV 2012, 453). c) Eigenhandelsabsicht des Finanzunternehmens Der Ausschluss der Anwendbarkeit des § 8b Abs. 1 bis 6 KStG gilt für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2014

  Ehrenamtliche Vorstandstätigkeit für ein Versorgungswerk als Leistung öffentlicher Dienste i.S. des § 3 Nr. 12 Satz 2 EStG

  Richter am Bundesfinanzhof Jürgen Brandt

  …2002, § 5 Abs. 1 Nr. 8 KStG 2002, KStG VZ 2005, KStG VZ 2006, EStG VZ 2005, EStG VZ 2006 BFH-Urteil vom 27. August 2013 – VIII R 34/11 Die steuerliche… …Betriebsprüfung 2/14 57 1. Sachverhalt 58 Anmerkung: Die Beteiligten streiten über die Steuerfreiheit von Aufwandsentschädigungen. Der Kläger erzielte Einkünfte aus… …. Abweichend davon erfasste das FA die Aufwandsentschädigungen mit den angefochtenen Bescheiden als nach § 18 Abs. 1 EStG steuerbare Einkünfte aus selbständiger… …in Abgrenzung zur Betätigung in einem Betrieb gewerblicher Art von Körperschaften des öffentlichen Rechts – § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG – die grundsätzlich… …4 Abs. 1 Nr. 10 KStG a.F. cc) Besonderheiten bei steuerbefreiten Betrieben gewerblicher Art Die vorbezeichneten Grundsätze hat der BFH in jüngerer… …Zeit für solche Betriebe gewerblicher Art i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG, die gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 8 KStG steuerbefreit sind, neu justiert. So hat er mit… …Körperschaftsteuerfreiheit (nach § 5 Abs. 1 Nr. 8 KStG) nur als ausgeschlossen angesehen, soweit die Versicherungs- und Versorgungseinrichtungen Erträge aus Tätigkeiten… …Kammerangehörigen und deren Familienangehörige wahrt (BFH in BFHE 233, 109, BStBl II 2012, 601). Der Zweck des § 5 Abs. 1 Nr. 8 KStG, die dort genannten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2019

  Betriebsveräußerung gegen wiederkehrende Bezüge

  Hans Walter Schoor

  …. Vorbemerkung Insbesondere in mittelständischen Strukturen werden Betriebe oder Unternehmensanteile nicht selten gegen wiederkehrende Bezüge veräußert. 1 Unter… …einer nicht tarifbegünstigten zeitlich gestreckten Besteuerung im Jahr des Zuflusses der Rente. Für Betriebsveräußerungen ab 1. 1. 2004 hat die… …werden, wann die Zins- und Tilgungsleistungen beendet sind. IV. Betriebliche Veräußerungsrente 1. Verkauf zwischen Nichtverwandten Eine betriebliche… …vermutet, dass die Ren- 1 Neu/Hamacher, DStR 2010, 1453. 2 BFH v. 26. 7. 1984 IV R 137/82, BStBl. II 1984, 829; BFH v. 20. 12. 1988 VIII R 110/82, BFH/NV… …. 7. 2003 X R 12/01, BStBl. II 2004, 211. 5 BFH v. 26. 1. 1978 IV R 62/77, BStBl. II 1978, 301; BFH v. 29. 1. 1992 X R 193/87, BStBl. II 1992, 465. 200… …. Folgen beim Verkäufer 1. Veräußererwahlrecht im Überblick Wird ein Betrieb, Teilbetrieb oder Mitunternehmeranteil gegen eine Leibrente veräußert, hat der… …Einkünfte (§ 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb EStG) und – einer verzögerten sukzessiven Besteuerung als nicht begünstigte nachträgliche Einkünfte… …Zahlungen in der Summe den Buchwert und die Veräußerungskosten übersteigen. 7 Praxis-Hinweis: Bei Veräußerungen ab 1. 1. 2004 teilt die Finanzverwaltung 8 bei… …nicht oder nicht ordnungsgemäß ausgeübt, ist nach der gesetzlichen Regelung des § 16 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Abs. 2 EStG der Gewinn im Zeitpunkt der… …seines Mitunternehmeranteils zufließen, auch noch im Rahmen eines Einspruchsverfahrens gegen einen gem. § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO geänderten Bescheid…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2013

  Prüfungsfeld der steuerlichen Betriebsprüfung bei Betriebsaufspaltungen

  Anwendung des § 3c Absatz 2 EStG auf Ausgaben des Besitzunternehmens
  

  Georg Harle, Christine Schnabel

  …14.1.1998 1 ), des Erlasses der Finanzsenators Bremen vom 23.7.2004 2 ) sowie des BMF- Schreibens vom 8.11.2010 3 ) wurden in Betriebsaufspaltungen… …untersucht. I. Die Auffassung der Verwaltung Nachstehender Beispielsfall wurde bisher wie folgt behandelt: 1. Sachverhalt Es besteht eine Betriebsaufspaltung… …Hochschulen und als Dozent in Steuerseminaren vortragend tätig; Christine Schnabel ist Betriebsprüferin beim Finanzamt Bad Homburg v.d.H. 1) BFH v. 14.1.1998… …Zinssatzes, Zinserträge, die nach § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG i.V.m. § 20 Abs. 8 EStG und § 15 EStG der vollen Besteuerung unterliegen. Demnach kann in diesen… …gesellschaftsrechtlichen Verursachung zu begründen, A erzielt also zu 50% nicht Einkünfte nach § 20 Absatz 1 Nr. 7 EStG, die zu 100% zu versteuern wären, sondern erwartet… …steuerliche Gewinnermittlung anzuwendende Begriff der Anschaffungskosten des § 255 Abs. 1 HGB. Ob der durch das Darlehen eines Gesellschafters veranlasste… …Nutzungsentnahme ist jedoch nicht mit dem Teilwert gem. § 6 Abs. 1 Nr. 4 EStG anzusetzen, da diese Vor- 8) BFH v. 14.1.1998, BStBl. II 1998, 887. Die steuerliche… …. 40 EStG hälftig steuerbefreiten Beteiligungserträgen – nicht dem Abzugsverbot des § 3c Abs. 2 Satz 1 EStG unterliegen (gegen BMF-Schreiben vom 8… …Gesellschafterdarlehen.“ 1. Sachverhalt Der Entscheidung X R 7/10 lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zu Grunde: Es bestand eine Betriebsaufspaltung zwischen dem… …die Jahre 2004 und 2005 nach § 3c Abs. 2 S. 1 EStG nur in Höhe von 50% an. Gegen die Bescheide legte der Kläger erfolglos Einspruch ein. Das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2015

  Bilanzsteuerrechtliche Behandlung von Mietereinbauten

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler, Dipl.-Finanzwirt Klaus Pönicke

  …Grundsatz, dass ein Gebäude eine Bewertungseinheit ist. Gem. § 240 Abs. 1 HGB hat der Kaufmann nur „seine Vermögensgegenstände“ in der Bilanz auszuweisen. Das… …und Behandlung von Mietereinbauten und Mieterumbauten basieren auf dem Urteil des BFH v. 26.2.1975 1 ) und dem Schreiben des BMF v. 15.1.1976 2 ). III… …. Abgrenzungsproblematik der Aufwendungen Bei der handelsrechtlichen Bilanzierung ist § 255 Abs. 2 Satz 1 HGB zu beachten. Baumaßnahmen, die zu einer Erweiterung oder einer… …Mietereinbauten oder Mieterumbauten zu aktivieren. Das gilt im Grundsatz gem. § 5 1) BFH v. 26.2.1975, BStBl. II 1975, 443. 2) BMF v. 15.1.1976, BStBl. I 1976, 66… …. Die steuerliche Betriebsprüfung 2/15 Abs. 1 Satz 1 EStG auch für das Steuerrecht. Hier sind jedoch die Grundsätze zur Abgrenzung der Anschaffungsoder… …Bilanzierung die Grundsätze des BMF-Schreibens v. 15.1.1976 angewendet werden. IV. Begriff der Mietereinbauten 1. Scheinbestandteile Scheinbestandteile sind… …. Betriebsvorrichtungen Betriebsvorrichtungen sind gem. § 68 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BewG Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören… …des Gebäudebegriffs. Es handelt sich um selbständige, bewegliche, abnutzbare Wirtschaftsgüter. Absetzungen für Abnutzung sind gem. § 7 Abs. 1 bis 3 EStG… …gesondert auszuweisen. Gem. § 247 Abs. 1 HGB muss der Kaufmann in seiner Handelsbilanz Anlage- und Umlaufvermögen getrennt ausweisen. 1. Gebäudebegriff Ein… …Betriebsvorrichtungen oder Scheinbestanteile sind. Betriebsvorrichtungen sind gem. § 68 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BewG Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2008

  Buchung und Bilanzierung bei unfertigen Erzeugnissen und Leistungen und bei Anzahlungen – Teil III –

  Buchmäßige Behandlung von „teilfertigen Arbeiten“ und Anzahlungen im Baugewerbe
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …. Prüfungsvorbereitung 1. Aufgabe der Prüfungsprogrammplanung Die Aufgabe der Prüfungsprogrammplanung besteht da rin, Überlegungen über den Ablauf der Prüfung vorzunehmen… …abhängig, welche Unterlagen zur Verfügung stehen. Im Ergebnis sind der Ausweis, der Nachweis und die Bewertung der unfertigen Erzeugnisse zu prüfen. 1. Die… …diese Kosten aber anzusetzen. Nach dem BFH-Urteil vom 11.3.1976 1 ) beginnt die Herstellung bei der Errichtung von Gebäuden nicht erst mit dem Beginn der… …eigentlichen Bauarbeiten. Diesen gehen re- 1) BFH v. 11.3.1976 IV R 176/72, BStBl. 1976 II, 614. 17 Für die umsatzsteuerliche Beurteilung ist die Abgrenzung der… …Abraumvorrats ist der Beginn der Herstellung des Mineralprodukts. 2 ) II. Einzelprobleme zu einzelnen Kostenarten 1. Abschreibungen/Umfang der zu… …Stpfl. bei der Berechnung der Herstellungskosten nur die geringere lineare AfA nach § 7 Abs. 1 Sätze 1 und 2 EStG zu berücksichtigen. Entsprechend den… …Geldbeschaffungskosten (z.B. Vermittlungsgebühren, Disagio, Zinsen) rechnen gemäß § 255 Abs. 3 Satz 1 HGB in der Regel nicht zu den Herstellungskosten, sondern stellen… …kalkulatorische Kosten gebucht und verrechnet. III. Ausgewählte Einzelprobleme im Zusammenhang mit der Umsatzsteuer 1. Abgrenzung teilfertige Arbeiten/fertige, noch… …. Dementsprechend ist ertragsteuerlich der Gewinn auszuweisen. 2. Zeitpunkt der Entstehung der Umsatzsteuer Gem. § 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a Sätze 1–3 UStG entsteht… …handelt (§ 13 Abs. 1 Nr. 1a UStG). Teilleistungen sind gegeben, wenn eine Gesamtleistung nach wirtschaftlicher Betrachtung überhaupt teilbar und getrennt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen