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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2016

  Abschläge eines pharmazeutischen Unternehmers gemäß § 1 AMRabG als Minderung der Bemessungsgrundlage?

  Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …. 20; EGRL 112/2006 Art. 73, Art. 90 Abs. 1; UStG 2005 § 10 Abs. 1 Satz 2, § 17 Abs. 1 Satz 1; AMRabG § 1; SGB V § 130a; UStG VZ 2011 BFH-Beschluss vom… …22. Juni 2016 – V R 42/15 Anmerkung: 1. Sachverhalt Es geht in diesem Fall um die umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Preisabschlägen, die… …. ♦Abschläge eines pharmazeutischen Unternehmers gemäß § 1 AMRabG als Minderung der Bemessungsgrundlage? 2. Unterschied bei der Gewährung der Abschläge… …Sozialgesetzbuch, nämlich aus § 130a Abs. 1 Sätze 1–4 SGB V, für Unternehmen der privaten Krankenversicherung aus einem besonderen Arzneimittelrabattgesetz v. 22. 12…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2016

  Inhalt / Impressum

  …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben… …die Anzeigenpreisliste Nr. 40 vom 1. Januar 2016, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2016

  Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen gem. §8 Nr.1 GewStG

  Hinzurechnungstatbestände im Rahmen der Bildung und Auflösung von Rückstellungen
  

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …(UntStRefG 2008) 1 sind im Wesentlichen Änderungen bei den Hinzurechnungen vorgenommen worden, die dazu beigetragen haben, dass sich die Bedeutung der… …Rückstellungen. II. Die Neuregelung unter Berücksichtigung des Ländererlasses v. 2.7.2012 2 1. Allgemeine Grundsätze zur Anwendung bestehender Richtlinien zu §8… …Mieten oder Pachten von Grundbesitz handelte und solche Aufwendungen – im Gegensatz zu §8 Nr.1 Buchst.e 1 UntStRefG 2008 v. 14.8.2007, BGBl.I 2007, 1912. 2… …GewStG a.F. nicht hinzurechnungsrelevant waren. 5 IV. Einzelprobleme hinsichtlich der Hinzurechnung von gewinnmindernden Aufwendungen 1. Hinzurechnungen… …GewStG. Deshalb unterliegen Sondervergütungen eines Mitunternehmers im Sinne des §15 Abs.1 Satz 1 EStG weiterhin nicht der Hinzurechnung. Dies gilt auch… …, die den Gewinn (§7 GewStG) gemindert haben (§8 Satz 1 GewStG). Beispielsweise können auch nachstehende Tatbestände und Vorgänge nicht Gegenstand einer… …wurde aufgelöst VI. Typische Fallgestaltungen in Bezug auf Hinzurechnungen gem. §8 Nr.1 GewStG im Zusammenhang mit Rückstellungen 1. Abgrenzungsfragen im… …Verbot der Rückstellungsbildung gem. §5 Abs.4b Satz 1 EStG ist in diesem Fall nicht anzuwenden. Soweit dem Werkvertrag ein Kostenvoranschlag i.S.d. §650… …bilden. Das Rückstellungsverbot in §5 Abs.4b Satz 1 EStG betrifft Aufwendungen für Anschaffungsund Herstellungskosten eines in künftigen Wirtschaftsjahren… …. In Höhe dieses Betrages sind Hinzurechnungen gem. § 8 Nr. 1 Buchst. e GewStG zu 10 BFH v. 30.4.2003, BStBl.II 2004, 192. 11 Gleich lautende Erlasse der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2016

  Die Kassenführung im bargeldintensiven Betrieb am Beispiel des Friseurs (§§158, 162 AO)

  Steuerhinterziehung bei Verwendung von Registrierkassen
  

  Richter am FG a.D. Hermann Pump

  …zur teilweisen Nichterfassung der betrieblichen Barerlöse. Das gilt auch, wenn Registrierkassen verwendet werden. 1 Beim sog. mobilen Payment ist das… …Misstrauen des Prüfers. 1. Ethik des ehrlichen Unternehmers Grundvoraussetzung für das Wirtschaftsleben ist der ehrliche Unternehmer. Deshalb muss der viel… …. Kavaliersdelikt besteht darin, dass der kriminelle Friseur und etwaige Gehilfen nicht mit der harten Bestrafung als Folge rechnen (wollen), die ihr 1 Burkhard, Wie… …Tz.I 1. 25 Vgl. Albert Einstein: Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben. Dreßler…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2016

  Progressionsvorbehalte im deutschen Steuerrecht und nach DBA-Recht

  Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Günter Dreßler

  …Steuerrecht 1 sowie seit Jahrzehnten in den meisten der mit anderen Staaten bilateral vereinbarten Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen (DBA)… …(s.u.a.:www.langenmayr.de ), seit längerem freiberuflich. 1 Progressionsvorbehalte nach §32b EStG wurden durch das EStRG 1974 v. 5.8.1974, BGBl.I 1974, 1769 = BStBl.I 1974… …Einkommensteuerrechten Deutschlands, Österreichs, der Schweiz sowie einzelnen anderen Ländern. 2 Vgl. BVerfG. v. 3.5.1995 1 BvR 1176/88, BStBl.II 1995, 758, in der das… …Steuerprogressionssatzes auf im Inland steuerpflichtige Einkünfte herhalten. II. Hintergrund, Begriffsdefinitionen und Erläuterungen 1. Allgemeine Anmerkungen Die Anwendung… …vorgesehen ist (s. den Katalog in §32b Abs.1 Satz 1 Nummern 2–5 EStG bzw. die Zuweisungen der Besteuerungsrechte in DBA, dort meist in den Art.23 oder 24 eines… …solche Vergütungen können nur in diesem Staat besteuert werden …“). 4 Vgl. hierzu die BT-Drucks. 13/1558, 156. 5 Vgl. BVerfG v. 3.5.1995 1 BvR 1176/88… …steuerpflichtigen Ausländer nach §1 Abs.3 EStG freiwillig die Veranlagung seiner aus Deutschland bezogenen Einkünfte gewählt, kann es in ausgewählten Fällen jedoch… …von Progressionsvorbehalten gegenüber den reinen Tarifbestimmungen in §32a EStG herleiten. 13 III. Nationale Steuerbestimmungen in Deutschland 1… …. Gesetzliche Vorschriften und betroffene Steuerpflichtige im Inland a) §32b Abs.1 Satz 1 Nr.1 EStG (erste Alternative – unbeschränkt Steuerpflichtige) Nach… …deutschem Steuerrecht ist der (positive) Progressionsvorbehalt gemäß §32b Abs.1 Satz 1 Nr.1 EStG auf unbeschränkt steuerpflichtige Personen bei Bezug von sog…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2016

  Ein Plädoyer für die Offene Ladenkasse

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Michael Eichhorn

  …allgemeinen Presse, als auch die Bewertung in der Fachliteratur zeichnen zunehmend ein negatives Bild. So üben Anders/Gärtner 1 in der Fachpresse Kritik an der… …die Einführung von INSIKA oder einer anderen manipulationssicheren Lösung als gesetzlicher Standard zum 1. Januar 2017 ein.“ 6 Toscani führte an, dass… …. Manipulationssicherheit von Kassensystemen Der Bundesrechnungshof macht in seinem damaligen Bericht 2003 (FN 1) „… neue Kassensysteme und elektronische Registrierkassen …“… …diese Forderung nicht in allen Fällen zwingend die Anschaffung einer elektronischen Registrierkasse: 1 Anders/Gärtner, Stbg 2016, 67ff. 2 Pump, StBp 2016… …Referentenentwurf vorgesehene Einführungszeitpunkt zum 1.1.2019 ist im neuen Gesetzesentwurf der Bundesregierung 33 nun um 1 Jahr auf den 1.1.2020 verschoben worden… …31.12.2022 abläuft 34 . Damit wird Forderungen aus der Wirtschaft Rechnung getragen 35 . Im Regierungsentwurf zum KassenG wird im neuen §146 Abs. 1 AO die… …http://www.insika.de/de/letzte-neuigkeiten/56-kostenanalyse-insika, letzter Zugriff 20.9.2016. 31 Vgl. Fußn. 1. 32 Pressemitteilung des saarländischen Ministeriums für Finanzen und Europa v. 10.3.2016. 33… …: http://www.dehoga-berlin.de/brancheninfos/aktuelles/detail/kassensysteme/, letzter Zugriff 20.9.2016. 36 Vgl. Fußn. 36 (KassenG), Seite 24 zu §146 Abs. 1. 37…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2016

  I. Nichtanschaffung ist kein Tatbestandsmerkmal für die Auflösung der Ansparabschreibung nach §7 g Abs.4 Satz 2 EStG a.F.

  Prof. Jürgen Brandt

  …Tatsache. AO § 173 Abs. 1 Nr. 1; EStG a.F. § 7g BFH-Urteil vom 22. März 2016 – VIII R 58/13 (Vorinstanz: FG Berlin-Brandenburg vom 16. Mai 2013 – 5 K… …3173/10) Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Beteiligten streiten darüber, ob die Einkommensteuerfestsetzung für das Streitjahr (2006) zwecks Korrektur der… …unterlassenen Auflösung einer Ansparabschreibung nebst Gewinnzuschlag gemäß § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO geändert werden kann. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger)… …, die Voraussetzungen für eine Änderung gemäß § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO seien nicht gegeben. Es sah den Umstand, dass der Kläger in seiner Gewinnermittlung… …Tatsache i. S. des § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO nicht möglich ist. a) Nichtanschaffung von Wirtschaftsgütern i.S. des §7 g Abs.4 Satz 2 EStG keine rechtserhebliche… …mit Ablauf des zweiten Jahres nach Bildung Eine gemäß §7 g Abs.1, Abs.3 Sätze 1 und 2 EStG gebildete Ansparabschreibung ist in Höhe von 40% der… …Anschaffungsoder Herstellungskosten gewinnerhöhend aufzulösen, sobald für das begünstigte Wirtschaftsgut Abschreibungen vorgenommen werden dürfen (§7 g Abs.4 Satz 1… …vorgenommen werden dürfen (Satz 1), was eine planmäßig erfolgte Investition voraussetzt. Daneben schreibt die Regelung (Satz 2) die zwangsweise Auflösung der… …Abs.1 Satz 1 Nr.2 Buchst.c AO gehandelt hat (vgl. zu den Voraussetzungen der arglistigen Täuschung etwa BFH-Urteil v. 8.7.2015 VI R 51/14, BFHE 250, 322)…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2016

  II. Investitionsabzugsbetrag – nachträgliche Glättung von BP-Mehrergebnissen – Wahrung des sog. Finanzierungszusammenhangs

  Prof. Jürgen Brandt

  …28. April 2016 – I R 31/15 (Vorinstanz: FG des Saarlandes vom 9. Juli 2014 – 1 K 1290/12, EFG 2015, 1976) Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Klägerin und… …. §52 Abs.23 Satz 1 EStG i.d.F. des UntStRefG 2008 v. 14.8.2007 (BGBl I 2007, 1912, BStBlI 2007, 630) und §8 Abs.1 des KStG in Höhe von insgesamt 15.016 €… …richtet sich die Revision des FA. 2. Voraussetzungen für einen Investitionsabzugsbetrag (IAB) Nach §7 g Abs.1 Satz 1 EStG 2002 n.F. können Steuerpflichtige… …2002 n.F. (Satz 1: „können“) noch im Rahmen des Einspruchsverfahrens gegen einen geänderten Steuerbescheid geltend machen (BFH-Urteil v. 17.1.2012 VIII R… …Erfordernis der „künftigen Anschaffung (oder Herstellung)“ i.S. von §7 g Abs.1 Satz 1 EStG 2002 n.F. und ist deshalb aus Sicht des Bilanzstichtags auszulegen… …Nr.2 Buchst.a und Abs.3 Satz 1 EStG 2002 n.F.). Demgemäß kann bei Vorliegen der weiteren materiellen Voraussetzungen (s. nachfolgend zu II.3.) von einer… …Bildung von IAB für kleinere Anschaffungen; Investitionsverhalten; Alter des ersetzten LKW) – so der BFH – feststellen. (1) Das Merkmal des… …, 325) schon mangels übereinstimmender Anträge der Beteiligten (vgl. §251 ZPO i.V.m. §155 Satz 1 FGO) nicht in Betracht kam, nachdem die Klägerin dem…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2016

  III. Geltendmachung eines Investitionsabzugsbetrags im Anschluss an eine Außenprüfung zur Kompensation von Gewinnerhöhungen

  Prof. Jürgen Brandt

  …(Vorinstanz: Niedersächsisches FG vom 18.Dezember 2013 – 4 K 159/13) Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine GbR, deren… …Wirtschaftsjahr 2009/2010 einen Investitionsabzugsbetrag gemäß §7 g Abs.1 Satz 1 EStG in Höhe von 10.000 € für 2011 angeschafften Schlepper geltend. Das FA gewährte… …Anschaffungs- oder Herstellungskosten gewinnmindernd abziehen (§7 g Abs.1 Satz 1 EStG), wenn der Betrieb nach Maßgabe des §7 g Abs.2 EStG bestimmte Größenmerkmale… …herzustellende Wirtschaftsgut die Voraussetzungen des §7 g Abs.1 Satz 1 EStG 312 StBp 10.16 Brandt, Rechtsprechung erfüllt, dass der Betrieb die Größenmerkmale des… …Investitionsabsicht sei bereits wegen der fristgemäßen Durchführung der Investition zu bejahen (1) Der Steuerpflichtige muss nach §7 g Abs.1 Satz 2 Nr.2 EStG die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2016

  Handels- und steuerrechtliche Grundlagen der Lifo-Methode

  Zugleich Anmerkung zum BMF-Schreiben vom 12.5.2015
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …vom 12.5.2015 1 – von Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler, Brakel I. Einleitung Die von Unternehmen erworbenen Vermögensgegenstände sind mit Anschaffungs-… …. Abweichend vom Grundsatz der Einzelbewertung lässt § 256 Satz 1 HGB zu, dass die Bewertung gleichartiger Vermögensgegenstände des Vorratsvermögens nach einer… …eingeführten § 6 Abs. 1 Nr. 2 a EStG auch steuerrechtlich für gleichartige Wirtschaftsgüter des Vorratsvermögens angewendet werden. 2 Die Finanzverwaltung hat in… …bewerten, da die in R 6.9 1 BStBl. I 2015, 46. 2 Hinweis auch auf R 6.9 EStR 2012. Die steuerliche Betriebsprüfung 9/16 EStR dargestellten Grundsätze in der… …Zustimmung des Finanzamtes abgewichen werden (§ 6 Abs. 1 Nr. 2a Satz 4 EStG). Der Grundsatz der Bewertungsstetigkeit ist zu beachten. III. Grundsätze der… …anzusetzen. Der Begriff der Anschaffungskosten ist durch § 255 Abs. 1 HGB bestimmt. Danach sind Anschaffungskosten die Aufwendungen, die geleistet werden, um… …der materiellen, durch ein Anschaffungsgeschäft erworbenen Gegenstände des Sachanlagevermögens ist klar geregelt (§ 255 Abs. 1 HGB). Eine andere… …befindliche Bestand wurde i.d.R. zu unterschiedlichen Preisen angeschafft. 1. Inventurverfahren Die Fragen zur Bestandsermittlung, zur Bepreisung und zur… …Bewertungsvereinfachungsverfahren kommt zunächst die Unterstellung einer bestimmten Verbrauchsoder Veräußerungsfolge und eines darauf beruhenden Verfahrens gemäß § 256 Satz 1 HGB in… …§ 240 Abs. 3, 4 HGB, Die steuerliche Betriebsprüfung 9/16 d.h. die Fest- und Gruppenbewertung, im Rahmen der Bewertung für anwendbar. 1…

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