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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2024

  Kein Aufteilungsgebot bei Vermietung oder Verpachtung eines Grundstücks mit Betriebsvorrichtungen

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …92 StBp 03.24 Heidner, Rechtsprechung Rechtsprechung Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung Kein Aufteilungsgebot bei Vermietung oder… …StBp 03.24 93 beruht dies auf dem insoweit gleichlautenden Art. 135 Abs. 1 Buchst. l MwStSystRL. Von dieser Steuerfreiheit schließt § 4 Nr. 12 Satz 2… …zutreffend Heinrichshofen, Der Umsatz-Steuer-Berater 2023, 173, 174) zu folgen, wonach die Gebäudeverpachtung die unselbständige Nebenleistung und die 94 StBp…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2024

  Vorsteuerabzug bei Kureinrichtungen

  …214 StBp 07.24 Heidner, Rechtsprechung Rechtsprechung Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung Vorsteuerabzug bei Kureinrichtungen Die… …im Zusammenhang mit einer Heidner, Rechtsprechung StBp 07.24 215 entgeltlichen Leistung im Sinne der § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Umsatzsteuergesetzes in der… …, von immenser Bedeutung. Viele Kommunen sind, was ihre umsatzsteuerrechtliche Behandlung anbelangt, ohnehin 216 StBp 07.24 Heidner, Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2024

  Vertrauensschutz bei rechtswidrigen Verwaltungsanweisungen

  …Heidner, Rechtsprechung StBp 11.24 337 Vertrauensschutz bei rechtswidrigen Verwaltungsanweisungen § 176 Abs. 2 AO gewährt keinen Änderungsschutz… …dasselbe im Hinblick 338 StBp 11.24 Heidner, Rechtsprechung auf § 176 Abs. 2 AO gilt, da die dort vorausgesetzte Bezeichnung ebenfalls vor dem Erlass des… …heranzuziehen. Nach Art. 80 MwStSystRL bildet Heidner, Rechtsprechung StBp 11.24 339 unter den dort bezeichneten Voraussetzungen der sogenannte Normalwert die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2025

  Keine Haftung des Grundstückserwerbers für unrichtige Steuerausweise in übernommenen Mietverträgen

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …Heidner, Rechtsprechung StBp 07.25 237 Rechtsprechung Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung Keine Haftung des Grundstückserwerbers für… …wurden vom Voreigentümer abgeschlossen, so dass dieser 238 StBp 07.25 Heidner, Rechtsprechung die Steuerbeträge unrichtig ausgewiesen hat, wobei er im… …die Sache spruchreif ist. Die Umsatzsteuer 2013 ist in der im Tenor angegebenen Höhe geringer festzusetzen. Heidner, Rechtsprechung StBp 07.25 239…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Gewerbesteuer für Anteilsveräußerungsgewinn bei doppelstöckiger Personengesellschaft

  Prof. Jürgen Brandt

  …336 StBp 10.25 Brandt, Rechtsprechung Rechtsprechung Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung Gewerbesteuer für Anteilsveräußerungsgewinn bei… …gilt insoweit als rückwirkendes Ereignis im Sinne von § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO (§ 22 Abs. 1 Satz 2 UmwStG). Einbringungs- Brandt, Rechtsprechung StBp… …Veräußerungsgewinns auf der Ebene der Obergesellschaft gewerbesteuerrechtlich auszuscheiden. 338 StBp 10.25 Littnanski, Rechtsprechung 2. Keine sonstigen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2024

  Keine Steuerbefreiung für eine Pensionskasse, die im Rahmen eines Rückdeckungsversicherungsvertrags einer Unterstützungskasse einen Rechtsanspruch auf Leistungen gewährt

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …Heidner, Rechtsprechung StBp 04.24 125 Keine Steuerbefreiung für eine Pensionskasse, die im Rahmen eines Rückdeckungsversicherungsvertrags einer… …wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe (Doppelbuchst. aa), Zugehörige 126 StBp 04.24 Heidner, Rechtsprechung oder frühere Zugehörige der Spitzenverbände der freien… …werden könnte. Heidner, Rechtsprechung StBp 04.24 127 Selbst für den Fall einer Mithaftung besteht ein Rechtsanspruch der Unterstützungskasse als…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Zustellung gegen Empfangsbekenntnis an Berufsausübungsgesellschaft

  Stefan Daniel Littnanski

  …338 StBp 10.25 Littnanski, Rechtsprechung Sachverhalt (redaktionell bearbeitet): Zustellung gegen Empfangsbekenntnis an Berufsausübungsgesellschaft… …. Littnanski, Rechtsprechung StBp 10.25 339 Entscheidungsgründe (redaktionell bearbeitet): Das FG hat die Klage als unzulässig verworfen, da sie erst nach Ablauf… …die Frist elektronisch zu erfassen, zugleich auch eine Bevollmächtigung der Sekretariatsmitarbeiter lag, die zugrundeliegen- 340 StBp 10.25 Littnanski…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebspr?fung" Ausgabe 5/2023

  Pflegegeld für die intensivpädagogische Betreuung in Einrichtungen i. S. des § 34 SGB VIII

  Prof. J�rgen Brandt

  …Brandt, Rechtsprechung StBp 05.23 173 Pflegegeld für die intensivpädagogische Betreuung in Einrichtungen i. S. des § 34 SGB VIII Pflegegelder, die… …Pflegegelder für die intensivpä- 174 StBp 05.23 Brandt, Rechtsprechung dagogische Betreuung mehrerer Jugendlicher und streitet mit dem FA darüber, ob die… …sachlichen und zeitlichen Aufwand der Pflegeeltern nicht und ist dies auch nicht beabsichtigt, sind sie als Brandt, Rechtsprechung StBp 05.23 175 steuerfreie…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  Zur Umsatzsteuerbefreiung von Betreuungs- und Pflegeleistungen, die aus dem Persönlichen Budget bestritten werden

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …Heidner, Rechtsprechung StBp 05.26 161 Zur Umsatzsteuerbefreiung von Betreuungs- und Pflegeleistungen, die aus dem Persönlichen Budget bestritten… …Persönlichen Budgets. In der daraufhin vom Budgetnehmer mit dem Budgetgeber abgeschlossenen individuellen Zielvereinbarung 162 StBp 05.26 Heidner, Rechtsprechung… …Tröger – Aquatics vom 21. 10. 2021 – C-373/19, EU:C:2021:873, Rn. 20, 31 f.). Littnanski, Rechtsprechung StBp 05.26 163 3. Mittelbare Anerkennung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2023

  Aufwendungen für ein Hausnotrufsystem

  Stefan Daniel Littnanski

  …248 StBp 07.23 Littnanski, Rechtsprechung und zahlte dafür 288 Euro. Dabei buchte sie das Paket Standard mit Gerätebereitstellung und… …ist und auch nicht dem räumlich-funktionalen Littnanski, Rechtsprechung StBp 07.23 249 Verständnis des erkennenden Senats entspricht. Die… …(Notrufsystem-Bereitsteller/ Notrufzentrale/Pflegepersonal) Abb. 1: Notruf-Bereitstellung – Variante 1 (Quelle: Eigene Darstellung) 250 StBp 07.23 Littnanski, Rechtsprechung 3…

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