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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2010

  II. Anschaffungsnahe Aufwendungen i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG bei einheitlich zu würdigenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …steuerliche Betriebsprüfung 1/10 Inkurs zum Verständnis: Nimmt man aus den gesam ten Aufwendungen einige (z.B. hier für das Tapezieren) heraus, mindert sich der… …es sich bei den separierten Aufwendungen um Schönheitsreparaturen handelt. Dies war (von seiner Warte aus folgerichtige) Strategie des Klägers im hier… …der Anschaffungskosten (205.263 €) liegen. 3. Begriff der Schönheitsreparaturen Die baulichen Maßnahmen, um die es hier geht, sind solche zur… …üblicherweise anfallende Erhaltungsaufwendungen? Der hier geltend gemachte Aufwand fällt nach der Auffassung des BFH nicht – auch nicht zum Teil – unter § 6 Abs… …FG zutreffend erkannte, hier nicht 29 einschlägig. Nach dieser Vorschrift gehören u. a. die Aufwendungen für Erhaltungsarbeiten, die jährlich… …mit dem FG und der Revision – auch Kosten für Schönheitsreparaturen – nur um diese geht es hier – als Aufwendungen i.S. des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2… …nicht isoliert zu beurteilen. Fallen nämlich – wie hier – alle Aufwendungen im Rahmen einer umfassenden Instandsetzung und Modernisierung an, sind sie…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2020

  Anforderungen zur Leistungsbeschreibung und zum Leistungszeitpunkt für eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung

  …, HFR 2018, 987). (redaktionelle Leitsätze) BFH-Urteil vom 15. Oktober 2019 – V R 29/19 (vormals V R 44/16) Anmerkungen: 1. Sachverhalt Hier streiten die… …Rechnung identisch ist (§ 14 Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 UStG). Im Vordergrund stand hier, ob die streitgegenständlichen Rechnungen der HT eine zureichende… …jeweiligen Rechnungen den Anforderungen von Art. 226 MwStSystRL entsprechen (EuGH-Urteil Barlis 06, EU:C:2016:690, Rz 26 f.). Hier hatte das FG angesichts der… …; Auswirkungen des EuGH Budimex Der Leistungszeitpunkt ergibt sich hier aus dem Ausstellungsdatum der Rechnung. § 31 Abs. 4 UStDV sieht vor, dass als Zeitpunkt der… …Rechnung die Leistungserbringung im Kalendermonat der Rechnungserteilung (hier: August 2001 und September 2001). Die Angabe des Ausstellungsdatums ist mithin… …allgemeinen Erfahrungssätzen im Einklang steht. Derartige Fehler lagen hier aber nicht vor, so dass der Vorsteuerabzug aus der Rechnung der KB scheitert. Die… …vermeintlich Vertretenen (hier: KB) nicht berechtigt oder verpflichtet, es sei denn, sie genehmigten diese Verträge. Mangels Kenntnis des B von den mit der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2023

  Zur Frage der Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle im internationalen Ertragsteuerrecht

  Stefan Daniel Littnanski

  …methodenmonistischen Ansatz sei hier beispielhaft Fritz von Hippel erwähnt, der alles positive Recht, soweit es in der Sache zutreffe, zugleich als Teilausdruck tiefer… …Quellenstaat ein Besteuerungsrecht für Zahlungen für technische Dienstleistungen einräumt. 27 Da hier für die verschiedenen Steuerjurisdiktionen durchaus… …Rechtszustand „prima facie ‚unfair‘“ erscheinen mag 41 , steht dieser Befund für Tim Walter außer Frage und bildet seinen diskursiven Ausgangspunkt. 1. Hier… …. 48 Die grundrechtlich verbürgte Gleichheit vor dem Gesetz als ein zentraler Maßstab für die Gerechtigkeit der Besteuerung scheine hier nicht… …Ertragsbesteuerung (1) Alle hier ansetzenden Regelungsvorschläge beruhten auf der Grundannahme, dass es durch die Entwicklung digitaler Technologien möglich sei, auch… …Betriebsstätte zu bilden. 58 Hier kommen eine ganze Reihe von Anküpfungskriterien und deren vielfältige Kombinatio- 34 Krummel, S. 232. 35 Krummel, S. 253 f. 36… …Wirtschaftswelt“ spricht. 45 Wird hier das gewünschte Ergebnis schon im Ausgangsbefund mitgeliefert? 46 Walter, S. 25. 47 Walter, S. 26. 48 Walter, S. 26. 49 Walter… …unhinterfragte Skandalon des Status Quo war, einen solch konservativen Prüfkanon anwendet. Wurde hier die Empörung von der Dogmatik eingehegt? 54 Walter, S. 146… …. 2 Satz 1 AO im Inland aufzubewahren, was vor dem Hintergrund der nicht vorhandenen körperlichen Niederlassung im Inland perplex erscheine. 77 Hier… …konstruiert. Diese Konstruktion dürfte für die hier in Frage stehenden Geschäftsmodelle in der Tat nicht praktikabel sein. Ein wirksamer Steuervollzug erfordert…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2017

  Unentgeltliche Übertragung eines Betriebes oder Mitunternehmeranteils unter gleichzeitigem Nießbrauchsvorbehalt

  Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

  …aber zusätzlich voraus, dass der Übertragende seine bisherige gewerbliche Tätigkeit einstellt. Daran fehlt es hier, da M die einzige wesentliche… …anderes gelten als für die entsprechenden Begriffe in § 16 Abs. 1 Nr. 1 EStG. Hier wie dort gelte es, die Veräußerung bzw. Übertragung des Unternehmens oder… …Interesse einer ertragsteuerlich unbelasteten Vermögensübertragung und der Erhaltung der wirtschaftlichen Einheit in der Hand des Erwerbers hier ausnahmsweise… …Übertragenden zwingend mit dem steuerlich zulässigen Wert anzusetzen. Der Übernehmer ist an diesen Wert gebunden. Voraussetzung ist lediglich, dass es sie hier um… …Nießbrauchsvorbehalt erfolgt, mit der Folge, dass der Übertragende aufgrund des zurückbehaltenen Nutzungsrechtes weiterhin gewerbliche Einkünfte erzielt. Hier vollzieht… …. Durch die Loslösung des Nutzungsrechtes von der übertragenen Substanz entstehen hier zwei Gewerbebetriebe, ein aktiver Betrieb in der Hand des… …Gesellschaft die Gesellschaftsrechte auf Zeit, einschließlich des Gewinnstammrechts wahrnimmt und der ruhende Mitunternehmeranteil des Erwerbers. Hier erfolgt… …Gegenstand einer unentgeltlichen Übertragung i. S. v. § 6 Abs. 3 EStG sein. Hier deckt sich der Gegenstand im Verhältnis zu § 16 Abs. 2 EStG. Hiernach sind… …Gewinnanteile durch den Anteilserwerber aus dem mit dem Übernehmer vereinbarten Ertragsnießbauch. Es handelt sich hier, isoliert betrachtet, um wiederkehrende… …Rückbehalts eines Restanteils umqualifiziert werden, führt dies jedoch nicht zur Versagung des Buchwertansatzes. Auch hier kann sich die tätigkeitsbezogene…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2012

  I. Erwerbsaufwendungen für verfallene Termingeschäfte ohne steuerrechtliche Bedeutung

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …zur Veräußerungsgewinnbesteuerung. Da fragt sich die Fachwelt: Wie geht es weiter mit der Optionsbesteuerung. Hier nimmt der Aussetzungsbeschluss zu sog… …Treuhand-Verträge. Hier macht die Entscheidung des BFH deutlich, dass derartige Verträge unter nahen Angehörigen dann aber auch tatsächlich durchgeführt werden müssen… …(hier 690 $) zum Kurs von 3,14 €, also zu einem Gesamtpreis von 835.702 € einschließlich Gebühren. Die Zertifikate berechtigten den Antragsteller, von der… …Gesetzgeber verfolgten Zwecks überflüssig. Die Zertifikate, um die es hier gehe, würden jedenfalls von § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Satz 1 EStG erfasst. Die… …. 1 Satz 1 Nr. 4 Satz 1 EStG vorrangige, da speziellere Vorschrift, ist hier nicht anwendbar. Zwar ist § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Satz 2 EStG entgegen der… …Vorschrift betrifft aber keine Zertifikate auf einen Index (z.B. – wie hier – auf den Goldpreis), sondern entsprechend ihres Wortlauts nur solche, die Aktien… …lediglich im Kontext mit Wert einer oder mehrerer Aktien. 3. Keine Steuerbarkeit als Termingeschäft Der Verlust, um den es hier geht, ist auch nicht nach § 23… …, Geldbetrag oder Vorteil nicht mehr als ein Jahr beträgt“. Auch hier orientiert sich das Gesetz am Wertpapierhandelsgesetz, indem es den dort definierten… …werden. Der Anleger kann sowohl auf steigende als auch auf fallende Kurse (hier z.B. auf Gold) setzen. Wegen der ausgeprägten Hebelwirkung von… …oder Vorteil i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Satz 1 EStG. Er kann von der Emittentin (hier der C- Bank) zu bestimmten Einlöseterminen die Zahlung eines…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2024

  Der Sicherheitszuschlag

  Jörg Burkhard

  …hier die Unmöglichkeit der Datenübertragung als ein formeller Fehler eingestuft worden, der so schwer wiegt, dass dies zur Verwerfung der Buchführung… …Rechtfertigung dafür, das zutreffend erklärte Ergebnis materiellrechtlich als falsch zu behaupten und weitere Einnahmen hinzuzuschätzen. Hier dürfte es der… …zu verwerfen ist 4 . Offenbar schwebt hier der Finanzverwaltung auch die Reparaturmöglichkeit vor, dass dann, wenn die Belege vollständig und… …geführt würde und es hier keine Verbindungen zur Hauptbuchführung und keinerlei Vermischungen der Waren mit dem Hauptlager gäbe, ließen sich Unterdeckungen… …er den Sachverhalt vollständig ermittelt. Raum für ernstliche Zweifel dürfte es dann nicht mehr geben. Mancher Prüfer behilft sich vielleicht hier, in… …Gläser à 0,25 Liter. Wenn man hier nicht berücksichtigt, dass eventuell pro Glas ein Überausschank vorliegt, ein paar Tropfen bei jedem Ausschenken… …geschnitten? Welche Fleischmengen werden hier vom Netto-Kaltgewicht bis auf den Teller verbraucht? Wie groß ist genau die Pommes-Portion? Wieviel Gemüse und… …welche Nachschläge oder welche Kulanz-Ausgaben gemacht werden. Kurzum: Der Wareneinkauf muss umgerechnet werden auf den Wareneinsatz und hier gibt es… …worden. Zumindest in dieser Höhe sah der BFH die Buchführung als formell und materiell unzutreffend an. Es geht hier keineswegs nur darum, dass formelle… …Schätzungsmethode (…) dem FA im Streitfall nicht entgegengehalten werden (könne). Fehlt der Buchführung wie hier die Beweiskraft (§ 208 AO, § 158 AO 1977), kann die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2015

  Stille Beteiligung an einer Organgesellschaft möglich?

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …ist zwischen typischen 10 und atypischen 11 stillen Beteiligungen zu unterscheiden. 12 Auch für die hier interessierende Frage der Zugehörigkeit einer… …Beteiligung als Fremdkapital und der Zahlungen an den Stillen als steuerlich abzugsfähige betriebliche Ausgaben ausschlaggebend sein. 22 Der hier letztlich… …Organgesellschaft sein kann, denn noch mehr als bei der typischen stillen Beteiligung26 ist hier die Frage zu stellen, ob ein Teil des Gewinns an den Stillen fließt… …hier diskutierte Problem: Dass es sich bei der stillen Beteiligung nach dem Gesetzeswortlaut und nach der BGH-Rechtsprechung um einen… …gerade nicht als Betriebsausgabe anzusehen. 55 Bei der GmbH & atypisch Still bedeutet die Fiktion einer Mitunternehmerschaft, dass die Einkünfte, hier also… …der Gewinn, gemeinschaftlich erzielt und anschließend verteilt werden. Diese steuerrechtliche Besonderheit darf m.E. in dem hier interessierenden… …Zusammenhang nicht unbeachtet bleiben. 56 4. „Abführung des ganzen Gewinns“ als steuerliches Merkmal Wie gezeigt hilft für die Beantwortung der hier untersuchten… …soll hier nicht näher betrachtet werden. 53 Der abzuführende Betrag ist als Verbindlichkeit nach § 266 Abs. 3 Nr. C 6 HGB zu passivieren, der… …. späteren Bestätigung dieses Urteils durch den BFH ist es nur schwer nachvollziehbar, warum über die hier untersuchte Rechtsfrage noch keine… …Gründen zwangsläufig eine Aussage zu der hier diskutierten (allgemeineren) Rechtsfrage beinhaltet. Denn die Auskehrung an den stillen Gesellschafter war im…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2020

  Kostenübernahme durch den GmbH-Gesellschafter

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …Betriebsausgabenabzug bei einer Gesellschaft, der – wie bei der hier zu diskutierenden Kostenübernahme durch den Gesellschafter – ohne entsprechende „finale“ eigene… …erwähnt werden, ähnliche Sachverhalte und Rechtsprobleme sind aber auch z. B. bei der AG denkbar. 2 Mit dem Begriff „Muttergesellschaft“ sind hier… …theoretische Frage, die hier nicht weiter vertieft werden soll, zumal die steuerlichen Rechtsfolgen weitgehend identisch sind. Bei der GmbH führt die Einlage –… …abgekürzten Zahlungswegs besteht darin, dass nunmehr nicht der Steuerpflichtige, sondern ein anderer, hier der Gesellschafter, eine finanzielle Verpflichtung… …. II 1990, 86. 34 Wie hier Krüger in Schmidt, EStG, § 9 Rn. 19. 35 Zur Bedeutung der Frage, ob zivilrechtlich ein Vertrag zugunsten Dritter vorliegt… …hier dargestellten Konstellationen zu demselben steuerlichen Ergebnis führen, weil sich die Vermögenspositionen der Beteiligten durch den jeweiligen… …Vorgang in exakt derselben Art und Weise verändern. 48 Eine Ausnahme gilt allerdings für sog. „Dauerschuldverhältnisse“. Hier ist die Rechtsprechung… …Beratersicht relativ gut einer entsprechenden Sachverhaltsgestaltung zugänglich. 53 3. Verdeckte Einlage a) Allgemeines In den hier diskutierten Situationen… …Gesellschaftern und gegenüber der Gesellschaft, als Einlage ausgewiesen wird. Neben der Aufbringung des Grund- bzw. Stammkapitals kommen hier vor allem das Agio und… …durch einen Gesellschafter oder durch eine ihm nahestehende Person erfolgen kann. Da es sich in den hier diskutierten Fällen um die Übernahme von Kosten…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Erlass zur verwaltungspraktischen Anwendung des § 15a UStG (Vorsteuerberichtigung) – Grundsätzliche Anmerkungen zu dem BMF-Schreiben vom 6.12.2005

  Prof. Dr. Jürgen W. Hidien

  …enthält für solche Leistungen keinen typisierten Verbrauchszeitraum, schließt andererseits nationale Typisierungen nicht aus. Der Erlassgeber hätte hier den… …, gewerbliche Schutzrechte usw. Ohne ausdrückliche und hinreichende gesetzliche (Typisierungs-)Grundlage lässt es der Erlass18 ) hier im Sinne einer… …müssen. Eine Vereinfachungsregel stellt er jedenfalls nicht dar. Korrekturfähig sollen auch hier nur noch „unverbrauchte“ Dienstleistungen sein. 6… …Anschaffungs- und Herstellungskosten auch für Zwecke der Vorsteuerkorrektur gelten. III. Bewertung und Schluss Weitere, hier nicht zu vertiefende Regelungen des… …sowie die für die Praxis wichtigen, erhöhten Aufgreif- und Bagatellschwellen in § 44 UStDV. Der Erlass bestätigt hier weitgehend lediglich die bestehende… …, sondern vornehmlich die steuerberatenden Berufe ausgiebig beschäftigen müssen. Die Beratungspraxis treffen hier insbesondere umfassende…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2019

  Ausschluss des Vorsteuerabzugs bei unangemessenem Fahrzeugaufwand

  Dipl.-Kfm. Detlef Pieske-Kontny

  …Luxussportwagens (hier: Ferrari Spider) für Fahrten zu Fortbildungsveranstaltungen und Gerichtsterminen (an insgesamt 20 Tagen in drei Jahren) und eines fehlenden… …Einsatzes für die berufstypische (hier: tierärztliche) Tätigkeit einerseits sowie eines hohen Repräsentations- sowie privaten Liebhaberwertes (Affektionswert)… …Geschäftsführers wurde die Bedeutung des Repräsentationsaufwands für den Geschäftserfolg des Unternehmens (hier: Zahnarztpraxis) vom Finanzgericht Baden-Württemberg… …diese Kosten möglicherweise hätten rechtfertigen können. Anschaffungskosten für einen PKW (hier: 180.894 EUR in 2010), die mehr als das Dreifache des… …Ebenso kann die Einbringung eines Oldtimers (hier: ein 27 Jahre altes Mercedes 300 SE Cabriolet) mit einem überhöhten Einbringungswert zu unangemessenen… …die dem Finanzgericht obliegende Feststellung des angemessenen Teils der Betriebsausgaben ist auch hier die Sicht eines ordentlichen und gewissenhaften…

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