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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2024

  Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL

  Teil 2: Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 15c, 16 Buchst. e bis l, 19 und 27 Buchst. b UStG
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …Information, Beratung und Unterstützung von Arbeitgebern. Anders als bei den Leistungen der Arbeitsvermittlungsagenturen steht hier die Betreuung behinderter…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2024

  Der Sicherheitszuschlag

  Jörg Burkhard

  …hier die Unmöglichkeit der Datenübertragung als ein formeller Fehler eingestuft worden, der so schwer wiegt, dass dies zur Verwerfung der Buchführung… …Rechtfertigung dafür, das zutreffend erklärte Ergebnis materiellrechtlich als falsch zu behaupten und weitere Einnahmen hinzuzuschätzen. Hier dürfte es der… …zu verwerfen ist 4 . Offenbar schwebt hier der Finanzverwaltung auch die Reparaturmöglichkeit vor, dass dann, wenn die Belege vollständig und… …geführt würde und es hier keine Verbindungen zur Hauptbuchführung und keinerlei Vermischungen der Waren mit dem Hauptlager gäbe, ließen sich Unterdeckungen… …er den Sachverhalt vollständig ermittelt. Raum für ernstliche Zweifel dürfte es dann nicht mehr geben. Mancher Prüfer behilft sich vielleicht hier, in… …Gläser à 0,25 Liter. Wenn man hier nicht berücksichtigt, dass eventuell pro Glas ein Überausschank vorliegt, ein paar Tropfen bei jedem Ausschenken… …geschnitten? Welche Fleischmengen werden hier vom Netto-Kaltgewicht bis auf den Teller verbraucht? Wie groß ist genau die Pommes-Portion? Wieviel Gemüse und… …welche Nachschläge oder welche Kulanz-Ausgaben gemacht werden. Kurzum: Der Wareneinkauf muss umgerechnet werden auf den Wareneinsatz und hier gibt es… …worden. Zumindest in dieser Höhe sah der BFH die Buchführung als formell und materiell unzutreffend an. Es geht hier keineswegs nur darum, dass formelle… …Schätzungsmethode (…) dem FA im Streitfall nicht entgegengehalten werden (könne). Fehlt der Buchführung wie hier die Beweiskraft (§ 208 AO, § 158 AO 1977), kann die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2024

  Schriftsformersatz

  Gesetzgeberischer Handlungsbedarf durch Digitalisierung, Chatbots & Co.?
  

  Thomas Rennar

  …für die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform für Verwaltungsakte oder andere Maßnahmen der Finanzbehörden. Auch hier kann die elektronische Form mit…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2024

  Aktuelle Rechtsprechungsübersicht zur Umsatzsteuer

  Ausgewählte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs und des Europäischen Gerichtshofs zur Umsatzsteuer im Zeitraum Juni 2023 bis Dezember 2023
  

  Jochen Claussen

  …nicht gegeben, wenn der Leistende, hier die CP, für die eigene Ausstattung verantwortlich bleibt und die sonstige Leistung auf eigene Gefahr erbringt… …Jahressteuerfestsetzungen, bei denen hier keine Zinsen entstanden sind, sind maßgeblich, während Vorauszahlungsfestsetzungen, bei denen es den Liquiditätsvorteil gab, gerade…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2024

  Aktuelle Rechtsprechungsübersicht zur Gewerbesteuer 2022/2023

  Ausgewählte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs zur Gewerbesteuer aus den Jahren 2022 und 2023
  

  Wilfried Apitz

  …. Auch hier beginnt die Personengesellschaft ihren Gewerbebetrieb nicht bereits durch die Aufnahme der vermögensverwaltenden Tätigkeiten, die in der… …Betrieb des Schiffs beabsichtigt. Hier kann bereits der Bau bzw. der Erwerb des Schiffs als Beginn der werbenden Tätigkeit angesehen werden, denn in diesem… …Ganzes das Gesamtkunstwerk „Film“ i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG bilden. Durch Bearbeitungen, denen Werkcharakter zuzumessen ist (hier: Übersetzung… …Rechtsstreitigkeiten festzustellen ist. Maßgebend ist hier vielfach nicht die „Überschrift“ eines Vertrags, sondern man muss sich gezielt mit dem Inhalt beschäftigen und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2024

  Hans Ott: Beratungsschwerpunkte Unternehmenskauf - Bilanzierung, Besteuerung und zivilrechtliche Fragen in der steuerberatenden Praxis

  Stefan Daniel Littnanski

  …Schwerpunkt des Werkes bilden die steuerrechtlichen Problemstellungen. Hier stehen neben den umsatz- und grunderwerbsteuerlichen Implikationen die… …dies in eine zum Jahreswechsel 2023/2024 bestehende erhebliche Rechtsunsicherheit. Hier konnte Nico Schley aufgrund des Redaktionsschlusses lediglich auf…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2024

  Das vernachlässigte Problemfeld des Datenschutzes im Besteuerungsverfahren

  Ein kritischer Blick auf behördliche Datensammlung und Datenaustausch
  

  Christoph Schmidt

  …zusammengefasst. Zum Zwecke eines schnellen Zugangs erfolgt dies thesenartig. Ein Ausblick zu potenziellen weiterführenden Analysen, die an die hier gewonnenen… …Differenzierung zwischen den Begriffen „Daten“ und „Informationen“ zu konstatieren. Markante Beispiele für die mangelnde Differenzierung sind mit den hier…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2024

  Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL - Teil 1

  Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 16 Buchst. a bis d UStG
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …C-335/14 (ECLI:EU:C:2016:36), UR 2016, 391 unter Rn. 47. 19 Nicht behandelt werden hier die im Zusammenhang mit dem Sozialgesetzbuch Zweites und Drittes Buch…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2024

  Zum Sperrgrund der Tatentdeckung im Sinne des § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO

  Zugleich eine Besprechung der Monografie von Elena Neumüller
  

  Stefan Daniel Littnanski

  …unterstellen. Fraglich ist hier bereits, ob die legislatorische Regel-Ausnahme-Formulierung von Seiten des Gesetzgebers stets eine solche restriktive Anwendung… …innerhalb der Wortlautgrenze weitergehend eingeschränkt werden soll oder nicht. Hier bedarf es einer weitergehenden wertenden Betrachtung mit validen… …, Basiswissen Steuerstrafrecht, 2023, Rn. 248 („die Rechtsprechung formuliert hier indes großzügiger“). Seer in Tipke/Lang, Steuerrecht, 24. Aufl. 2021, Rn. 23.60… …. 77 Soweit Personen, die als taugliche Tatentdecker ausscheiden, Kenntnis von der Tat erlangen, entfällt nach hier vertretener Auffassung bereits der… …. Littnanski, Der Sperrgrund der Tatentdeckung StBp 01.24 21 dele ich hier um eine „widerlegbare Beweisregel“ 84 oder eine „der Beweiserleichterung dienende… …ausmachenden Umstände positiv gekannt hat 88 und dass er aus diesen den Schluss auf die Entdeckung der Steuerstraftat hätte ziehen müssen 89 . Auch hier gilt… …verstößt. Hier ist eine Änderung der Gerichtspraxis dringend einzufordern. V. Zusammenfassung 1. Innerhalb der Wortlautgrenze bedarf § 371 AO im Interesse… …es hier „nicht um eine (unzulässige) Schuldvermutung oder gar darum [gehe], dass der Täter den Beweis führen müsste, von der Tatentdeckung nichts… …zu Recht Neumüller, S. 136. 98 Ungeachtet des Umstands, dass nach hier vertretener Ansicht in diesem Fall bereits objektiv keine Tatentdeckung vorliegt.…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2024

  Die Haftung gemäß § 72a AO bei elektronischer Datenübermittlung

  Risikoprofil in der Praxis
  

  Matthias Gehm

  …Datenübermittlung erfüllt hat. Insofern weist auch AEAO zu § 93c Nr. 2 auf diese Haftungsvorschrift und § 203a AO gleichermaßen hin, weshalb hier diese für die… …ist hier § 72a Abs. 4 AO zu prüfen. 29 Die Haftungsnorm des § 72a Abs. 2 AO weist mehrere Ungereimtheiten auf. So wird im Eingangssatz des § 72a Abs. 2… …abverlangen. Wie bei § 72a Abs. 1 AO wird das Verschulden (Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit) hier widerlegbar vermutet. Insofern muss der Auftragnehmer sich… …Auftraggeber in leicht nachprüfbarer Form zur Zustimmung bzw. Überprüfung die Daten zur Verfügung stellen muss. 34 Meines Erachtens ist es richtig, hier… …Regelung ist hier recht schwammig, so dass man diese Haftungsregelung als nicht sehr gelungen bezeichnen kann. b) Haftung nach § 72a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO… …steuerliche Vorteile erlangt werden“. Hier ergeben sich zwei Probleme. Zum einen knüpft die Haftung nach § 72a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO ja gerade an die Pflicht… …einer überalterten Gesellschaft zeitgemäß ist bzw. der Gesetzgeber zum Nachbessern der Ausnahmeregelungen aufgerufen ist, soll hier nicht weiter vertieft… …werden. Hier dann aber eine Haftung konstruieren zu wollen, wenn diese Personen als Auftragnehmer gegen Formalien des § 87d Abs. 2 AO verstoßen haben… …sie die Abgabe der Erklärungen in Papierform (endlich) großzügiger gewährt. Hier muss eine eigenhändige Unterschrift geleistet werden, die bei… …elektronisch für seinen Vater abgibt, sich aber vorher nicht dessen Personalausweis vorlegen lässt. 45 Nach der hier vertretenen Meinung kommt in diesen Fällen…

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