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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2018

  Die Realteilung bei Personengesellschaften

  Überblick und Auswirkungen der jüngsten BFH-Rechtsprechung
  

  Dipl.-Finanzwirtin (FH) Claudia Schmudlach

  …. d. § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG dar. 1 In einer Vielzahl von Fällen ist es danach möglich, Wirtschaftsgüter im Rahmen einer Realteilung steuerneutral… …(Buchwertfortführung) in ein anderes Betriebsvermögen zu überführen. In Anlehnung an das Zivilrecht verstand der BFH – spätestens seit dem Urteil v. 19. 1. 1982, BStBl… …. II 1982, 456 – die Realteilung als eine Form der Auseinandersetzung einer 1 Vgl. „Realteilungserlass“, BMF-Schreiben v. 28. 2. 2006, BStBl. I 2006, 228… …Wirkung ab 1. 1. 1999. Durch die neuere BFH-Rechtsprechung 3 hat die Realteilung nunmehr begrifflich eine Wandlung erfahren. Betriebsaufgabe auf… …grundsätzlich nur die sog. „Realteilung ohne Betriebsfortführung“ nach § 16 Abs. 3 Satz 2 EStG privilegiert. 6 Abb. 2: Bsp. einer echten Realteilung Abb. 1… …Betriebsaufgabe i. S. d. § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG vorliegt, muss somit mindestens eine (funktional oder quantitativ) wesentliche Betriebsgrundlage in das… …Reserven sichergestellt sein. 1. Vorliegen einer real zu teilenden Mitunternehmerschaft Dieses Kriterium ist in der Regel erfüllt. Probleme dürften nur in… …hingegen in ihrer bisherigen Form bestehen, lag kein Fall der Realteilung vor (R 16 (2) Satz 1 EStH). Beispiel: A, B und C betreiben gemeinsam einen… …erhalten hat und das Grundstück in sein Einzelunternehmen „Gartenmarkt“ überführt, liegt ein Anwendungsfall des § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 EStG vor. Da- 2 Siehe… …16 Abs. 1 Nr. 2 EStG liegt nicht vor. b) Unechte Realteilung Mit Urteil v. 17. 9. 2015 hat der BFH 7 entschieden, dass eine Realteilung – entgegen der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2018

  Keine Gemeinnützigkeit eines im Verfassungsschutzbericht des Bundes ausdrücklich erwähnten (islamischen) Vereins

  Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …Verfassungsschutzbericht des Bundes ausdrücklich erwähnten (islamischen) Vereins GG Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1 und 2; AO § 51 Abs. 1 und Abs. 3, § 52 Abs. 1 und Abs. 2… …; FGO § 118 Abs. 2, § 155; ZPO § 292; BVerfSchG § 4 1. Die widerlegbare Vermutung des § 51 Abs. 3 Satz 2 AO setzt voraus, dass die betreffende… …Vermutung erfordert den vollen Beweis des Gegenteils; eine Erschütterung ist nicht ausreichend. 3. Im Rahmen des § 51 Abs. 3 Satz 1 AO sind die Leistungen des… …. (redaktionelle Leitsätze) BFH-Urteil vom 14. März 2018 – V R 36/16 Anmerkungen: 1. Sachverhalt Die Beteiligten streiten in diesem Verfahren darüber, ob das FA die… …unterhaltene Moschee befindet. Das Grundstück hat der Kläger von der für einen Pachtzins in symbolischer Höhe von 1 EUR/Jahr gepachtet; außerdem hat er sämtliche… …fördern (§ 52 Abs. 1 Satz 1 AO). Unter diesen Voraussetzungen ist als Förderung der Allgemeinheit u. a. die Förderung der Religion anzuerkennen (§ 52 Abs. 2… …Satz 1 Nr. 2 AO). Der Kläger betrieb in den Streitjahren nach seiner Satzung und nach seiner tatsächlichen Geschäftsführung die Förderung der Religion i… …. S. von § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO und verfolgte damit grundsätzlich einen gemeinnützigen Zweck. 3. Negative Fördervoraussetzung: Keine Bestrebungen… …nach § 4 BVerfSchG Die Anerkennung scheitert im Streitfall jedoch an § 51 Abs. 1 und 3 AO. Danach setzt die Steuervergünstigung u. a. voraus, dass die… …sind, ist widerlegbar davon auszugehen, dass die Voraussetzungen des Satz 1 nicht erfüllt sind (§ 51 Abs. 3 Satz 2 AO). a) Gesetzliche widerlegbare…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2018

  Inhalt / Impressum

  …§ 6 Abs. 1 Nr. 1b EStG Darstellung auf der Grundlage der Zuschlagskalkulation anhand eines Betriebsabrechnungsbogens 165 Ass. iur. Dr. Matthias H… …. 42 vom 1. Januar 2018, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2018

  Vorschlag zur Abgrenzung von Leichtbauhallen und Massivbauten anhand der Methoden der Immobilienwertermittlungsverordnung

  Dipl.-Finanzwirt (FH) und Immobilienbewerter (IHK) Stephan Blum

  …. Einleitung Die Höhe der AfA von Gebäuden richtet sich nach § 7 Abs. 4 EStG. 1 Der jeweils anzuwendende AfA-Satz hängt vom Zeitpunkt des Bauantrags bzw. der… …und für die der Bauantrag nach dem 31. 3. 1985 gestellt wurde, beträgt die AfA 3 % pro Jahr (§ 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 EStG). Bei allen anderen Gebäuden… …richtet sich die AfA nach § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG. Liegt der Zeitpunkt der Fertigstellung nach dem 31. 12. 1924, gilt ein AfA-Satz von 2 % pro Jahr (§… …7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a EStG), für vor dem 1. 1. 1925 fertiggestellte Gebäude von 2,5 % pro Jahr. Diesen AfA-Sätzen entsprechen typisierte… …Nutzungsdauern, die sich aus dem Kehrwert des AfA-Satzes ergeben, also 33 Jahre für Gebäude nach Nr. 1 Satz 1 sowie 50 bzw. 40 Jahre für Gebäude nach Nr. 1 Satz 2… …. Bei Gebäuden, deren tatsächliche Nutzungsdauer die typisierten Nutzungsdauern des Satzes 1 unterschreitet, kann die AfA entsprechend der kürzeren… …2 EStG eine Öffnungsklausel weg von der typisierten AfA des Satzes 1 hin zur Abschreibung nach der tatsächlichen Nutzungsdauer dar. Die tatsächliche… …„Hallen in Leichtbauweise“ 14 Jahre. 5 Aus einer Nutzungsdauer von 14 Jahren folgt ein (linearer) AfA-Satz von 7,14 % pro Jahr. 1. Definition der „Hallen in… …Genehmigungsverfahren. 8 1 Auf die degressive AfA nach § 7 Abs. 5 EStG wird an dieser Stelle nicht eingegangen, da diese nur noch für Altfälle gilt. 2 In diesem Beitrag… …, wenn nicht die Gesamtnutzungsdauer des Gebäudes kürzer ist als die typisierte Nutzungsdauer nach S. 1, sondern nur die Restnutzungsdauer am Stichtag. 3…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2018

  Herstellungskosten nach Handels- und Steuerrecht unter Berücksichtigung der Neuregelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1b EStG

  Darstellung auf der Grundlage der Zuschlagskalkulation anhand eines Betriebsabrechnungsbogens
  

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Neuregelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1b EStG Darstellung auf der Grundlage der Zuschlagskalkulation anhand eines Betriebsabrechnungsbogens Von Steuerberater… …Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler, Brakel I. Einleitung Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens wurde § 6 Abs. 1 Nr. 1b in das… …sich § 6 Abs. 1 Nr. 1b EStG nach seiner Stellung im Gesetz nur auf die Bewertung abnutzbarer Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens bezieht (Näheres unter… …VIII.). § 6 Abs. 1 Nr. 1b EStG ist am 23. 7. 2016 in Kraft getreten und erstmals ab dem VZ 2016 zu beachten. 1 Die Änderung kann aber auch für diejenigen… …BilMoG und nach steuerrechtlichen Bestimmungen 1. Sachverhalt Im Fallbeispiel handelt es sich um einen Fertigungsbetrieb, der 2 Produkte (Produkte A und B)… …, kalkulatorische Zinsen, kalkulatorische 1 Vgl. Art. 4 Nr. 3 des Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens v. 18. 7. 2016, BGBl. I 2016, 1679. Köhler… …5% Tabelle 1: Betriebsabrechnungsbogen Vorkostenstelle Fertigungskostenstelle 27.000,00 50.000,00 Fertigungslöhne Fertigungslöhne Fertigungsmaterial… …. 01) dargestellt (vgl. Tabelle 1). Das Zahlenmaterial enthält pagatorische Werte. Erläuterungen zu den in der Zuschlagsberechnung ausgewiesenen Werten… …[EUR] Produkt A Kosten pro Stück [EUR] Kosten pro Periode [EUR] 1. Produktions- und Absatzmenge 1000 Stck 500 Stck 2. Materialeinzelkosten 120.000,–… …: Wertobergrenze nach HGB und Steuerrecht Kosten pro Periode [EUR] Produkt A Kosten pro Stück [EUR] Kosten pro Periode [EUR] 1. Produktions- und Absatzmenge 1000…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2018

  Haftung von Gesellschaftern einer Personengesellschaft für Steuerschulden

  Risikoprofil in der Praxis
  

  Ass. iur. Dr. Matthias H. Gehm

  …die Personengesellschaft selbst Steuerschuldnerin ist. 1 Entsprechendes gilt bei der Grunderwerbsteuer, Gewerbesteuer und Lohnsteuer. 2 II… …steuerlichen Haftung In Folgendem soll die steuerliche Haftung getrennt nach den praxisrelevantesten Personengesellschaften untersucht werden. 1. Die Haftung der… …Vermögen nach § 128 HGB. 8 Eine Haftungsbeschränkung kommt gegenüber dem Finanzamt nicht in Betracht. 9 Die Haftung gem. § 128 HGB i. V. m. § 191 Abs. 1 AO… …Finanzverwaltung zurückblicken. 1 BFH v. 26. 8. 1997 VII R 63/97, BStBl. II 1997, 745; FG München v. 24. 5. 2012 14 K 2541/09, Haufe-Index 3550483. 2 Nacke, Die… …Halaczinsky, Die Haftung im Steuerrecht, 4. Aufl. 2013, Rn. 531. 6 BFH v. 11. 12. 2007 VII B 346/06, BFH/NV 2008, 733; FG Sachsen-Anhalt v. 22. 5. 2008 1 K… …Komplementärs dieselben Grundsätze für die Haftung nach § 128 HGB wie bei der oHG (§ 161 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 HGB). 11 Bei einer GmbH & Co. KG haftet insofern… …34, 69 AO für die Steuerschulden. 13 Demgegenüber haftet gem. § 171 Abs. 1 HGB der Kommanditist nur bis in Höhe seiner Einlage, wobei vom… …Haftungsbetrag her die Höhe der Einlagen ausschlaggebend ist (§ 172 Abs. 1 HGB), welche im Handelsregister eingetragen wurde. Ist die Einlage geleistet, ist die… …bekannt war (§ 176 Abs. 1 HGB). 15 Wie sich aus § 176 Abs. 2 HGB ergibt, haftet der eintretende Kommanditist zudem auch für die in der Zeit von seinem… …Interessengemeinschaft (EWIV) Hier gilt das für die Haftung bei einer oHG Ausgeführte entsprechend (§ 1 EWIV-AG), jedoch können neu eintretende Gesellschafter die Haftung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2018

  Ausgewählte Rechtsfragen der digitalen Außenprüfung (§ 147 Abs. 6 AO)

  Julian Schöbel

  …147 AO um einen Absatz ergänzt, welcher am 1. 1. 2002 in Kraft trat. § 147 Abs. 6 AO ermächtigt die Finanzverwaltung, im Rahmen der Außenprüfung auch… …auf digitale Daten zugreifen zu dürfen. 1 Die stetig steigende Nutzung moderner Datenverarbeitungssysteme erfordert einen solchen Datenzugriff, um dem… …1. Zeitlicher Anwendungsbereich § 147 Abs. 6 AO umfasst nur Außenprüfungen nach Inkrafttreten. Prüfungszeiträume vor dem 1. 1. 2002, welche Gegenstand… …vereinzelt bejaht, da sich die Zugriffsbefugnis auch auf vor dem 1. 1. 2002 gespeicherte Daten bezieht. 6 Hierbei wird allerdings verkannt, dass § 147 Abs. 6… …AO lediglich dazu ermächtigt, bereits gespeicherte Daten nachträglich einzusehen und auszuwerten. Das entfaltet, auch für die vor dem 1. 1. 2002… …, wenn sie digital erstellt oder nachträglich digitalisiert wurden. 10 Außerdem verweist § 147 Abs. 6 Satz 1 AO auf Unterlagen nach § 147 Abs. 1 AO. Daraus… …folgt, dass das Datenzugriffsrecht nur Unterlagen nach § 147 Abs. 1 Nr. 1–5 AO umfasst. Weiter muss einschränkend hinzukommen, dass nur Daten umfasst sind… …Eberhard Karls Universität Tübingen. 1 Trzaskalik in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, 10. Aufl. 2016, AO § 147 Rn. 41; Seer in Tipke/Lang, Steuerrecht, 22… …müssen, bringen nun einige Rechtsfragen mit sich: Zunächst stellt sich die Frage, ob eine generelle Aufbewahrungspflicht für die in § 147 Abs. 1 Nr. 1–5 AO… …, Bücher und Aufzeichnungen zu führen, die für die Steuer relevant sind, § 140 AO. Aufbewahrungspflichtig sind demnach sowohl Daten i. S. d. § 147 Abs. 1 Nr…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2018

  Steuerliche Aufzeichnungspflichten im „horizontalen Gewerbe“

  Dipl.-Kfm. Detlef Pieske-Kontny

  …, Berlin I. Einleitung Das Urteil des Finanzgerichts Hamburg 1 und die Entscheidung des BFH 2 hatten es in sich: Eine Gewinnschätzung für mehrere Jahre in… …erzielen und damit einen Gewerbebetrieb im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 2 GewStG in Verbindung mit § 15 Abs. 2 EStG unterhalten. 13 III. Grenzen der… …Kalenderjahr oder einen Gewinn aus Gewerbebetrieb von mehr als 60.000 EUR im Wirtschaftsjahr 16 gehabt haben, sind gem. § 141 Abs. 1 AO auch dann verpflichtet… …Einzelsteuergesetzen wie z. B. § 22 1 FG Hamburg v. 20. 2. 2013 2 K 169/11, EFG 2013, 907. 2 BFH v. 13. 12. 2013 X B 46/13, BFH/NV 2014, 488. 3 Sexuelle Dienstleistungen… …. 2 oder 3 GewStG ausüben (AEAO zu § 141 Nr. 1). 15 Einschließlich der steuerfreien Umsätze, ausgenommen die Umsätze nach § 4 Nr. 8–10 UStG. 16 Bei… …einer Prostituierten entspricht das Wirtschaftsjahr gem. § 4a Abs. Nr. 3 EStG in der Regel dem Kalenderjahr. 17 Die Verpflichtung nach § 141 Abs. 1 AO ist… …einzeln aufzuzeichnen. 24 Einnahmen sind in dem Kalenderjahr anzusetzen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind (§ 11 Abs. 1 EStG), Ausgaben sind… …das Einkommensteuergesetz. 25 Gem. § 22 Abs. 2 Nr. 1 UStG sind u. a. auch die vereinnahmten Entgelte aufzuzeichnen. 26 Selbst Kleinunternehmer, auf… …deren Umsätze § 19 Abs. 1 Satz 1 UStG anzuwenden ist, haben die Werte der erhaltenen Gegenleistungen für die von ihnen ausgeführten Lieferungen und… …sonstigen Leistungen gem. § 65 UStDV aufzuzeichnen. Nach § 63 Abs. 1 UStDV müssen die Aufzeichnungen so beschaffen sein, dass es einem sachverständigen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2018

  Abzug der Aufwendungen eines nebenberuflich als Sporttrainer tätigen Übungsleiters

  Prof. Jürgen Brandt

  …Leitsatz) BFH-Urteil vom 20. Dezember 2017 – III R 23/15 Vorinstanz: Thüringer FG vom 30. September 2015 – 3 K 480/14 (EFG 2015, 2163) Anmerkungen: 1… …von Betriebsausgaben oder Werbungskosten komme nach § 3c Abs. 1 EStG nicht in Betracht, soweit diese in unmittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang mit… …sei lex specialis zu § 3c Abs. 1 EStG. Aufgrund der Änderung des § 3 Nr. 26 EStG durch das Steuerbereinigungsgesetz 1999 v. 22. 12. 1999 (BGBl. I 1999… …Tatbestandsmerkmal „soweit“ in § 3c Abs. 1 EStG sei nicht dahin zu verstehen, dass die Vorschrift den Abzug von Ausgaben nur bis zur Höhe der steuerfreien Einnahmen… …zusammenhängenden Ausgaben. Der BFH hat der Revision des FA stattgegeben, das FG-Urteil aufgehoben und die Sache gem. § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO an das FG zur… …Verlust aus der Übungsleitertätigkeit geltend machen kann. 2. Einkünfteerzielungsabsicht Voraussetzung für den Übungsleiterfreibetrag nach § 3 Nr. 26 Satz 1… …EStG Nach § 3 Nr. 26 Satz 1 EStG sind (u. a.) Einnahmen aus einer nebenberuflichen Tätigkeit als Übungsleiter im Dienst oder im Auftrag einer unter § 5… …Abs. 1 Nr. 9 KStG fallenden Einrichtung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke – hier: Förderung des Sports nach § 52 Satz 1 Nr. 21 der Abgabenordnung –… …Nr. 26 Satz 1 EStG deutlich übersteigen. In Höhe des übersteigenden Betrags sind sie dann als Einkünfte aus selbständiger Arbeit, aus Gewerbebetrieb… …wirtschaftlichen Zusammenhang mit den Einnahmen der Klägerin aus der Übungsleitertätigkeit stehen, richtet sich im Streitfall nach § 3c Abs. 1 EStG und nicht nach §…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2018

  Werbungskostenabzug bei beruflicher Nutzung einer im Miteigentum von Ehegatten stehenden Wohnung

  Prof. Jürgen Brandt

  …. (redaktioneller Leitsatz) BFH-Urteil vom 6. Dezember 2017 – VI R 41/15 Vorinstanz: FG Berlin-Brandenburg vom 18. Juni 2014 – 11 K 11055/11 Anmerkungen: 1… …Werbungskosten sind die mit der Erhaltung, Sicherung und dem Erwerb von Einnahmen verbundenen Aufwendungen (§ 9 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes – EStG –)… …. 11. 1980 VI R 193/77, BFHE 132, 431, BStBl. II 1981, 368; v. 1. 7. 1994 VI R 67/93, BFHE 175, 85, BStBl. II 1995, 273; Beschluss des Großen Senats des… …BFH v. 23. 8. 1999 GrS 2/97, BFHE 189, 160, BStBl. II 1999, 782). Werbungskosten sind gem. § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 EStG auch beruflich veranlasste… …Schuldzinsen und AfA gem. § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG. a) Arbeitszimmeraufwendungen als Werbungskosten Zu den Werbungskosten können auch Aufwendungen für ein… …außer-häusliches Arbeitszimmer gehören, die nicht der Abzugsbeschränkung nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b EStG unterfallen (Senatsurteil v. 26. 2. 2003 VI R 160/99… …ermitteln (§ 2 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 1 Abs. 1 Satz 1 EStG). Deshalb können nur solche Aufwendungen als Werbungskosten i. S. des § 9 Abs. 1 EStG abgezogen… …Großen Senats v. 30. 1. 1995 GrS 4/92, BFHE 176, 267, BStBl. II 1995, 281, unter C.III.). Der Steuerpflichtige erwirbt zwar kein ihm zuzurechnendes…

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