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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2024

  Die Anzeige- und Berichtigungspflicht nach § 153 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 4 AO (Teil 2)

  Die neue Anzeige- und Berichtigungspflicht nach § 153 Abs. 4 AO
  

  Tobias Prommer, Henriette Puffer

  …Prommer/Puffer, Anzeige- und Berichtigungspflicht StBp 06.24 169 Die Anzeige- und Berichtigungspflicht nach § 153 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 4 AO… …Berichtigungspflicht gemäß § 153 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO spielt eine zentrale Rolle im Unternehmenskontext und hat auch im Zusammenhang mit bzw. im Nachgang zu… …Berichtigungspflicht nach § 153 Abs. 1 AO Satz 1 Nr. 1 dargestellt. Der zweite Teil betrachtet die Neuregelung des § 153 Abs. 4 AO näher. Dabei werden insbesondere die… …daraus ergebenden Rechtsfolgen untersucht. I. Vorbemerkung In Teil 1 wurden neben Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Risiken der „normalen“ Anzeige- und… …Berichtigungspflicht nach § 153 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO 31 auch bereits die besondere Bedeutung im Zusammenhang mit einer Betriebsprüfung dargestellt. Die Neuregelung des… …Rechtsfolgen der neuen Anzeige- und Berichtigungspflicht nach Abs. 4 einschließlich sich ergebender Unklarheiten sowie das Zusammenspiel mit § 153 Abs. 1 AO 34… …Feststellungsbescheid nach § 180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 oder einem Teilabschlussbescheid nach § 180 Absatz 1a umgesetzt worden sind und die den Prüfungsfeststellungen… …differenziert, da der Tatbestand der Neuregelung teilweise unklar ist und insbesondere Auslegungsfragen aufwirft. 1. Eindeutige Tatbestandsvoraussetzungen… …180 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AO) oder einem – ebenfalls neu geregelten – Teilabschlussbescheid (§ 180 Abs. 1a AO) 35 umgesetzt worden sein. Außenprüfung (§§… …stets die Variante des § 153 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO gemeint, wenn § 153 Abs. 1 AO genannt wird. 32 Im Folgenden auch abgekürzt als Abs. 4. 33 BT-Drucks…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2024

  Gewinnverteilung bei Familienpersonengesellschaften

  Schenkweise eingeräumte Beteiligung an nicht mitarbeitende Kinder
  

  Roland Köhler

  …berücksichtigen sind, 1 ist u. U. eine überschlägige Unternehmensbewertung durchzuführen. Der maßgebliche und der zu untersuchende Gewinnbetrag ist derjenige Teil… …erscheinende Handbuch der steuerlichen Betriebsprüfung. 1 BFH v. 29. 03. 1973 – IV R 56/70, BStBl. II 1973, 650; zuletzt zitiert in BFH v. 04. 04. 2023 – IV R…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2024

  Rechtsprechungsübersicht zum Bilanzsteuerrecht

  Ausgewählte Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesfinanzhofs zur Bilanzierung und zum Bilanzsteuerrecht aus den Jahren 2022 und 2023
  

  Wilfried Apitz

  …Außenprüfung dient der Ermittlung der steuerlichen Verhältnisse des Steuerpflichtigen. 1 Sie kann eine oder mehrere Steuerarten, einen oder mehrere… …dazu, dass sich letztlich der BFH immer wieder mit der Materie beschäftigen muss. II. BVerfG vom 28. 11. 2023 – 1 BvL 8/13: § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG ist… …§ 6 Abs. 5 Satz 3 EStG in der Fassung des UntStFG gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, soweit danach eine Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen… …ist nunmehr als Steuerberater in Sundern tätig. 1 § 194 Abs. 1 Satz 1 AO. 176 StBp 06.24 Apitz, Rechtsprechungsübersicht Bilanzsteuerrecht Der… …allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebietet dem Gesetzgeber, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu behandeln. Er gilt… …sachgerecht treffen. Art. 3 Abs. 1 GG ist jedenfalls dann verletzt, wenn sich ein vernünftiger, sich aus der Natur der Sache ergebender oder sonstwie sachlich… …einleuchtender Grund für eine gesetzliche Differenzierung oder Gleichbehandlung nicht finden lässt. Art. 3 Abs. 1 GG bindet den Steuergesetzgeber an den Grundsatz… …beteiligungsidentischen Schwesterpersonengesellschaften gegen Art. 3 Abs. 1 GG. § 6 Abs. 5 EStG in der Fassung des UntStFG kann auch nicht in einer Weise ausgelegt werden… …angeordnet wird. Dies sei mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar. Das BVerfG hat Vorlage als unzulässig verworfen, weil sie nicht… …den Anforderungen an die Darlegung eines Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 GG genügt. Den Vorwurf der Willkür gegen § 6a Abs. 3 Satz 3 EStG erhebt das…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2024

  Die Kleinunternehmerregelung des UStG

  Bürokratieabbau oder Wettbewerbsverzerrung insbesondere im Hinblick auf die geplante Neuregelung?
  

  Ralf Sikorski

  …behandelt (§ 19 Abs. 1 Satz 4 UStG): – die geschuldete Umsatzsteuer auf Umsätze i. S. d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG wird nicht erhoben, – Vorsteuerbeträge können… …nach § 149 Abs. 1 Satz 2 AO ausdrücklich aufgefordert, 1 – ein Verzicht auf Steuerbefreiungen nach § 9 UStG ist nicht möglich. Die Regelung gilt nicht… …für die Steuer auf die Einfuhr von Gegenständen (§ 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG), den innergemeinschaftlichen Erwerb von Gegenständen (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG)… …umsatzsteuerliche Wirkung ist jedoch identisch. Auch dieser handwerkliche Fehler im deutschen UStG wird zum 01. 01. 2025 bereinigt. II. Voraussetzungen 1. Aktuelle… …mehr als 22.000 € und im laufenden Kalenderjahr voraussichtlich nicht mehr als 50.000 € beträgt (§ 19 Abs. 1 Satz 1 UStG). Wegen der Folgen, die sich aus… …§ 19 Abs. 3 UStG die Summe der nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG steuerbaren Umsätze, gekürzt um bestimmte steuerfreie Umsätze (§ 4 Nr. 8i, Nr. 9b, Nr. 11–29… …„Im Namen des Volkes“. 1 Änderung des § 19 Abs. 1 Satz 4 UStG zum 01. 01. 2025 aufgrund des Wachstumschancengesetz vom 27. 03. 2024, BGBl. I 2024, Nr… …. 108. 2 Abschn. 19.1 Abs. 1 UStAE. 3 Gesetz vom 22. 11. 2019, BGBl. I 2019, S. 1746. 4 Richtlinie (EU) des Rates vom 18. 02. 2020 zur Änderung der… …Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens sind ebenfalls abzuziehen (§ 19 Abs. 1 Satz 2 UStG), da sie nur unregelmäßig vorkommen und keinen Einfluss auf das Gesamtbild… …unbeachtlich, da der maßgebende Umsatz nach vereinnahmten Entgelten zu berechnen ist (§ 19 Abs. 1 Satz 2 UStG). S ist daher in 01 Kleinunternehmer. Dies gilt…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2024

  Schätzungsbefugnis bei Altkassen, deren objektive Manipulierbarkeit sich erst nach Jahren des Gebrauchs nachträglich herausstellt; zeitliche Erfassung von Gutscheinen bei Einnahmen-Überschuss-Rechnung

  Prof. Jürgen Brandt

  …Manipulierbarkeit sich erst nach Jahren des Gebrauchs nachträglich herausstellt; zeitliche Erfassung von Gutscheinen bei Einnahmen- Überschuss-Rechnung 1. Zur… …Zeitpunkt der Zahlung durch den Dritten maßgeblich. Brandt, Rechtsprechung StBp 06.24 187 Anmerkungen: 1. Keine generelle Zulässigkeit einer Vollschätzung nur…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2024

  Dominik Hübsch: Untergang von Wirtschaftsgütern des Privatvermögens als Veräußerungsverlust

  Stefan Daniel Littnanski

  …188 StBp 06.24 Buchbesprechung Buchbesprechung Untergang von Wirtschaftsgütern des Privatvermögens als Veräußerungsverlust Dominik Hübsch 1. Aufl… …Stellen durchbrochen wird. Gewinneinkünfte. Bei den Gewinneinkünften werden – sofern eine Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1 EStG erfolgt – die… …mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten anzusetzen, § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 EStG. Tritt bei einem nicht abnutzbaren Wirtschaftsgut oder einem… …Wirtschaftsgut des Umlaufvermögens eine voraussichtlich dauernde Wertminderung ein, so kann es mit dem Teilwert angesetzt werden, § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG. Bei… …abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens sind Absetzungen für Abnutzung (AfA) vorzunehmen, § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG. Bei voraussichtlich dauernder… …Wertminderung kann auch hier der Teilwert angesetzt werden, wenn er niedriger ist, § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG. Bei einem betrieblich veranlassten Untergang… …eines Wirtschaftsguts ist eine Absetzung für außergewöhnliche Abnutzung (AfaA) vorzunehmen, § 7 Abs. 1 Satz 7 EStG. Teilwertabschreibung und AfaA sind… …. Wertveränderungen von Wirtschaftsgütern des Privatvermögens werden grundsätzlich nicht erfasst; sie sind nur ausnahmsweise steuerbar (§§ 17, 20 Abs. 2, 23, 9 Abs. 1… …m. Hinweis auf Wernsmann in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, 328. Lfg. 2022, § 23 Rz. A.1). Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG sind Absetzungen für… …. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG i. V. m. § 7 EStG abschreibungsfähig sind, erkennt der BFH einen Werbungskostenabzug nur ausnahmsweise an, wenn sie bei der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2024

  Inhalt / Impressum

  …Berichtigungspflicht nach § 153 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 4 AO – Teil 1: § 153 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO als Dauerbrenner __________________________ 151 RECHTSPRECHUNG… …BFH, 17.08.2023 –VR3/21 Steuerausweis in einer Rechnung im Verhältnis zu § 24 Abs. 1 UStG unter Berücksichtigung des UStAE (Anm. Hans-Herrman Heidner)… …. 48 vom 1. Januar 2024, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2024

  Editorial

  Andreas Grafmüller

  …Erfahrungen der letzten Jahre eine Zerlegung nicht zu erwarten ist, erfreuen sich im Gewerbesteuerrecht Hinzurechnungen (insbesondere nach § 8 Nr. 1 GewStG)…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2024

  Kein Investitionsabzugsbetrag zugunsten des Erwerbers eines Anteils einer Personengesellschaft

  Dieter Schulze zur Wiesche

  …. Einleitung Dem Urteilsfall 1 lag verkürzt folgender Sachverhalt zugrunde: Die X-GbR betreibt zwei Photovoltaikanlagen auf angemieteten Dachflächen. Die… …Finanzamt nicht gewährte. II. Voraussetzungen für die Gewährung eines Investitionsabzugsbetrages 1. Grundsätze Nach § 7g Abs. 1 Satz 1 EStG können… …Sinne des § 7g Abs. 1 EStG gehören auch gebraucht erworbene Wirtschaftsgüter. 2 Als bewegliches Wirtschaftsgut kann auch eine Photovoltaikanlage anzusehen… …Photovoltaikanlage betreibt, erfüllt für den Anteilserwerber nicht die Voraussetzungen des § 7g Abs. 1 EStG. Bezogen auf den – mit dem Anteilserwerb verbundenen –… …Investitionsabzugsbetrag in Anspruch nehmen. * Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche war Rechtsanwalt in Nordkirchen. 1 BFH v. 07. 12. 2023 – IV R 11/21. 2 Z. B… …. 7 Dies ist förderschädlich, denn die Anwendung des § 7g Abs. 1 EStG setzt im Fall der geplanten Anschaffung eines begünstigten Wirtschaftsguts voraus… …konzipiert. Hierfür spricht bereits der Wortlaut des § 7g Abs. 1 EStG, der vorsieht, dass Steuerpflichtige für die künftige Anschaffung/Herstellung eines… …Verständnis. So sieht § 7g Abs. 7 EStG vor, dass bei Personengesellschaften § 7g Abs. 1 bis Abs. 6 EStG mit der Maßgabe anzuwenden sind, dass an die Stelle des… …Steuerpflichtigen die Gesellschaft tritt. Dementsprechend können Personengesellschaften einen Investitionsabzugsbetrag gemäß § 7g Abs. 1 EStG sowohl für die künftige… …7g Abs. 1 Satz 1 EStG ausdrücklich auf die Förderung des Steuerpflichtigen abstellt und Personengesellschaften selbst nicht einkommensteuerpflichtig…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2024

  Die ausländische Betriebsstätte im Ertragsteuerrecht – Teil 2

  Detlef Pieske-Kontny

  …. 5 Abs. 1 bis 3 des OECD-Musterabkommens (OECD-MA) dar. Der zweite Teil behandelt Einrichtungen und Tätigkeiten, die abkommensrechtlich nicht zur… …uneingeschränktes Zutrittsrecht zu den Lagerräumen des anderen Unternehmers hat, ist eine Betriebsstätte des einlagernden Unternehmens nach Art. 5 Abs. 1 OECD-MA… …Einkauf; sie begründen i. d. R. eine Betriebsstätte i. S. von Art. 5 Abs. 1 OECD-MA. 132 bb) Informationsbeschaffung (1) Zeitungskorrespondenten Die reine… …den von der Bundesrepublik Deutschland vereinbarten DBA 153 i. d. R. eine Abschlussvollmacht voraus. 154 Die in Art. 12 Abs. 1 MLI 155 enthaltene… …. 3 Abs. 1 Buchst. a OECD-MA natürliche Personen, Gesellschaften und alle anderen Personenvereinigungen. 147 Görl/Gradl in Vogel/Lehner, DBA, 7. Aufl… …Rn. 271. 150 BFH v. 23. 10. 2018 – I R 54/16 (ECLI:DE:BFH:2018:U.231018.IR54.16.0), BStBl. II 2019, 365 unter II.3.c.aa zu Art. 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchst… …. 153 Vgl. z. B. Art. 5 Abs. 4 DBA Belgien; Art. 5 Abs. 5 DBA Dänemark; Art. 5 Abs. 5 DBA Finnland 2016; Art. 2 Abs. 1 Nr. 7 Buchst. c DBA Frankreich; Art… …. von § 5 Abs. 1 OECD-MA. Es handelt sich vielmehr um eine definitorische Erweiterung des Betriebsstättenbegriffs. Es ist eine „Unterform der… …OECD-MA kommt gem. Art. 5 Abs. 6 Satz 1 OECD- MA dann nicht zur Anwendung, wenn die Person, die in einem anderen Vertragsstaat für ein inländisches… …. Aufl. 2020, § 167 Rn. 1 ff. 158 BFH v. 23. 03. 2022 – III R 35/20 (ECLI:DE:BFH:2022:U.230322.IIIR35.20.0), BStBl. II 2022, 844 unter II.2.e. So auch…

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