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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2006

  III. Sachliche Verflechtung ohne besondere Gestaltung

  Dr. Bernd Heuermann

  …R 25/05 1. Sachverhalt Anmerkung: Die Kläger sind Eheleute. Sie sind beide zu jeweils 50 v. H. an der A GmbH beteiligt, die seit 1985 besteht und…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2006

  Buchbesprechungen/Impressum

  …, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01)… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungs ansprüche bei… …Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 31 vom 1. Januar 2006, die auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

  Einsatz von Supporting Audit Software als Prüfungstool für erweiterte Ziffernanalysen – Teil II

  Amtsdirektor Erich Huber, cand. techn. Florian Huber

  …, wie aus dem nachfolgenden Diagramm ersichtlich ist. 10,02% 10,01% 10,00% D5 0,30 0,25 D1 D2 D3 9,99% 9,98% 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 0,20 0,15 0,10 0,05 0,00… …0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 VII. Neue Zahlenreihung zur NBL-Analyse über alle Stellen 1. Bisherige Reihung – am Komma Üblicherweise werden Beträge am Komma… …erschienen in StBp Heft 9/06. Die steuerliche Betriebsprüfung 10/06 305 D1 D2 D3 D4 D5 D6 D7 S S S S S g g 2 8 2 1 6, 6 0 4 5 2 8 2, 5 6 3 1 7 3 4, 1 8 Bei… …9,9824% 9,9982% 9,9998% 1 4 6 7, 2 5 30,1030% 11,9679% 10,1784% 10,0176% 10,0018% 4,5757% 8,4997% 9,8267% 9,9824% 9,9982% 7 8 9, 1 3 30,1030% 11,9679%… …10,1784% 10,0176% 10,0018% 10,0002% 10,0000% 4,5757% 8,4997% 9,8267% 9,9824% 9,9982% 9,9998% 10,0000% 2 8 2 1 6, 6 0 2. Neue Reihung – linksbündig In diesem… …. 30,1030% 11,9679% 10,1784% 10,0176% 10,0018% 10,0002% 10,0000% 4,5757% 8,4997% 9,8267% 9,9824% 9,9982% 9,9998% 10,0000% D1 D2 D3 D4 D5 D6 D7 1 4 6 7, 2 5 7 8… …9, 1 3 2 8 2 1 6, 6 0 Dann können alle Analysen leicht durchgeführt werden. Bei der Anwendung der Ziffernanalyse auf die Geschäftsfälle ergibt sich… …NBL-Prüfung eine wesentliche Qualitätsoptimierung der Prüfungsansätze. 1. Beginnziffern Der Vergleich der Häufigkeiten des Vorkommens bestimmter Ziffern an der… …Analyse des Verhaltens der Ziffernstruktur der 1. und 2. Beginnziffern kann das Verfahren (bei Vorliegen genügender Elemente) verfeinert werden und es sind… …Gesamtstruktur festgestellt werden, andererseits könnten die Problemzonen isoliert werden (ev. über Kontrolle der 1. und 2. Beginnziffer gemeinsam). 2. Analyse der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

  Krankenhausapotheken und Umsatzsteuer – Zweifel und Fragen zu Abschn. 100 Abs. 3 Nr. 2–4 UStR 2005

  Dipl.-Finanzwirt Klaus Böhme

  …ermitteln sind. Bei der Datenanalyse können außer der 1. Beginnstelle auch weitere Stellen gemeinsam (1. und 2. Stelle,1., 2. und 3. Stelle) analysiert werden… …steuerpflichtigen Umsätzen dieser Unternehmen im Rahmen der ab 1.1.2005 geltenden Neufassung des Abschn. 100 UStR 1 ) umfassend zu überarbeiten. Die nachfolgende… …andere Teileinheiten zur Versorgung von Personen, die in dem Krankenhaus vollstationär, teilstationär, vor- oder 1) BStBl. Sondernummer 3/2004. 2) Gesetz… …Änderungen des Abschn. 100 UStR 2005 im Einzelnen Abschn. 100 Abs. 1 UStR wurde in der ab 2005 geltenden Fassung lediglich um den dritten Satz erweitert, der… …übernommenen Änderungen, d. h. die Einfügung des Merkmals der Unerlässlichkeit in den Satz 1 und die Ergänzung durch den Satz 2, der festlegt, dass die Umsätze… …Neufassung durch die UStR 2005 eine erhebliche Diskrepanz zwischen den allgemeinen Tatbestandsmerkmalen des Abschn. 100 Abs. 1 und einigen der in den Abs. 2… …Abs. 3 Nr. 2 bis 4 UStR 2005 tatsächlich um Umsätze handelt, die zu Wettbewerbsverzerrungen gegenüber gewerblichen Apotheken führen. 1. Abschn. 100 Abs… …(ABl. EG) 1977, 1 ff. Die steuerliche Betriebsprüfung 10/06 Feiertag einen niedergelassenen Arzt oder eine öffentliche Apotheke aufsuchen müssen 12 ) und… …i. S. d. § 1 Abs. 1 UStG bzw. keine Lieferung i. S. d. § 3 Abs. 1 UStG vor, da kein Leistungsempfänger – außerhalb des Unternehmens oder einer… …fallen jedoch ohnehin nicht unter die Lieferbefugnis des § 14 Abs. 7 ApoG und sind demnach nicht erlaubt. Eine Ausnahme stellt nach § 11 Abs. 1 Satz 3 ApoG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

  Umfang der Außenprüfung, Prüfungszeitraum, Prüfungsanordnung, Prüfungsturnus, Anschluss-, Routine- und Anlassprüfung – Überblick über die Rechtsprechung des BFH – Teil II

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …Anschlussprüfung bei Großbetrieben ist grundsätzlich rechtmäßig. Die Vorschrift des § 4 Abs. 1 Satz 1 BpO(St) beruht auf sachgerechten Erwägungen. Aus dem… …Gleichheitsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG folgt für Großbetriebe im Hinblick auf die unterschiedliche Prüfungspraxis bei Mittel- und Kleinbetrieben kein Anspruch auf… …besonderen Begründung. Die Anordnung einer sogenannten Anschlussprüfung bei Großbetrieben ist grundsätzlich rechtmäßig. Insoweit beruht § 4 Abs. 2 Satz 1 BpO… …2000 auf sachgerechten Ermessenserwägungen i. S. des § 193 Abs. 1 AO (Anschluss an BFH-Urteil v. 10.4.1990, VIII R 415/83, BStBl. 1990 II, 721). Die aus… …das Gleichheitsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG). BFH vom 17.9.1974 – VII B 122/73, BStBl. 1975 II, 197 BFH vom 23.7.1985 – VIII R 197/84, BStBl. 1986 II, 36 BFH… …Verbindung besteht (§ 18 BpO(St). Das Urteil geht auch auf die Voraussetzung einer derartigen Verbindung ein. Die Vorschrift des § 193 Abs. 1 AO regelt nicht… …Rechtsprechung des BFH genügt zur Begründung einer Außenprüfung bei einem Kleinst-, Klein- und Mittelbetrieb der Hinweis auf § 193 Abs. 1 AO, und zwar auch dann… …vorhergehenden Prüfungszeitraum anschließen (§ 4 Abs. 2 Satz 1 BpO). Ein nicht als Großbetrieb eingestufter Betrieb muss mit Prüfungen nach dem allgemeinen… …bestimmte Größenklasse ohne Bedeutung. Die Regelung in § 193 Abs. 1 AO geht davon aus, dass die Heranziehung der dort genannten Steuerpflichtigen zu einer… …Verhalten der Finanzbehörde vor. Da das Finanzamt nicht in allen Fällen, in denen es nach § 193 Abs. 1 AO zulässig wäre, auch tatsächlich eine Prüfung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung: Adressierung von Steuerbescheiden – BFH-Urteil vom 17. November 2005 III R 8/03

  VRiFG a.D. Gerhard Rößler

  …von Steuerbescheiden – BFH-Urteil vom 17. November 2005 III R 8/03 1 ) Adressierungsfehler bei Steuerbescheiden unterlaufen der Finanzverwaltung im… …herbeigeführt werden, abgesehen davon, dass diesem Unterfangen ernsthafte Zweifel begegnen. 1) BStBl. 2006 II S. 287. I. Sachverhalt Den ESt-Änderungsbescheid vom… …1.) waren zusammenveranlagte Eheleute, der Kl. zu 2.) ist ihr Sohn. Das FA gab den angefochtenen Bescheid vom 17.9.1997 unter folgender Adressierung… …zu 1.) sei im Bescheid nicht als Ehefrau, sondern als Miterbin genannt und der Ap-Bericht wende sich nur an GW und der Verweis auf ihn diene lediglich… …, weil sie an die Klin zu 1.) als Rechtsnachfolgerin des GW ergangen sei. IV. Entscheidung des BFH Der BFH wies die Revision der Kl. als unbegründet zurück… …. Der angefochtene Bescheid sei wirksam. 1. Anforderungen an die inhaltliche Wirksamkeit § 119 Abs. 1 AO verlange hinreichende inhaltliche Bestimmtheit… …, wozu auch die Angabe gehöre, wer Steuerschuldner sei, § 157 Abs. 1 Satz 2 AO. Lasse ein Bescheid den Schuldner nicht erkennen oder bezeichne er ihn so… …Zusammenveranlagung von Ehegatten zur ESt erfolge in inhaltlich und verfahrensrechtlich selbstständigen Bescheiden, die aber gemäß § 155 Abs. 3 Satz 1 AO in einem… …Verstorbenen ergehen. Sei der Ehemann verstorben, richte sich der Bescheid zum einen an die Ehefrau (hier Klin zu 1.)) als Gesamtschuldnerin und zum anderen an… …die Erben des Verstorbenen (Klin zu 1.), sowie Kl. zu 2.) u. 3)). Jeder der zusammengefassten Bescheide könne für sich beurteilt werden 4 ). Vorliegend…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

  I. Herstellungskosten bei Veränderung des betrieblichen Gebrauchs

  Dr. Bernd Heuermann

  …Verbesserung eines Wirtschaftsguts i. S. des § 255 Abs. 2 Satz 1 Alternative 3 HGB kann auch in einer Veränderung mit dem Ziel einer neuen betrieblichen… …Gebrauchs- oder Verwendungsmöglichkeit begründet sein. Die dahin gehenden Feststellungen sind im Einzelfall vom FG zu treffen. EStG 1992 § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz… …1; HGB § 255 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 BFH-Urteil vom 25. Januar 2006 – I R 58/04 1. Sachverhalt Anmerkung: Die Beteiligten streiten über die bilanzielle… …Energieerzeugungsanlagen als aktivierungspflichtige Herstellungskosten der umschließenden Hallen behandelt. Gemäß § 8 Abs. 1 KStG und § 7 GewStG i. V. m. § 5 Abs. 1 Satz 1… …auszuweisen ist. Anlagevermögen wird gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG u. a. mit den Herstellungskosten bewertet. Herstellungskosten sind nach § 255 Abs. 2… …Satz 1 Alternative 1 HGB Aufwendungen, die durch den Verbrauch von Gütern und die Inanspruchnahme von Diensten für die Herstellung eines Wirtschaftsguts… …hinausgehenden wesentlichen Verbesserung auszugehen (§ 255 Abs. 2 Satz 1 Alternativen 2 und 3 HGB). Im Streitfall kommt nach Auffassung des I. Senats nur eine… …den Zwecken des Steuerpflichtigen, wie dies auch im Begriff der Anschaffungskosten nach § 255 Abs. 1 HGB zum Ausdruck komm. Hier nun ist die Wertung… …subsumieren ist, wie dies der I. Senat des BFH offenbar möchte. Liegen nicht vielmehr Herstellungskosten im Sinne von § 255 Abs. 2 Satz 1, 1. Möglichkeit HGB… …Herstellungsmöglichkeit, während sich die „Erweiterung“ und „wesentliche Verbesserung“ i. S. des § 255 Abs. 2 Satz 1, 2. und 3. Alternative HGB sich auf ein bereits…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

  II. Verzicht auf Kapitalerhöhung und die Frist des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG

  Dr. Bernd Heuermann

  …II. Verzicht auf Kapitalerhöhung und die Frist des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG Verzichtet ein GmbH-Gesellschafter zugunsten eines Mitgesellschafters… …der Fünf-Jahres- Frist des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG erst mit der Eintragung der Kapitalerhöhung im Handelsregister. EStG 1997 § 17 Abs. 1 Sätze 1, 3 und… …4; AO 1977 § 39 Abs. 2 Nr. 1; GmbHG §§ 54, 55 BFH-Urteil v. 17. März 2006 – VIII R 49/04 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Kläger wurden im Streitjahr… …1998 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger war jedenfalls seit 1990 mit 360.000 DM an dem Stammkapital einer GmbH (insgesamt 1 Mio. DM)… …beteiligt (36 v. H.). 1993 waren neben dem Kläger auch F und P an der GmbH, die ein abweichendes Wirtschaftsjahr (1. Oktober bis 30. September) hatte… …Besteuerungsgrundlagen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 der Abgabenordnung (AO 1977) geändert. Der Einspruch, aber auch Klage und Revision des Klägers blieben ohne Erfolg. 2… …. Die Voraussetzungen des § 17 Abs. 1 EStG Der BFH gab dem FA Recht: Der Kläger erzielte im Streitjahr 1998 Einkünfte aus der Veräußerung von Anteilen an… …einer Kapitalgesellschaft gemäß § 17 Abs. 1 EStG in Höhe von 2.880.000 DM Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 und 4 EStG in der für das Streitjahr geltenden Fassung… …Kapitalgesellschaft i. S. von § 17 Abs. 1 Satz 3 EStG veräußert. 3. Die wesentliche Beteiligung – Änderung erst mit Eintragung der Kapitalerhöhung Für den VIII. Senat… …Anteile an einer GmbH i. S. des § 17 Abs. 1 EStG sind nach ständiger Rechtsprechung des BFH die Geschäftsanteile i. S. der §§ 5 und 14 GmbHG. Nach § 14…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

  Buchbesprechungen/Impressum

  …Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35… …Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik. Preise für gebundene… …99 60-0, Telefax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 31 vom 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2006

  Umfang der Außenprüfung, Prüfungszeitraum, Prüfungsanordnung, Prüfungsturnus, Anschluss-, Routine- und Anlassprüfung – Teil I

  – Überblick über die Rechtsprechung des BFH –
  

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …Sachverhalte und Gewährleistung einer zutreffenden Besteuerung unabdingbar. Bei der Außenprüfung, die ihre Rechtsgrundlage in § 193 Abs. 1 AO hat, können alle… …Gewinnfeststellung einer Personengesellschaft umfasst nach § 180 Abs. 1 Nr. 2 AO, § 15 Abs. 1 (Fortsetzung auf Seite 274) BFH vom 17.9.1974 – VII B 122/73, BStBl. 1975… …; Bildung von Schwerpunkten bei einer Außenprüfung (Fortsetzung von Seite 273) Nr. 2, § 16 Abs. 1 Nr. 2 EStG den Gewinn der Gesellschaft, den Anteil der… …Gesellschafter an diesem Gewinn und die in § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG an zweiter Stelle genannten Vergütungen für die Überlassung von Arbeitskraft, Kapital oder… …einholen. Er muss jedoch deutlich machen, dass dies nicht im Rahmen der Außenprüfung geschieht. Unter den Voraussetzungen des § 194 Abs. 1 Satz 4 AO können… …Steuerpflichtigen nach möglichst geringer Belästigung. Eine Außenprüfung i. S. des § 193 AO ist nach § 194 Abs. 1 Satz 1 AO auf die Ermittlung der steuerlichen… …einem Unternehmer auf Grund von § 193 Abs. 1 AO angeordnete Betriebsprüfung kann sich auch auf nichtbetriebliche Sachverhalte erstrecken (Bestätigung von… …mit „nichtverjährter Zeitraum“ hinreichend bestimmt sein. Wie sich aus den §§ 194 Abs. 1, 199 Abs. 1 AO ergibt, ist die Außenprüfung grundsätzlich auf… …Besteuerungsgrundlagen betreffen (§ 203 Abs. 1 AO) und ausnahmsweise sogar auf bestimmte Sachverhalte beschränkt werden (§ 194 Abs. 1 Satz 2 AO). (Fortsetzung auf Seite… …Vorschrift des § 194 Abs. 1 Satz 2 AO gestattet es darüber hinaus, die Prüfung der Umsatzsteuer auf bestimmte Sachverhalte zu begrenzen. Es ist deshalb auch…

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