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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2024

  Wirtschaftliche Eingliederung und umsatzsteuerliche Organschaft auch bei Verflechtung zwischen Organgesellschaften

  …. Der vorliegende Fall ist nicht ganz so dramatisch. Das FG hatte hier nur seine Hausaufgaben zur wirtschaftlichen Eingliederung nicht gemacht und muss…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2024

  Vertrauensschutz bei rechtswidrigen Verwaltungsanweisungen

  …. Kann bei Dienstleistungen der hier vorliegenden Art keine vergleichbare Erbringung von Dienstleistungen ermittelt werden, bestimmt sich der Normalwert… …Abs. 2 AO. Der BFH hat zunächst klargestellt, dass § 176 Abs. 2 AO nicht den – hier vorliegenden – Fall umfasst, dass zunächst ein Änderungsbescheid…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2024

  Walter Jost: Vergütungs- und Kostenrecht im FG- und BFH-Verfahren – Ratgeber für Steuerberater und Rechtsanwälte

  Prof. Dr. Peter Bilsdorfer

  …Mandanten dieser Berufsgruppen wollen neben den Erfolgsaussichten ihres Verfahrens zumeist auch über die finanziellen Rahmenbedingungen informiert sein. Hier… …. Stichwort Vorverfahren: Hier ist erst einmal von Interesse, ob vor dem Finanzgericht zumindest ein Teilerfolg erzielt worden ist. In diesem Fall greift § 139… …oder Beistands für das Vorverfahren für notwendig erklärt. Dies wird regelmäßig der Fall sein. Hier klärt Jost über die unterschiedlichen Gegebenheiten… …finanzgerichtlichen Verfahren nichts zu tun haben. Hier liefert Jost also über den Titel seines Ratgebers hinaus, wobei dessen Preis ohnehin äußerst günstig angesetzt… …steuerlichen Verfahren abzudecken. Die Probleme beginnen schon bei der Ermittlung des Streitwertes. Hier spricht Jost von „großen Schwierigkeiten der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2024

  Aktuelle Rechtsprechung zur Umsatzsteuer

  Ausgewählte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs und des Europäischen Gerichtshofs zur Umsatzsteuer im Zeitraum Dezember 2023 bis Mai 2024
  

  Jochen Claussen

  …vorliegend jedoch der Fall war. Auf den Beweiswert des CMR-Frachtbriefes kommt es hier nicht an. Dieser stellt nur einen widerleglichen Beweis für den… …der BFH den vorliegenden Fall ab. Die Kureinrichtungen stehen hier nicht jedermann frei und unentgeltlich zur Verfügung, da eine Nutzung ohne Gästeoder…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2024

  Immobilienverwaltung und Besteuerung

  Ertragsteuerlicher Rechtsformvergleich
  

  Roland Köhler

  …soweit hier bedeutsam – die Wertsteigerungen des eingesetzten Vermögens im Zeitpunkt der Realisierung als steuerpflichtiger Gewinn erfasst. Demgegenüber… …. Solidaritätszuschlag. 3 Um die Möglichkeit der vollständigen Gewerbesteuerkürzung zu nutzen, muss man wissen, dass das Steuerrecht hier einige bedeutsame Fallstricke… …steuerrechtlich nicht zulässig. 12 Hier gilt nicht die Bestimmung, dass die unterlassenen Aufwendungen im folgenden Geschäftsjahr innerhalb von drei Monaten… …. a und b EStG steuerbefreiten Betrags von den Anschaffungskosten der neuen Reinvestitionsgüter abgezogen werden. Hier ist also nur der steuerpflichtige…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2024

  Inländische Steuerpflicht von EU-Geldern für Frontex-Einsätze

  …EuGH-Rechtsprechung die Einstufung als Beamter oder Bediensteter der EU nur durch einen – hier nicht gegebenen – formellen Rechtsakt des betreffenden… …. XVII Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. Art. XI DBA-Griechenland vorgesehene Steuerfreiheit geht für hier betroffene Gehälter, Löhne und ähnliche Vergütungen nach… …Maßgabe des Art. XI Abs. 2 Satz 1 DBA-Griechenland grundsätzlich davon aus, dass sie im Ansässigkeitsstaat des Zahlungsempfängers – hier als in Deutschland…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2024

  Das Schachtelprivileg nach Art. 20 Abs. 1 Buchst. b) Satz 1 DBA Frankreich und § 8b Abs. 5 KStG

  Schließt das DBA-Schachtelprivileg Frankreich die Hinzurechnung fiktiver nichtabzugsfähiger Betriebsausgaben nach § 8b Abs. 5 KStG aus?
  

  Thomas Kollruss, Kieran Fänger, Hasan Alafr

  …ist die sog. Schachtelbeteiligung. Das hier relevante abkommensrechtliche Schachtelprivileg in Art. 20 Abs. 1 Buchst. b) Satz 1 DBA Frankreich idF… …der Vermeidung der Doppelbesteuerung ist es nicht verständlich, warum eine DBA-Regelung – hier Art. 20 Abs. 1 Buchst. b) Satz 1 DBA Frankreich – den… …Frankreich letzt- 16 Hier bis zur Höhe der Dividendeneinnahmen. 17 Vgl. zur regelmäßigen Verdrängung des DBA-Schachtelprivilegs durch § 8b KStG auch BFH…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2024

  Beweiskraft: Das Tatbestandsmerkmal „entsprechen“ in § 158 AO

  Carl W. Barthel

  …Verfahrensvorschriften, hier also den §§ 140 bis 148 AO bestehen muss. Andererseits reicht eine bloße Ähnlichkeit nicht aus, vielmehr muss diese Ähnlichkeit so attribuiert… …folgt, dass bei der Feststellung einer „Entsprechung“ nicht immer alle Merkmale eines Vergleichsobjektes mit dem Objekt vorliegen müssen; hier genügte nur… …Einkünfteermittlung, sehr gering sein dürfte; trotzdem wird eine „Entsprechung“ angenommen. Aber auch hier kommt es nicht auf den zahlenmäßigen Umfang der… …Entsprechungsmerkmale an, sondern darauf, dass im Kern der Regelung – hier also die Besteuerung von Einkommen – Entsprechung besteht. Insgesamt bedeutet bei einer… …den Kern eines ähnlichen Sachverhaltes, hier der formellen Anforderungen gem. § 140 bis 148 AO, ausmacht. Die systematische Auslegung fragt danach, was… …entgegenstehen.“ 19 Die Hürden könnten hier aber die unbestimmten Rechtsbegriffe „wesentlich“, „beeinträchtigt“ und „überschaubare Verhältnisse“ sein. Auf der… …Beweiskraft im Sinne der Finanzverwaltung verfügen und somit Schätzungsfälle darstellen. Ein Prüfer, der hier einen Verstoß mit anschließender… …und auch in den Büchern werden nur 3.000 € eingetragen und versteuert, so ergibt sich nach der hier vertretenen Meinung infolge Abweichung von der… …von wenigen Minuten. Es wäre Aufgabe der Rechtsprechung, hier korrigierend einzugreifen. Im Ergebnis hat die derzeitige prüferische Handhabung und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2024

  Zur Zukunft der Richtsatzsammlung

  Nicolas Klein

  …vollständig aufklären lassen wird. Es bestehen also gewichtige Zweifel an der Schätzungsbefugnis; die AdV ist anzuordnen.“ Auch hier weist die…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2024

  Vorsteuerberichtigung nach § 17 UStG im Dreipersonenverhältnis als Masseverbindlichkeit gemäß § 55 InsO

  …durch die Uneinbringlichkeit – wirtschaftlich nicht begünstigt wird, keine Anwendung, da eine wirtschaftliche Begünstigung des Leistungsempfängers (hier… …die Verbindlichkeit durch die Insolvenzverwaltung ausgelöst wird oder jedenfalls einen Bezug zur Insolvenzmasse aufweist. Das war aber hier nicht der… …. Deshalb ist der entscheidende Satz der Gründe des BFH-Urteils, dass die von einem Insolvenzverwalter eines Dritten (hier der AG und der B GmbH) vorgenommene… …Anfechtung, die zu einer Vorsteuerberichtigung beim Leistungsempfänger führt, über dessen Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet ist (hier der A GmbH), keine…

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