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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2023

  Zur Frage der Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle im internationalen Ertragsteuerrecht

  Stefan Daniel Littnanski

  …Reform der weltweiten Besteuerung von Unternehmen unterzeichnet. Die Vorschläge stützen sich auf zwei Säulen: Säule 1 („Pillar 1“) sieht eine stärkere… …Steuerwettbewerb und die mit ihm einhergehenden Möglichkeiten der Gewinnverlagerung in niedrig besteuernde Jurisdiktionen. 1 Säule 1 strebt eine Neuzuordnung der… …von der Juristischen Fakultät der Universität Münster angenommen wurde. II. Seiendes und seinsollendes Recht 1. Ausgangspunkt und Prüfkanon der beiden… …materialen (Moral-) Normen, sei es in letzter Konsequenz nicht nur „Gesetzliches Unrecht“, sondern entbehre überhaupt schon des Rechtscharakters. 9 1 Es wird… …inländische beschränkte Steuerpflicht in Betracht (bspw. Vermietung und Verpachtung von Sachinbegriffen gem. § 49 Abs. 1 Nr. Buchst. f aa EStG), kommen… …inländische gewerbliche Einkünfte im Sinne des § 49 Abs. 1 Nr. 2 EStG dem Grunde nach in Betracht. 13 3. Krummel differenziert die Geschäftsmodelle des Cloud… …dessen Umständen abzuleiten ist. 16 Lässt sich ein solcher Schlüssel nicht ableiten, hat die Aufteilung im Wege der Schätzung zu erfolgen (§ 162 Abs. 1 AO)… …Rechtszustand „prima facie ‚unfair‘“ erscheinen mag 41 , steht dieser Befund für Tim Walter außer Frage und bildet seinen diskursiven Ausgangspunkt. 1. Hier… …Ertragsbesteuerung (1) Alle hier ansetzenden Regelungsvorschläge beruhten auf der Grundannahme, dass es durch die Entwicklung digitaler Technologien möglich sei, auch… …unterläge damit der Steuererklärungspflicht aus § 31 Abs. 1 Satz 1 KStG in Verb. mit § 25 Abs. 3 Satz 1 EStG. 73 Daneben könnte er de lege lata allenfalls von…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2023

  Unsicherheitsabschlag auf Betriebsausgaben bei Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Belegen nachweisen, ist das Finanzamt im Wege der Schätzung nach § 162 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 AO zur Vornahme eines pauschalen Unsicherheitsabschlags… …Finanzgerichts (FG) ist nicht gegeben. 1. Ein Verfahrensmangel i. S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO ist insbesondere nicht deswegen gegeben, weil das FG dem Antrag der… …ausgeführt] 2. Die Revision ist auch nicht wegen eines Verfahrensfehlers in Gestalt einer Verletzung der Sachaufklärungspflicht (§ 76 Abs. 1 FGO) zuzulassen… …Strafverfahren beizuziehen, ist nicht ordnungsgemäß erhoben. Eine ordnungsgemäße Rüge der Verletzung der Sachaufklärungspflicht (§ 76 Abs. 1 FGO) setzt nach… …2001, 1583). 3. Die Kläger machen ferner zu Unrecht geltend, das FG habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes – GG – i… …(StPO) eingestellt worden, nicht beachtet habe. a) Der Anspruch auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG i. V. m. § 96 Abs. 2 FGO verpflichtet das FG… …der eindeutigen gesetzlichen Regelung in § 393 Abs. 1 der Abgabenordnung (AO) voneinander unabhängig und ihren jeweiligen Verfahrensordnungen… …Gericht hierüber im Besteuerungsverfahren gemäß § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung zu… …Möglichkeit zur Einsicht in die Akten des Strafverfahrens (§ 78 Abs. 1 FGO). Denn der Gehörsanspruch begründet lediglich das Recht der Beteiligten, in die dem… …Strafverfahrens bestand gemäß der ausdrücklichen Regelung in § 147 Abs. 1 StPO i. V. m. § 385 Abs. 1 AO wegen der Gefahr des Beweismittelverlusts kein Anspruch auf…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2023

  Kaufpreisaufteilung für Immobilie für Zwecke der AfA

  Prof. Jürgen Brandt

  …138 StBp 04.23 Brandt, Rechtsprechung Kaufpreisaufteilung für Immobilie für Zwecke der AfA 1. Ist für die Anschaffung eines Immobilienobjekts ein… …Streitfall am Ertragswertverfahren orientieren (§ 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO). 1. Ermittlung der Anschaffungs- und Herstellungskosten für die AfA von zur… …Vermietung bestimmten Gebäuden Zur Ermittlung der als Werbungskosten nach § 9 Abs. 1 Satz 1, Satz 3 Nr. 7 EStG abziehbaren AfA für ein Vermietungszwecken… …ermittelt werden (§ 8 Abs. 1 Satz 1 ImmoWertV); die Wahl des Schätzungsverfahrens ist nach der Art des Wertermittlungsobjekts unter Berücksichtigung der im… …gewöhnlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten und der sonstigen Umstände des Einzelfalls zu wählen und zu begründen (§ 8 Abs. 1 Satz 2 ImmoWertV). 3…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2023

  Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Wartungskosten bei Leasingverträgen

  Prof. Jürgen Brandt

  …Brandt, Rechtsprechung StBp 04.23 139 Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Wartungskosten bei Leasingverträgen 1. Der Begriff der… …„Leasingraten“ in § 8 Nr. 1 Buchst. d GewStG ist – ebenso wie bei Miet- und Pachtzinsen – wirtschaftlich zu verstehen. 2. Wartungskosten, die vertraglich auf den… …Leasingnehmer abgewälzt werden, sind Teil der „Leasingrate“ und nach § 8 Nr. 1 Buchst. d GewStG gewerbesteuerrechtlich hinzuzurechnen. (redaktionelle… …. 1 Buchst. d GewStG unterworfen habe. 1. Zurechenbarkeit von Miet- und Pachtzinsen zum gewerblichen Gewinn Nach § 8 Nr. 1 Buchst. d GewStG wird dem… …, ersichtlich nicht berührt hat. 3. Zuordnung der „Leasingraten“ a) Wirtschaftliche Betrachtungsweise Der Begriff der „Leasingraten“ in § 8 Nr. 1 Buchst. d GewStG… …8 Nr. 1 Buchst. d GewStG zählen, bestimmt sich nach dem gesetzestypischen Lastenverteilungssystem entsprechend § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB. Nach § 581 Abs… …während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Die Erhaltungspflicht gemäß § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB umfasst alle erforderlichen Maßnahmen, um dem… …Mieter/Leasingnehmer während der Dauer des Vertrages den vertragsgemäßen Gebrauch zu ermöglichen. Danach sind auch Wartungsgebühren nach der Grundregel des § 535 Abs. 1… …Satz 2 BGB den vom Leasinggeber zu tragenden Lasten zuzurechnen (vgl. Rode in Wendt/Suchanek/Möllmann/Heinemann, GewStG, 2. Aufl., § 8 Nr. 1 Buchst. d Rz… …sowie die Verwaltungskosten, nicht beabsichtigt war (Rode in Wendt/Suchanek/Möllmann/Heinemann, GewStG, 2. Aufl., § 8 Nr. 1 Buchst. d; FG München vom 22…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2023

  Inhalt / Impressum

  …25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 47 vom 1. Januar 2023, die unter…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2023

  Editorial

  Michael Bär

  …1 Abs. 2 AStG hin zu einer „Vorratsdokumentation“ wird insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) vor neue Herausforderungen stellen, sowohl… …12 Satz 1 Nr. 4 EStG i. V. mit H 12.4 EStH „Nebenleistungen“) ist damit nicht in das Ermessen der Verwaltung gestellt. Von der Festsetzung eines… …Betriebsstätten) umzugehen ist, die im Ausland „nur Verluste“ machen. Für alle Investitionsalternativen gilt einheitlich der Fremdvergleichsgrundsatz (§ 1 Abs. 1, 5… …AStG). Eine Änderung unter Beachtung des Fremdvergleichsgrundsatzes scheidet nach dem Wortlaut des § 1 AStG damit zugunsten der Steuerpflichtigen aus… …ernsthaften Bemühens i. S. des § 2 Abs. 1 GAufzV. Es bleibt abzuwarten, ob bzw. wie die Finanzverwaltung im Rahmen der erforderlichen und für das Jahr 2023…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2023

  Die steuerliche Anerkennung von Mietverträgen unter Angehörigen

  Probleme und Gestaltungsmöglichkeiten
  

  Hans Walter Schoor

  …. Allgemeines zur steuerlichen Anerkennung 1. Grundsätzliche Anerkennung Angehörigen steht es grundsätzlich frei, ihre Rechtsverhältnisse untereinander so zu… …gestalten, dass sie für sie – auch steuerlich – möglichst günstig sind. 1 Prinzipiell bestehen gegen die steuerliche Anerkennung von Miet- oder Pachtverträgen… …liegenden Vereinbarungen der Erwerbstätigkeit zuzurechnen sind oder ob es sich um private Zuwendungen und Unterhaltsleistungen i. S. v. § 12 Nr. 1 und Nr. 2… …. 1 BFH v. 18. 12. 1990 – VIII R 290/82, BStBl. II 1991, 391; BFH v. 18. 12. 1990 – VIII R 1/88, BStBl. II 1991, 911; BFH v. 17. 12. 2003 – IX R 56/03… …2021, 450 Rn. 13. 8 BVerfG v. 07. 08. 1985 – 1 BvR 707/85, DStZ/E 1985, 277; BVerfG v. 07. 11. 1995 – 2 BvR 802/90, BStBl. II 1996, 34 Rn. 21. Schoor… …. Einkünfteerzielungsabsicht 1. Begriff „Liebhaberei“ Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gem. § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG erzielt, wer ein Grundstück gegen Entgelt zur Nutzung… …. Nach der Rechtsprechung des BFH 17 liegt der Vorschrift des § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG typisierend die Annahme zugrunde, dass bei einer auf Dauer angelegten… …unentgeltlichen Teil aufzuteilen (§ 21 Abs. 2 Satz 1 EStG). Beträgt das Entgelt bei auf Dauer angelegter Wohnungsvermietung mindestens 66 % der ortsüblichen Miete… …Einkünfteerzielungsabsicht zu unterstellen als 9 BFH v. 20. 05. 1998 – III B 9/98, BStBl. II 1998, 721; FG Münster v. 24. 01. 2019 – 1 K 2201/16 E Rn. 64. 10 BFH v. 20. 05… …Einkünfteerzielungsabsicht zur Folge, dass die gesamten Werbungskosten nicht abziehbar wären. Das würde aber dem Sinn und Zweck des § 21 Abs. 2 Satz 1 EStG entgegenstehen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2023

  Hilfebedürftige Personen i. S. von §53 AO

  Detlef Pieske-Kontny

  …. Vorbemerkung Nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 1 KStG und § 3 Satz 1 Nr. 6 Satz 1 GewStG sind Körperschaften 1 , die nach der Satzung, dem Stiftungsgeschäft oder der… …Religionsgemeinschaften (als Körperschaften des öffentlichen Rechts) liegen. 2 Voraussetzung für die Zweckbetriebseigenschaft nach §§ 66 Abs. 3, 68 Nr. 1 Buchst. a AO ist… …Steuerbefreiung von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen u. a. auf § 53 Satz 1 Nr. 2 AO. Für die Befreiung des Grundbesitzes bestimmter Rechtsträger von… …der Grundsteuer nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 GrStG ist es erforderlich, dass der Grundbesitz „für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke benutzt wird“. Und auch… …der Spendenabzug nach § 10b Abs. 1 EStG bzw. § 9 Abs. 1 Nr. 2 KStG setzt „Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) zur Förderung steuerbegünstigter… …stellvertretendes Mitglied in einem Steuerberater-Prüfungsausschuss. Er ist Dozent und Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen zum Steuerrecht. 1 § 51 Abs. 1 Satz 2… …, BStBl. II 1998, 63 unter 3. 78 StBp 03.23 Pieske-Kontny, Hilfsbedürftige Personen i. S. v. § 53 AO tet ist, die in § 53 Satz 1 Nr. 1 und 2 AO genannten… …denen Personen als hilfebedürftig anzusehen sind. II. Personen i. S. von § 53 AO 1. Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen… …kommende Personen Kleinkinder sind generell als hilfebedürftig anzusehen. 4 Personen, die pflegebedürftig i. S. des § 61a Abs. 1 SGB XII 5 sind, haben nach §… …61 Satz 1 SGB XII grundsätzlich Anspruch auf Hilfe zur Pflege. Hierbei handelt es sich um Personen, die körperliche, kognitive oder psychische…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2023

  Sonderfragen der Buchung und Bilanzierung bei Unternehmen der Baubranche und des Anlagenbaus

  Ansatz- und Bewertungsregeln nach Handels- und Steuerrecht
  

  Roland Köhler

  …Vermögensgegenständen in der Handelsbilanz. Aus den §§ 252 bis 256 HGB ergeben sich die für die Bewertung der Vermögensgegenstände anzuwendenden Regeln. Gem. § 5 Abs. 1… …Satz 1 EStG ist die nach Handelsrecht aufzustellende Bilanz auch Ausgangspunkt für die Steuerbilanz. 1 Wenn in der Handelsbilanz Ansätze oder Werte… …. auf die Abgrenzung des Umlaufvermögens zum Anlagevermögen eingeht. 1 Hinweis auf § 60 Abs. 2 Satz 2 EStDV; gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 EStDV kann auch eine… …Prinzip der Einzelbewertung stützt sich auf § 252 Abs. 1 Nr. 3 i. V. mit § 240 Abs. 1 HGB. Danach hat der Kaufmann „den Wert der einzelnen… …§ 266 HGB entspricht. Nicht- Kapitalgesellschaften haben grundsätzlich nur die Norm des § 247 Abs. 1 HGB zu erfüllen, sofern sie nicht die… …Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 PublG erfüllen. In der Regel wird die Norm des § 266 HGB aber freiwillig angewendet. Aus dem Gliederungsschema des § 266 HGB ergibt… …und Ausweis des Betriebsvermögens nach Handels- und Steuerrecht 1. Der Betriebsvermögensbegriff als Gesamtheit aller Wirtschaftsgüter Das gem. § 5 EStG… …auszuweisende Betriebsvermögen umfasst alle positiven und negativen Wirtschaftsgüter. Die Regelung entspricht damit der Regelung in § 240 Abs. 1 und 2 sowie in §… …246 Abs. 1 HGB. In der Handelsbilanz werden Vermögensgegenstände und Schulden sowie Rechnungsabgrenzungsposten ausgewiesen, in der Steuerbilanz positive… …unterschieden. Zum Anlagevermögen gehören nur die Gegenstände, die dazu bestimmt sind, dem Geschäftsbetrieb dauernd zu dienen. In den §§ 242 Abs. 1 und 266 HGB…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2023

  Nutzungsdauer von Computer-Hardware und Software

  Die Neuregelung der Nutzungsdauer von Computer-Hard- und Software zur Dateneingabe und -verarbeitung in der praktischen Betrachtung
  

  Steffen Schlegel

  …betriebsgewöhnlich ist, steht heute auch die Frage vorliegender immaterieller Wirtschaftsgüter und deren selbständige Bewertbarkeit im Vordergrund. Sogenannte ERP 1 -… …die Absetzungen für Abnutzung (also Abschreibung) anzusetzen 6 . 1. Wirtschaftsgüter von geringem Wert und Geringwertige Wirtschaftsgüter a)… …persönliche Auffassung des Autors wieder. 1 Enterprise Resource Planning-System. 2 BMF-Schreiben vom 26. 02. 2021, BStBl. I 2021, 298. 3… …. 2022, BStBl. I 2022, 187. 6 § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG. 7 § 9b Abs. 1 EStG. 8 Bis 31. 12. 2017 150 Euro, § 52 Abs. 12 Satz 7 EStG. 9 § 6 Abs. 2a Satz 4… …EStG. 10 § 9b Abs. 1 EStG. 11 Bis 31. 12. 2017 410 Euro, § 52 Abs. 12 Satz 8 EStG. 12 § 6 Abs. 2 Satz 1 EStG. 13 § 6 Abs. 2 Satz 4 EStG. 14 § 52 Abs. 12… …Satz 6 EStG, bis 31. 12. 2017 150 Euro. 15 § 6 Abs. 2a Satz 1 EStG. 16 § 6 Abs. 2a Satz 2 EStG. 17 Zum Bsp. Lizenzen, Software as a Service (SaaS)… …Regelungen wurden in unveränderter Form übernommen und durch weitere Ausführungen ergänzt. IV. Regelungsinhalt der BMF-Schreiben 1. Nutzungsdauer39 Für die… …aufgeführten Wirtschaftsgüter40 „kann“ eine betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von 1 Jahr zugrunde gelegt werden. Die einjährige Nutzungsdauer ist i. S. d. § 7… …Absatz 1 EStG zu verstehen. a) Klarstellende Ergänzungen Klarstellend wurde ergänzt, dass es sich um keine besondere Form der Abschreibung, keine neue… …Abschreibungsmethode oder Sofortabschreibung handele. Im Übrigen sei die Anwendung der kürzeren Nutzungsdauer kein steuerliches Wahlrecht nach § 5 Absatz 1 EStG 41 . Von…

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