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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2023

  Photovoltaikanlagen im Steuerrecht

  Die steuerliche Behandlung von Photovoltaikanlagen unter Berücksichtigung des Jahressteuergesetzes 2022
  

  Dieter Schulze zur Wiesche

  …. Die 100-kW-Grenze ist dabei pro Steuerpflichtigen (natürliche Person oder Kapitalgesellschaft) oder pro Mitunternehmerschaft zu prüfen. 1 II. Das… …Betreiben einer Photovoltaikanlage als gewerbliche Tätigkeit 1. Die Stromerzeugung durch Photovoltaikanlagen als gewerbliche Tätigkeit Wird eine… …Rechtsanwalt und Steuerberater in Nordkirchen. 1 § 3 Nr. 72 EStG. 2 BFHv.16.09.2014–XR32/12. 3 BFH v. 04. 05. 2022 – XI R 29/21. 4 BFHv.16.09.2014–XR32/12. 5 BMF… …Gewerbeeinheit, insgesamt höchstens 100 kW (peak) pro Steuerpflichtigen oder Mitunternehmerschaft. Werden Einkünfte nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 erzielt und… …sind die aus dieser Tätigkeit erzielten Einnahmen insgesamt steuerfrei nach Satz 1, ist kein Gewinn zu ermitteln. In den Fällen des Satzes 2 ist § 15… …Absatz 3 Nummer 1 nicht anzuwenden.“ § 3 Nummer 72 EStG ist für Einnahmen und Entnahmen anzuwenden, die nach dem 31. 12. 2021 erzielt oder getätigt werden… …Gewerbeeinheit nicht übersteigen. Allerdings ist die Steuerfreiheit der betriebenen Anlagen auf maximal 100 kW (peak) je Betreiber begrenzt. Beispiel 1 A hat auf… …drei Gebäuden Anlagen installiert, auf Gebäude 1 eine Anlage mit 30 kW, auf Gebäude 2 und 3 eine Anlage von jeweils 35 kW. A kann die Steuerfreiheit nur… …für die Anlage auf Objekt 1 in Anspruch nehmen, weil deren Auslastung 30 kW nicht überschreitet, obwohl die Gesamtsumme von 100 kW nicht überschritten… …betrieben. Somit wären in diesem Falle die Voraussetzungen einer Mitunternehmerschaft im Sinne des § 15 Abs 1 Satz 1 Nr. 2 EStG gegeben. Diese…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2023

  Einkünftezurechnung bei sog. doppelter Treuhand

  Prof. Jürgen Brandt

  …. Fehlende Steuerpflicht des Vereins wegen Zurechenbarkeit der Einnahmen zum Treugeber Nach § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO sind Wirtschaftsgüter bei… …i. S. d. § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO vorliegen. (redaktioneller Leitsatz) BFH, Urteil vom 04. 05. 2022 –IR19/18 Vorinstanz: FG Düsseldorf, Urteil vom… …2010 Einkünfte aus Kapitalvermögen aus Dividenden unter Kürzung gemäß § 8b Abs. 1 KStG und mangels Betriebsausgaben ohne Hinzurechnung nach § 8b Abs. 5… …, sondern der AG als Treugeberin zuzurechnen sind. 1. Vorausetzungen für eine Steuerpflicht des Vereins Die Dividendeneinnahmen wären zwar dem Grunde nach mit… …Blick auf die unbeschränkte Steuerpflicht des Vereins – als nicht unter § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 KStG fallende sonstige juristische Person des privaten… …Rechts – gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 4 KStG (als rechtsfähiger Verein mit Sitz und Geschäftsleitung im Inland) neben Einkünften aus Gewerbebetrieb als Einkünfte… …aus Kapitalvermögen zu erfassen, wenn die Auffassung der Vorinstanzzuträfe, dass die Einnahmen dem Verein nach § 20 Abs. 5 EStG i. V. m. § 8 Abs. 1 Satz… …1 KStG „als Anteilseigner“ zugerechnet werden könnten. Danach ist Anteilseigner derjenige, dem nach § 39 AO die Anteile am Kapitalvermögen im… …– auch für den Sicherungsfall – aus § 1 des Treuhandvertrages, nach dem das Vermögen „zum Zwecke der Verwaltung und Anlage in eigenem Namen, aber…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2023

  Zum Beginn der sachlichen Gewerbesteuerpflicht eines gewerblichen Grundstückshändlers

  Prof. Jürgen Brandt

  …Brandt, Rechtsprechung StBp 02.23 65 Zum Beginn der sachlichen Gewerbesteuerpflicht eines gewerblichen Grundstückshändlers 1. Über das Merkmal des… …Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. 05. 2019 – 1 K 462/15 Sachverhalt: Die 2011 gegründete KG betreibt den Erwerb, die Verwaltung und die Veräußerung von Immobilien… …Wirtschaftsjahr 2011/2012 gegeben gewesen sei. 1. Voraussetzung sachlicher Gewerbesteuerpflicht für ein Verlustfeststellungsverfahren gem. § 10a GewStG a)… …Gewerbliche Tätigkeit Nach § 10a GewStG ist der maßgebende Gewerbeertrag (§ 10 Abs. 1 GewStG) um die Fehlbeträge zu kürzen, die sich bei der Ermittlung des… …des Gewerbeertrags für die vorangegangenen Erhebungszeiträume berücksichtigt worden sind (§ 10a Satz 1 GewStG). Fehlbetrag ist der Gewerbeverlust… …sachlichen Gewerbesteuerpflicht Nach § 2 Abs. 1 GewStG unterliegt der Gewerbesteuer nur der stehende Gewerbebetrieb mit der Folge, dass die sachliche… …Gewerbesteuerpflicht der unter § 2 Abs. 1 GewStG fallenden Gewerbebetriebe erst beginnt, wenn alle tatbestandlichen Voraussetzungen eines (originären oder fiktiven)… …Gewerbebetriebs erfüllt sind (§ 2 Abs. 1 GewStG i. V. m. § 15 Abs. 2 bzw. Abs. 3 EStG) und der Gewerbebetrieb in Gang gesetzt worden ist (vgl. BFH vom 13. 04. 2017… …gewerblich geprägten vermögensverwaltenden Personengesellschaft erst dann zur Feststellung eines stehenden Gewerbebetriebs i. S. des § 2 Abs. 1 Satz 1 GewStG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2023

  Kürzung des Werbungskostenabzugs bei steuerfreien Leistungen aus einem Stipendium

  Prof. Jürgen Brandt

  …66 StBp 02.23 Brandt, Rechtsprechung Kürzung des Werbungskostenabzugs bei steuerfreien Leistungen aus einem Stipendium 1. Leistungen aus einem… …liegenden Gründen dient. 2. Sind die Leistungen aus dem Stipendium nach § 3 Nr. 44 EStG steuerfrei, mindern sie gemäß § 3c Abs. 1 EStG die als Werbungskosten… …Rückfluss von Werbungskosten bzw. als Erstattung von Aufwendungen für das Masterstudium bei der Einkommensbesteuerung zu berücksichtigen sind. 1. Aufwendungen… …. Auf dieser Grundlage sind Leistungen aus einem Stipendium jedenfalls dann Arbeitslohn i. S. von § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG, wenn das Stipendium dem… …wissenschaftlichen oder künstlerischen Ausbildung oder Fortbildung gewährt werden (§ 3 Nr. 44 Satz 1 EStG), sondern auch für solche Stipendien, die zu den in Satz 1… …der Vorschrift bezeichneten Zwecken u. a. vom DAAD – einer Körperschaft i. S. des § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG – gegeben werden (§ 3 Nr. 44 Satz 2 EStG), führt… …zu einem Werbungskostenabzugsverbot nach § 3c Abs. 1 EStG. Danach führt ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den steuerfreien… …Förderung von Steuerpflichtigen deutlich. Insoweit kommt die Anwendung des § 3c Abs. 1 EStG auf steuerfreie Einnahmen im unmittelbarem Zusammenhang mit als…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

  Inhalt / Impressum

  …– Teil 1 _________________________________________________________________ 5 Hermann Pump, Münster Die normwidrige Auslegung des § 146 AO durch die Tz… …25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 47 vom 1. Januar 2023, die unter…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

  Editorial

  Stefan Daniel Littnanski

  …Editorial StBp 01.23 1 Editorial Stefan Daniel Littnanski, Redaktion Steuern Liebe Leserinnen, liebe Leser, was für ein Jahr liegt hinter uns! Ich…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

  Rechtssicherheit und Steuerrecht

  Zugleich eine Besprechung der Monografie „Theorie der Rechtssicherheit“ von Humberto Ávila
  

  Stefan Daniel Littnanski

  …der Zunahme von Rechtsunsicherheit gedenkt, die wir seit fast 50 Jahren erleben.“ 1 Eingedenk der staatlichen Verwerfungen in dem von Herschel in Bezug… …Anpassung an sich verändernde Lebenswirklichkeiten erschweren die gesetzgeberische Arbeit ebenso wie der Umstand, dass die Gesetze 1 Herschel… …Spannungsverhältnis zum Ideal der Normenstrenge. „Neue Mittel wurden erfunden.“ 26 Hierzu „gehören die rechtlichen Grundsätze des ‚Rechtsstaates‘ (Art. 28 Abs. 1 und 20… …Abs. 3 GG) mit Gesetzesvorrang und -vorbehalt, der richterlichen Gesetzesbindung (§ 1 GVG von 1877 und Art. 97 Abs. 1 GG) und der allgemeinen Gesetzes-…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

  Der Zweckbetrieb „Krankenhaus“ – Teil 1

  Detlef Pieske-Kontny

  …Pieske-Kontny, Der Zweckbetrieb „Krankenhaus“ StBp 01.23 5 Der Zweckbetrieb „Krankenhaus“ Teil 1 Detlef Pieske-Kontny, Berlin I. Vorbemerkung… …Jahresumsatz auch einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor in Deutschland dar. 1 Nach den Eckdaten der Deutschen Krankenhausgesellschaft v. 11. 03. 2021 2 gab es 2019… …Umsatzsteuergesetz (UStG) darstellen. II. Leistungen eines Krankenhauses 1. Definition des Krankenhauses Krankenhäuser sind nach § 2 Nr. 1 KHG 4 Einrichtungen, in… …Abs. 1 Satz 1 SGB V 6 und der Pflegesätze in § 2 Nr. 4 KHG sowohl auf stationäre als auch auf teilstationäre Leistungen des Krankenhauses erstrecken… …. öffentlich-rechtliche Träger. 9 1 Vgl. https://www.dkgev.de/dkg/aufgaben-ziele. 2 https://www.dkgev.de/fileadmin/default/Mediapool/3_Service/3.2._Zahlen-… …Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite v. 22. 11. 2021 i. d. F. des Art. 21 Nr. 1 und 3 des… …Grundsätzen betrieben werden, bedürfen gem. § 30 Abs. 1 GewO einer Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die wichtigsten privaten Krankenhausträger sind die Rhön-… …hoheitlichen Aufgaben beschränken, nicht unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtig. 14 (1) Ausübung öffentlicher Gewalt Unternehmen von juristischen Personen des… …Brandis/Heuermann (vormals Blümich), 154. Lfg., § 4 KStG, Rn. 1. 15 Die wichtigsten juristischen Personen des öffentlichen Rechts sind nach Pfirrmann in… …Landesverordnung zur Durchführung des Krankenhausreformgesetzes (Krankenhausbetriebsverordnung – 8. KRGDVO -) v. 22. 01. 1979, GVBl. 1979, 55. 25 § 22 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

  Die normwidrige Auslegung des § 146 AO durch die Tz. 1–3 AEAO zu 146 AO

  Fehleranalyse und Vollzugsdefizite bei manueller Kassenführung
  

  Hermann Pump

  …Fehleranalyse und Vollzugsdefizite bei manueller Kassenführung Hermann Pump, Münster I. Allgemeines 1. Evaluierung des Kassengesetzes und die Tz. 1–3 AEAO zu 146… …. Indizien für fehlerhafte Aussagen in den Tz. 1–3 zu 146 AEAO Die Tz. 1–3 AEAO zu 146 AO sind nicht mit § 146 Abs. 1 AO vereinbar, soweit sie auf die… …. 1 BMF v. 19. 06. 2018, DStR 2018, 1299. 2 Art. 114 Abs. 2 GG. 3 Vgl. BFH v. 16. 09. 2021 – IV R 34/18, BFH/NV 2022, 181, Rn. 20, 22, 24. 4 Vgl. Art… …neue gesetzliche Rechtslage. II. Richtigkeitsvermutung des § 158 AO 1. Allgemein Die Richtigkeitsvermutung gem. § 158 AO10 setzt Aufzeichnungen oder eine… …. Diese Einzelaufzeichnungspflicht greift gem. § 146 Abs. 1 AO12 auch bei elektronischer Kassenführung ein. 2. Gesetzesvollzug und tatsächliche… …rechtlichen Vollzugsdefizite 13 entstehen. Das ist anders bei § 146 Abs. 1 Satz 3 AO, der ein rechtliches Vollzugsdefizit bildet. 3. Die „offene Ladenkasse“ mit… …summarischer Kassenführung ist seit 2017 gesetzlich abgeschafft Die Einzelhandelsrechtsprechung ist nur als Rechtsgeschichte interessant. § 146 Abs. 1 AO… …werden. Der Wortlaut des § 146 AO Abs. 1 AO beweist, dass die Zumutbarkeit kein gesetzliches Tatbestandsmerkmal ist. Daher können und dürfen die im AEAO… …Einzelaufzeichnungspflicht gem. § 146 AO 1. Umsatzsteuer als Bestandteil des Geschäftsvorfalls Gem. § 146 Abs. 1 Satz 1 AO muss jeder Geschäftsvorfall bei Barzahlung einzeln… …Abs. 1 Satz 3 AO erfasst das jeden Warenverkauf, 18 da jeder Geschäftsvorfall bei der Kassennachschau hinsichtlich seiner umsatzsteuerlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

  Monetary Unit Sampling in der Außenprüfung – Teil 2

  Zur Frage der verfahrensrechtlichen Zulässigkeit der Hochrechnung
  

  Antje Wilke

  …an Teil 1 (StBp 2022, 365) an und kommt zu dem Ergebnis, dass MUS sinnvoll und zulässig im Bereich der Prüfung von Massendaten in steuerlichen… …Außenprüfungen angewendet werden kann. V. Monetary Unit Sampling in der steuerlichen Betriebsprüfung 1. Definition und Ziele der steuerlichen Betriebsprüfung Die… …gänzlich verschieden. Durch Außenprüfungen soll der grundgesetzlich verankerte Gleichheitssatz im Bereich des Steuerrechts 1 gewahrt werden. Sie dienen dem… …Ziel, 2 Besteuerungsgrundlagen umfassend für einen bestimmten Zeitraum zu ermitteln und dadurch die Gleichmäßigkeit der Besteuerung (§ 85 Satz 1 AO)… …zu prüfen (§ 199 Abs. 1 AO). Die erklärten beziehungsweise bei der Steuerfestsetzung berücksichtigten Besteuerungsgrundlagen werden verifiziert und… …gegebenenfalls geändert. Die Betriebsprüfung trägt damit in besonderer Weise dem Untersuchungsgrundsatz (§ 88 Abs. 1 Satz 1 AO) Rechnung. An die Untersuchung sind… …Abs. 1 und 2 Satz 1, 2 AO). Dazu wird der MLE 10 als plausibelster Fehler herangezogen. Formelle Fehler werden grundsätzlich nicht als Fehler betrachtet… …und dem Aussagewert einer körperlichen Bestandsaufnahme gleichkommen (§ 241 Abs. 1 HGB). Wird dabei ein Testverfahren eingesetzt, so sind für die… …Maßgeblichkeitsgrundsatz (§ 5 Abs. 1 Satz 1 EStG) sind damit sowohl Stichprobenverfahren als auch die nötige Aussagegenauigkeit und -sicherheit zur Aufstellung der… …. Bernhard Prins betreut. Der Artikel wurde nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst und gibt die persönliche Auffassung der Autorin wieder. 1 BVerfG vom 27…

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