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114 Treffer, Seite 12 von 12, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

    Buchung und Bilanzierung von Pfandgeldern

    Zugleich eine Anmerkung zum BMF-Schreiben vom 08.12.2020 (BStBl. I 2020 S. 1367)
    Roland Köhler
    …und gezahlter Pfandgelder für Mehrwegleergut bei einer Leihsituation sowie insbesondere die durch das BFH-Urteil vom 09. 01. 2013 1 in diesem… …einem Pfandkreislauf beim individualisierten Einheitsleergut auf der Ebene eines Getränkeherstellers. 1. BFH-Urteil v. 06. 10. 2009 7 In diesem… …Brakel. 1 BFH v. 09. 01. 2013 – I R 33/11, BStBl. II 2019, 150. 2 BFH v. 09. 01. 2013 – I R 33/11. BStBl. II 2019, 150. 3 BFH v. 09. 01. 2013 – I R 33/11… …Mitgliedern der Genossenschaft „Deutscher Brunnen“ verwendet wird. IV. Ausgangssituation und Entwicklung der Rechtslage 1. Ausgangssituation a) BMF-Schreiben… …unterschiedliche Adressatenkreise angesprochen. So regelte es die bilanzielle und steuerliche Behandlung des Pfandguts und der Mehrrücknahmen nach Nr. 1 lediglich… …Verordnungsgeber mit dem bisherigen Erlass vom 11. 06. 1995 unter Nr. 1 lit. b) gegenüber dem vorgehenden Erlass eine Anschaffungsfiktion bei Mehrrücknahmen… …, 2372; BMF v.08.11.1999–IVC2–S2133-3/99, FR 2000, 227; BMF v. 21. 10. 2002 – IVA6–S2133-18/02, n. v. 33 FG Rheinland-Pfalz, v. 17. 05. 2006 – 1 K 2003/03… …(Mineralbrunnen)) (1) Vorinstanz: Hessische Finanzgericht v. 23. 03. 2011 39 In seinem Urteil v. 23. 03. 2011 40 hat das Hessische Finanzgericht über verschiedene… …Orientierungssätze des Urteils: 1. Die Abwicklung der Pfandgeschäfte erfolgt im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung erfolgsneutral. 2. Das Leergut, das dazu… …sind verschiedene Konstellationen denkbar: 1) Mehrrücknahmen beim individualisierten Einheitsleergut Hier ist zu unterscheiden, ob der Abfüller „fremdes“…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

    Transportleistungen zwischen medizinischen Leistungserbringern als Zweckbetrieb

    Stefan Daniel Littnanski
    …Leistungserbringern als Zweckbetrieb 1. Transportleistungen zwischen medizinischen Leistungserbringern einerseits und Laboren andererseits (Bluttransporte und… …Leistungen i. S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 3 Abs. 9 UStG im Rahmen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes (§ 14 AO) erbracht werden, der als ein… …Abgabenordnung vom 1. Januar 1977. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (…). In den Streitjahren führte der… …allgemeine Verständnis nach § 57 Abs. 1 S. 1 AO abzustellen. Der Kläger folge insoweit der Ansicht, wonach für die Unmittelbarkeit nicht die erfolgreiche… …geltenden Neufassung des § 57 Abs. 3 S. 1 AO folge, dass es nie darauf angekommen sei welche Körperschaft den „finalen Leistungsschritt“ gegenüber dem… …Hilfsbedürftigen erbringe. Auch mit Blick auf den verfassungsrechtlichen Auftrag der Wohlfahrtspflege (Art. 20 Abs. 1 GG) sollten auch Hilfstätigkeiten, die nicht… …. 1 S. 1 AO zugutekommen, steuerbegünstigt sein. Maßgeblich für § 66 Abs. 3 AO könne nur sein, wer am Ende faktisch von der Leistungserbrin- 30 StBp… …Absatz 1 Buchst. g MwStSystRL habe der BFH (Urteil vom 24. 02. 2021 – XI R 32/20 (XI R 42/19) Rn. 30) unlängst entschieden, dass es nicht darauf ankomme… …vollständigen Steuerfreistellung nach Art. 132 Absatz 1 Buchst. g MwStSystRL geringere Anforderungen an den Unmittelbarkeitsbegriff gestellt würden als in § 66 AO… …uneingeschränkt anwendbar. Abschnitt 12.9 Abs. 9 Satz 3 Nr. 1 führe aus, dass dies auch für Zweckbetriebe im Sinne des § 66 AO gelte. Die Zweckbetriebseigenschaften…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

    Abgrenzung zwischen Prüfungsvorbereitung und Prüfungshandlung

    Stefan Daniel Littnanski
    …32 StBp 01.23 Littnanski, Rechtsprechung Abgrenzung zwischen Prüfungsvorbereitung und Prüfungshandlung 1. Werden nach der Bekanntgabe einer… …Einspruchsentscheidung vom 07. 02. 2022 ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten (§ 100 Abs. 1 Satz 1 Hs. 1 FGO). Der Beklagte war formell (hierzu… …Umsatzsteuerbescheid vom 14. 10. 2021 zu erlassen. 1. Die Änderungsbefugnis folgt aus § 164 Abs. 2 AO. Die am 22. 08. 2016 eingereichte Umsatzsteuererklärung 2015 stand… …Festsetzungsfrist grundsätzlich mit Ablauf des 31. 12. 2020 (§§ 169 Abs. 2 S. 1 Nr. 2, 170 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 AO). Der Ablauf der Festsetzungsfrist wurde jedoch durch… …nach Bekanntgabe der Mitteilung nach § 202 Abs. 1 S. 3 AO drei Monate verstrichen sind (171 Abs. 4 S. 1 AO). Voraussetzung für den Beginn einer… …. 1 S. 1 AO; Schallmoser in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/ FGO, Vorbemerkungen zu §§ 193–203, Rn. 231), der die Wirksamkeit der Erweiterung der…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

    Hruschka/Peters/von Freeden (Hrsg.): Steuerliche Betriebsprüfung

    Stefan Daniel Littnanski
    …, Köln 1. Aufl. 2022 910 Seiten Das zu besprechende Werk ist eine Neuerscheinung, herausgegeben von Dr. Franziska Peters, Franz Hruschka, und Dr. Arne von… …benannten Anwendungsbeispiele überzeugen nur zum Teil: Der Verzicht auf Einzelaufzeichnungen beim Warenverkauf im Sinne des § 146 Abs. 1 Satz 3 AO bei… …Dienstleistungen, welche vom Wortlaut des § 146 Abs. 1 Satz 3 AO nicht erfasst sind. Brenner bezieht sich hier auf eine Rechtsprechungs- (BFHE 257, 523) und…
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