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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2020

  Berichtigung der fehlerhaften Festsetzung eines ordnungsgemäß erklärten Veräußerungsgewinns i. S. des § 17 EStG im Einkommensteuerbescheid trotz „6-Augen-Prinzip“

  Prof. Jürgen Brandt

  …186 StBp 06.20 Rechtsprechung Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung ♦ Berichtigung der fehlerhaften Festsetzung eines ordnungsgemäß erklärten… …, Rechtsprechung StBp 06.20 187 als auch mit der Papierakte an die Bearbeiterin der QSST weiter. Die Weiterleitung ist durch ein Formblatt „Fallübergabe an die QSST“… …nach § 129 AO habe 188 StBp 06.20 Brandt, Rechtsprechung berichtigt werden dürfen. Im Streitfall liege ein mechanischer Fehler des… …Feststellungslast (s. schon BFH-Urteil in BFHE 147, 393, BStBl. II 1987, 3) keine dahin- Brandt, Rechtsprechung StBp 06.20 189 gehenden Tatsachen offengelegt. Dies…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2020

  II. Keine Rechnung ohne Leistungsbeschreibung

  Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …Heuermann, Rechtsprechung StBp 11.20 341 ♦II. Keine Rechnung ohne Leistungsbeschreibung Ein Abrechnungsdokument ist keine Rechnung und kann deshalb… …Note und den Accounting Report an den Verlag per E-Mail ohne elektronische Signatur. In ihrer Umsatzsteuererklärung 2005 v. 30. 3. 2007 342 StBp 11.20… …keinerlei Anhaltspunkte für die Art des gelieferten Gegenstandes oder der sonstigen Leistung ergeben. Heuermann, Rechtsprechung StBp 11.20 343 5. Keine… …der von ihm gezahlten Vorsteuer nachzuweisen, nicht allein auf der Grundlage einer Schätzung in einem vom nationalen 344 StBp 11.20 Heuermann…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2020

  Steuerfreie Leistungen eines Verfahrensbeistands

  …Heuermann, Rechtsprechung StBp 01.20 33 ♦ Steuerfreie Leistungen eines Verfahrensbeistands GG Art. 6 Abs. 2, Art. 103 Abs. 1 EuGRCh Art. 24 UN-KRK… …Fürsorge, die für ihr Wohlergehen notwendig sind, gem. Art. 24 Abs. 2 EuGRCh muss das Wohl des Kindes bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen 34 StBp 01.20… …und Vorbildung des Verfahrensbeistands und die von ihm bei der Arbeit zu beach- Heuermann, Rechtsprechung StBp 01.20 35 tenden Standards einzuhalten… …abhängig machen, dass die von den Einrichtungen verlangten Preise von den zuständigen Behör- 36 StBp 01.20 Heuermann, Rechtsprechung den genehmigt sein…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2020

  Erweiterte Kürzung bei Grundstücksunternehmen

  Prof. Jürgen Brandt

  …Brandt, Rechtsprechung StBp 06.20 189 ♦ Erweiterte Kürzung bei Grundstücksunternehmen 1. Sieht ein Vertrag über die Vermietung eines Grundstücks mit… …Bauunternehmer erhielten den Werklohn nach Freigabe durch die AG direkt von der KG. Einzelne Rechnungen, die nach Ansicht der KG Be- 190 StBp 06.20 Brandt… …Grundbesitzes im engeren Brandt, Rechtsprechung StBp 06.20 191 Sinne dienen und als zwingend notwendiger Teil einer wirtschaftlich sinnvoll gestalteten eigenen… …Betriebsvorrichtungen bestehen lassen wollten. Dann wäre 192 StBp 06.20 Brandt, Rechtsprechung nach § 41 Abs. 1 Satz 1 AO steuerrechtlich doch von einer (schädlichen)…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2020

  Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden nach dem Schwarz-ArbG 2019

  Dr. Gloria Versin

  …Versin, Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden StBp 03.20 71 Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden nach dem Schwarz- ArbG 2019 Dr. Gloria Versin… …, SchwarzArbG § 2a Rn. 1. 72 StBp 03.20 Versin, Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden Die FKS des Zolls führte am 15. November 2019 gemeinsam mit den… …. Versin, Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden StBp 03.20 73 9 AEntG das Bauhauptgewerbe und das Baunebengewerbe 23 , die Gebäudereinigung… …, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, 5. Aufl. 2018, § 1 Rn. 3. 34 § 10 Abs. 1 AÜG. 74 StBp 03.20 Versin, Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden der Mindestarbeitsbedingungen… …§ 96a Nr. 16 m. w. N. Versin, Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden StBp 03.20 75 Ertragssteigerung durch zusätzliche Fahrten. Die taggleiche… …Anhörung zum BT-Finanzausschuss Protokoll- Nr. 19/41, 59, 119 ff. Ebenso Petri, AE 03/2009, 131. 61 BT-Drucks. 19/8691, 49. 76 StBp 03.20 Versin, Aufgaben… …. 2018 5 StR 275/18, ZWH 2019, 155, 160. Versin, Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden StBp 03.20 77 Bisher kam in Fällen, in denen ein vorsätzliches…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2020

  Gewinnschätzung bei einem unverschuldeten Verlust der Buchführungsunterlagen?

  Dipl.-Kfm. Detlef Pieske-Kontny

  …Pieske-Kontny, Schätzung bei unverschuldetem Unterlagenverlust StBp 09.20 275 Gewinnschätzung bei einem unverschuldeten Verlust der… …Kalenderjahr beträgt, ergibt sich die Aufbewahrungspflicht für Einnahmen- und Werbungskostenbelege aus § 147a Abs. 1 Satz 1 AO. Vgl. hierzu Pieske-Kontny, StBp… …., EFG 2012, 1816. 276 StBp 09.20 Pieske-Kontny, Schätzung bei unverschuldetem Unterlagenverlust Grundsätze finden entsprechende Anwendung auf… …, rkr., EFG 2012, 1875. Pieske-Kontny, Schätzung bei unverschuldetem Unterlagenverlust StBp 09.20 277 Schätzungsunschärfen gehen grundsätzlich zu Lasten… …Hamburg v. 18. 9. 2002 II 443/01, rkr., EFG 2003, 206 mit Verweis auf BFH v. 7. 5. 1993 II R 95/88, BStBl. II 1993, 818. 278 StBp 09.20 Pieske-Kontny… …Kalenderjahr 2018. Pieske-Kontny, Schätzung bei unverschuldetem Unterlagenverlust StBp 09.20 279 innerhalb der Aufbewahrungsfrist an Hand der ursprünglichen… …. 10 Satz 4. 79 UStAE 2019, § 15.11 Abs. 7 Nr. 1 Satz 7. 80 UStAE 2019, § 15.11 Abs. 7 Nr. 1 Satz 6. 81 AEAO zu § 147, Nr. 1 Satz 1. 280 StBp 09.20…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2020

  Die Rechtsprechung des BFH zur Personengesellschaft 2019

  Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

  …78 StBp 03.20 Schulze zur Wiesche, Rechtsprechung Personengesellschaften Die Rechtsprechung des BFH zur Personengesellschaft 2019 Prof. Dr. Dieter… …BFH/NV 2018, 1268, Rn. 35, m. w. N. 18 Vgl. z. B. BFH in BFH/NV 2018, 1268, Rn. 35. Schulze zur Wiesche, Rechtsprechung Personengesellschaften StBp 03.20… …; Schmitt in Schmitt/Hörtnagl/Stratz, Umwandlungsgesetz, Umwandlungssteuergesetz, 7. Aufl., § 20 UmwStG Rn. 333. 80 StBp 03.20 Schulze zur Wiesche… …. w. N. Schulze zur Wiesche, Rechtsprechung Personengesellschaften StBp 03.20 81 6. Keine Gewinnrealisierung durch Bewilligung eines… …. 82 StBp 03.20 Schulze zur Wiesche, Rechtsprechung Personengesellschaften Zum Sonderbetriebsvermögen II eines Gesellschafters bei einer… …Wiesche, Rechtsprechung Personengesellschaften StBp 03.20 83 stärken. 66 Die Beteiligung des Mitunternehmers an einer Kapitalgesellschaft ist notwendiges… …. 1 Satz 1 Nr. 6, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, § 21 EStG; vgl. BFH v. 25. 6. 1984 GrS 4/82, BStBl. II 1984, 751, unter C.III.3.a aa (2). 84 StBp 03.20 Schulze… …. BFH in BStBl. II 1997, 460, unter II.3.; v. 1. 2. 1999 III R 112/96, BFH/NV 1999, 1198. Schulze zur Wiesche, Rechtsprechung Personengesellschaften StBp…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2020

  § 146 Abs. 1 Satz 3 AO als systembedingte Ursache von Vollschätzungen

  Richter am FG a. D. Hermann Pump

  …120 StBp 04.20 Pump, Vollschätzungsursache § 146 Abs. 1 Satz 3 AO § 146 Abs. 1 Satz 3 AO als systembedingte Ursache von Vollschätzungen Richter am FG… …146 Abs. 1 Satz 3 AO StBp 04.20 121 rung. Die Barzahlung rechtfertigt es nicht, die Geschäftsvorfälle gesammelt festzuhalten 8 . Deshalb erfüllt der… …. N. 28 BFH v. 12. 5. 1966 IV 472/60, BStBl. III 1966, 371. 122 StBp 04.20 Pump, Vollschätzungsursache § 146 Abs. 1 Satz 3 AO nach eine summarische… …, 481. Pump, Vollschätzungsursache § 146 Abs. 1 Satz 3 AO StBp 04.20 123 5. Verifikationsprinzip Das Verifikationsprinzip 47 hat Verfassungsrang. Es… …Baden-Württemberg v. 12. 6. 2018 8 K 501/17 Nr. I 2 der Gründe, EFG 2019, 173. 124 StBp 04.20 Pump, Vollschätzungsursache § 146 Abs. 1 Satz 3 AO ändert sich, wenn… …Abs. 1 Satz 3 AO StBp 04.20 125 ordnung – AO) zu Einzelsteuergesetzen steht. Die AO wird als Rahmengesetz 80 für die Einzelsteuergesetze eingeordnet… …2017, 1204 Rn. 65. 103 Übersehen von FG Hamburg v. 16. 3. 2017 2 V 55/17, juris. 104 Vgl. FG Hamburg v. 16. 3. 2017 2 V 55/17 Rn. 29, juris. 126 StBp… …offenen Ladenkasse, StBp 2017, 213, 214 Tz. VI. 120 OFD Frankfurt v. 28. 9. 2018 S 0316 A – 010 – St 3a, Haufe-Index 12466167, Tz. 5. 121 Vgl. OFD Frankfurt… …, AO/FGO, § 4 AO Tz. 255 (Lfg. 234 – August 2015). Pump, Vollschätzungsursache § 146 Abs. 1 Satz 3 AO StBp 04.20 127 deshalb bleibt es bei den…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2020

  Banken- und steuerrechtliche Sonderbehandlungen von „Bankgeschäften“, nach neuerem nationalem und internationalem Banken- und Steuerrecht, Erträge daraus aus DBA-Ländern oder dem sonstigen Ausland

  Ein informativer Durchblick
  

  Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Günter Dreßler

  …Dreßler, Sonderbehandlung von „Bankgeschäften“ StBp 07.20 215 Banken- und steuerrechtliche Sonderbehandlungen von „Bankgeschäften“, nach neuerem… …durch Kreditinstituten ohne eigene Präsenz im Ausland vor Ort. 216 StBp 07.20 Dreßler, Sonderbehandlung von „Bankgeschäften“ In- oder ausländische… …oder von kollektiven Kapitalanlagen. Dreßler, Sonderbehandlung von „Bankgeschäften“ StBp 07.20 217 – Ausgabe von Bankaktien, Schuldverschreibungen… …Gewinnerzielungsabsicht) sowie von Korth, Stbg. 2014, 193 oder verkürzt in DATEV- Dok.-Nr. 4062775, zu „Illegale Bankgeschäfte in Deutschland“. 218 StBp 07.20 Dreßler… …Datenträgern; Näheres hierzu siehe unter Abschnitt XVII. Dreßler, Sonderbehandlung von „Bankgeschäften“ StBp 07.20 219 Die Wahrung des „Steuergeheimnis“ gilt… …. Banking-Denkschmieden“ (Motto: „ FinTechs bringen wieder Schwung in die angestaubte Finanzbranche“). 220 StBp 07.20 Dreßler, Sonderbehandlung von „Bankgeschäften“… …, darin namentlich aufgeführte Kreditanstalten, Förderbanken oder Girozentralen. Dreßler, Sonderbehandlung von „Bankgeschäften“ StBp 07.20 221 dere darin… …Namen der Bank oder auch der Vermietung von Banken-Schließfächern. 222 StBp 07.20 Dreßler, Sonderbehandlung von „Bankgeschäften“ nicht direkt zuordenbaren…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2020

  Fehlende Gemeinnützigkeit bei unverhältnismäßig hohen Geschäftsführervergütungen

  Prof. Jürgen Brandt

  …Brandt, Rechtsprechung StBp 10.20 307 ♦ Fehlende Gemeinnützigkeit bei unverhältnismäßig hohen Geschäftsführervergütungen 1. Zur Feststellung von… …der Gesundheits- und Sozialbranche, 308 StBp 10.20 Brandt, Rechtsprechung indem sie entsprechende Einrichtungen (Kliniken u. a.) errichtet, betreibt… …Streitjahre 2005 Brandt, Rechtsprechung StBp 10.20 309 bis 2008 geänderte Bescheide. Für die Streitjahre 2009 und 2010 folgte das FA den eingereichten… …, weshalb für die Angemessenheit der Geschäftsführerbezüge nur eigenes Umsatzwachstum 310 StBp 10.20 Brandt, Rechtsprechung maßgeblich sein solle und die… …unverhältnismäßig hohe Vergütungen gewährt wurden, ist durch einen Fremdvergleich zu ermitteln (Seer in Tipke/Kruse, Brandt, Rechtsprechung StBp 10.20 311… …Finanzgericht Die Schätzung des angemessenen Gehalts obliegt grundsätzlich dem FG (§ 96 Abs. 1 Satz 1 FGO). Dabei zählt es zum Bereich der 312 StBp 10.20 Brandt… …für die Gehaltsschätzung (BFH-Urteil in BFH/NV 2003, 822). Brandt, Rechtsprechung StBp 10.20 313 aa) Abschlag auf die durch Fremdvergleich ermittelte… …EUR (2008), 25.583 EUR 314 StBp 10.20 Brandt, Rechtsprechung (2009), 25.787 EUR (2010), jedoch zuzüglich der (fiktiven) Jahresnettoprämie für die…

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