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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2012

  Strukturierte Bearbeitung des Einspruchs und richtige Bekanntgabe der Einspruchsentscheidung (§ 366 AO) bei der Umsatzsteuer – Teil III –

  – Umsatzsteuerliche Probleme der GbR (Sozietät, ARGE, Gemeinschaft) –
  

  Richter am Finanzgericht Hermann Pump

  …. Begründungsfehler in der EE für die GbR 1. Allgemein Die Indizien, die auf eine ggf. problematische bzw. fehlerhafte EE hindeuten, sind bereits durch die… …Einspruchsführers Wenn die GbR der Einspruchsführer ist, muss die EE gegen sie ergehen. Das ist nicht identisch mit dem Gesellschafter zu 1 oder den Gesellschaftern 1… …gegenüber ergehen. Sie darf nicht als Gesellschafter zu 1 oder als Gesellschafter zu 1 und 2 der GbR oder als Mitunternehmer der GbR bezeichnet werden. Alle… …Umsatzsteuer passen 1. Allgemein Nur durch die richtige Rechtsmittelbelehrung wird die Klagefrist ordnungsgemäß in Lauf gesetzt. Bei einer unterbliebenen oder… …, wird diese falsche Belehrung nicht unterlaufen. XVI. Einspruch des Gesellschafters im eigenen Namen, wenn er selbst Inhaltsadressat ist 1. Allgemein Der… …fehlerhaftem Einspruch des Gesellschafters gegen den an die GbR gerichteten Umsatzsteuerbescheid 1. Allgemein Es gibt viele Einsprüche, die fehlerhaft eingelegt… …und einen etwaigen Bekanntgabefehler durch eine neue, fehlerfreie 176) Sächsisches FG v. 23.12.2002 1 V 1824/02, n.v. Bekanntgabe zu vermeiden. Im… …Saarlandes v. 26.3.2003 1 K 275/99, n.v., Juris. 232 Die steuerliche Betriebsprüfung 8/12 Heilung durch Berichtigung des Tenors der Einspruchsentscheidung… …Bekanntgabe gilt gemäß § 122 Abs. 1 Satz 2 AO der § 34 Abs. 2 AO entsprechend. Deshalb kann das Finanzamt den Umsatzsteuerbescheid gegenüber einer GbR ohne… …, Juris. 196) AEAO zu § 122 AO Tz. 2.4.1 m.w.N.; FG Saarland v. 10.4.1996 1 K 135/95, EFG 1996, 956. 197) FG Saarland v. 10.4.1996 1 K 135/95, EFG 1996, 956…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2012

  Geldwäscheprävention durch die Finanzbehörden

  Oberregierungsrat Dr. Michael Frank

  …1 ) will den gleich lautenden Auftrag der OECD (FATF – Financial Action Task Force on Money Laundering) aus dem Jahr 2010, der mit einem anständigen… …Steuerfahndungsdienst tätig. Der Beitrag gibt die persönliche Meinung des Autors wieder. 1) BT-Drucks. 17/6804. 2) BGBl. I 2011, S. 2959. 3) Parlamentarische… …Terrorismusfinanzierung im Sinne des § 1 Absatz 2 des Geldwäschegesetzes begangen oder versucht wurde oder wird, unverzüglich den zuständigen Strafverfolgungsbehörden und… …werden. 1. Rechtstatsächlicher Hintergrund und Rolle der Finanzverwaltung Der Deliktskreis um § 261 StGB (Geldwäsche) sei größtenteils der schweren… …redaktionell in der Tat nicht gelungenen Gesetzesneufassung künftig nicht rückläufig entwickeln sollte. Dafür sprechen m.E. folgende Erwägungen: 1. Verbesserung… …werdenden Geschäft widmen. V. Zusammenfassung 1. Die Teilnahme der Finanzbehörden an der Geldwäscheprävention ist gesellschaftspolitisch wichtig und überdies…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2012

  Bilanzsteuerliche Behandlung erhaltener und gezahlter Pfandgelder für individualisiertes Einheitsleergut („Brunneneinheitsflaschen“) bei Mineralbrunnen – Teil I –

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des Hessischen FG v. 23.3.2011 4 K 1065/07
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …sich in dem BMF-Schreiben vom 13.6.2005 1 ), mit welchem das BMF-Schreiben vom 11.7.1995 2 ) ersetzt wurde. Auch das aktuelle BMF-Schreiben enthält keine… …Darstellung auf die Behandlung von Pfandgut, Pfandgeldern und der Rückzahlungsverpflich- 1) BMF v. 13.6.2005 IV B 2 – S 2137 – 30/05, BStBl. I 2005, 715. 2) BMF… …v. 11.7.1995 IV B 2 – S 2137 – 16/95, BStBl. I 1995, 363. 3) BFH v. 6.10.2009 I R 36/07, BStBl. II 2010, 232. 4) FG Rheinland-Pfalz v. 17.5.2006 1 K… …: Getränkehändlern) herausgegeben werden, sog. Mehrwegflaschen-Pfandsystem. III. Bisherige neuere Rechtsprechung und Verwaltungsmeinung 1. Bilanzsteuerlicher Ausweis… …v. 21.10.2002 IV A 6 – S 2133 – 18/02, n.v. 14) FG Rheinpand-Pfalz v. 17.5.2006 1 K 2003/03, EFG 207, 19. 15) Hess. FG v. 23.3.2011 4 K 1065/07, EFG… …2011, 1510. Behandlung von Pfandgeldern auf der Ebene des Mineralbrunnens. Die Kernaussage kommt in folgenden Orientierungssätzen zum Ausdruck: 1. Die… …die bilanzielle und steuerliche Behandlung des Pfandguts und der Mehrrücknahmen nach Nr. 1 lediglich für Abfüller. Wie auf den anderen Handelsstufen… …. Weiter ist vorab anzumerken, dass der Verordnungsgeber mit dem neuen Erlass unter Nr. 1 lit. b gegenüber dem alten Erlass nunmehr eine Anschaffungsfiktion… …es an einer ausdrücklichen Einigung über den Eigentumsübergang im Sinne des § 929 Satz 1 BGB regelmäßig fehlen. Die Interessenlage der Parteien legt es… …948 Abs. 1, 947 Abs. 1 BGB. 24 ) Das OLG Köln ist demgegenüber zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich um ein nur der Gattung nach bestimmbares Massengut…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2012

  vGA-Problematik bei LBO-Transaktionen

  Rechtsanwalt, Steuerberater Harald Schwetlik

  …ausländische Finanzinvestoren (Private Equity Fonds)“ 1 ) vertritt Ruthe die Auffassung, dass die für LBO-Transaktionen typische Verlagerung des Transaktions-… …Beitrag von Ruthe einer kritischen Analyse zu unterziehen. I. Auffassung von Ruthe 1. Von Ruthe unterstellte Beteiligungsstruktur Ausland Anleger… …aufnimmt. Zudem werden der Vorrats-GmbH von der Fondsgesellschaft bzw. von der Fondsgesellschaft nahestehenden Personen oder 1) StBp 2010, 301 (Teil 1), 329… …(Teil 2), 2011, 1 (Teil 3). Anleger Fondsgesellschaft ( ~ Gesellschafterebene) 100% Vorrats-GmbH 100% Zielgesellschaft (Kapitalgesellschaft)… …. Stellungnahme zur Auffassung von Ruthe Zu dieser argumentativen Ableitung einer vGA nach Ruthe im Einzelnen: 1. Prüfung der Voraussetzungen einer vGA Bezogen auf… …. 1 KStR 2004): 5 ) – Im Zuge der gesamten Transaktion muss sich das Vermögen der Vorrats-GmbH mindern. – Die Vermögensminderung bzw. verhinderte… …Original zitiert: 7 ) „Danach ist eine vGA gegeben, wenn 1. das Vermögen der auf das Akquisitionsvehikel verschmolzenen Zielgesellschaft durch den in Frage…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2012

  Überschreiten der Grenze der privaten Vermögensverwaltung zum gewerblichen Wertpapierhandel – Teil I

  – Überblick über die Rechtsprechung des BFH –
  

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …ist 1 ). II. Praxisrelevante Einzelfälle aus der Rechtsprechung des BFH 1. Es liegt private Vermögensverwaltung vor Stichwort Sachverhalt Entscheidung… …, hat er sich aber nicht am allgemeinen BFH v. 6.8.1996 VIII B 94/95, BFH/NV 1997, 235 m.w.N. BFH v. 19.2.1997 XI R 1/96, BStBl. 1997 II, 399 m.w.N. 1… …einerseits und der nichtsteuerbaren Sphäre sowie anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 1 Nrn. 1, 3–7 EStG) andererseits ist auf das Gesamtbild der Verhältnisse und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2012

  Überschreiten der Grenze der privaten Vermögensverwaltung zum gewerblichen Wertpapierhandel – Teil II –

  – Überblick über die Rechtsprechung des BFH –
  

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …. Ungewöhnlich war auch bei einem angestrebten Bestandswert von 1 Millionen DM die Höhe der einzelnen An- und Verkäufe. Diese betrugen in zahlreichen Fällen… …nominell 1 Millionen DM, nämlich in einem Jahr in drei, und in den darauf folgenden Jahren in fünf bzw. in acht Fällen. Die meisten Positionen lauten auf… …, jeweils m.w.N. III. Zusammenfassung 1. Bei der Entscheidung in der Frage der Abgrenzung ist unter Berücksichtigung der einzelnen Umstände, die zu gewichten… …, wenn die entfaltete Tätigkeit dem Bild eines „Wertpapierhandelsunternehmens“ im Sinne des § 1 Abs. 3d Satz 2 KredWG bzw. eines „Finanzunternehmens“ im… …Sinne des § 1 Abs. 3 KredWG nicht vergleichbar ist. 4. Gewerblich tätig ist und bankentypisch verhält sich, wer sich in Ausübung seiner beruflichen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2012

  Wertpapierverluste im Betriebsvermögen – Teil II –

  Rechtsprechungsänderung durch BFH VIII R 1/08 und VIII R 18/09?
  

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …66/04, BFH/NV 2005, 549. 57) Z.B. BFH v. 11.7.1996 IV R 67/95, BFH/NV 1997, 114. 58) FG des Saarlands v. 15.7.2003 1 K 223/01, EFG 2003, 1462. 59)… …Zuordnungsentscheidung bei der Einnahmenüberschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG. Die mit der Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG verbundene… …eines Gesellschafters bilanzieren könne, wenn die Lebensversicherung Baustein eines Gesamtfinanzierungskonzepts ist. VI. Kapitalgesellschaften 1… …Einkunftserzielungsabsicht verneinen zu können. VII. Personengesellschaften 1. Gesamthandsvermögen oder Sonderbetriebsvermögen? Geht es um die Berücksichtigung von… …, BStBl. II 2004, 408. 107) „Professionelle Konturierung“, vgl. Schmidt/Wacker, Rz. 91 zu § 15 EStG. 108) Kreditwesengesetz. 109) § 1 Abs. 3 KWG. 110) Z.B… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind gemäß § 2 Abs. 4 WpHG neben Kreditinstituten auch sog. Finanzdienstleistungsinstitute. Das wiederum sind nach § 1 Abs. 1 a Satz 1 KWG… …sind gemäß § 1 Abs. 11 KWG Wertpapiere, 113 ) vor allem Aktien. Die genannten Voraussetzungen liegen in den streitigen Fällen meist nicht vor, weil der… …an professionelle Handels- 112) Wertpapierhandelsgesetz. 113) § 1 Abs. 11 KWG. 114) BFH v. 20.12.2000, BStBl. II 2001, 706. Eingehend zur rechtlichen… …. Zusammenfassung 1. Verlust bringende Wertpapiere stellen nur dann gewillkürtes Betriebsvermögen dar, wenn sie zum Zeitpunkt des Erwerbs oder der Einlage für den… …späteren Beanstandungen bietet 119) BFH v. 2.9.2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012: Umfang der Geschäfte ist aber ein Anzeichen der Gewerblichkeit. 120) § 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2012

  Die Berücksichtigung von Leerkosten bei der Ermittlung der Herstellungskosten aus handels- und steuerrechtlicher Sicht – Teil I –

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …gekennzeichnet. Nachstehend werden die alten und die neuen gesetzlichen Regelungen im Überblick dargestellt. 1. Herstellungskosten nach § 255 HGB a.F. Begriff… …Wertuntergrenze nur die Einzelkos- 15 1. Grundsatz der Pagatorik-Unterscheidung „Herstellungsaufwand“ im Sinne der Bilanzierung und „Kosten“ im Sinne der… …für betriebliche Altersversorgung + Fremdkapitalzinsen (unter bestimmten Voraussetzungen, z.B. R 6.3 Abs. 4 Satz 1 EStR) = Aktivierungsfähige… …Beschäftigungsgrad von 70% der Normalbeschäftigung von Unterbeschäftigung auszugehen. 1 ) 1) Memento Bilanzrecht 2009, Nr. 10195; strittig, zustimmend HdR-E § 255 HGB… …begrenzen, soweit die Normalauslastung um 30% oder mehr unterschritten wird. 5 ) VI. Verfahren zur Ermittlung der Leerkosten 1. Bedeutung der… …§ 255 Abs. 2 und 3 HGB n.F. definiert und beschrieben. Die steuerrechtliche Begriffsbestimmung findet sich in R 6.3 Abs. 1 EStR. Handels- und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2012

  Die Berücksichtigung von Leerkosten bei der Ermittlung der Herstellungskosten aus handels- und steuerrechtlicher Sicht – Teil II –

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Basis der handelsrechtlichen Wertuntergrenze ermittelt. a) Herstellungskosten auf Istkosten-Basis Abb. 1 zeigt die Bewertung einer Produkteinheit zu… …60.000 einrichtung Gesamt 150.000 600 250 100 350 Abb. 1: Herstellungskosten auf Istkosten-Basis Kosten des laufenden Jahres Normal-Kapazität Gemeinkosten/… …Beispiel in V.4. werden im Folgenden die Ergebnisse bei einer besonders hohen Auslastung und bei extrem niedriger Auslastung gegenübergestellt. 1. Ausweis… …niedriger Auslastung gegenübergestellt. 1. Ausweis des Ergebnisses bei besonders hoher Auslastung ), wie an dem Beispiel deut- Bei einer Vollauslastung der… …1. Vorbemerkungen Das BilMoG hat den Umfang der aktivierungspflichtigen Herstellungskostenbestandteile im Vergleich zum bisherigen Recht erweitert. Es… …ein Wahlrecht gem. § 255 Abs. 2 Satz 3 HGB a.F. Steuerrechtlich bestand bereits eine Aktivierungspflicht nach R 6.3 Abs. 1 EStR. Gem. Art. 66 Abs. 3… …Satz 1 EGHGB ist § 255 HGB n.F. von allen bilanzierenden Kaufleuten auf Jahresabschlüsse für nach dem 31.12.2009 beginnende Geschäftsjahre anzuwenden… …Ermittlung der Herstellungskosten, BBK 2010, 2010 ff. Die steuerliche Betriebsprüfung 2/12 49 X. Zusammenfassung 1. Bei der Festlegung der in die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2012

  Die bilanzpolitische Bedeutung der Gemeinkostenverteilung bei der Ermittlung der Herstellungskosten – Teil II –

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Voraussetzungen: 1 ) – die Struktur der Erlöse und des Lagerbestands müssen hinsichtlich der zu bewertenden Produkte unterschiedlich sein. – Es müssen… …Materialeinzelkosten Produkt A Gesamt Ansatz pro Stck. Produkt B Gesamt Ansatz pro Stck. Gesamt EUR EUR EUR EUR EUR *) Teil I ist in StBp Heft 3/2012 erschienen. 1… …kann die Bepreisung der unfertigen und fertigen Erzeugnisse vorgenommen werden. 1. Alternative: Verteilung der Fertigungsgemeinkosten auf der Basis von… …Produkt A Produkt B Kosten pro Periode Kosten pro Stück Kosten pro Periode € € € € 1. Produktions- und Absatzmenge 1000 Stck 500 Stck Kosten pro Stück 2… …A Produkt B 4,52 € 4,52 € 10 30 45,20 € 135,60 Produkt A Produkt B Kosten pro Periode Kosten pro Stück Kosten pro Periode Kosten pro Stück € € € € 1… …Maschinenminuten 1. Ermittlung des Gesamtwerts 100,00 155,– 100,00 245,60 Ausgehend von den unterschiedlichen Schlüsselgrößen und unter Berücksichtigung des…

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