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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2012

  II. Gewerblicher Grundstückshandel allein durch Zurechnung der Verkäufe von Personengesellschaften

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …Gemeinschaften einen gewerblichen Grundstückshandel betreiben. EStG § 15 BFH-Urteil vom 22. August 2012 – X R 24/11 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die… …Grundstückshandels, die dem Gesellschafter zuzurechnen sind, in einer Gesamtwürdigung nach Maßgabe des jeweils einschlägigen Steuertatbestands (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr… …. 1 i.V.m. Abs. 2 des EStG, ggf. § 2 Abs. 1 GewStG). So hat der BFH Grundstücksaktivitäten einer Gesellschaft oder Gemeinschaft dem gewerblichen… …, in eine Gesamtwürdigung nach Maßgabe des jeweils einschlägigen Steuertatbestands (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. Abs. 2 EStG, ggf. § 2 Abs. 1 GewStG)…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2012

  Verbindlichkeiten und Rückstellungen im Kraftfahrzeughandel

  Steuerberater Prof. Bernd Neufang, Dipl.-Finanzwirt (FH) Martin Stahl

  …Calw*) Nach dem IV. Senat 1 ) des BFH hat sich auch der I. Senat 2 ) mit der Problematik der Ankaufsoption auseinandergesetzt. Das BMF hat sich dem Grunde… …, Calw, Dipl.-Finanzwirt (FH) Martin Stahl, Dozent bei der Neufang Akademie, Calw. 1) BFH v. 10.11.2007 IV R 52/04, BStBl. 2009 II, 705. 2) BFH v… …zum Ende der Mietzeit) übersteigt, hat der Vermieter den Verkaufspreis an den Mieter heraus zu geben. 1. Wirtschaftliche Verknüpfung des Mietvertrags… …Abs. 1 Satz 1 HGB eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten zu bilden. Es handelt sich dabei nicht um Rückstellungen für drohende Verluste aus… …. 1 Nr. 4 HGB weder in der Handels- noch in der Steuerbilanz ausgewiesen werden darf. Auch die in Tz. 1 dargestellte Verknüpfung mit den Mietzahlungen… …Mietverträge am jeweiligen Bilanzstichtag nicht weniger als ein Jahr beträgt, sind die Rückstellungen nach § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e Satz 1 EStG abzuzinsen… …. Die Abzinsung erfolgt in der Steuerbilanz mit 5,5% bzw. unter Anwendung der Tabelle 1 zu § 12 Abs. 3 BewG9 ). Beispiel: Fortsetzung des vorstehenden… …Zuführung zur Rückstellung Rückstellung 31.12.01 2 Jahre 2.300 € x 0,898 = 2.065 € 31.12.02 1 Jahr (2.300 € + 4.600 €) x 0,948 = 6.541 € 31.12.03 0 Jahre… …6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e Satz 2 EStG abgelehnt werden. Die rückzustellende Verpflichtung ist nach Ansicht des BFH eine Geld- und keine… …Sachleistungsverpflichtung. – Bei einer Anzahlung oder Vorausleistung wäre gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e Satz 1 i.V. mit Nr. 3 Satz 2 EStG eine Abzinsung ausgeschlossen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2012

  I. Keine Bilanzierung von Gutscheinen mit Anspruch auf ermäßigte Frisörleistungen im Ausgabejahr

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …weder Verbindlichkeiten noch Rückstellungen zu bilanzieren. EStG § 5, HGB § 249 BFH-Urteil vom 19. September 2012 – IV R 45/09 Anmerkung: 1. Sachverhalt… …Bildung einer Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aa) Gemäß § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG sind Rückstellungen für… …dafür erforderlichen Voraussetzungen nach § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG, – eine nur ihrer Höhe nach ungewisse Verbindlichkeit oder… …Rechnungsabgrenzungsposten kommt nach Auffassung des BFH ebenfalls nicht in Betracht. Nach § 250 Abs. 2 HGB i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG sind auf der Passivseite als…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2012

  I. Kein Anspruch auf einen bestimmten rechtmäßigen Inhalt einer verbindlichen Auskunft

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …evident rechtsfehlerhaft ist. AO § 89 Abs. 2; FGO § 102. BFH-Urteil vom 29. Februar 2012 – IX R 11/11 Anmerkung: 1. Sachverhalt Der Kläger entnahm im… …folgender Rechtsfrage: a) Stellt die Bestellung des Erbbaurechts an den beiden genannten Grundstücken eine Veräußerung i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG dar… …nach Ablauf der Zehnjahresfrist des § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG beim Kläger als Veräußerer nicht der Einkommensteuer? Hierzu trug der Kläger folgenden… …Verbraucherindexes anzupassen sei. Nach der Rechtsauffassung des Klägers sollte die Bestellung des Erbbaurechts noch keine Veräußerung i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG… …es (1) den vorgetragenen, künftigen Sachverhalt falsch interpretiere oder (2) ohne Begründung oder mit erkennbaren Mängeln dem Rechtsstandpunkt des… …steuerlich zu beurteilen ist. Dabei handelt es sich um einen Verwaltungsakt nach § 118 Satz 1 AO (dazu eingehend BFH v. 30.4.2009 VI R 54/07, BFHE 225, 50… …Verwaltungsverfahrens zu genügen. Das FA hat den allgemeinen rechtsstaatlichen Anforderungen an jegliches behördliches Handeln sowie den aus § 89 Abs. 2 AO i.V.m. §§ 1, 2… …Abs. 1 Satz 2 StAuskV). Um dies überprüfen zu lassen, steht dem Steuerpflichtigen der Rechtsweg gegen den Steuerbescheid offen. Dies genügt den…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2012

  Die Zinsschranke – Teil I –

  Rechtliche Grundlagen, Auswirkungen auf betriebliche Belastungen und Planungen und neue Aspekte der Betriebsprüfung
  

  Oberregierungsrat Dipl.-Finw. Dipl.-Oec. Dr. Hans-Jürgen Schirmer

  …Unternehmensteuerreform 2008 1 ) hat der Gesetzgeber die Berücksichtigung der Finanzierung von Unternehmen bei der Besteuerung neu geregelt. Bis dahin fanden sich… …durch § 8a Abs. 3 KStG für Betrieb in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft ebenfalls drastisch eingeschränkt. 11 ) 1) Siehe… …Kompaktkommentar Einkommensteuergesetz, 9. Aufl. Köln 2010, § 4h Rn 1 (zitiert als: Bearb. in Kirchhoff). 4) Vgl. Begründung zum Gesetzentwurf, FN 2, 31. 5)… …, BFH/NV 1992, 629 mit Hinweisen auf BGH. 7) Siehe die Ausführungen unter Gliederungspunkte II. 4., III. und IV. 8) Die Freigrenze des § 4h Abs. 1 Buchst. a… …Gesellschafterfremdfinanzierungen erschweren bzw. verhindern sollen. Die steuerliche Betriebsprüfung 1/12 1 Grundsätzlich hält der Gesetzgeber an der Vorstellung der Versteuerung… …eines Totalgewinns fest. 12 ) Soweit die Abzugsbeschränkung zur Anwendung kommt, sind die nichtabzugsfähigen Zinsen gem. § 4h Abs. 1 Satz 4 ff. EStG auf… …der nicht ausgenutzte EBITDA-Betrag nach § 4h Abs. 1 Satz 3 EStG ebenfalls vorgetragen werden. Im Unterschied zum Zinsvortrag ist der EBITDA-Vortrag… …Zinsschranke 1. Betriebsbezogenheit Die Zinsschranke ist betriebsbezogen, denn § 4h Abs. 1 Satz 1 EStG spricht von Zinsaufwendungen eines Betriebes. 15 ) Die §§… …Gosch); BMF v. 4.7.2008, BStBl. I 2008, 718, Tz 3. 16) Wachstumsbeschleunigungsgesetz, siehe BT-Drucks. 17/15 v. 9.11.2009, 17 zu Nr. 1 Buchst. a. 17)… …Gemeint ist hier aber keinesfalls der bilanzielle Gewinn i.S.d. § 4 Abs. 1 EStG, sondern der Gewinn i.S.d. § 2 Abs. 2 EStG, mithin handelt es sich um die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2012

  Durchführung eines z-Tests zur Prüfung der Umsätze – Teil I –

  Leitender Regierungsdirektor Harald Gebbers

  …Umsätze des gesamten Prüfungszeitraums liegt oder ob der Unterschied 1 ) so extrem ist, dass es sehr unwahrscheinlich ist, hier noch mit einwandfreien und… …einzelnen Punktwerte werden mit den Buchstaben X 1 für den ersten Punkt bis X i für den letzten Punktwert gekennzeichnet. Die Formel lautet deshalb 1) Im… …Verteilung 22 ) bezeichnet man eine tabellarische (vgl. Tabelle 1) sowie grafische Darstellung, bei der die Häufigkeit des Erscheinens eines untersuchten… …Merkmals in vorgegebenen Größenklassen beschrieben wird (z.B. Zahl der Menschen mit Körpergrößen). Tabelle 1 Als Beispiel kann die Untersuchung von… …Körpergrößen von Menschen (vgl. Abbildung 1) dienen, um Standardgrößen für Kleidung und die Häufigkeit des Bedarfs einzelner Größen zu berechnen. Abbildung 1… …) Häufigkeit Häufigkeit 10 8 6 4 2 0 Abbildung 7 28 ) 10 8 6 4 2 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Punktwerte 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Punktwerte In den nachfolgenden… …Abbildung 10 0,45 0,4 0,35 0,3 0,25 0,2 0,15 0,1 0,05 0 10 8 6 4 2 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Punktwerte 1 3 5 7 9 11 13 15 17 19 27) McCollough/Atta, FN 2, S. 100… …Wahrscheinlichkeiten den Wert 1 (Ab Dieser Wert 1 steht für 100% der den Klassen zuzuordnenden Punktwert Abbildung 14 33 Somit kann man auch die Fläche der zu… …Wahrscheinlichkeiten, in eine der Säulen zu fallen, erhält man als ) Summe aller Wahrscheinlichkeiten den Wert 1 (Abbildung 15). Dieser Wert 1 steht für 100% der den… …Klassen zuzuordnenden Punktwerte. Abbildung 15 34 Abbildung 14 ) 33 ) 0,45 0,4 0,35 0,3 0,25 0,2 0,15 0,1 0,05 0 1 3 5 7 9 11 13 15 17 19 32 )…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2012

  Einbringungen in eine Personengesellschaft

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

  …Verwaltung zum Umwandlungssteuergesetz v. 7.12.2006 1 ), geändert durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums v. 22.12.2009 2 )… …bereits vorhandene aufstocken bzw. stärken 3 ). An einer Vermögensübertragung fehlt es, wenn eine Personengesellschaft i.S.d. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG… …neue, durch den neu hinzutretenden Gesellschafter vergrößerte Personengesellschaft ein; 1) BGBl. 2006 I, 2782, BStBl. I 2007, 68 – SEStEG. 2) BGBl. 2009… …Partnerschaftsgesellschaften nach § 123 Abs. 1 und 2 UmwG auf Personenhandels- der Partnerschaftsgesellschaften; – durch Ausgliederung aus Körperschaften… …, Personenhandelsgesellschaften, Partnerschaften oder Einzelunternehmen auf Personenhandels- oder Partnerschaftsgesellschaften nach § 123 Abs. 3 UmwG. 1. Einbringender a)… …einbringender Rechtsträger sein, wenn sich deren Sitz und Ort der Geschäftsleitung innerhalb des Hoheitsgebietes eines dieser Staaten befinden (§ 1 Abs. 4 Satz 1… …Nr. 2 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 UmwStG). Ist einbringender oder umwandelnder Rechtsträger eine Personengesellschaft, müssen die unmittelbaren bzw… …. mittelbaren Mitunternehmer die Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 UmwStG erfüllen (§ l Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a Doppelbuchst. aa UmwStG). Ungeachtet dessen… …ausgeschlossen ist (§ 1 Abs. 4 Nr. 2 Buchst. b UmwStG.) 6) BFH v. 25.4.2006 VIII R 52/04, BStBl. II 2006, 847. 7) BMF v. 11.11.2011, BStBl. I 2011, 1314, Tz. 1.53… …eingebracht (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG). Beispiel: An der A-KG sind A, B, C beteiligt. Diese bringt ihren Betrieb in die D-KG, deren Gesellschafter D, E, F…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2012

  Verzögerungsgeld nach § 146 Abs. 2b AO in der Außenprüfung

  Übersicht über den aktuellen Rechtsstand
  

  Regierungsrat Tobias Haubner

  …i.Br.*) Nachdem seit der Einführung des Instruments des Verzögerungsgeldes in die AO durch das Jahressteuergesetz 2009 1 ) nunmehr über drei Jahre vergangen… …des Verzögerungsgeldes 1. Anwendbarkeit auf Außenprüfungen In der Literatur wurde bisher vereinzelt in Frage gestellt, ob das Verzögerungsgeld überhaupt… …auf die Mitwirkungspflichten nach § 200 Abs. 1 AO Anwendung findet3 ). Der BFH hat in einer seiner oben erwähnten Äußerungen zum Verzögerungsgeld… …Datenzugriffs, sondern auch bei Vorlageverlangen nach § 200 Abs. 1 AO Anwendung finden kann4 ). Dies ergebe sich bereits aus dem eindeutigen Wortlaut des § 146… …Abs. 2b AO sowie aus der Gesetzesbegründung, wonach das Verzögerungsgeld auch auf die Verletzung von Mitwirkungspflichten nach § 200 Abs. 1 AO Anwendung… …finden soll5 ). Hieran ändert auch die nach dem BFH unzureichende systematische Verortung des Verzögerungsgeldes im „1. Unterabschnitt – Führung von… …der Finanzverwaltung des Landes Baden-Württemberg. Der Beitrag gibt seine private Meinung wieder. 1) BGBl. I 2008, 2794 ff. 2) BFH, BStBl. II 2011, 855… …, 222 (222). 4) BFH, BStBl. II 2011, 85 Rn. 40. 5) BT-Drucks. 16/10189, 81. 6) BFH, BStBl. II 2011, 85 Rn. 40. nach AEAO Nr. 1 zu § 200 AO bei einer… …Verzögerungsgeldes zu bewegen. II. Tatbestandsvoraussetzungen des Verzögerungsgeldes 1. Außenprüfung § 146 Abs. 2b AO setzt voraus, dass die Aufforderung zur… …Besteuerungsverfahren und folglich dem Steuerrecht zuzuordnen. Wird die Steuerfahndung allerdings gemäß §§ 208 Abs. 2 Nr. 1, 195 Satz 2 AO mit einer Außenprüfung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2012

  Buchbesprechungen/Impressum

  …beide Gesetze vollständig kommentiert werden. Die Kommentierung hat den Rechtsstand 1. Januar 2012, Verwaltungserlasse bis En­de Februar 2012 konnten… …. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatzoder Rückzahlungs­ansprüche bei… …Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar 2012, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2012

  Steuerrechtliche Korrekturmöglichkeiten im Lichte von grenzüberscheitenden LBO-Transaktionen

  Ein Sonderunrecht für Private Equity Fonds?
  

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Ruthe

  …Titel „Zahme Heuschrecken“ 1 ) kommt der Autor Johannes Pennekamp zu dem Schluss, dass Private-Equity-Gesellschaften und Hedge-Fonds Unternehmen… …Fremdkapital ist. Die Fonds haben ein großes Interesse an dem Erfolg des von 1) Handelsblatt v. 14.11.2011. 2) Handelsblatt v. 24.4.2006. ihnen finanzierten… …Akquisitionsvehikels zu beurteilen (§ 39 Abs. 1 AO). Aufgrund der Gesellschaftervereinbarung, der Geschäftsstrategie des Fonds und der beim LBO im Fokus stehenden… …korrigieren ist. 1. Gesamtplan und wirtschaftliches Eigentum Ein Gesamtplan liegt vor, wenn eine Mehrzahl von Rechtsgeschäften auf einen einheitlichen Plan… …BMF v.16.12.2003 IV A 6 – S 2240 – 153/03, BStBl. 2004 I, 40. 9) Siehe Ruthe, StBp 2011, 329–338 unter II. Nr. 1 f. 10) Siehe dazu BFH v. 24.8.2011 I R… …(§ 39 Abs. 1 AO). Übt hingegen ein anderer als der Eigentümer die tatsächliche Herrschaft über ein Wirtschaftsgut in der Weise aus, dass er den… …uneingeschränkten und eingeschränkten Anwendung des Gesamtplans vgl. Spindler, DStR 2005, 1. 12) BFH v. 4.2.1998 XI R 35/97, BFH/NV 1998, 921. 13) Vgl. BFH v… …getragen hat, die aber dem Fonds zuzuweisen sind, diese nach den dealing-at-arms‘s-length-Grundsätzen zurückfordern müssen. Da Art. 9 Abs. 1 OECD-MA selbst… …mit allen Ländern ein DBA abgeschlossen worden ist, die die Rechtsgrundsätze des Art. 9 beinhalten. 3. § 1 AStG § 1 AStG bestimmt, dass wenn Einkünfte… …vergleichbaren Verhältnissen vereinbart hätten (Fremdvergleichsgrundsatz), seine Ein- 20) BFH v. 27.10.2005, BStBl. 2006 II, 359; Spindler, DStR 2005, 1. Die…

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