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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2009

  § 34a EStG: Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne – Teil 1 –

  – Gefahr der Zwangsnachversteuerung durch Prüfungsfeststellungen –
  

  Regierungsoberrat Dipl.-Finanzwirt Georg Harle, Amtsrätin Annette Geiger

  …Prüfungsfeststellungen – – Teil I – Von Regierungsoberrat Dipl.-Finanzwirt Georg Harle, Büttelborn, und Amtsrätin Annette Geiger, Frankfurt am Main 1 ) I. Allgemeines Nach… …Betriebe begünstigt werden. 1 Allerdings wird der bisher begünstigt besteuerte Gewinn einer Nachversteuerung unterworfen, sobald in späteren… …der Bp eingegangen. 1) Regierungsoberrat Dipl.-Finanzwirt Georg Harle ist Hauptsachgebietsleiter Betriebsprüfung, Amtsrätin Dipl.-Finanzwirtin Annette… …. Anwendungsbereich (1) 1 Sind in dem zu versteuernden Einkommen nicht entnommene Gewinne aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb oder selbständiger Arbeit (§ 2… …Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3) im Sinne des Absatzes 2 enthalten, ist die Einkommensteuer für diese Gewinne auf Antrag des Steuerpflichtigen ganz oder… …teilweise mit einem Steuersatz von 28,25 Prozent zu berechnen; … Die Vergünstigung nach § 34a Abs. 1 Satz 1 EStG kann nur von natürlichen Personen beansprucht… …nach § 10d EStG generiert werden. Bei Mitunternehmeranteilen kommt eine Inanspruchnahme des § 34a EStG für den Gewinnanteil des Mitun- 1 ternehmers aus… …behandeln ist, kann für seinen nicht entnommenen Gewinnanteil nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EStG die Tarifbegünstigung nach § 34a EStG in Anspruch nehmen… …werden. a) Antragstellung bei Einzelunternehmern Einzelunternehmer können unabhängig von der Höhe des Gewinns nach § 4 Abs. 1 Satz 1 oder § 5 EStG die… …Antrag stellen, wenn die Beteiligung am Gewinn (aus Gesamthands-, Sonder- und Ergänzungsbilanz) nach § 4 Abs. 1 Satz 1 oder § 5 EStG mehr als 10% oder mehr…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2025

  Gesamtbild aller Umstände des Einzelfalls im Sinne des § 162 Abs. 1 AO

  Carl W. Barthel

  …Barthel, Sachverhaltsermittlung: Gesamtbild aller Umstände StBp 01.25 3 Gesamtbild aller Umstände des Einzelfalls im Sinne des § 162 Abs. 1 AO Carl W… …Berücksichtigung der „Umstände für den Einzelfall“ 1 wird in der AO für den Bereich der Überprüfung von Besteuerungsgrundlagen mehrfach angesprochen: – Nach § 88 Abs… …. 1 AO gilt der allgemeine Untersuchungsgrundsatz 2 : „Die Finanzbehörde ermittelt den Sachverhalt von Amts wegen. Dabei hat sie alle für den Einzelfall… …bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen.“ – Ähnlich gilt für den Bereich der Betriebsprüfung nach § 199 Abs. 1 AO: „Der… …ist nicht normiert). – Der AEAO zu § 158 Rn. 2 besagt, dass für die Annahme einer formellen Ordnungsmäßigkeit der Buchführung (im Sinne des § 158 Abs. 1… …Nr. 1 AO ist aber die Buchführung dann nicht zugrunde zu legen, soweit „nach den Umständen des Einzelfalls“ Anlass besteht, die sachliche Richtigkeit… …zu beanstanden (diese Regelung bezieht sich auf den „Beanstandungsanlass“). – § 162 Abs. 1 AO lautet für den Bereich von Schätzungen: „Soweit die… …Verfassers nur selten zu einer anderen Entscheidung, als wenn diese Umstände nicht vorgetragen worden wären. § 162 Abs. 1 Satz 1 AO thematisiert, „ob“ zu… …zutreffender Besteuerungsgrundlagen (für die die größte Wahrscheinlichkeit spricht), was sich indirekt aus Satz 1 ergibt; mögliche Nebenziele wie Bestrafung sind… …. Carl W. Barthel ist Steuerberater, Rechtsbeistand und vereidigter Buchprüfer in Köln. 1 Der Gesetzgeber verwendet die Begriffe „Umstände“ und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2024

  Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL – Teil 3 –

  Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 16 Buchst. m, 18, 23 Buchst. b, 24 und 25 UStG
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …Pieske-Kontny, Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich StBp 03.24 81 Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g… …Leistungen der Jugendfreiwilligendienste Jugendfreiwilligendienste stellen gem. § 1 Abs. 1 JFDG 125 eine besondere Form des „bürgerschaftlichen Engagements zur… …. 4.18.1 Abs. 1 UStAE in der aktuellen Version (Stand 27. 02. 2023)… …, Grundsicherung für Arbeitsuchende – v. 13. 05. 2011, BGBl. I 2011, 852, zuletzt geändert durch Art. 1 des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches… …. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL steuerfrei, da es sich um ein Entgelt für eine eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene… …141 oder der für die Durchführung der Kriegsopferversorgung zuständigen Versorgungs- 126 Zu den zugelassenen Trägern gehören nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 bis… …. der Freiwilligen gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 JFDG oder (als sog. gemeinsame Vereinbarung) zwischen dem zugelassenen Träger des Jugendfreiwilligendienstes… …, der Einsatzstelle und dem bzw. der Freiwilligen gem. § 11 Abs. 2 Satz 1 JFDG. 128BFHv.24.06.2020–VR21/19 (ECLI:DE:BFH:2020:U.240620.VR21.19.0), BFH/NV… …. 134BMFv.15.06.2021–IIIC3–S7130/20/10005 :015 (DOK 2021/0675466), BStBl. I 2021, 855. 135 Abschn. 4.16.4 Abs. 1 UStAE. 136 Ob Altenwohnheime auch Altenheime im Sinne des Unionsrechts sind… …, BStBl. II 2011, 836. 138 Abschn. 4.16.4 Abs. 5 UStAE. 139 Abschn. 4.16.3 Abs. 1 UStAE. Durch Art. 12 Nr. 2 Buchst. b des JStG 2020 v. 21. 12. 2020, BGBl…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2007

  I. Immissionsdisagien als Rechnungsabgrenzungsposten

  Dr. Bernd Heuermann

  …aktivieren. EStG § 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 5 Satz 1 Nr. 1; HGB § 250 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3, § 253 Abs. 1 Satz 2 BFH-Urteil vom 29. 11. 2006 – I R 46/05 1… …Auflösung der aktiven RAP liegen nicht vorliegen 2. Voraussetzungen für Rechnungsabgrenzung Nach § 5 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EStG (anwendbar über § 8 Abs. 1 KStG)… …Inhaberschuldverschreibungen erfüllt. Die Klägerin hat ihre Verpflichtungen aus der jeweiligen Schuldverschreibung gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 253 Abs. 1 Satz 2 HGB mit dem… …– über dem vereinnahmten Ausgabebetrag liegenden – Rückzahlungsbetrag (Erfüllungsbetrag) zu passivieren. Die nach § 5 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EStG… …Minderbetrages. Bei der verbrieften Verpflichtung der Klägerin zur Zahlung des Erfüllungsbetrages handelt es sich um eine „Ausgabe“ i.S. von § 5 Abs. 5 Satz 1 Nr… …. 1 EStG. Eine solche setzt nicht notwendig einen Zahlungsvorgang voraus, sondern kann auch in der Buchung einer Verbindlichkeit bestehen (vgl. etwa… …Abs. 1 Satz 1 EStG beim Darlehensgeber als Bezieher von (Überschuss-)Einkünften aus Kapitalvermögen von Bedeutung. 156 Die steuerliche Betriebsprüfung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2025

  § 89b AO: Internationale Risikobewertungsverfahren in der deutschen Abgabenordnung (Teil 1)

  Christoph Schmidt

  …Abgabenordnung (Teil 1) Christoph Schmidt, Ludwigsburg* I. Einführung Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Umbruch. Die Globalisierung, die Digitalisierung und… …Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken und die Transformation der Wirtschaft zu fördern, 1 wurde nach intensiven Diskussionen und verschiedenen Anpassungen am 27… …interdisziplinären Fragestellungen, die an der Schnittstelle zwischen Rechtswissenschaft, Verwaltungswissenschaft und Informatik einzuordnen sind. 1 BR-Drucks. 433/23… …, 1. 2 Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz) v… …Struktur § 89b AO steht in engem Zusammenhang mit dem zugleich eingefügten Abs. 1a des § 194 AO und der ebenfalls neuen Nr. 46b des § 5 Abs. 1 Satz 1 FVG. 4… …§ 89b AO umfasst insgesamt sieben Absätze. Zunächst ermöglicht es Abs. 1 eine Außenprüfung zu unterlassen, wenn das Risiko eines Steuerausfalls im… …im Rahmen einer Außenprüfung (Abs. 1) Das Hauptziel einer Risikobewertung besteht nach den Vorstellungen des Gesetzgebers darin, ein mögliches Risiko… …Bundes kompensieren. In diesem Zusammenhang sieht Abs. 1 vor, dass auf weitere Untersuchungen im Rahmen von Außenprüfungen (§§ 193 ff. AO) hinsichtlich des… …und Erkenntnisse aus dem internationalen Risikobewertungsverfahren unterbleibt, liegt nach dem eindeutigen Wortlaut des Abs. 1 („kann“) im Ermessen der… …Rahmen einer Außenprüfung zu verzichten. 7 V. Legaldefinition und Gegenstand des internationalen Risikobewertungsverfahrens (Abs. 2) Abs. 2 Satz 1 enthält…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2023

  Die Personengesellschaften in der Rechtsprechung des BFH in 2021/2022 – Teil 1

  Dieter Schulze zur Wiesche

  …Teil 1 Dieter Schulze zur Wiesche, Nordkirchen* Vorliegender Beitrag behandelt die Rechtsprechung des BFH zur Ertragbesteuerung der… …Mitunternehmerschaft betrifft. Zu erwähnen sind die Entscheidungen zur Rückabwicklung eines Beteiligungserwerbes 1 , zu Rechtsgeschäften einer KG mit einem… …Abs. 4 EStG) sachgerecht von nicht abziehbaren Kosten der Lebensführung (§ 12 Nr. 1 EStG) abgegrenzt werden soll, ist verfassungsrechtlich nicht zu… …beanstanden. 8 Für die Beurteilung, ob Verträge zwischen nahen Angehörigen durch die Einkunftserzielung (§ 4 Abs. 4, § 9 Abs. 1 EStG) veranlasst oder aber durch… …private Zuwendungs- oder Unterhaltsüberlegungen (§ 12 Nrn. 1 und 2 EStG) motiviert sind, ist die Gesamtheit der objektiven Gegebenheiten maßgebend. 9 Zwar… …Rechtsanwalt und Steuerberater in Nordkirchen. 1 BFH v. 19. 07. 2022 – IX R 18/20. 2 BFH v. 01. 09. 2022 – IV R 25/19. 3 BFH v. 21. 12. 2021 – IV R 15/19. 4 BFH… …Vorgang (Erstattung der Einlage durch die Ge- III. Steuerliche Behandlung der gewerblichen Personengesellschaften 1. Schadenersatzrechtliche Rückabwicklung… …gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 Halbs. 1 EStG zwar mit dem Teilwert anzusetzen; bei dem Abbau des Kiesvorkommens dürfen Absetzungen für Substanzverringerung… …originär gewerbliche Tätigkeit (§ 15 Abs. 2 Satz 1 EStG) oder nur eine originär vermögensverwaltende Tätigkeit ausübt. Denn die Tätigkeit einer… …Kapitalgesellschaft ist stets als gewerblich anzusehen (§ 8 Abs. 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 Nr. 1 KStG). Ebenso ist unerheblich, ob es sich um Beteiligungen an…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2009

  IV. Objektbezogene Tatbestandsprüfung bei Vermietung und Verpachtung

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …IV. Objektbezogene Tatbestandsprüfung bei Vermietung und Verpachtung 1. Der Tatbestand des § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG ist grundsätzlich für jede… …unbebauten Grundstück, so gilt die § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG zugrunde liegende Typisierung der Einkünfteerzielungsabsicht bei auf Dauer angelegter… …2008, 515). EStG § 9 Abs. 1, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1. BFH-Urteil vom 26. November 2008 – IX R 67/07 150 Die steuerliche Betriebsprüfung 5/09 1… …Klägers zur Vermietung in den Streitjahren fehle. Der BFH folgte dem FG. 2. Werbungskostenabzug Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG sind Werbungskosten Aufwendungen… …zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung. Sie sind nach § 9 Abs. 1 Satz 2 EStG bei der Einkunftsart… …insoweit nicht den Tatbestand des § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG. Die steuerliche Betriebsprüfung 5/09 3. Vermietungstätigkeit ist objektbezogen Einkünfte aus… …Vermietung und Verpachtung erzielt (§ 2 Abs. 1 Nr. 6 EStG), wer sein Grundstück in der Absicht vermietet, daraus auf Dauer ein positives Ergebnis zu erreichen… …. Die nach § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG steuerbare Tätigkeit ist stets objektbezogen (vgl. BFH v. 24.6.2008 IX R 12/07, BFH/NV 2008, 1484 Rz 16 m.w.N.)… …des § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG ist (vgl. zum zivilrechtlichen Grundstücksbegriff BGH v. 19.12.1967 V BLw 24/67, BGHZ 49, 145 ff.; vgl. auch BFH v… …Einfamilienhaus bebaut und das andere unbebaut war. Inkurs: § 2 BewG löst die Frage, was ein Grundstück ist, als reine Bewertungsvorschrift (§ 1 BewG) regelmäßig…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2012

  I. Nachträgliche Schuldzinsen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …nach einer gemäß § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG steuerbaren Veräußerung der Immobilie weiter als (nachträgliche) Werbungskosten abgezogen werden, wenn und… …soweit die Verbindlichkeiten durch den Veräußerungserlös nicht getilgt werden können. Die steuerliche Betriebsprüfung 11/12 § 9 Abs. 1 Satz 1, § 9 Abs. 1… …Satz 3 Nr. 1 Satz 1, § 17, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 23 EStG BFH-Urteil vom 20. Juni 2012 – IX R 67/10 1. Sachverhalt Anmerkung: Der Kläger erwarb mit… …Veräußerungspreis in Höhe von 1.073.712 €. Unter Berücksichtigung der Veräußerungskosten ergab sich ein Veräußerungsverlust i.S. des § 23 Abs. 3 Satz 1 EStG in Höhe… …Einkommensteuerbescheid für 327 das Streitjahr die vom Kläger aufgewendeten Schuldzinsen nicht als Werbungskosten im Rahmen des § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG. Der hiergegen… …können nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 Satz 1 EStG während der Vermietungstätigkeit als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung… …, wonach im Rahmen der Gewinn­ermittlung nach § 23 Abs. 3 Satz 1 EStG die Anschaffungs- oder Herstellungskosten eines veräußerten Wirtschaftsguts sich um… …die Ermittlung des Gewinns aus einem nach § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG steuerbaren privaten Veräußerungsgeschäft – strukturell – der Ermittlung eines… …Gewinns aus der Veräußerung eines Wirtschaftsguts des Betriebsvermögens gleichgestellt wird. Denn die Höhe des Gewinns i.S. des § 23 Abs. 3 Satz 1 EStG… …Veranlassungszusammenhang mit Einkünften aus Vermietung und Verpachtung überlagernder oder gar er­setzender Zusammenhang mit den sonstigen Einkünften i.S. des § 23 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2015

  I. Abgrenzung Bauwerk und Betriebsvorrichtung

  Dr. Bernd Heuermann

  …. I. Abgrenzung Bauwerk und Betriebsvorrichtung Betriebsvorrichtungen sind keine Bauwerke i.S. von § 13b Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 UStG a.F. UStG § 13b Abs. 1… …Nr. 4 Satz 1; MwStSystRL Art. 199 Abs. 1 Buchst. a; BewG § 68 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BFH-Urteil vom 28. August 2014 – V R 7/14 1. Sachverhalt Anmerkung… …Einbau und Montage bezogenen Leistungen Steuerschuldner nach § 13b Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 und Abs. 2 Satz 2 UStG (i.d.F. VZ 2009 – jetzt: § 13b Abs. 2 Nr. 4… …dass § 13b Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 und Abs. 2 Satz 2 UStG a.F. unter Berücksichtigung der Richtlinie des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame… …Nr. 2 entschieden habe. Es komme auf den Begriff des Bauwerks nach §§ 1 und 2 der Verordnung über die Betriebe des Die steuerliche Betriebsprüfung 1/15… …Bauwerken Nach § 13b Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 UStG a.F. (= Abs. 2 Nr. 4) entsteht bei „Werklieferungen und sonstige Leistungen, die der Herstellung, Instandsetzung… …a.F. „die Steuer, wenn er ein Unternehmer ist, der Leistungen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 4 Satz 1 erbringt“. 3. Entrauchungsanlage als… …Betriebsvorrichtung kein Bauwerk Bauwerke i.S. von § 13b Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 UStG a.F. sind unbewegliche, durch Verbindung mit dem Erdboden hergestellte Sachen… …. Betriebsvorrichtungen (zum Begriff s. § 68 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BewG; § 4 Nr. 12 Satz 2 UStG) gehören nicht hierzu. Das FG hat in revisionsrechtlich nicht zu… …: Herstellung von Solarzellenplatten) diente. Dies steht in Einklang mit der Rechtsprechung des BFH zu § 68 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BewG (vgl. z.B. BFH v. 9.8.2001…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2006

  II. Rückabwicklung eines Anschaffungsgeschäfts keine Veräußerung

  Dr. Bernd Heuermann

  …andere vergleichbare –marktoffenbare- Vorgänge als Veräußerung i. S. von § 23 Abs. 1 EStG, etwa der Tausch eines Fremdwährungsguthabens (BFH v. 2.5.2000 IX… …eines Anschaffungsgeschäfts wegen irreparabler Vertragsstörungen stellt kein steuerpflichtiges Veräußerungsgeschäft i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG… …dar. EStG § 22 Nr. 2, § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BFH-Urteil vom 27. Juni 2006 – IX R 47/04 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Kläger erwarben 1997 von einem… …2000 beurteilte das FA Erwerb und Herausgabe als privates Veräußerungsgeschäft i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG. Unter Berücksichtigung der in den… …Veräußerungsgeschäfte (§ 22 Nr. 2 EStG) i. S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG sind Veräußerungsgeschäfte, bei denen der Zeitraum zwischen Anschaffung und Veräußerung… …, BStBl II 2004, Die steuerliche Betriebsprüfung 11/06 3. Rückgabe und Abwicklungsverhältnis Eine Veräußerung i. S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG liegt… …Stellen, so z. B. in § 2a Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 7, § 4 Abs. 3, §§ 6b, 7b, 13a, 14, 14a, 15a, 16, 17, 18, 20, 21, 23, 34d, 43, 43a EStG, ohne dass er… …an D für 50.000 Euro, muss er den Gewinn versteuern (§ 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG). Wie verhält es sich, wenn er die Forderung – statt sie zu…

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