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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2024

  Aktuelle Entwicklungen zum Umgang mit „Krypto-Assets“ durch die Strafverfolgungsbehörden

  Dario Arconada Valbuena, Thomas Rennar

  …. im Wert von 90 Millionen sicher. 1 Überdies teilte das BKA mit, im Rahmen einer internationalen Operation „Endgame“ gegen die Betreiber einer… …., RA/FAStR und Thomas Rennar, Dipl.- Finw. (FH), beide Hannover. 1 Pressemitteilung des BKA v. 15. 03. 2023, abrufbar unter https://… …, „Krypto-Assets“ und Steuerstrafrecht Abb. 1: Anzahl unterschiedlicher Kryptowährungen im weltweiten Zeitverlauf (Quelle: Statista, abgerufen am 01. 09. 2024) II… …Statistik der umlaufenden Kryptowährungen bildet Abbildung 1 ab. III. Indikativer Einblick zur ertragsteuerlichen Erfassung 1. BFH sieht überwiegend privates… …Berücksichtigung der nachfolgenden Ausführungen, grds. zu Einkünften aus allen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 1 EStG) führen. In Betracht kommen insbesondere Einkünfte aus… …privaten Veräußerungsgeschäfts i. S. d. § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG sein können, regelmäßig auch virtuelle Währungen. Diese werden angeschafft, wenn sie im… …Wirtschaftsgüter“ i. S. d. § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG anzusehen sind. Das bedeutet, dass Gewinne aus dem Kauf und Verkauf dieser Währungen als private… …gelten ertragsteuerlich als „anderes Wirtschaftsgut“ i. S. d. § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG. Gewinne aus der Veräußerung von im Privatvermögen gehaltenen… …Einheiten einer virtuellen Währung und sonstigen Token können daher Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften nach § 22 Nr. 2 i. V. m. § 23 Abs. 1 Satz 1… …Einheiten einer anderen virtuellen Währung und sonstige Token führt demgemäß zu einer Veräußerung. Die Veräußerungsfristen des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2013

  Neue Probleme durch das Zuordnungsmerkmal bei der Organschaft nach der Organschaftsreform

  Dipl.-Finanzwirt, Dipl.-Oec. Dr. Hans-Jürgen Schirmer

  …wurde das Gesetz zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Reisekostenrechts im BGBl. verkündet. 1 ) Die Änderungen… …Ergebnisabführungsvertrag bzw. seine Durchführung. Nach § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Satz 4 u. 5 KStG können Fehler, die bei der Gewinnabführung unterlaufen sind, unter… …bestimmten 1) BGBl. 2013 I, 285. 2) Siehe Beschl. v. 29.1.2009, Nr. 2008/4909. 3) § 14 Abs. 1 Satz 1 KStG, wobei der statuarische Sitz in der EU bzw. in einem… …EWR-Staat liegen muss. 4) Siehe BFH v. 9.2.2011 I R 54/55/10, GmbHR 2011, 547 ff. 5) § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 7 KStG. 6) § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 4… …14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Satz 1 KStG in Verbindung mit § 14 Abs. 1 Satz 2 KStG zu betrachten. Aus den beiden Vorschriften ergibt sich das Erfordernis… …. Schneider/Sommer, , Organschaftsreform „light“ – Ein Überblick insbesondere zur neuen Fiktion der tatsächlichen Durch- führung, GmbHR 2013, 22 ff. 8) § 14 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 2 Satz 4 KStG. 9) StSenkG v. 23.10.2000, BGBl. I 2000, 1433. Die steuerliche Betriebsprüfung 9/13 245 in der Regel an Mitgliedschaftsrechte… …AktG, Rn 50; Deilmann in Hölters, Aktien- gesetz, 1. Aufl. 2011, § 291, Rn 55. 13) Vgl. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Körperschaftsteuergeset-… …einer Wertschöpfungskette. IV. Neue Probleme bei Beginn, Ende und Mindestdauer der Organschaft 1. Dauer der Zurechnung zur Betriebsstätte und Beginn der… …Organschaft § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 4 KStG fordert eine ununterbrochene Zuordnung zur Betriebsstätte für die gesamte Dauer der Organschaft. Da die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2008

  Anwendbarkeit, Aussagekraft und Grenzen stochastischer Manipulationstests

  Dipl.-Finanzwirt Andreas Wähnert

  …„1“ bis zur „9“ stark und bei der Zweitziffer von der „0“ bis zur „9“ schwach ab; erst ab der Drittziffer ist annähernd von einer rein zufälligen… …Gleichverteilung auszugehen (Abbildung 1). 35,0% 30,0% 25,0% 20,0% 15,0% 10,0% 5,0% 0,0% 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Erstziffernverteilung Zweitziffernverteilung… …Drittziffernverteilung Abbildung 1: Ziffernverteilung für die führenden Zahlenpositionen in wirtschaftlichen Zufallszahlen nach Benford Die beschriebene Ungleichverteilung… …. Die Χ 2 -Ergebnisse können unter Angabe der Freiheitsgrade 1 ) in Zufalls- und Gegenwahrscheinlichkeiten umgerechnet werden (z.B. in Microsoft Excel)… …Restaurants zeigt (Tabelle 1). Tabelle 1: Schichtung der Tageskasseneinnahmen eines Restaurants Schicht Obergrenze Erwartung Anzahl Χ2-Wert 1 € 63 1 7 36,00 2 €… …79 2 0 2,00 3 € 100 6 0 6,00 1) Freiheitsgrade sind die ungebundenen Klassen einer Verteilung; im Fall der Gleichverteilung endständiger Ziffern sind… …LogNormVerteilung kumuliert 313 Tabelle 1: Schichtung der Tageskasseneinnahmen eines Restaurants Schicht Obergrenze Erwartung Anzahl Χ2-Wert 4 € 126 12 6 3,00 5 € 159… …13 € 1.000 12 1 10,08 14 € 1.259 6 0 6,00 15 € 1.585 2 0 2,00 16 € 1.995 1 0 1,00 334 334 256,042 ) Zufallswahrscheinlichkeit: 0,00000%… …– Zahlenpositionen ungleich verteilt. Die oben dargestellte Benford-Verteilung für die Erstziffer (Abbildung 1) setzt einen quasi unbegrenzten… …Erwartung Anzahl Χ2-Wert 0 84,4 113 9,7 1 80,3 92 1,7 2 76,7 77 0,0 3 73,6 59 2,9 4 70,7 67 0,2 5 68,2 69 0,0 6 65,8 53 2,5 7 63,7 65 0,0 8 61,7 53 1,2 9 59,9…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

  Umfang der Außenprüfung, Prüfungszeitraum, Prüfungsanordnung, Prüfungsturnus, Anschluss-, Routine- und Anlassprüfung – Überblick über die Rechtsprechung des BFH – Teil II

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …Anschlussprüfung bei Großbetrieben ist grundsätzlich rechtmäßig. Die Vorschrift des § 4 Abs. 1 Satz 1 BpO(St) beruht auf sachgerechten Erwägungen. Aus dem… …Gleichheitsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG folgt für Großbetriebe im Hinblick auf die unterschiedliche Prüfungspraxis bei Mittel- und Kleinbetrieben kein Anspruch auf… …besonderen Begründung. Die Anordnung einer sogenannten Anschlussprüfung bei Großbetrieben ist grundsätzlich rechtmäßig. Insoweit beruht § 4 Abs. 2 Satz 1 BpO… …2000 auf sachgerechten Ermessenserwägungen i. S. des § 193 Abs. 1 AO (Anschluss an BFH-Urteil v. 10.4.1990, VIII R 415/83, BStBl. 1990 II, 721). Die aus… …das Gleichheitsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG). BFH vom 17.9.1974 – VII B 122/73, BStBl. 1975 II, 197 BFH vom 23.7.1985 – VIII R 197/84, BStBl. 1986 II, 36 BFH… …Verbindung besteht (§ 18 BpO(St). Das Urteil geht auch auf die Voraussetzung einer derartigen Verbindung ein. Die Vorschrift des § 193 Abs. 1 AO regelt nicht… …Rechtsprechung des BFH genügt zur Begründung einer Außenprüfung bei einem Kleinst-, Klein- und Mittelbetrieb der Hinweis auf § 193 Abs. 1 AO, und zwar auch dann… …vorhergehenden Prüfungszeitraum anschließen (§ 4 Abs. 2 Satz 1 BpO). Ein nicht als Großbetrieb eingestufter Betrieb muss mit Prüfungen nach dem allgemeinen… …bestimmte Größenklasse ohne Bedeutung. Die Regelung in § 193 Abs. 1 AO geht davon aus, dass die Heranziehung der dort genannten Steuerpflichtigen zu einer… …Verhalten der Finanzbehörde vor. Da das Finanzamt nicht in allen Fällen, in denen es nach § 193 Abs. 1 AO zulässig wäre, auch tatsächlich eine Prüfung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2014

  Geringwertige Wirtschaftsgüter in der Steuerbilanz

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Gebrauchswert haben muss (geringwertiges „Anlagegut“). 1 ) Die Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten dürfen außerdem eine bestimmte Höhe nicht überschreiten. Als… …immaterieller Gegenstand anzusehen. Lediglich sog. Trivialprogramme werden gem. R 6.13 Abs. 1 Satz 5 EStR den abnutzbaren und selbständig nutzungsfähigen… …. Computerprogramme, deren Anschaffungskosten nicht mehr als 410 e betragen, sind wie Trivialprogramme zu behandeln (R 5.5 Abs. 1 Satz 3 EStR). Im Ergebnis bedeutet das… …Nutzungszusammenhang gelöst und in einen anderen betrieblichen Nutzungszusammenhang eingefügt werden kann. 2 ) III. Bisherige Rechtslage 1. Rechtslage bis 2007 Nach der… …abgeschrieben werden. Weiterhin waren Wirtschaftsgüter mit einem Anschaffungs-, Herstellungs- oder Einlagewert von mehr als 1) Diese Problematik hat… …Wirtschaftsgutes gewinnmindernd als Betriebsausgaben abzuziehen sind. Nachstehend werden die einzelnen Konstellationen dargestellt: 1. Wirtschaftsgüter mit… …: Alternative 1: Betragen die Aufwendungen für das Wirtschaftsgut im maßgebenden Wirtschaftsjahr mehr als 150 e, aber nicht mehr als 410 e, können die… …Abweichend von § 6 Abs. 2 Satz 1 EStG kann für geringwertige Wirtschaftsgüter mit einem maßgeblichen Wert von mehr als 150 e bis 1000 e im Jahr der Anschaffung… …25.5.2009 5 ) sind nicht nur die handelsrechtlichen Vorschriften geändert worden. Grundsätzlich wird daran festgehalten, dass gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG die… …handelsrechtlichen Wertansätze maßgeblich für die steuerliche Gewinnermittlung sind. Gem. § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG a.F. konnten steuerliche Wahlrechte nur in…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2021

  Zur Passivierung von Verbindlichkeiten bei Rangrücktritt

  Prof. Jürgen Brandt

  …504/15 K, G, F Anmerkungen: 1. Sachverhalt Die konzernangehörige Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), eine GmbH, hatte ihre operative… …Gewerbesteuermessbetrags 2008. Nach erfolglosem Einspruchsverfahren (Einspruchsentscheidung v. 21. 1. 2015) gab das Finanzgericht (FG) Münster der Klage mit Urteil v. 13. 9… …Bestandteile des Urteils, auch das Rubrum und die darin enthaltenen Bezeichnungen (vgl. z. B. zur Bezeichnung des Streitgegenstands BFH-Beschluss v. 8. 1. 2010 V… …Bilanzierungsgebot nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 KStG i. V. m. § 4 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG… …aufstellt (dazu unter B.II.2.), kann es zu einer abweichenden Behandlung in der Steuerbilanz kommen. (1) Bilanzierungsgebot nach den §§ 238 ff. HGB Die… …, wobei ein Passivierungsgebot für Verbindlichkeiten aus §§ 246 Abs. 1 Satz 3, 247 Abs. 1, 253 Abs. 1 Satz 2, 266 Abs. 3 HGB folgt (vgl. z. B. BFH-Urteil v… …. 10. 7. 2019 XI R 53/17, BFHE 265, 249, BStBl. II 2019, 803, Rn. 17). (2) Bilanzierungsgebot für Schulden nach § 247 Abs. 1 HGB Nach § 247 Abs. 1 HGB… …. 8; in BFHE 255, 90, BStBl. II 2017, 104, Rn. 16). Dies gilt nach dem aus § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG folgenden sog. Maßgeblichkeitsgrundsatz auch für… …. 1. 3. 2005 VIII R 5/03, BFH/NV 2005, 1523, unter II.B.2.a bb; in BFHE 255, 90, BStBl. II 2017, 104, Rn. 17). Allein die Vermögenslosigkeit des… …Verbindlichkeit kommt nicht in Betracht. (1) Fortbestand der Forderungen gegen die Klägerin am Bilanzstichtag Die den Streitfall betreffenden Forderungen der B…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2017

  Rechtsprechung

  Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung
  

  Vorsitzender Richter am BFH Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …Insolvenz. 1. Organisatorische Eingliederung durch Beherrschungsvertrag Mit seinem Urteil v. 10. 5. 2017 V R 7/16 (UR 2017, 620) beschäftigt sich der BFH mit… …. 1 Nr. 1 InsO). Die Umsatzsteuer aus der Tätigkeit der Organgesellschaft kann nicht gegenüber dem Organträger festgesetzt werden. Die Organschaft als… …ihre Eingliederung in den Organträger. Es ist jetzt der Insolvenzverwalter, der das Vermögen der Organgesellschaft verwaltet (§ 80 Abs. 1 InsO). Der… …. 6 UStG setzt eine Versendung an den Abnehmer voraus. Beförderung muss zu einer Lieferung i. S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 3 Abs. 1 UStG führen. Der… …Abnehmer muss daher im Zeitpunkt der Versendung feststehen (BFH-Urteil v. 20. 10. 2016 V R 31/15, BFHE 255, 550). Denn § 3 Abs. 6 Satz 1 verlagert lediglich… …geliefert wird, greift § 3 Abs. 6 Satz 1 UStG nicht ein (siehe auch Heuermann in Sölch/Ringleb, UStG, § 3 Rz. 461). Das ist insbesondere für die Frage von… …11.17 347 Die entscheidende Frage ist, ob A die Ware lediglich nach Deutschland verbringt, § 1 Abs. 1 Nr. 5, § 1a Abs. 2 UStG und damit hier (§ 3d UStG)… …die Voraussetzungen eines innergemeinschaftlichen Erwerbs erfüllt sind, der zwar steuerbar und steuerpflichtig ist, aber nach § 15 Abs. 1 Nr. 3 UStG zum… …aus, die als innergemeinschaftliche Lieferung nach § 4 Nr. 1 Buchst. b), § 6a UStG steuerfrei ist. Dies hängt davon ab, ob der Abnehmer B beim Beginn… …die Gegenleistung ohne Umsatzsteuer vereinbart haben. Auch hier ist die Lieferung gem. § 10 Abs. 1 Satz 1 UStG nach dem Entgelt zu bemessen. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2013

  Eine aussagefähige Kosten- und Leistungsrechnung als Grundlage für die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung – Teil II –

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Stundenzahl Maschinentyp/ Fertigungsstelle Std.-Satz/ EUR 50 65 A 100 51 45 C 250 52 67 G 450 1 45 F 90 2 12 B 50 3 34 D 76 4 45 E 120 5 56 H 56 6 67 M 45 7 89… …Std.-Satz Einzelwert Kum. Wert 50 65 100 6.500 6.500 51 45 250 11.250 17.750 52 67 450 30.150 47.900 1 45 90 4.050 51.950 2 12 50 600 52.550 3 34 76 2.584… …6.402,43 15.650,38 52 67 142,28 9.532,50 25.182,88 1 45 142,28 6.402,43 31.585,31 2 12 142,28 1.707,31 33.292,62 3 34 142,28 4.837,39 38.130,01 4 45 142,28… …abgeleiteten Grundsätze nach den steuerrechtlichen Bestimmungen zu beachten. 1. Einschlägige Buchungs- und Bilanzierungsgrundsätze nach Handelsrecht Es stellt… …der Hinzurechnung von Finanzierungskosten oder Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Lizenzkosten gem. § 8 Nr. 1 GewStG im Zusammenhang mit der Aktivierung… …sich bei der Aktivierung von Lizenzrechten und gewerblichen Schutzrechten gem. § 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG. Ausgehend von der zur Frage der aktivierten… …Aufwendungen, die dem Grunde nach unter die Hinzurechnungsvorschrift des § 8 Nr. 1 Buchst. d bis f GewStG fallen und als Herstellungskosten aktiviert sind, dem… …, bedeutsam. Nach der bestehenden Rechtslage werden die in § 8 Nr. 1 GewStG aufgeführten Hinzurechnungstatbestände dem Gewinn aus Gewerbebetrieb (§ 7 GewStG)… …Nr. 1 GewStG hinzuzurechnen. 9 ) XIV. Exkurs: Hinzurechnungen gem. § 8 GewStG 1. Besteuerungsgrundlage, Begriff des Gewerbeertrags gem. § 7 GewStG… …. § 8 GewStG und durch die Kürzungen gem. § 9 GewStG modifiziert. Gegenstand einer Hinzurechnung gem. § 8 Nr. 1 GewStG sind alle Entgelte für Geld- und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2025

  Die Mitarbeiterkantine eines kommunalen Krankenhauses

  Detlef Pieske-Kontny

  …. 2021 1 entschieden, dass die verbilligte Verköstigung der Krankenhaus- Mitarbeiter durch eine teilweise unentgeltliche Überlassung von Speisen und… …Krankenhaus beschäftigten Mitarbeiter. II. Zum Begriff „Krankenhaus“ 1. Einrichtungen i. S. von § 2 Nr. 1 KHG a) Definition der Krankenhausleistungen… …Krankenhäuser sind nach § 2 Nr. 1 KHG 3 Einrichtungen, in denen durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistungen Krankheiten, Leiden oder Körperschäden… …Veröffentlichungen zum Steuerrecht, u. a. Pieske-Kontny, Steuerbegünstigte Zwecke von Körperschaften, Berlin 2023. 1 FG Münster, Urteil v. 13. 01. 2021 – 13 K 365/17… …öffentlichen Rechts (jPöR) i. S. des § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG sind gem. § 4 Abs. 1 KStG alle Einrichtungen, die einer nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeit zur… …Betrieben gewerblicher Art gehören nach § 4 Abs. 5 Satz 1 KStG nicht die Betriebe, die in Gestalt von Hoheitsbetrieben überwiegend der Ausübung der… …. § 4 Abs. 1 Satz 2 KStG nicht erforderlich. Ein BgA unterliegt grundsätzlich der Ertragsbesteuerung gem. § 1 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 1 Satz 1 KStG bzw… …. § 2 Abs. 1 GewStG i. V. m. R 2.1 Abs. 6 Satz 1 GewStR 2009. Für die Inanspruchnahme der Steuerbefreiungen nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG und § 3 Nr. 6… …Krankenhäuser 1. Befreiung gem. § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die nach der Satzung, dem Stiftungsgeschäft21… …Zwecken i. S. der §§ 51 bis 68 AO dienen – wie z. B. ein BgA, der ein Krankenhaus betreibt 23 –, sind gem. § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 1 KStG von der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2016

  Die förmliche Feststellung von Besteuerungsgrundlagen einer Organgesellschaft

  Gelöste und neue Probleme für die Außenprüfung
  

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …Organschaft ein gesondertes Feststellungsverfahren Anwendung, 1 welches für die Außenprüfung zum Teil Veränderungen organisatorischer Art mit sich bringt. In… …Einkommen des OT und dasjenige der OG werden gesondert ermittelt, wobei die Auswirkungen der Gewinnab- 1 Vgl. § 14 Abs. 5 KStG. Der Anwendungszeitraum ergibt… …hatte und deshalb nicht die Berichtigungsmöglichkeit nach § 175 Abs. 1 Nr. 1 AO eröffnete. Auch einer quasi „hilfsweisen“ Anwendung des § 173 AO hat der… …Ergebnis zur Hälfte auf die OG-GmbH entfiel. Der auf die OG- GmbH entfallende Gewinnanteil konnte gem. § 175 Abs. 1 Nr. 1 AO zwar grds. angesetzt werden… …2014 1. Allgemeines Zur Verbesserung der Rechtssicherheit19 ist § 14 KStG mit Wirkung ab dem Feststellungszeitraum 2014 um folgenden Absatz 5 erweitert… …. Die Feststellungen nach Satz 1 sind für die Besteuerung des Einkommens des OT und der OG bindend. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für von der OG… …Einkommen der OG zuständig ist. Die Erklärung zu den gesonderten und einheitlichen Feststellungen nach den Sätzen 1 und 3 soll mit der… …Grundlagenbescheid führt zur Berichtigungsmöglichkeit nach § 175 Abs. 1 Nr. 1 AO für den Folgebescheid, also für den Bescheid des OT. Dabei besteht eine „absolute… …Anpassungsverpflichtung“, d.h., dass ggf. sogar eine zweite Korrektur nach § 175 Abs. 1 Nr. 1 AO erfolgen kann, wenn der Grundlagenbescheid fehlerhaft bzw. unvollständig… …Körperschaftsteuerbescheid für die OT-GmbH kann bis zum 30.6.09 geändert werden (§§ 175 Abs. 1 Nr. 1, 171 Abs. 10 AO). Ist die Feststellungsfrist für den Bescheid über die…

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