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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2023

  Die große Mogelpackung

  Eine kritische Stellungnahme zu den Änderungsvorschlägen der MwStSystRL für das digitale Zeitalter
  

  Ralf Sikorski

  …Mehrwertsteuer heute ein gigantischer Flickenteppich. Ursprüngliches Herzstück des gemeinsamen Mehrwertsteuersystems waren die sog. 6. EG-Richtlinie 1 und die sog… …Spezialwissen Verfahrensrecht). Dieser Beitrag wurde nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst, sondern als gestresster Buchautor. 1 Richtlinie 77/388/EWG vom 17… …. 05. 1977, ABl. EG 1977 Nr. L 145, S. 1. 2 Ergänzungsrichtline 91/680/EWG des Rates vom 16. 12. 1991, ABl. EG 1991 Nr. L 376, S. 1. 3 Mitteilung der… …Ministerialbürokratie viel besser, was gut für uns ist. II. Überblick über die Einführung einer elektronischen Rechnung und das geplante digitale Meldesystem 1… …, seltsam anmutende Vorschlag, die bisherige Regelung des zwingenden Übergangs der Steuerschuldnerschaft nach § 3a Abs. 2 i. V. m. § 13b Abs. 1 UStG daneben…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2023

  Das qualifizierte Mitwirkungsverlangen nach § 200a AO

  Michael Brinkmann

  …ausgesetzt. 1 So gaben beispielsweise 3 % der Unternehmen eine Dauer steuerlicher Außenprüfungen von mehr als 10 (!) Jahren, 13 % eine Dauer von 5–10 Jahren… …und gibt die persönliche Auffassung des Autors wieder. 1 Zur Problematik der Betriebsprüfung als Standortproblem z. B. Seer, IWB 2021, 143 (157)… …; Kaeser/Wünnemann, DStR 2022, 1 (5); Wagner, FR 2023, 213. 2 Wagner, FR 2023, 213 (216) und Hübner/Jesic/Leucht, Ubg 2023, 293, jeweils unter Hinweis auf BDI… …2021 bis 2023 an. Für diese Jahre können bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen qualifizierte Mitwirkungsverlangen nach § 200a Abs. 1 AO an die… …nach § 193 Abs. 1 letzte Alternative AO 16 oder unter den Voraussetzungen des § 193 Abs. 2 AO eine Außenprüfung durchgeführt wird, kann ein… …qualifiziertes Mitwirkungsverlangen gerichtet werden. V. Qualifiziertes Mitwirkungsverlangen (§ 200a Abs. 1 AO) 1. Allgemeines Hinzuweisen ist an dieser Stelle… …200 AO Rn. 2. 12 Van der Ham/Mank, IStR 2022, 891 (896). 13 Artikel 97 § 37 Abs. 2 Satz 1 EGAO. 14 Diese Absätze betreffen die Verlängerung der… …Zuschlag (siehe hierzu IX.) sowie die Anordnung der Evaluation ab dem 01. 01. 2026 (siehe hierzu XI.) 15 Artikel 97 § 37 Abs. 3 Satz 1 EGAO. 16 Sog… …AO auf die hierzu ergangene Rechtsprechung und Kommentierung verwiesen werden. § 200 Abs. 1 Satz 2 AO konkretisiert die Mitwirkungspflicht im Rahmen… …Ermessensausübung im Rahmen des § 200a Abs. 1 Satz 1 AO deshalb eine besondere Bedeutung zukomme. 29 Dem ist m. E. für den „Normalfall“ zu folgen und in der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2023

  „No brain, no gain“

  Die Übertragung von Humankapital bei Betriebsübergängen
  

  Julia Kluth, Michael Leuers

  …wiedereinzustellen, weil „das Management erkannt habe, dass ihre Arbeit und Erfahrung für künftige Pläne der Plattform notwendig sein könnten,“ 1 wurde deutlich, dass… …und Passiva gezahlt. Die Mitarbeiterstruktur stellt sich wie folgt dar (Tabelle 1): Tab. 1: Darstellung Gehälter der Mitarbeiter Anzahl Mitarbeiter… …die steuerliche Behandlung darstellt. 1. Definition des Humankapitals Das IDW Handbuch der Wirtschaftsprüfer zur Bewertung und Transaktionsberatung 2… …einsetzen, sind sie letztlich der eigentliche Werttreiber, der strategische Erfolgsfaktor Nr. 1. Dazu kommt, dass qualifizierte Mitarbeiter und Führungskräfte… …persönliche Auffassung der Autoren wieder. 1 Vgl… …. https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/twitter-holt-dutzende-mitarbeiter-nach-massenkuendigung-zurueck-18442087.html (abgerufen am 15. 06. 2023). 2 Vgl. IDW Handbuch der Wirtschaftsprüfer zur Bewertung und Transaktionsberatung, 1. Aufl. 2018, Kapitel L – Bewertung… …immaterieller Wirtschaftsgüter, Einleitung, Rn. 1 f. 3 Vgl. Schütte, DB 2004, 1793 (1793). 338 StBp 10.23 Kluth/Leuers, Bewertung von Humankapital Schütte… …und Umlaufvermögens sind die Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten 12 und im Fall der Einlage der Teilwert. 13 Gemäß § 255 Abs. 1 Satz 1 HGB sind… …von Nebenkosten und nachträglichen Anschaffungskosten (§ 255 Abs. 1 Satz 2 HGB) grundsätzlich umfassend. Er enthält – unter Ausschluss der Gemeinkosten… …im Sinne des § 8 Abs. 3 Satz 3 KStG dar, die mit dem Teilwert zu bewerten ist (R 8.9 Abs. 4 Satz 1 KStR). Der Teilwert ist definiert als der Betrag…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2023

  Umsatzsteuerliche Organschaft und nichtsteuerbare Innenleistungen – Teil 1

  Herbert Fittkau

  …Fittkau, Innenleistungen bei der Organschaft StBp 10.23 341 Umsatzsteuerliche Organschaft und nichtsteuerbare Innenleistungen – Teil 1 Herbert… …der Organschaft korrigiert werden können. 1 Die Voraussetzungen der Organschaft in § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG sowie der für nichtsteuerbare Umsätze zwischen… …Verwendung der Begriffe in § 2 Abs. 1 UStG unterscheiden sich erheblich von der unionsrechtlichen Basis in Art. 9–13 MwStSystRL. § 2 UStG hat seinen Ursprung… …umfasst die gesamte unternehmerische Tätigkeit des Unternehmers. 8 Die MwStSystRL verwendet statt dessen den Begriff Steuerpflichtiger (Art. 9 Abs. 1… …MwStSystRL). Es wird nicht der Begriff unter- II. Rechtsgrundlagen und Anforderungen an die Organschaft 1. Deutsche Regelung in § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG Eine… …gewerbliche oder berufliche Tätigkeit wird gem. § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG nicht selbständig ausgeübt, wenn eine juristische Person nach dem Gesamtbild der… …Publikationen stehen umsatzsteuerliche Praxisthemen und rechtssichere Lösungen im Vordergrund. 1 Wäger, Aktuelle Fragen zur Organschaft: Rechtswirkungen und… …steuerpflichtige Bemessungsgrundlage (RL 77/388/EWG) v. 17. 05. 1977, ABl EG Nr. L 145, S. 1, ber. Nr. L 157, S. 23, Nr. L 173, S. 27, Nr. L 242, S. 22, Nr. L 262, S… …. 44. 6 Richtlinie 2006/112/EG des Rates über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (RL 2006/112/EG) v. 28. 11. 2006, ABl EU Nr. L 347, S. 1, ber. 2007 Nr… …Mehrwertsteuersystem (RL 2006/112/EG) v. 28. 11. 2006, ABl EU Nr. L 347, S. 1, ber. 2007 Nr. L 335, S. 60, 2017 Nr. L 336, S. 60. 8 Bunjes/Korn, UStG 21. Aufl. 2022, § 2…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2023

  Ausländische Einkünfte i. S. von § 2 Abs. 1 Nr. 4–7 EStG im Blickfeld der Außenprüfung – Teil 3

  Einkünfte aus der Veräußerung von Vermögenswerten, Anrechnung gem. § 34c EStG und negative Einkünfte aus Drittstaaten
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …348 StBp 10.23 Pieske-Kontny, Ausländische Einkünfte Ausländische Einkünfte i. S. von § 2 Abs. 1 Nr. 4–7 EStG im Blickfeld der Außenprüfung Teil 3… …Vermietung u. Verpachtung sowie sonstige Einkünfte i. S. von § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a EStG aus Staaten, mit denen ein DBA besteht. II. Einkünfte aus Staaten… …, mit denen ein DBA besteht 5. Sonstige Einkünfte i. S. von § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG a) Veräußerung des unbeweglichen Vermögens Für die Einkünfte aus… …der Veräußerung des unbeweglichen Vermögens liegt das Besteuerungsrecht nach Art. 13 Abs. 1 OECD- MA bei dem Belegenheitsstaat. 149 Deutschland als… …Ansässigkeitsstaat vermeidet die Doppelbesteuerung hierbei i. d. R. durch die Freistellungsmethode unter Berücksichtigung des Progressionsvorbehalts gem. § 32b Abs. 1… …Satz 1 Nr. 3 EStG 150 , bei entsprechenden Sachverhalten in Spanien 151 oder der Schweiz 152 durch Anrechnung der im Ausland gezahlten Steuer. Die… …Einkünften führen. Das Besteuerungsrecht steht auch hier gem. Art. 13 Abs. 1 DBA- Spanien beiden Staaten zu. 153 Eine Doppelbesteuerung in diesem Zusammenhang… …. 5 OCECD-MA aa) Besteuerung der Gewinne i. S. von Art. 13 Abs. 5 OCECD-MA im Wohnsitzstaat Gewinne aus der Veräußerung des in Art. 13 Abs. 1 bis 4… …. 2 i. V. m. § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 EStG. * Dipl.-Kfm. Detlef Pieske-Kontny war langjähriger Betriebs- und Konzernbetriebsprüfer in der Berliner… …Steuerrecht. 149 So z. B. Art. 7 Abs. 1 DBA-Frankreich, Art. 13 Abs. 1 DBA-Italien, Art. 13 Abs. 1 DBA-Kanada, Art. 13 Abs. 1 DBA-Spanien oder Art. 13 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2023

  Beginn der sachlichen Gewerbesteuerpflicht

  Prof. Jürgen Brandt

  …354 StBp 10.23 Brandt, Rechtsprechung Rechtsprechung Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung Beginn der sachlichen Gewerbesteuerpflicht 1. Die… …nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG. (redaktionelle Leitsätze) BFH, Urteil vom 25. 05. 2023 – IV R 33/19 Vorinstanz: FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 05. 11… …beantragte in ihrer Gewerbesteuererklärung für 2015 die erweiterte Kürzung für Grundstücksunternehmen nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG i. H. v. 3.315.834 €. Nach… …als berechtigt angesehen hat, als grundstücksverwaltende PersGes gemäß § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG die erweiterte Kürzung – in der streitigen Höhe – in… …Anspruch zu nehmen. 1. Gewerbesteuerpflicht mit Aufnahme der werbenden Tätigkeit Die sachliche Gewerbesteuerpflicht beginnt bei natürlichen Personen und… …PersGes nach § 2 Abs. 1 GewStG mit der Aufnahme der werbenden Tätigkeit (z. B. BFH v. 01. 09. 2022 – IV R 13/20, BFHE 277, 423 m. w. N.). Dies gilt auch für… …Grundbesitzes i. S. des § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG darstellt (BFH v. 27. 10. 2021 – III R 7/19, BFH/NV 2022, 242 mit Anm. Behrens, BB 2022, 479). 2. Voraussetzungen… …der erweiterten Kürzung nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG Nach § 9 Nr. 1 Satz 1 GewStG wird die Summe des Gewinns und der Hinzurechnungen um 1,2 Prozent des… …1 tritt nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG auf Antrag bei Unternehmen, die ausschließlich eigenen Grundbesitz oder neben eigenem Grundbesitz eigenes… …. N.). Eigener Grundbesitz im Sinne des § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG ist der zum Betriebsvermögen des Unternehmers gehörende Grundbesitz (BFH v. 25. 09. 2018 –…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2023

  Das Unrecht des § 153 Abs. 1 AO – Die steuerliche Berichtigungspflicht im Lichte des Steuerstrafrechts und der Selbstbelastungsfreiheit

  Stefan Daniel Littnanski

  …356 StBp 10.23 Buchbesprechung Buchbesprechung Das Unrecht des § 153 Abs. 1 AO – Die steuerliche Berichtigungspflicht im Lichte des Steuerstrafrechts… …und der Selbstbelastungsfreiheit Julia Klier ISBN 978-3-428-18700-3 Duncker & Humblot, Berlin 1. Aufl. 2022 372 Seiten Das Verhältnis von steuerlichen… …sie die Erklärung gemäß § 153 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AO, aktiviert sie dadurch ggf. eine Strafverfolgung wegen der mit der ursprünglichen Abgabe der… …unrichtigen Steuererklärung ggf. verwirklichten Steuerhinterziehung (§ 370 Abs. 1 Nr. 1 AO). Ignoriert sie die Berichtigungspflicht, kann dadurch ggf. eine… …weitere Steuerhinterziehung durch Unterlassen nach § 370 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 153 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AO verwirklicht werden. Der BGH hat entschieden, dass… …. 03. 2009 – 1 StR 479/08). In Teilen der Literatur wird eine Pflichtentstehung in diesen Fällen mit Verweis auf den nemo-tenetur- Grundsatz verneint. In… …ihrer vorliegenden Dissertation untersucht Julia Klier die Norm des § 153 Abs. 1 AO im Lichte des Steuerstrafrechts und der Selbstbelastungsfreiheit. Sie… …kursierenden Argumentationstopoi zugutekommt. Fundamental ist die Erkenntnis, dass nicht jede Pflicht nach § 153 Abs. 1 AO strafbewehrt ist. Klier weist darauf… …Abs. 1 Satz 2 AO auseinander, der die Verpflichtung des Satzes 1 auf Gesamtrechtsnachfolger und nach §§ 34, 35 AO handelnde Personen ausdehnt, und… …Pflichtwidrigkeit nach § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO aus. Klier arbeitet solide heraus, dass dies nicht uneingeschränkt gilt. Das Steuerrecht ist als Primärebene…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2023

  Inhalt / Impressum

  …____________________ 295 Detlef Pieske-Kontny, Berlin Ausländische Einkünfte i. S. von § 2 Abs. 1 Nr. 4–7 EStG im Blickfeld der Außenprüfung – Teil 2: Einkünfte aus… …EuGH-Vorlage (Anm. Hans-Hermann Heidner) _____________________________________________ 314 FG Köln, 16.11.2022 –2K750/19 Wirkungsweise des § 50d Abs. 1 Satz 11… …25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 47 vom 1. Januar 2023, die unter…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2023

  Editorial

  Michael Bär

  …insbesondere § 1 Abs. 3b AStG, gilt dieses Schreiben eingeschränkt nur noch für Funktionsverlagerungen, die vor dem 01. 01. 2022 verwirklicht worden sind. (§ 21…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2023

  Der Overrent als eigenes abzugrenzendes Wirtschaftsgut

  Wolfgang Weiss

  …, dass Gewinne nur dann zu berücksichtigen sind, wenn sie am Abschlussstichtag realisiert sind. Dies ist nach § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB ein Teil des… …von ungerechtfertigten Rückstellungen Stellung genommen. So unter anderem im Urteil vom 25. 04. 2006 1 , bei der er den folgenden Grundsatz zu dem… …Drohverlustrückstellungen nach § 5 Abs. 4a S. 1 EStG explizit verboten sind und dort dementsprechend eine punktuelle Unterbrechung des strengen Niederstwertprinzips des HGB… …Verpflichtungsrückstellung gegenüber der nicht realisierten Drohverlustrückstellung nach § 249 Abs. 1 S. 1 HGB i. V. m. § 5 Abs. 4a S. 1 EStG zu unterscheiden hatte. Bei… …. 1 BFH vom 25. 04. 2006 – VIII R 40/04, BStBl. II 2006, 749. Weiss, Overrent als abzugrenzendes Wirtschaftsgut StBp 09.23 287 betragen wird, jedoch… …. Kraftwerke), die von sich aus einer gänzlich anderen Nutzungsdauer im Gesamten unterliegen und somit dem Regelkreis des § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG von vornherein… …Gewinnaufschlag zusätzlich ein und es kommt zu folgender Darstellung der Herstellungskosten nach einer Sachwertbetrachtung (s. Tabelle 1). Tab. 1… …§ 7 Abs. 4 Satz 1 EStG mit 50 Jahren abgeschrieben werden. Somit ergeben sich die Wertdifferenzen weitgehend bei Immobilien des Privatvermögens, die… …gesetzgeberischen Vorgabe des § 7 Abs. 4 EStG die aus Abbildung 1 ersichtlichen Verlaufsformen. Man erkennt dabei den anfänglichen überproportionalen Anstieg der… …101214161820222426283032343638404244464850 Verkehrswert Gebäude Wertentwicklung nach § 7 Abs. 4 Satz 1 Beleihungswert (Gebäude) Abb. 1: Wertentwicklungsvergleich für betrieblich genutzte…

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