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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2025

  Jahresinhaltsverzeichnis 2025

  …25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 65 vom 1. Januar 2025, die unter… …................................................. 11/341 Editorial (Ulrich Pflaum) ................................................... 12/369 Die steuerliche Betriebsprüfung 2025 1 Jahresinhaltsverzeichnis… …Abgabenordnung und Außenprüfung Gesamtbild aller Umstände des Einzelfalls im Sinne des § 162 Abs. 1 AO (Carl W. Barthel) ............................. 1/3… …................................................................... 9/274 Außenprüfungen bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts und gemeinnützigen Einrichtungen: Teil 1: Voraussetzungen der Besteuerung von… …gem. § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 OWiG: Anmerkungen zum BFH-Urteil v. 31. 01. 2024 – X R 7/22 (Detlef Pieske-Kontny) ......... 10/317 Unternehmen als… …unbezahlte Verwaltungshelfer: Rechtfertigung und Grenzen steuerlicher Indienstnahme – Teil 1 (Christoph Schmidt)… …2024 (Wilfried Apitz) ........................................................... 4/136 Besteuerung einer Imkerei: Teil 1: Einkünfte aus Land- und… …steuerliche Betriebsprüfung 2025 Jahresinhaltsverzeichnis Die Betriebsstätte im schweizerischen Steuerrecht: Teil 1: Zur Steuerpflicht in der Schweiz nach… ….................................................................... 10/333 Allgemeines Steuerrecht § 89b AO: Internationale Risikobewertungsverfahren in der deutschen Abgabenordnung (Teil 1) (Christoph Schmidt)… …Mitarbeiterkantine eines kommunalen Krankenhauses (Detlef Pieske-Kontny) .......................... 4/114 Zur Anwendung von § 1 Abs. 5 Satz 1 AStG: Anmerkungen zu den…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Die Betriebsstätte im schweizerischen Steuerrecht

  Teil 3: Internationales Recht
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …Doppelbesteuerungsabkommen 1. OECD-Musterabkommen 1 a) Art. 5 OECD-MA (2017) Die Bestimmungen über die Betriebsstätte in den hier dargestellten, von der Schweizerischen… …Eidgenossenschaft vereinbarten DBA 2 entsprechen im Grundsatz dem Art. 5 OECD-MA (2017). Nach Art. 5 Abs. 1 OECD-MA (2017) bedeutet der Begriff „Betriebsstätte“ eine… …. Ersch. 1 OECD (2017), Model Tax Convention on Income and on Capital: Condensed Version 2017… …Abs. 1 DBA Schweiz-Deutschland bedeutet der Ausdruck „Betriebsstätte“ eine feste Geschäftseinrichtung 17 ,in der die Tätigkeit des Unternehmens ganz… …convention between developed and developing countries (2017), in: Vogel/Lehner, DBA, 7. Aufl. 2021, Anh. 1, 2861 ff. 15 Hemmelrath in Vogel/Lehner, DBA, 7… …kann nach FG Baden-Württemberg, Urteil v. 14. 10. 2021 –3K589/19, Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2022, 88, 1. Leitsatz eine „feste… …Geschäftseinrichtung“ i. S. von Art. 5 Abs. 1 DBA Schweiz-Deutschland darstellen, wenn der Steuerpflichtige dort betriebliche Unterlagen aufbewahrt und an diesem… …Verkehr und von Schiffen, die der Binnenschifffahrt dienen, können gem. Art. 8 Abs. 1 und 2 DBA Schweiz-Deutschland nur in dem Vertragsstaat besteuert… …die Person, die das Schiff betreibt, ansässig ist. Die Bestimmungen in Art. 8 Abs. 1 bis 3 DBA Schweiz- Deutschland gelten gem. Art. 8 Abs. 4 DBA… …Schiffen, die der Binnenschifffahrt dienen, können gem. Art. 8 Abs. 1 bzw. Abs. 2 DBA Schweiz-Frankreich nur in dem Vertragsstaat besteuert werden, in dem…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2025

  Die Sensitivitätsanalyse bei Schätzungen

  Carl W. Barthel

  …behebbaren Unsicherheiten bei einzelnen Parametern … auf die Ergebnisse des Zeitreihenvergleichs haben können.“ 1 I. Die Forderung nach Durchführung einer… …sowie auf den Verpflichtungsgrad (obligatorische Regelung) einer Sensitivitätsanlayse ableiten. 1. Das zugrunde liegende Problem: „die nicht behebbaren… …Unsicherheiten“ Soweit Besteuerungsgrundlagen nicht zu ermitteln sind, sind diese zu schätzen, § 162 Abs. 1 Satz 1 AO. Eine betriebssteuerliche Schätzung enthält… …behebbar, müssen diese unter Hinweis auf das Tatbestandsmerkmal „soweit“ und unter Hinweis auf die Berücksichtigung „aller Umstände“ in § 162 Abs. 1 AO 2 in… …, Rechtsbeistand und vereidigter Buchprüfer in eigener Kanzlei in Köln. 1 Im Folgenden als „Zeitreihenurteil“ bezeichnetes Grundsatzurteil des BFH zu Schätzungen… …162 Abs. 1 AO, StBp 2025, 3. 3 Siehe hierzu Barthel, Schätzung: Amtsermittlungs- vs. Verhandlungsgrundsatz, StBp 2025, 150. 4 „Eingabeparameter“ sind… …Rolle spielen. 4. Begründungserfordernis Zwar lässt der BFH die Rechtsgrundlage für diese Verpflichtung offen. Diese dürfte sich aus § 121 Abs. 1 AO… …ein Schätzungsbescheid im Hinblick auf seine Richtigkeit beurteilt werden und ist damit überhaupt erst zu „verstehen“. § 121 Abs. 1 AO hebt auf das… …. 1 und 2 AO durch Nachholung geheilt werden. 6 Die Nachholung ist aber nur bis zum Ende eines finanzgerichtlichen Verfahrens möglich. Überdies sind… …nach § 201 Abs. 1 Satz 2 AO in der Schlussbesprechung strittige Sachverhalte zu erörtern, was aber einem Steuerpflichtigen unmöglich ist, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2025

  Zulässigkeit einer Schätzung nach der amtlichen Richtsatzsammlung

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des BFH vom 18.06.2025 – X R 19/21
  

  Hendrik Hübner

  …Finanzgericht Hamburg (FG) 1 mit seinem im ersten Rechtsgang erlassenen Urteil dem FA insoweit, als dass es ebenfalls von einer Schätzungsbefugnis dem Grunde nach… …Entscheidung. 1. Schätzungsbefugnis dem Grunde nach Das FG habe in revisionsrechtlich nicht zu beanstandender Weise entschieden, dass im Streitfall eine… …Kassenbestandsrechnungen erfasst worden. Da es sich bei der Diskothek unstreitig um einen „bargeldintensiven Betrieb“ gehandelt habe 1 FG Hamburg v. 03. 09. 2019 – 2 K… …11.25 Hübner, Zulässigkeit der Richtsatzschätzung Das gelte auch dann, wenn das FA eine Offenlegung von Daten auf der Grundlage von § 21a Abs. 1 Satz 4… …das FA gemäß § 21a Abs. 1 Satz 4 FVG nicht zu einer Offenlegung der Daten und Unterlagen der Richtsatzsammlung verpflichtet ist. Diese Klarstellung… …21a Abs. 1 Satz 4 FVG fehlenden Offenlegungspflicht, dass der BFH der Transparenz der Datenbanken einen sehr hohen Stellenwert einräumt. 22 Mit dieser… …, da der IX. Senat des BFH 24 erst kürzlich – wie bereits im Rahmen der Einordnung erwähnt – entschieden hat, dass § 21a Abs. 1 Satz 4 (und Satz 5) FVG… …Frage, wie diese beiden Entscheidungen zusammenwirken bzw. zusammenpassen. 25 Auf der einen Seite kann die Finanzverwaltung unter Verweis auf § 21a Abs. 1… …einhergeht, revidiert die Besprechungsentscheidung diesen Erfolg dadurch, dass der Richtsatzsammlung in Anwendungsfällen des § 21a Abs. 1 Satz 4 (und Satz 5)… …Bedeutungslosigkeit lediglich als Zuschauer begleiten möchte. Jedenfalls dürfte die Regelung des § 21a Abs. 1 Satz 4 (und Satz 5) FVG zwangsläufig an Bedeutung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2025

  Hinzurechnungsbesteuerung in der Betriebsprüfung

  Informationsbeschaffung und Mitwirkungspflichten
  

  Philip Nürnberg, Lukas Boelsen

  …Finanzverwaltung dabei gegenüberstehen. II. Hinzurechnungsbesteuerung nach § 10 AStG 1. Grundlage für die Ermittlung der Hinzurechnungsbesteuerung Die positiven… …Zwischengesellschaft mit dem positiven Hinzurechnungsbetrag einer anderen Zwischengesellschaft ist nicht möglich. 1 Auch wird kein negativer Hinzurechnungsbetrag… …Associate im Hamburger Büro von Rödl & Partner und Masterstudent an der Universität Hamburg im Studiengang Master of International Taxation (M.I.Tax). 1 BMF… …Grundsätzen des Betriebsvermögensvergleiches (§ 4 Abs. 1 EStG) zu ermitteln und die Einkünfte der Zwischengesellschaft als Einkünfte aus Gewerbebetrieb… …Vorschrift des § 4 Abs. 1 EStG sind die Einkünfte der Gesellschaft durch eine für alle Beteiligten maßgebenden Hinzurechnungsbilanz zu ermitteln. Im Rahmen… …. Hingegen besteht für Kleinstanleger, z. B. mit einer Beteiligung von weniger als 1 %, ein solches faktisch bestimmtes Auskunfts- oder Kontrollrecht unseres… …für den Steuerpflichtigen eine Mitwirkungspflicht nach § 90 Abs. 2 AO sowie die Aufbewahrungspflicht nach § 147 Abs. 1 Nr. 5 AO die es zu erfüllen gilt… …(dazu III.) zu verletzen. III. Verpflichtung zur Sachverhaltsaufklärung nach § 17 AStG Der persönliche Anwendungsbereich des § 17 Abs. 1 AStG umfasst alle… …nach § 18 Abs. 1 AStG dar, da z. B. bei Publikumfonds o. ä., welche unter Umständen mehrere hundert Anteilseigner haben, nur unter sehr großem Aufwand…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2025

  Theoretische Fundierung von Schätzungsmethoden

  Warum der Richtsatzvergleich gut und der Sicherheitszuschlag schlecht ist
  

  Carl W. Barthel

  …komplex, noch nicht geklärt oder gar strittig sind. In der BFH-Rechtsprechung wird bei Schätzungen 1 erst in zweiter Linie an die „bessere“… …theoretischen * Dr. Carl W. Barthel ist Steuerberater, Rechtsbeistand und vereidigter Buchprüfer in Köln. 1 Nicht unter dem Begriff „Schätzungen“ fallen die… …Beanstandungen gem. § 158 Abs. 2 Nr. 1 AO, die ohne Schätzungsüberlegungen korrigiert werden können (z. B. Buchungsfehler, Kassenfehlbeträge, Inventurfehler). 2… …und letztlich auch zur Frustration der betroffenen Steuerpflichtigen führen kann. In Tabelle 1 werden die vorstehenden Ansätze mit beschreibenden und… …Individuums. Beide Theorien spielen eine zentrale Rolle in den Wirtschaftswissenschaften. Tabelle 1: Theoretische Bezugsrahmen bei Schätzungen Be- Theore-… …: Barbera/Hammond/Seidl, Handbook of Utility Theory: Volume 1: Principles, Berlin/Heidelberg 1998. 5 Vgl. umfassend zur Similarity Theory: Weisberg, Simulation and… …30 : 70) vorgegangen wird. 26 VI. Schlussbetrachtung 1. Im Rahmen dieses Beitrags konnten nicht alle gängigen Schätzungsmethoden im Hinblick auf die… …dem Tatbestandsmerkmal „soweit“ in § 162 Abs. 1 S. 1 AO, den Grundsätzen der Gleichmäßigkeit und Gesetzmäßigkeit nach § 88 Abs. 2 AO sowie im…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2025

  Modernisierung des Steuerwesens durch Einführung der sog. „Wirtschafts- Identifikationsnummer“ nach § 139c AO

  Dario Arconada Valbuena, Thomas Rennar

  …die erwarteten Vorteile. I. Hintergrund Der Gesetzgeber hat mit der Einführung der §§ 139a bis 139d AO durch das Steueränderungsgesetz 2003 1 dem… …steuerlicher Daten für den wirtschaftlich Tätigen verpflichtet ist (mitteilungspflichtige Stelle). Die W-IdNr. dient darüber hinaus gem. § 2 Abs. 1 des… …Automatisierung der Steuerverwaltung. III. Vergabe der sog. Wirtschafts- Identifikationsnummer 1. Automatisierte Zuteilung Spätestens ab November 2024 wird die… …Dr. Dario Arconada Valbuena LL. M., RA/FAStR und Thomas Rennar, Dipl.- Finanzw. (FH). 1 BGBl I 2003, S. 2645. 2 BGBl. I 2021, S. 2506. 3 Vgl. RegE…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2025

  Inhalt / Impressum

  …Pieske-Kontny, Main-Kinzig-Kreis Die Betriebsstätte im schweizerischen Steuerrecht – Teil 1: Zur Steuerpflicht in der Schweiz nach Bundesrecht… …. 65 vom 1. Januar 2025, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2025

  Inhalt / Impressum

  …1 _________________________________________ 342 Michael Brinkmann, Werl Nochmals: Bankenprivileg für Konzernfinanzierungsgesellschaften… …Anzeigenpreisliste Nr. 65 vom 1. Januar 2025, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2025

  Anforderungen an die Anordnung des Berufsverbots gemäß § 70 StGB

  Einordnung und Abgrenzung zu berufsrechtlichen Sanktionen und dem Widerruf der Zulassung
  

  Dario Arconada

  …Im vorliegenden Fall waren die Angeklagten wegen banden- und gewerbsmäßigen Subventionsbetrugs zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. 1 Der Angeklagte… …. 6, 70 Abs. 1 StGB. Die Angeklagten M. A., A1 und A2 errichteten oder übernahmen gemeinsam mit weiteren Beteiligten Scheinfirmen und nicht aktive… …Prüfung des berufstypischen Zusammenhangs und eine fundierte Gefahrenprognose, nicht hinreichend dargelegt hatte. III. Das Berufsverbot gemäß § 70 StGB 1… …Gefährdung droht. Gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 5 StGB ist die Begehung einer rechtswidrigen Tat erforderlich, wobei eine schuldhafte Tatbegehung nicht zwingend… …vorausgesetzt wird. Verjährte Taten können je- * Dr. Dario Arconada LL. M. ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht. 1 BGH, Beschluss vom 10. 04. 2024 – 5… …Steuerberater 1. Abgrenzung strafrechtlicher Maßnahmen von berufsrechtlichen Sanktionen Strafrechtliche Berufsverbote nach § 70 StGB sind von berufsrechtlichen… …Begründung 1. Gründe der Aufhebung des Berufsverbots Der BGH hob das Berufsverbot auf, weil das Landgericht den berufstypischen Zusammenhang der Taten des…

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