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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2022

  Ansatz und Bewertung von immateriellen Wirtschaftsgütern in der Handels- und Steuerbilanz

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Nutzungszusammenhang reicht nach der Rechtsprechung des BFH 3 als Kriterium hier nicht aus. Es komme insbesondere auf die Festigkeit der Verbindung, den Zeitraum, für… …Herstellungskosten bei immateriellen Vermögensgegenständen bedurfte es hier einer Präzisierung. Diese ist durch die neu eingefügte Bestimmung des § 255 Abs. 2a HGB… …entsprechend für das Steuerrecht (R 6.3 Abs. 5 EStR 2012), hat aber für die Beurteilung der Aktivierung eines immateriellen Wirtschaftsgutes, hier einer „IT-… …geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens. Zu 1.) In diesem Punkt geht es um die Abgrenzung in sachlicher Hinsicht. Hier steht die… …etwaiger, hier außer Acht zu lassender Mischformen, kommt als Grundlage ein Werkvertrag gem. §§ 631 ff. BGB oder ein Dienstvertrag gem. §§ 611 ff. BGB in…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2022

  Ist der Antrag gem. § 148 AO auf Befreiung von der Einzelaufzeichnungspflicht sinnvoll?

  Richter am FG a. D. Hermann Pump

  …zu erstellen. 17 2. Risikoerhöhung durch manuelle Kassenführung Wer eine offene Ladenkasse führt, für den fangen schon hier die Probleme an. So sollen…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2022

  Keine Steuerbefreiung für Schwimmunterricht

  …von dieser Einrichtung erteilten Unterricht um die Erlernung einer elementaren Grundfähigkeit (hier: Schwimmen) handelt? 3. Bei Verneinung der zweiten…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2022

  Steuerentstehung bei noch nicht fälligen Entgeltansprüchen

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …konnte, kann es auch in der hier vorliegenden Umsatzsteuersache in Betracht kommen, Teilleistungen zu bejahen, die über einen Zeitraum von mehreren Jahren… …zum EuGH-Urteil X Beteiligungsgesellschaft vom 28. 10. 2021 – C 324/20. Hier lohnt sich ein kleiner Ausflug in die Historie. Der EuGH hatte in seinem…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2022

  Zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Abgeltungsteuer

  Maik Bergan

  …Schedulenbesteuerung in dieser Form einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhält. Die Entscheidung des BVerfG bleibt hier abzuwarten. In diesem Zusammenhang ist… …überzeugt muss es sie weiter anwenden, andernfalls kommt eine Aussetzung des Verfahrens in Betracht. Die Beteiligten des Gerichtsverfahrens haben hier keinen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2022

  Realteilung in der Umsatzsteuer

  …die hier eigentlich streitgegenständliche Frage nicht beträfen – nämlich ob fehlende Nachhaltigkeit bei Überschreiten der Drei-Objekt-Grenze der Kürzung… …. Auch die Zusammenfassung mehrerer Grundstücke in einer Objektgesellschaft (hier der Klägerin) spricht ebenfalls nicht gegen eine anfängliche… …v. 21. 01. 2020 – 6 K 1384/18, EFG 2020, 539, nrkr., Rev. BFH IV R 6/20). Dies betrifft allerdings nicht die hier streitgegenständliche Frage, ob es… …Wiederholungsabsicht der Geschäftsführer – selbst wenn diese auf einer höheren Konzernebene bestand – „zuzurechnen”. Das Gericht erfasst die hier vorliegende… …deuten schon Gesamtgrundschulden, eine hohe Fremdfinanzierung durch Banken (hier ca. 90 %) und die kurze Zeit zwischen Gründung und Erwerb darauf hin, dass… …die konkrete Objektgesellschaft (hier die Klägerin) für sämtliche Entscheidungen auf Käufer- und Verkäuferseite von völlig untergeordneter Bedeutung war…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2022

  Der große Bluff

  Überlegungen zur Evaluierung des § 146 Abs. 1 Satz 3 AO
  

  Richter am FG a. D. Hermann Pump

  …. Hier hätte eine Gesetzesbegründung ggf. den Motivirrtum des Gesetzgebers offengelegt. Wenn jemand die allgemeine Einzelaufzeichnungspflicht nicht mittels… …Dienstleistungen besteht keine Pflicht zur Aufzeichnung des Namens, da hier die allgemeine Einzelaufzeichnungspflicht eingreift. § 14 UStG regelt nur die…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2022

  Einzelprobleme und „Stolpersteine“ bei der Veräußerung und Aufgabe eines Gewerbebetriebes

  Grundlagen und Einzelprobleme der Betriebsaufgabe
  

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …nicht schematisch bestimmen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Als Faustregel gilt hier ein Zeitraum von 6 Monaten bis zu einem Jahr… …Vollübertragungen. Hier sind nur die Tatbestände der Veräußerung bzw. der Aufgabe zu besprechen. Ebenso wie der Veräußerungsgewinn bei Veräußerung eines… …Geschäfte von einem zentralen Bürostandort erfolgt und wenn von hier aus alle Geschäftsvorfälle erledigt werden, wird regelmäßig von einem einheitlichen… …Bäckerei beträgt 150.000 Euro; der Verlust aus der Fotovoltaikanlage beträgt 15.000 Euro. Auf Grund ungleicher Betätigungen liegen hier zwei Gewerbebetriebe…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2022

  Verfassungsmäßigkeit der Höhe von Säumniszuschlägen

  Zugleich eine Anmerkung zu BFH v. 26.05.2021 – VII B 13/21 (AdV)
  

  Regierungsoberrat Maik Bergan

  …Zinscharakter auf. Um den Druckcharakter gehe es ihm hier nicht. Soweit jedoch in den Säumniszuschlägen ein Zinsanteil enthalten sei, werde dieser von den… …, hier ebenfalls zu berücksichtigen ist, ist bislang nicht entschieden (s. hierzu die Argumente von Steck, DStZ 2019, 143). III. Stellungnahme a)… …. Ab 01. 01. 2019 sieht die Rechtslage hingegen anders aus. Hier ist der Gesetzgeber angehalten, bis 31. 07. 2022 eine verfassungskonforme Rechtslage… …. 1. 2022, 12 V 1805/21, EFG 2022, 297. Die weitere Entwicklung bleibt daher auch hier abzuwarten. b) Praxishinweise Einwendungen gegen die… …dass die Entscheidung des BFH für alle Fälle entscheidungserheblich sein könnte. Die Sichtweise der Finanzverwaltung bleibt hier abzuwarten. Ungeachtet…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2022

  Amtsentbindung eines ehrenamtlichen Richters am Finanzgericht nach einer Anklage wegen Steuerhinterziehung

  Zugleich eine Besprechung des Beschlusses des BFH v. 29.07.2021 – II B 12/21
  

  Oberstaatsanwalt Dr. Jost Schützeberg

  …auszuüben. 20 Nach § 20 Abs. 1 FGO darf diese Berufung nur durch die folgenden Personen abgelehnt werden, wobei es sich auch hier um eine abschließende… …seine gewerbliche oder berufliche Niederlassung im Gerichtsbezirk aufgibt. Auch hier enthält Abs. 2 der Vorschrift eine Härtefallregelung; § 21 Abs. 3… …Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann. Diese Voraussetzungen seien hier erfüllt: Gegen den Antragsteller wurde… …. Diese Voraussetzungen lägen hier nicht vor. Nach § 18 Abs. 1 Nr. 2 FGO sei zudem ausreichend, dass die Anklage wegen einer Tat erhoben ist, die dem… …unfähig zum Ehrenamt (ehrenamtliche Richter heißen hier Schöffen), gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat geführt wird, das den Verlust der…

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