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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2007

  Übergang von der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG zur Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 bzw. § 5 EStG – Teil I

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …Übergang von der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG zur Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 bzw. § 5 EStG – Teil I – Von Regierungsdirektor a.D… …Buchführungspflicht für sie neu begründet worden ist, z. B. weil eine der in § 141 Abs. 1 AO genannten Grenzen beim Umsatz oder Gewinn überschritten worden ist und eine… …der freien Berufe ist auch ein Wechsel von der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG zum Betriebsvermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG möglich. Auch… …über die Rechtsprechung des BFH zu diesem Thema zeigt deutlich die Bedeutung dieses Themas für die tägliche Praxis der Außenprüfung auf. 1… …Verwaltungsanweisung in R 17 Abs. 1 EStR a.F. (jetzt: R 4.6 Abs. 1 EStR 2005), nach der beim Wechsel der Gewinnermittlungsart bisher nicht berücksichtigte… …. 3 EStG zum Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG vorzunehmen sind. Ausgabenüberschüsse, die sich in vorangegangenen Veranlagungszeiträumen bei der… …EStG) zur Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich (§ 4 Abs. 1, § 5 EStG) ist der Gewinn des ersten Jahres mit Gewinn ermittlung nach § 4 Abs. 1… …EStG) zum Bestandsvergleich (§§ 4 Abs. 1, 5 EStG) durch Ansatz von Korrekturposten bei der Einkommensteuerveranlagung des Übergangsjahres eine Erhöhung… …Ansatz von Korrekturposten, die beim Übergang von der Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG zum Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG… …Wirtschaftsjahr mit Bestandsvergleich hat die Rechtsprechung aus dem Gewinnbegriff des § 4 Abs. 1 EStG und dessen systematischem Verhältnis zu § 4 Abs. 3 EStG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2007

  Übergang von der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG zur Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 bzw. § 5 EStG – Teil II

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …Übergang von der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG zur Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 bzw. § 5 EStG – Teil II –*) Von Regierungsdirektor a.D… …Übergang zu der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG, erforderlich. Ferner setzt das Wahlrecht nach § 24 UmwStG eine Eröffnungsbilanz der Sozietät voraus… …. Nach § 6 Abs. 3 EStG (früher: § 7 Abs. 1 EStDV) ist der Rechtsnachfolger an die Buchwerte des Vorgängers gebunden. Nach dem sich aus § 6 Abs. 3 EStG… …Wechsel der Gewinnermittlungsart Die Billigkeitsentscheidung nach R 16 EStR (jetzt: R 4.6 Abs. 1 EStR 2005) wirkt sich nicht nur bei der Berechnung der… …berichtigen oder ändern kann. Hat das Finanzamt im Jahre des Übergangs von der Einnahmen-Überschussrechnung (§ 4 Abs. 3 EStG) zum Bestandsvergleich (§ 4 Abs. 1… …gewerblichen Unternehmens beim Verpächter gegeben ist. Die dabei erforderlichen Zuund Abrechnungen (Übergangsgewinn im Sinne des R 17 Abs. 1 EStR a.F.) gehören… …berücksichtigen sind, gilt auch bei der Gewerbesteuer. Hat der Steuerpflichtige einen Antrag auf Verteilung des Übergangsgewinns nach R 17 Abs. 1 Satz 4 EStR a. F… …einzelnen Wirtschaftsgüter sind beim Übergang zum Betriebsvermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG mit den Werten anzusetzen, mit denen sie zu Buch stehen… …beim Übergang von der Gewinnermittlungsart nach § 4 Abs. 3 EStG zum Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 oder § 5 EStG ergebende Gewinn ist keine Tatsache… …im Sinne von § 222 Abs. 1 AO (alt), wohl aber der Wechsel der Gewinnermittlungsart. Unterlässt es der Steuerpflichtige, das Finanzamt auf einen nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

  Der Zweckbetrieb „Krankenhaus“ – Teil 1

  Detlef Pieske-Kontny

  …Pieske-Kontny, Der Zweckbetrieb „Krankenhaus“ StBp 01.23 5 Der Zweckbetrieb „Krankenhaus“ Teil 1 Detlef Pieske-Kontny, Berlin I. Vorbemerkung… …Jahresumsatz auch einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor in Deutschland dar. 1 Nach den Eckdaten der Deutschen Krankenhausgesellschaft v. 11. 03. 2021 2 gab es 2019… …Umsatzsteuergesetz (UStG) darstellen. II. Leistungen eines Krankenhauses 1. Definition des Krankenhauses Krankenhäuser sind nach § 2 Nr. 1 KHG 4 Einrichtungen, in… …Abs. 1 Satz 1 SGB V 6 und der Pflegesätze in § 2 Nr. 4 KHG sowohl auf stationäre als auch auf teilstationäre Leistungen des Krankenhauses erstrecken… …. öffentlich-rechtliche Träger. 9 1 Vgl. https://www.dkgev.de/dkg/aufgaben-ziele. 2 https://www.dkgev.de/fileadmin/default/Mediapool/3_Service/3.2._Zahlen-… …Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite v. 22. 11. 2021 i. d. F. des Art. 21 Nr. 1 und 3 des… …Grundsätzen betrieben werden, bedürfen gem. § 30 Abs. 1 GewO einer Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die wichtigsten privaten Krankenhausträger sind die Rhön-… …hoheitlichen Aufgaben beschränken, nicht unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtig. 14 (1) Ausübung öffentlicher Gewalt Unternehmen von juristischen Personen des… …Brandis/Heuermann (vormals Blümich), 154. Lfg., § 4 KStG, Rn. 1. 15 Die wichtigsten juristischen Personen des öffentlichen Rechts sind nach Pfirrmann in… …Landesverordnung zur Durchführung des Krankenhausreformgesetzes (Krankenhausbetriebsverordnung – 8. KRGDVO -) v. 22. 01. 1979, GVBl. 1979, 55. 25 § 22 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB – Teil II –

  – Ein kaum beachteter Straftatbestand in der Außen- und Fahndungsprüfung –
  

  Regierungsdirektor Arno Becker

  …Betriebsprüfung Fachorgan für die Wirtschafts- und Prüfungspraxis Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB – Ein kaum beachteter… …setzt Vorsatz im Hinblick auf die Tathandlung sowie die Absicht zur Nachteilszufügung voraus. 1. Vorsatz Für den Vorsatz ist lediglich das Wollen der… …jeweiligen Tathandlung erforderlich105 ), d.h. der Täter muss erkennen, dass sich sein Verhalten gegen einen der Tatgegenstände der Nummern 1 oder 2 richtet… …: Schönke/Schröder, München 2006, StGB § 274, Rz. 16. 109) BGH Urt. v. 29.1.1980 1 StR 683/79, BGHSt 29, 192, 196, unter Hinweis auf RGSt 22, 283 und RGSt 55, 74, 76… …274, Rz. 6; OLG Celle v. 9.9.1965 1 Ss 230/65, NJW 1966, 557, 558. Die steuerliche Betriebsprüfung 3/08 61 gründen oder erhöhen 115 ). Nicht… …1 i.V.m. Abs. 1 AO – auch nur eintreten konnte 116 ). Der Eintritt dieses Nachteils war von Fuchser auch beabsichtigt. Ihm war aus der vorangegangen… …verfassungsrechtlich durch Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1. Abs. 1 GG verbürgt121 ) und hat in diversen Vorschriften der Strafprozessordnung122 ) und anderer… …, in: Schönke/Schröder, München 2006, StGB § 274, Rz. 11; Lackner/Kühl, 2004, StGB § 274, Rz. 4; BGH v. 9.7.1954 1 StR 677/53, BGHSt 6, 251–258. 119)… …Strafverfolgungshindernissen, in: StBp 2002, 168–177. 121) BVerfG v. 13.1.1981 1 BvR 116/77, BVerfGE 56, 37 und NJW 1981, 1431. 122) §§ 55, 136 Abs. 1, § 136a Abs. 1 und 3, §… …163a Abs. 3 bis 6 sowie § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO im Einzelnen hierzu: BGH v. 13.5.1996 GS St 1/96, BGHSt 42, 139 und NJW 1996, 2940. 123) Z.B.: § 15 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2008

  Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB – Teil I –

  – Ein kaum beachteter Straftatbestand in der Außen- und Fahndungsprüfung –
  

  Regierungsdirektor Arno Becker

  …Betriebsprüfung Fachorgan für die Wirtschafts- und Prüfungspraxis Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB – Ein kaum beachteter… …hinausgehenden – Möglichkeiten die Rechtsordnung in diesen Fällen zur Verfügung stellt. A. Ausgangslage – Praxisbeispiel 1 Zum Einstieg und zur Veranschaulichung… …mag dabei folgender Beispielsfall 1 dienen: Bei Gastwirt Fuchser wird aufgrund desaströser Buch- und Kassenführung in der Vorprüfung im Jahr 06 für die… …Aufbewahrungs- und Vorlagepflichten hingewiesen worden sei. Ob in solchen oder entsprechenden Fällen der Tatbestand der Urkundenunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1… …StGB greifen könnte, wird in der Steuerrechtsliteratur Die steuerliche Betriebsprüfung 2/08 zum Teil bejaht 1 ), zum Teil aber auch kritisch gesehen 2 )… …„Urkundenunterdrückung“ lautet – soweit hier interessierend: (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. eine Urkunde oder eine… …anderen Nachteil zuzufügen, löscht, unterdrückt, unbrauchbar macht oder verändert 4 ) oder 3. … (2) Der Versuch ist strafbar. 5 ) 1) Drüen, in: Tipke/Kruse… …– DStR 2002, 2030, in: DStR 2002, 2032 unter Ziff. 3. 3) Der Schutz technischer Aufzeichnungen wurde eingeführt durch Art. 1 Nr. 82 des Ersten… …Strafrechtsreformgesetzes (1. StrRG) vom 25.6.1969, BGBl. 1969 II, 645. 4) Der Schutz beweiserheblicher Daten wurde eingeführt durch Art. 1 Nr. 15 des Zweiten Gesetztes zur… …Tatbestand 1. Nummer 1 des § 274 Abs. 1 StGB schützt das Recht einer Person, mit einer echten Urkunde, Datenurkunde oder technischen Aufzeichnungen diejenige…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB – Teil III –

  – Ein kaum beachteter Straftatbestand in der Außen- und Fahndungsprüfung –
  

  Regierungsdirektor Arno Becker

  …Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB – Ein kaum beachteter Straftatbestand in der Außen- und Fahndungsprüfung – – Teil… …das Steuergeheimnis einer Anzeige der Finanzbehörde bei der Staatsanwaltschaft 149 ) wegen Unterdrückung von Beweismitteln entgegensteht. 1. Zwei… …, soweit 1. sie der Durchführung eines Verwaltungsverfahrens, eines Rechnungsprüfungsverfahrens oder eines gerichtlichen Verfahrens in Steuersachen (Absatz 2… …Nr. 1 Buchstabe a) oder eines Strafverfahrens wegen einer Steuerstraftat oder eines Bußgeldverfahrens wegen einer Steuerordnungswidrigkeit (Absatz 2 Nr… …. 1 Buchstabe b) dient, 2. sie durch Gesetz ausdrücklich zugelassen ist, 3. der Betroffene zustimmt, 4. sie der Durchführung eines Strafverfahrens wegen… …AO, Tz. 57. Die steuerliche Betriebsprüfung 4/08 105 gungsverjährt sind; denn dies schließt deren Ahndung aus (§ 78 Abs. 1 StGB). aa) Verjährungsfrist… …gemäß § 202 Abs. 1 Satz 2 AO in seinem Prüfungsbericht zu berücksichtigen und darzustellen. Mit Übersendung des Prüfungsberichts ist die Außenprüfung… …Mitwirkungspflichten im Besteuerungsverfahren in Erfahrung gebracht, ist eine Offenbarung nach dieser Vorschrift ausgeschlossen. b) Offenbarung nach § 30 Abs. 4 Nr. 1 AO… …Allerdings könnte sich eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft aus § 30 Abs. 4 Nr. 1 AO rechtfertigen aa) Bei vorliegender Tateinheit mit Steuerhinterziehung… …diesem Fall kommt eine Befugnis zur Offenbarung steuerlicher Verhältnisse gegenüber der Staatsanwaltschaft gemäß § 30 Abs. 4 Nr. 1 AO in Betracht; denn die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2016

  Ein Konzept zum steuerlichen Risikomanagement im Erlösbereich – Teil 1

  Risikoursachen, Risikoauswirkungen und das Grundkonzept
  

  Regierungsrat Amtsdirektor Erich Huber

  …Betriebsprüfung Fachorgan für die Wirtschafts- und Prüfungspraxis Ein Konzept zum steuerlichen Risikomanagement im Erlösbereich Teil 1: Risikoursachen… …hingewiesen. 1 Tipke, Steuerrechtsordnung, Bd. III., 1411. 125 nagement Informationen über die Verhältnisse in der Gegenwart zur Beurteilung der… …bedingenden Faktoren widerspiegelt, also vor allem den wahren Steuerausfall. 1. Risikoursachen im Einzelfall Funktionell gesehen sind es für den steuerlichen… …die fiskalischen bedingenden Faktoren widerspiegelt, also vor allem den wahren S 1. Risikoursachen im Einzelfall Funktionell gesehen sind es für den… …4 3 2 1 1J 2J 3J 4J 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Abb. 1: Modell zur multiplikativen Messung von Schadensauswirkungen Abb. 1… …5 Fällen, nachfolgend dargestellt sind Fall Fall 1 ist 1 und ein Fall Element 5. mit sehr niedrigem subjektivem Risiko. E angesiedelt. Fall 1 ist ein… …10 9 8 7 6 5 4 3 2 1 RA 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 1 J 2 J 3 J 4 J Abb. 2: Element mit niedrigem subjektiven Risiko Abb 2… …: Element mit niedrigem subjektiven Risiko RA 127 Fall 5 ist ein Element mit sehr hohem subjektiven Risiko, welches positioniert. 1 2 3 4 J J J J Abb 2… …Schadenselemente geclustert werden, sind 3 Bereiche erkennbar (siehe Grafik unten) RU Zeitablauf 20 19 18 17 16 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1 1 2 3 4 5 6 7 8 9… …10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 1J 2J 3J 4J RA 20 19 18 17 16 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2022

  Monetary Unit Sampling in der Außenprüfung – Teil 1

  Zur Frage der verfahrensrechtlichen Zulässigkeit der Hochrechnung
  

  Dipl.-Finanzwirtin, Betriebswirtin (B. Sc.) Antje Wilke

  …Wilke, Monetary Unit Sampling in der Außenprüfung StBp 11.22 365 Monetary Unit Sampling in der Außenprüfung – Teil 1 Zur Frage der… …umfangreichen Daten innerhalb kurzer Zeit ein Prüfungsergebnis erzielt werden. Das dabei am häufigsten 1 eingesetzte Verfahren ist das Monetary Unit Sampling… …nach diesem Verfahrensablauf abgegrenzt. II. Statistische Grundlagen des Monetary Unit Sampling 1. Das Urnenmodell MUS ist ein statistisches Verfahren… …Zurücklegen entspricht der hypergeometrischen Verteilung 8 , die folgende Verteilungsfunktion hat 9 : | ; ; ü 0, 1, … , . Damit wird auch die Wahrscheinlichkeit… …dienstlicher Eigenschaft verfasst und gibt die persönliche Auffassung der Autorin wieder. 1 Hall, AccH 2002 (2016/2), 125. 2 Liekenbrock, taxtech 2021 (Heft… …genauen Bedingungen werden unterschiedlich dargestellt. N sollte jedoch > 10 und n/N < 0,1 sein 14 . Die Verteilungsfunktion lautet 15 : | ; 1 ü 0, 1, …… …0, 1, … 2,71828 … . Diese ist nur noch von einem Parameter abhängig. Zudem sind ihr Erwartungswert sowie die Varianz identisch 20 . Die Genauigkeit… …der Approximation ist nachfolgend für N = 100.000, P = 0,001 und n = 2000 dargestellt. Tab. 1: Gegenüberstellung von Wahrscheinlichkeiten (In Anlehnung… …Poisson po 0,1353 0,1804 III. Die handelsrechtliche Jahresabschlussprüfung 1. Definition und Ziele der handelsrechtlichen Jahresabschlussprüfung MUS stammt… …Jahresabschlussprüfungen ist zu prüfen, ob die gesetzlichen und ergänzenden gesellschaftsvertraglichen Bestimmungen eingehalten wurden (§ 317 Abs. 1 Satz 2 HGB). Die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2023

  Umsatzsteuerliche Organschaft und nichtsteuerbare Innenleistungen – Teil 1

  Herbert Fittkau

  …Fittkau, Innenleistungen bei der Organschaft StBp 10.23 341 Umsatzsteuerliche Organschaft und nichtsteuerbare Innenleistungen – Teil 1 Herbert… …der Organschaft korrigiert werden können. 1 Die Voraussetzungen der Organschaft in § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG sowie der für nichtsteuerbare Umsätze zwischen… …Verwendung der Begriffe in § 2 Abs. 1 UStG unterscheiden sich erheblich von der unionsrechtlichen Basis in Art. 9–13 MwStSystRL. § 2 UStG hat seinen Ursprung… …umfasst die gesamte unternehmerische Tätigkeit des Unternehmers. 8 Die MwStSystRL verwendet statt dessen den Begriff Steuerpflichtiger (Art. 9 Abs. 1… …MwStSystRL). Es wird nicht der Begriff unter- II. Rechtsgrundlagen und Anforderungen an die Organschaft 1. Deutsche Regelung in § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG Eine… …gewerbliche oder berufliche Tätigkeit wird gem. § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG nicht selbständig ausgeübt, wenn eine juristische Person nach dem Gesamtbild der… …Publikationen stehen umsatzsteuerliche Praxisthemen und rechtssichere Lösungen im Vordergrund. 1 Wäger, Aktuelle Fragen zur Organschaft: Rechtswirkungen und… …steuerpflichtige Bemessungsgrundlage (RL 77/388/EWG) v. 17. 05. 1977, ABl EG Nr. L 145, S. 1, ber. Nr. L 157, S. 23, Nr. L 173, S. 27, Nr. L 242, S. 22, Nr. L 262, S… …. 44. 6 Richtlinie 2006/112/EG des Rates über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (RL 2006/112/EG) v. 28. 11. 2006, ABl EU Nr. L 347, S. 1, ber. 2007 Nr… …Mehrwertsteuersystem (RL 2006/112/EG) v. 28. 11. 2006, ABl EU Nr. L 347, S. 1, ber. 2007 Nr. L 335, S. 60, 2017 Nr. L 336, S. 60. 8 Bunjes/Korn, UStG 21. Aufl. 2022, § 2…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2026

  Das Verfahrensrecht in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Teil 1)

  Ulrich Pflaum

  …1) Ulrich Pflaum, Nürnberg* Der Beitrag behandelt die von Mitte 2024 bis Ende Juni 2025 veröffentlichte Rechtsprechung des BFH zum Verfahrensrecht der… …(HZA) 1 ein, nicht bei dem für den Sitz der Rechtsnachfolgerin zuständigen HZA 2. Das HZA 1 erachtete sich nach einer Vorprüfung für unzuständig und… …Rechtsnachfolge – abzustellen, nicht auf die Betriebsstätte. Das HZA 1 sei auch nicht zunächst nach § 26 AO zuständig geblieben. Diese Vorschrift greife nur ein… …verbrauchsteuerlichen Festsetzungsfrist (§ 169 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO). III. Steuerschuldrecht 1. BFH, Beschluss vom 19. 03. 2025 –XR20/23: Leistung eines Dritten auf… …Abs. 2 Satz 1 AO sein kann, damit nicht das Finanzamt das Innenverhältnis zwischen dem Steuerschuldner und Dritten aufklären muss. Ausnahmsweise… …, dessen Rechtswidrigkeit festzustellen. Klage und Revision blieben erfolglos. 1 Vgl. BFH, Urteile vom 30. 08. 2005 – VII R 64/04, BStBl II 2006, 353, unter… …als Ermessensentscheidung sorgfältig begründet hat. V. Verwaltungsakte BFH, Urt. v. 20. 02. 2025 – VI R 18/22: Zugangsvermutung des § 122 Abs. 2 Nr. 1… …statt, der BFH hob das Urteil auf und wies die Klage ab. Der BFH sah die Dreitagesvermutung des § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO trotz des Umstandes, dass der… …sich die Schätzungen zu eigen machen. VII. Festsetzungsverjährung 1. BFH, Urt. v. 31. 01. 2024 –XR7/22: Anforderungen an einen gerichtlichen… …Verjährungsfrist nach dem klaren Wortlaut des § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 OWiG nur Beschlagnahme- oder Durchsuchungsanordnungen der Verfolgungsbehörde (d. h…

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