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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2018

  Industrie 4.0: Klassischer Maschinenbau und innovative Software

  Auswirkung der vernetzten Produktion auf Ansatz und Bewertung von immateriellen Werten
  

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …dieser Thematik werden mehrere Beiträge in loser Reihenfolge veröffentlicht. Gegenstand des bereits erschienen Beitrags I 1 war die Problematik der… …handelt es sich um typische Abgrenzungsfragen. II. Einführung in die Untersuchung 1. Problemaufriss Als Folge des Wandels von der produktions- zur… …Werte im Zusammenhang mit der 1 StBp 2017, 195. 2 StBp 2017, 308. 3 StBp 2018, 205 ff. Köhler, Klassischer Maschinenbau und innovative Software StBp 09.18… …Wirtschaftsgut in Betracht kommen. 1. Vermögensgegenstand/Wirtschaftsgut Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erstellung von „IT- Anwendung 4.0“ sind nur dann… …sich auf § 252 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. § 240 Abs. 1 HGB. Danach hat der Kaufmann „den Wert der einzelnen Vermögensgegenstände und Schulden anzugeben“… …zurückgegriffen werden. Der Grundsatz der Einzelbewertung setzt eine Bewertungseinheit voraus. Objekt der Bewertung sind gem. § 253 Abs. 1 HGB Vermögensgegenstände… …einheitliches Wirtschaftsgut oder um ein Bündel selbständiger Wirtschaftsgüter handelt IV. Abstrakte Aktivierungsfähigkeit 1. Der Vermögensbegriff als Gesamtheit… …Geschäftsbetrieb dauernd zu dienen. In den §§ 242 Abs. 1 und 266 HGB wird die Gegenüberstellung des Vermögens vorgeschrieben. Dabei stellen die Passiva (Eigenkapital… …Regelung entspricht damit der Regelung in § 240 Abs. 1 und 2 HGB sowie in § 246 Abs. 1 HGB. In der Handelsbilanz werden Vermögensgegenstände und Schulden… …Einzelbewertung setzt eine Bewertungseinheit voraus. Objekt der Bewertung sind gem. § 253 Abs. 1 HGB Vermögensgegenstände und Schulden, gem. § 6 EStG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2018

  Sog. „Sonstige Einkünfte“ nach neuerem deutschen und internationalen Steuerrecht

  Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Günter Dreßler

  …Auffang-Besteuerungsgrundlagen, wenn dies auch allgemein so gerne verstanden wird 1 , weil sie mit ihrem, entgegen anderen, vorrangig normierten Einzeleinkunftsarten nicht… …herausgehobenen Funktionen als „Steuerberater“ vgl. § 38 Abs. 1 StBerG sowie die ausführliche Begründung hierzu im BFH-Beschluss v. 25. 10. 2007 VII B 55/07, BFH/NV… …2008, 411. – Seither ist der Verfasser in München als RA/StB tätig (s. u. a.: www.langenmayr.de), seit längerem noch freiberuflich. 1 Vgl… …. Wassermeyer/Kaeser in Wassermeyer, DBA-Kommentar, Beck’sche Steuerkommentare, Band I – OECD-MA, Art. 21 Rz. 1 ff. – der Kommentierungen. 2 Voraussetzung ist bei… …Einkommensteuerrecht Sog. „sonstige Einkünfte“ gehören hierzulande zu den in § 2 Abs. 1 EStG aufgezählten sieben verschiedenen Einkunftsarten. 14 Auch zählen sie zu den… …Beträgen oder Prozenten, dejure.org, sowie BFH v. 23. 10. 2013 X R 3/12, BStBl. II 2014, 58 oder BFH/NV 2014, 95 Nr. 1., zu gem. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a… …Unterhaltsleistungen im Rahmen des vereinbarten Realsplittings nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 EStG als eigene „Sonderausgaben“ abziehen kann. 17 Vgl. hierzu die ausführlichen… …Satz 3 EStG. 19 Nur anteilig in steuerlich günstigeren Prozenten gemäß der gesetzlichen Tabelle in § 22 Abs. 1 Satz 3 EStG zum Jahr des Beginns der… …OECD-Muster-DBAs 25 nach dem „Wohnsitzprinzip“, der da lautet: Art. 21 Abs. (1): „Andere Einkünfte“: „Einkünfte einer in einem Vertragsstaat ansässigen Person, die… …jeweiligen nationalen Steuer-Souveränität sowie des sonst allgemein gültigen Prinzips einer Steuer-Fairness). 26 Absatz (2) Satz 1 lautet: „Absatz 1 ist auf…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2018

  Werbungskostenabzug bei beruflicher Nutzung einer im Miteigentum von Ehegatten stehenden Wohnung

  Prof. Jürgen Brandt

  …. (redaktioneller Leitsatz) BFH-Urteil vom 6. Dezember 2017 – VI R 41/15 Vorinstanz: FG Berlin-Brandenburg vom 18. Juni 2014 – 11 K 11055/11 Anmerkungen: 1… …Werbungskosten sind die mit der Erhaltung, Sicherung und dem Erwerb von Einnahmen verbundenen Aufwendungen (§ 9 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes – EStG –)… …. 11. 1980 VI R 193/77, BFHE 132, 431, BStBl. II 1981, 368; v. 1. 7. 1994 VI R 67/93, BFHE 175, 85, BStBl. II 1995, 273; Beschluss des Großen Senats des… …BFH v. 23. 8. 1999 GrS 2/97, BFHE 189, 160, BStBl. II 1999, 782). Werbungskosten sind gem. § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 EStG auch beruflich veranlasste… …Schuldzinsen und AfA gem. § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG. a) Arbeitszimmeraufwendungen als Werbungskosten Zu den Werbungskosten können auch Aufwendungen für ein… …außer-häusliches Arbeitszimmer gehören, die nicht der Abzugsbeschränkung nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b EStG unterfallen (Senatsurteil v. 26. 2. 2003 VI R 160/99… …ermitteln (§ 2 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 1 Abs. 1 Satz 1 EStG). Deshalb können nur solche Aufwendungen als Werbungskosten i. S. des § 9 Abs. 1 EStG abgezogen… …Großen Senats v. 30. 1. 1995 GrS 4/92, BFHE 176, 267, BStBl. II 1995, 281, unter C.III.). Der Steuerpflichtige erwirbt zwar kein ihm zuzurechnendes…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2018

  Aufzeichnungs- und Belegpflichten bei der Einnahmen-Überschussrechnung (EÜR)

  Die Rechtslage bis 29.12.2016
  

  Richter am FG a.D. Hermann Pump

  …Rechtslage bis 29. 12. 2016 Von Richter am FG a.D. Hermann Pump, Münster I. Allgemein 1. Verbreitung der EÜR Die Einnahmen-Überschussrechnung (EÜR) ist… …zulässig, wenn keine Buchführungspflicht besteht und nicht freiwillig Bücher geführt werden. Da die meisten Streitfälle noch nach der Rechtslage vor dem 1. 1… …. 2017 (bzw. 29. 12. 2016 1 ) zu beurteilen sind, soll die maßgebliche Rechtslage dargestellt werden. 2. Rechtslage bei der EÜR Betriebseinnahmen müssen… …bis 1. 1. 2017 1. Allgemein Einzelaufzeichnungen sind zwingend. Seit Inkrafttreten des § 22 UStG müssen die Geschäftsvorfälle einzeln aufgezeichnet… …müssen Einnahmen und Ausgaben geordnet aufgezeichnet werden. 20 Das muss sofort geschehen und der jeweilige Beleg aufbewahrt werden. 21 1 Vgl. Pump, Die… …Einzelaufzeichnungspflichten des § 146 AO n. F. als Ende der offenen Ladenkasse – Handlungsleitfaden ab 1. 1. 2017, StBp 2017, 213. 2 BFH v. 31. 7. 2009 VIII B 28/09, BFH/NV… …, 2660, 2661 Tz. II 1c m. w. N.; a. A. Vorbemerkung vor FG Saarland v. 21. 6. 2012 1 K 1124/10, EFG 2012, 1816 und Anmerkung von Hoffmann in EFG 2013, 295… …57/05, juris; Nöcker, Quantile in der BFH-Rechtsprechung, NWB 2017, 3050, 3051 Tz. 1. 12 BFH v. 22. 2. 1973 IV R 69/69 BStBl. II 1973, 480. 13 BFH v. 12… …, Haufe-Index 2103347; § 22 Abs. 2 Nr. 1 UStG. 19 BFH v. 16. 2. 2006 X B 57/05, BFH/NV 2006, 940; OFD Nordrhein-Westfalen v. 28. 7. 2015 S 0316 – 2015/0006 – St… …Einzelaufzeichnungspflicht schon vor dem Geltungsbereich des § 146 Abs. 1 Satz 1 AO n. F. begründet. 32 Der BFH hat die Rechtsfrage zu Unrecht offen gelassen, seine…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2018

  Die Sachhaftung gem. § 76 AO

  Risikoprofil in der Praxis
  

  Ass. iur. Dr. Matthias H. Gehm

  …ist 1 , ergibt sich oftmals im Zuge von Zollfahndungsmaßnahmen das Problem der Sachhaftung für nicht entrichtete Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und… …. die Einfuhrumsatzsteuer eine Verbrauchsteuer ist (§ 21 Abs. 1 UStG) und – Verbrauchsteuern. 4 Demgegenüber bezieht sich die Haftungsnorm des § 76 nicht… …. Einfuhrumsatzsteuern (vgl. § 76 Abs. 1 AO). 7 D.h. grundsätzlich haftet jede Sache nur für die auf ihr ruhende Abgabenschuld, so dass eine Ähnlichkeit zur öffentlichen… …Speyer. Er kann auf eine langjährige berufliche Praxis in unterschiedlichsten Funktionen als Jurist in der Finanzverwaltung zurückblicken. 1 Rüsken in… …Schröder/Muuss, HBp Nr. 7810. 3 BFH v. 23. 5. 2006 VII R 49/05, BFH/NV 2006, 1781; Wöhner in Schwarz- Pahlke, AO, § 76, Rn. 1. 4 Mösbauer, Die Haftung für… …, Rn. 381. 8 Rüsken in Klein, AO, 13. Aufl. 2016, § 76, Rn. 1. 9 Wöhner in Schwarz-Pahlke, AO, § 76, Rn. 3. 10 Mösbauer, Die Haftung für Steuerschulden… …inklusive Einfuhrumsatzsteuer Waren und Erzeugnisse solange zurückzubehalten (§ 76 Abs. 3 Satz 1 AO), bis die entsprechenden auf ihnen ruhenden Abgaben… …Verzug, sind die Finanzbehörden im Rahmen steuerstrafrechtlicher Ermittlungen selbst hierzu befugt (§ 399 Abs. 1 AO, § 98 Abs. 1 StPO). 34 Zudem ergibt… …sich aufgrund des am 1. 7. 2017 in Kraft getreten Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung v. 13. 4. 2017 (BGBl. I 2017, 872)… …; Rüsken in Klein, AO, 13. Aufl. 2016, § 76, Rn. 1. 20 BFH v. 21. 2. 1989 VII R 164/85, BStBl. II 1989, 491; Mösbauer, Die Haftung für Steuerschulden, 1990…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2018

  Erbringen von Dienstleistungen nach dem deutschen und internationalen Steuerrecht

  Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Günter Dreßler

  …Dienstleistungen zählen überdies auch einschlägige Nutzungsüberlassungen. 1 Abzugrenzen hiervon sind reine Warenlieferungen. Solche Dienstleistungen erbringen meist… …Bundesfinanzakademie des BMF. – Zur prüfungsfreien Zulassung von ehemaligen Finanzbeamten in herausgehobenen Funktionen als „Steuerberater“ vgl. § 38 Abs. 1 StBerG sowie… …tätig (s. u. a.: www.langenmayr.de), seit längerem noch freiberuflich. 1 Vgl. Steiner in Lademann-Söffing-Brockhoff, EStG-Komm., § 8 Rz. 188, unter… …können nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes v. 23. 2. 2017 10 durchaus öffentliche Dienstleistungen i. S. v. § 2 Abs. 1 Nr. 2 UIG… …. 1 Satz 1 Nr. 3 UIG beinhalten und gefährden. 3 Angemerkt sei hierzu, dass nach der Entscheidung des FG Niedersachsen v. 13. 5. 2009 6 K 476/06, EFG… …. 442846) zum Gesetz zur Bekämpfung der Korruption (Artikel 1 Nummer 5 dieses Gesetzes dient der Umsetzung der Richtlinie 2013/40/EU des Europäischen… …. 8. 2013, 8). Artikel 1 Nummer 14 dieses Gesetzes dient der Umsetzung der Richtlinie 2008/99/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 19. 11… …Betriebsausgaben durch den Empfänger und Auftraggeber. 8 Bei grenzübergreifend erbrachten Dienstleistungen i. S. v. § 1 AStG oder DBA-Regeln nach Art. 9… …1 AStG Rz. 370 bis 383, mit Verweisen auf Verwaltungserlasse, zur Frage „Einzelabrechnungen“ oder „Umlagen“ mit Gewinnaufschlägen s. dort Rz. 368, zu… …Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II) (ABl. L 335 v. 17. 12. 2009, 1), die zuletzt durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2018

  Besonderheiten im deutsch-schweizerischen Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

  Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Günter Dreßler

  …Halbkantonen 1 , sind die Erbschaft- und Schenkungsteuerrechte ausschließlich Regelungsangelegenheiten der Kantone, die teilweise auch eine ergänzende… …Zur prüfungsfreien Zulassung von ehemaligen Finanzbeamten in herausgehobenen Funktionen als „Steuerberater“ vgl. § 38 Abs. 1 StBerG sowie die… …. a.: www.langenmayr .de), seit längerem noch freiberuflich. 1 Dies sind die Halbkantone „Appenzell-innerrhoden“ und „Appenzell-Außerrhoden“ (nahe St… …übernehmen. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist im jeweiligen Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen, des Internationalen Paktes über bürgerliche… …Erbrechtsverordnung (VOEU 650/2012)“ – Lexikon des Steuerrechts, auch beispielsweise zur Schweiz, Stand: 1. 4. 2018, DATEV-Dok.-Nr. 0631178. 12 Vgl. Schindhelm /… …BMF-Schreiben v. 17. 1. 2018 IV B 2 – S 1301/07/10017-09 zum „Stande der DBA“ am 1. 1. 2018: „Abkommen mit der Schweiz auf dem Gebiet der Erbschaft- und… …erbschaftsteuerliche Betrachtungen 1. Ausgestaltung von kantonalen Erbschaft- und Schenkungsteuern Die Erbschaft- oder Schenkungsteuern sind von den Personen zu… …der Europäischen Union v. 1. 6. 2002 können EU-Ausländer, folglich auch Deutsche, zusammen mit ihren Familienangehörigen ihren Aufenthalt (z. B. in… …Schenkungssteuern“ in „Steuerinformationen“, herausgegeben von der Schweizer Steuerkonferenz SSK, der „Vereinigung der schweizerischen Steuerbehörden“, Stand: 1. 1… …Kindern. 20 IPRG (Schweiz): „Bundesgesetz über das internationale Privatrecht“. 21 Vgl. zitierte (Fn. 1) Berz/Zehnder, Nachlassregelung – Erben bei den…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2018

  Inventur- und Bewertungsvereinfachungsverfahren

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Bewertungsvereinfachungsverfahren erlaubt. II. Begriffsbestimmungen 1. Nachweis der Vorräte durch verschiedene Inventurmöglichkeiten Der Nachweis der Vorräte erfolgt grundsätzlich… …HGB) – Stichprobeninventur (§ 241 Abs. 1 HGB). 2. Bewertungsvereinfachungsverfahren Als Bewertungsvereinfachungsverfahren kommt zunächst die… …Unterstellung einer bestimmten Verbrauchs- oder Veräußerungsfolge und eines darauf beruhenden Verfahrens gemäß § 256 Satz 1 HGB in Betracht. Daneben dient auch… …. die Fest- und Gruppenbewertung, im Rahmen der Bewertung für anwendbar. III. Inventurvereinfachungsverfahren 1. Stichtagsinventur Das Verfahren der… …Stichtagsinventur beschreibt die körperliche Erfassung der Vermögensgegenstände und Schulden für den Bilanzstichtag. Da nach § 240 Abs. 1 und 2 HGB der Kaufmann… …vorschreibt, lässt das in § 241 Abs. 1 HGB niedergelegte Verfahren der Stichprobeninventur unter bestimmten Voraussetzungen eine Ermittlung des Bestands der… …anerkannter mathematisch-statistischer Methoden erfolgt (§ 241 Abs. 1 Satz 1 HGB). Das angewandte Stichprobenverfahren muss wahrscheinlichkeitstheoretisch… …Stichprobeninventur ist zulässig, soweit ein anerkanntes mathematisch-statistisches Verfahren zu Grunde liegt. Des Weiteren ist nach § 241 Abs. 1 Satz 2 HGB… …höchstens 1 % des Wertes der Grundgesamtheit eingehalten wird (Sicherheitsgrad 95 %). Das bedeutet, dass in 95 von 100 Inventuren der durch Stichprobe… …gefundene Inventurwert die vorgegebene Höchstabweichung von jeweils 1 % des gesamten Inventurwertes („Stichprobenfehler“) nicht überschreitet. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2018

  Steuerliche Behandlung von Logistikkosten im Rahmen der Warenbeschaffung (immer noch ein Glaubenskrieg!)

  Dipl.-Finanzwirt Hermann Saure

  …Transportkosten zur Filiale als Anschaffungsnebenkosten i. S. des § 255 Abs. 1 Satz 2 HGB zu behandeln sind oder – diese Kosten (echten) Gemeinkostencharakter haben… …Logistikleistung angeschafften Maschinen und Geschäftsausstattung als Betriebsstätte des Handelsunternehmens betrieben. 1 Filiale 5 Filiale 4 Filiale 3 Filiale 2… …Lieferant/ Industrie Filiale 1 „Neue Logistik” alte Logistik Abb. 1: Prozesskette der Warenbeschaffung Zentrales Verteillager Partnerbetriebe/… …, aufbauend auf den Voraufsätzen (zuletzt StBp 2013, 255 und 2013, 287) allein die private Auffassung und Einschätzung des Verfassers wieder. 1 Ggf. können… …so weit als möglich versucht, ohne Bestandhaltung im Distributionslager auszukommen. Im Wesentlichen sind beim Cross Docking 2 Varianten anzutreffen. 1… …Betriebsausgaben oder aktivierungspflichtige Anschaffungsnebenkosten i. S. des § 255 Abs. 1 Satz 2 HGB darstellen. Der Verfasser hat diese Rechtsfrage schon mehrfach… …Logistikkosten mit Hinweis auf § 255 Abs. 1 Satz 2 HGB als Einzelkosten oder als den Einzelkosten gleich stehende unechte Gemeinkosten (s. Tz. 9) und nicht als… …„logistischen Ketten“ zu beurteilen sind. 1. Der Fall der Belieferung der Filialen durch ein verbundenes Unternehmen des Handelsunternehmens (als quasi… …Unternehmen berechnet dem Handelsunternehmen 110 E. Anschaffungskosten der Ware unstreitig 110 E (§ 255 Abs. 1 Satz 1 HGB). 2. Wenn die Lagerbetreibung und die… …Abs. 1 Nr. 2 und OFD Hannover v. 25. 2. 2009 S 2171 – 66 – StO 221/StO 222 zu § 255 HGB. 6 Hinweis auf mögliche Fallgestaltungen bei Saure StBp 2013…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2018

  Die Realteilung bei Personengesellschaften

  Überblick und Auswirkungen der jüngsten BFH-Rechtsprechung
  

  Dipl.-Finanzwirtin (FH) Claudia Schmudlach

  …. d. § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG dar. 1 In einer Vielzahl von Fällen ist es danach möglich, Wirtschaftsgüter im Rahmen einer Realteilung steuerneutral… …(Buchwertfortführung) in ein anderes Betriebsvermögen zu überführen. In Anlehnung an das Zivilrecht verstand der BFH – spätestens seit dem Urteil v. 19. 1. 1982, BStBl… …. II 1982, 456 – die Realteilung als eine Form der Auseinandersetzung einer 1 Vgl. „Realteilungserlass“, BMF-Schreiben v. 28. 2. 2006, BStBl. I 2006, 228… …Wirkung ab 1. 1. 1999. Durch die neuere BFH-Rechtsprechung 3 hat die Realteilung nunmehr begrifflich eine Wandlung erfahren. Betriebsaufgabe auf… …grundsätzlich nur die sog. „Realteilung ohne Betriebsfortführung“ nach § 16 Abs. 3 Satz 2 EStG privilegiert. 6 Abb. 2: Bsp. einer echten Realteilung Abb. 1… …Betriebsaufgabe i. S. d. § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG vorliegt, muss somit mindestens eine (funktional oder quantitativ) wesentliche Betriebsgrundlage in das… …Reserven sichergestellt sein. 1. Vorliegen einer real zu teilenden Mitunternehmerschaft Dieses Kriterium ist in der Regel erfüllt. Probleme dürften nur in… …hingegen in ihrer bisherigen Form bestehen, lag kein Fall der Realteilung vor (R 16 (2) Satz 1 EStH). Beispiel: A, B und C betreiben gemeinsam einen… …erhalten hat und das Grundstück in sein Einzelunternehmen „Gartenmarkt“ überführt, liegt ein Anwendungsfall des § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 EStG vor. Da- 2 Siehe… …16 Abs. 1 Nr. 2 EStG liegt nicht vor. b) Unechte Realteilung Mit Urteil v. 17. 9. 2015 hat der BFH 7 entschieden, dass eine Realteilung – entgegen der…

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