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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2006

  I. Zurechnung von Erträgen ausländischer Wertpapiere

  Dr. Bernd Heuermann

  …– IV R 45/04 1. Sachverhalt Anmerkung: Die Klägerin ist eine Privatbank in der Rechtsform einer KG. Das FA erhielt über das Bundesamt für Finanzen… …Steuerabzugsbeträge und sah die Rechtsgrundlage dafür in § 159 Abs. 1 AO 1977. Diesen Einnahmen bzw. Abzugsbeträgen liegen nach dem Vortrag der Klägerin… …Höhe von 55 942 DM (1994), 37 300 DM (1995) und 87 355 DM (1996) der Klägerin nach § 159 Abs. 1 Satz 12. Halbsatz AO 1977 zuzurechnen. Damit betrifft das… …Rechtsschutzbegehren nicht oder nur mittelbar das in § 159 Abs. 1 Satz 1 AO 1977 normierte Benennungsverlangen als solches, so dass der BFH der Frage, ob dieses als… …Verwaltungsakt anzusehen ist (vgl. Seer in Tipke/Kruse, § 159 AO Tz. 18, m. w. N.), nicht nachgehen musste. 3. Die Zurechnung nach § 159 Abs. 1 AO 1977 Nach dieser… …Ermessensschranke? Nach § 30a Abs. 1 AO 1977 müssen die Finanzbehörden bei der Ermittlung des Sachverhalts auf das Vertrauensverhältnis zwischen den Kreditinstituten… …. Die inländische Bank beauftragt eine ausländische Verwahrstelle mit der Betreuung der Wertpapiere. Nach § 22 Abs. 1 DepotG braucht der Kommissionär (d… …unterscheiden (Schön, WM 1998, 2401, 2405, 1. Sp. oben). Allerdings geben die genannten Depotbücher keinen Aufschluss darüber, auf wessen Konten die betreffenden… …Bankinstitute gegenüber anderen von der Sanktion des § 159 Abs. 1 AO 1977 betroffenen Steuerpflichtigen bevorzugt würden. Dem durch § 30a Abs. 1 AO 1977…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2006

  Einsatz von Supporting Audit Software als Prüfungstool für erweiterte Ziffernanalysen – Teil I

  Amtsdirektor Erich Huber, cand. techn. Florian Huber

  …Einsatz von Supporting Audit Software als Prüfungstool für erweiterte Ziffernanalysen – Teil I – Amtsdirektor Erich Huber 1 ) und cand. techn… …im Rahmen der Nutzung der 1) Erich Huber ist Projektleiter für neue Prüfungstechnik im österreichischen Risiko-, Informations- und Analysezentrum… …, ökonomischen und sozialen Alltag Gesetzmäßigkeiten am Werk, . 14) Zuletzt Sosna, Statistische Ziffernanalyse, Teil 1, StBp 2004, 249, und Teil 2, StBp 2005, 97… …Zahlenbetrachtung Bei Durchführung einer Ziffernanalyse werden Beträge in Ziffern zerlegt. HT ZT T H Z E Die steuerliche Betriebsprüfung 9/06 1. NK 2. NK 3 6 2 8 1, 5… …drei Beträgen grundsätzlich gleich anwendbar. D1 D2 D3 D4 D5 D6 D7 D8 3 6 2 8 1 5 6 Bei einer solchen Analyse wird vorerst festgestellt, dass die… …genannte Zahl mit der Ziffer 3 beginnt, die zweite Ziffer 6 ist, die Kombination der beiden ersten Ziffern 36, die 5. Ziffer 1, die 6. Ziffer 5 usw. 16) 1… …: 1. Mehrfachbeträge In der Anfangsphase der Nutzung von EDV wurde die Plausibilität von Tageslosungen durch die Ermittlung mehrfach vorkommender… …und Grundlagen für weitere Ansätze und Analysen 1. Fragen aus der Praxis Die Grundentwicklungen der Ziffernanalyse wurden bisher (vor allem nach… …Weiterentwicklungen der Autoren dar. 1. Ansatzpunkte für direkte Kontrollen aus der NBL-Analyse Obwohl Veränderungen im Gesamten gesehen so vor sich gehen, dass aus… …könnten über Filterfunktionen der PSW die fraglichen Elemente (z. B. Rechnungen) isoliert und näher untersucht werden. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Ben 30,10% 17,61%…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2006

  Die ertragsteuerliche Behandlung der Erbengemeinschaft und ihrer Auseinandersetzung nach dem BMF-Schreiben vom 14.3.2006

  Prof. Dr. Dieter Schulze

  …Die ertragsteuerliche Behandlung der Erbengemeinschaft und ihrer Auseinandersetzung nach dem BMF-Schreiben vom 14.3.2006 1 ) Von Rechtsanwalt und… …dem Betriebsvermögen durch die Erben vorliegt oder die Erbauseinandersetzung entgeltlich ist, zwingend ertragsteuerneutral. 1. Miterbe II. Allgemeines… …In RdNr. 1 sind die Grundsätze der Erbauseinandersetzung auch auf Abfindungszahlungen infolge eines gerichtlichen Vergleichs an angebliche Miterben… …Betriebsvermögens 1. Realteilung des Betriebsvermögens a) Begriff der Realteilung Die Aufteilung eines Betriebsvermögens der Erbengemeinschaft führt zu einer… …Realteilungsgemeinschaft dar. Im Übrigen sind zwingend die Buchwerte fortzuführen. 1) BMF v. 14.3.2006 IV B 2 – S 2242 – 7/06. 2) BMF v. 11.1.1993 IV B – S 2242 – 86/2… …, RdNr. 12. 11) Vgl. auch Reiß in Kirchof, Kompakt, 6. Aufl., § 16, Rdnr. 340. 12) § 16 Abs. 3 EStG hat Vorrang vor den Regelungen des § 1 Abs. 3 und 5… …EStG. 260 Die steuerliche Betriebsprüfung 8/06 b) Einbringung des Betriebes der Erbengemeinschaft in eine Personenhandelsgesellschaft Beispiel 1: A ist… …16 Abs. 3 Satz 2–5 EStG. 16) I.S.d. § 16 Abs. 3 Satz 4 EStG. 17) § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG. 18) BMF v. 14.3.2006 IV B 2 – S 2242 – 7/06, RdNr. 13 Die… …24 Abs. 1 UmwStG. Beispiel 10: Wie zuvor. Im Nachlass befindet sich ein Gewerbebetrieb. B erhält aus dem Betriebsvermögen ein Grundstück und einige… …Gesamthandsvermögens erhält. Es handelt sich in diesen Fällen um den Verkauf oder die Aufgabe eines Mitunternehmeranteils nach § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder § 16 Abs. 3…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2006

  Vorsteuerberichtigungen nach § 15a UStG in der Landwirtschaft ab 1.1.2005

  Dipl.-Finanzwirt Richard Meyne-Schmidt

  …Vorsteuerberichtigungen nach § 15a UStG in der Landwirtschaft ab 1. 1. 2005 Von Dipl.-Finanzwirt Richard Meyne-Schmidt, staatlich geprüfter Landwirt… …, Berkenthin I. Änderung des § 15a UStG Der Gesetzgeber hat mit dem EU-Richtlinien-Umsetzungsgesetz 1 ) die Vorschrift des § 15a UStG für wesentliche Bereiche… …). 1) BGBl. 2004 I, 3310. 2) § 44 Abs. 1 UStDV. 3) § 44 Abs. 2 UStDV. 4) § 44 Abs. 3 UStDV. 5) § 44 Abs. 4 UStDV. 6) BStBl. 2005 I, 1068. 7) Huschen… …, 1068, Tz. 6. 12) § 15a Abs. 1 UStG. 13) BMF vom 6.12.2005 IV A 5 – S 7316 – 25/05, BStBl. I 2005, 1068, Rdnr. 2. 14) BMF vom 6.12.2005 IV A 5 – S 7316 –… …25/05, BStBl. I 2005, 1068, Rdnr. 2c, 59. 15) § 15a Abs. 7 UStG. 16) Lehr, SIS Steuerberaterbrief 06/01, S. 1. 17) BStBl. 1994 II, 339. 18) BStBl. 1995 I… …2004, 851. 22) A 264 Abs. 5 Satz 8 und 9 UStR 2005. 23) A 264 Abs. 1 UStR 2005. 24) BMF vom 22.9.2005 IV A 5 – S 7410 – 50/05, BStBl. I 2005, 1064. 25)… …Feldinventarwerte aus Vereinfachungsgründen mit dem Steuersatz nach § 24 Abs. 1 Satz 3 UStG ermittelt, wobei der Vorsteuerabzug auf die resultierende Steuer aus dem… …Erklärung 2006 für 2005 und 2006 von 240 € an Vorsteuern nach § 15a Abs. 1 UStG. g) Küche Berichtigungszeitraum 5 Jahre vom Juli 2001 bis Juni 2006 Da der… …jeweils 1.760 €, die Berichtigung 2008 880 €. k) Luftdruckbremsanlage Berichtigungszeitraum 5 Jahre vom 1. Jan. 2004 bis Dez. 2008. Da die Vorsteuer… …§ 24 Abs. 1 Satz 3 UStG auf 10,7 % erhöht. Somit wird m. E. je nach Betriebstyp und auch wegen des umfangreichen Verwaltungsaufwands ein großer Teil…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2006

  EU-weite Risiken einer Kontenabfrage – Regelungen ab 2006 zur Rechtshilfe im Steuerstrafverfahren –

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …vorhalten müssen. Diese Daten waren bereits nach geltendem Recht 1 ) im Wesentlichen zum Zwecke der Besteuerung bereitzuhalten. Den automatisierten Abruf von… …von diesen Möglichkeiten verstärkt Gebrauch machen. 1) § 154 AO. 2) Art. 2 i.V.m. Art. 4 Abs. 2, BGBl. I 2003, 2928. 3) § 93b Abs. 2 AO. 4) Apitz… …Satz 1 AO. 334 Die steuerliche Betriebsprüfung 11/06 Abrufe von Kontostammdaten werden im Übrigen durchgeführt, wenn sie nach dem Gesetz und unter… …EU-Rechtshilfeabkommens zusammen mit dem Zusatzprotokoll vom 16.10.2001, für die Bundesrepublik Deutschland zum 2.2.2006 in Kraft getreten, Folgendes zu beachten: Art. 1… …Abs. 1 des Protokolls zu dem Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union verpflichtet die… …in Art. 1 Abs. 1 nicht nur sämtliche Konten erfasst, die eine Person unterhält, sondern auch solche, die eine Person kontrolliert, sind entsprechend… …Auskunftsverfahrens auch auf Konten, für die die Person, gegen die ermittelt wird, eine Vollmacht besitzt (Art. 1 Abs. 1 Satz 2), wurde durch die Aufnahme der… …„Verfügungsberechtigten“ in den Pflichtenkreis des § 24c KWG umgesetzt. Art. 1 Abs. 2 des Protokolls zu dem Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den… …begründet werden, die über die bestehenden Verpflichtungen hinausgehen. Art. 1 Abs. 3 des Protokolls zu dem Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen… …zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestimmt den Kreis der Straftaten, die zu einem Ersuchen nach Art. 1 berechtigen. Danach ist erforderlich…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2006

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung: Bilanzanalytische Kennziffer zur Eingrenzung eines Verrechnungspreises einer Vertriebsbetriebsstätte

  Dipl.-Ök. Dr. Hans-Jürgen Schirmer

  …Bilanzanalytische Kennziffer zur Eingrenzung eines Verrechnungspreises einer Vertriebsbetriebsstätte 1. Die Problemstellungen Im Rahmen von Betriebsprüfungen sind… …Kosten K v: n Kv = x ⋅ i= 1 mipi Dabei gibt m i die Inputmenge des i-ten Einsatzfaktors und p i deren entsprechenden Preis an. Unterstellt man für einen… …Betrachtungszeitraum konstante Faktorpreise wird i= n 1 mipi zu einer Konstanten, die folgend mit a bezeichnet werden kann und dann den variablen Stückkosten… …variieren nicht mit der Ausbringungsmenge, sie sind fix. 1 ) Die fixen Kosten K f sind eine Konstante, die mit c bezeichnet werden kann. Die Gesamtkosten des… …nun aufgeteilt werden auf die Produktionseinheit und die inländische Vertriebsstätte. 1) Hierunter fallen auch Löhne usw. Sie müssen zumindest bis zur… …herangezogen werden. Der sog. Deckungsgrad D1 gibt an, in welchem Umfang das Anlagevermögen (AV) durch Eigenkapital (EK) gedeckt ist. EK Es gilt D 1 = AV Im… …bilanzielles Eigenkapital von 8.000.000 aus, beläuft sich der Deckungsgrad D1 auf 8. 000. 000 D 1 = = 80% . 10. 000. 000 Das der Betriebsstätte zuzurechnende… …von den oben genannten Daten ein noch akzeptabler Verrechnungspreis von t < 1. 000 − 0, 2 t < 1.000 – 62,80 t < 937,20 ⋅ 640. 000 + 10. 000 500 . 000…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2006

  Buchbesprechungen/Impressum

  …Finanzen, Berlin 1. Fachvortrag Die Entwicklung des Erbschaftsteuerrechts aus der Sicht der Rechtsprechung Hermann-Ulrich Viskorf, Richter am BFH 2… …Grenzen der Besteuerung Prof. Dr. Joachim Wieland, Johann-Wolfgang-Goethe-Universität, Frankfurt/Main Dienstag, 24. Oktober 2006 1. Fachvortrag Eckwerte… …, Vorsitzender Richter am BFH Dipl.-Kfm. Hans-Christoph Seewald, StB/WP, Bremen, Vizepräsident des DStI Mittwoch, 25. Oktober 2006 1. Fachvortrag Aktuelles aus der… …Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44… …schließlich 7 % MwSt. und zuzüglich Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …früherer Jahrgänge auf Anfrage. Neue Preise ab 1. Oktober 2006: Einzelheft im Abonnement (12 × jährl.): € (D) 9,40/ sfr 16,–; Jahresabonnement: € (D)… …1. Januar 2006, die auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen als PDF zur Verfügung unter…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Betrieblicher Schuldzinsenabzug

  Prof. Bernd Neufang

  …Schuldzinsen sind – die Beschlüsse des BFH vom 4.7.1990 GrS 2–3/88 1 ) und vom 8.12.1997 GrS 1–2/95 2 ) zur Behandlung der Kontokorrentverbindlichkeiten 3 )… …Betrieb auch subjektiv zu dienen bestimmt sind. *) Der Verfasser ist Dekan des Fachbereichs I Steuern und Prüfungswesen der SRH Hochschule Calw. 1) BStBl… …auch insoweit, als diese Schuld „mittelbar“ auf einem Betrieb beruht. 1. Wechsel der Einkunftsart Es können weder private Verbindlichkeiten in das… …wird später in den Betrieb eingelegt oder aus diesem entnommen. 17 ) Beispiel: Ein Steuerpflichtiger erstellt ein Betriebsgebäude in 01 für 1 Mio. €, das… …. 17.11.2005 IV B 2 – S 2144 – 50/05, BStBl. I 2005, 1019, Rz. 1. 15) BFH-Urt. v. 12.11.1997 XI R 98/96, BStBl. II 1998, 144, u.v. 17.12.2003 XI R 19/01, BFH/NV… …85/80, BStBl. II 1987, 616, Leitsatz 3. 18) R 13 Abs. 15 Satz 1 EStR; R 4.2 Abs. 15 Satz 1 EStR 2005. 19) R 13 Abs. 15 Satz 2 EStR; R 4.2 Abs. 15 Satz 2… …S 2144 – 50/05, BStBl. I 2005, 1019, Rz. 3 Satz 1. 29) BFH-Urt. v. 4.11.2004 III R 5/03, BFH/NV 2005, 604. 4. Gemischte Nutzung: Schuldzinsen sind nur… …BFH-Urt. v. 21.9.2005 X R 46/04, BFH/NV 2006, 184, Leitsatz 1; BMF-Schr. v. 17.11.2005 IV B 2 – S 2144 – 50/05, BStBl. I 2005, 1019, Rz. 1; Neufang, BB 2000… …, 1702, Abschn. III Tz. 1 und IV Tz. 2. 146 Die steuerliche Betriebsprüfung 5/06 Bei einem Girokonto geltend folgende Grundsätze: Schuldsaldo durch… …Habenbuchung vorrangig die durch private Sollbuchung entstandenen Privatschulden getilgt werden. 38 ) 1. Zwei-Konten-Modell Zur Vermeidung einer Aufteilung von…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  Verwertungsverbot wegen mangelhafter oder fehlender Prüfungsanordnung oder anderer Verwaltungsakte

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …durch diese Prüfung erlangte Kenntnisse einen bestandskräftigen Einkommensteuerbescheid des Arbeitnehmers nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO ändern. Die Rücknahme… …hindert die Verwertung der Prüfungskenntnisse. Nach § 125 Abs. 1 AO ist ein Verwaltungsakt nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegenden Fehler… …, für deren Prüfung es örtlich nicht zuständig ist, muss die Prüfungsanordnung nach § 100 Abs. 1 Satz 1 FGO aufgehoben werden, soweit sie wegen örtlicher… …in der Betriebsprüfung ermittelten Tatsachen hängt nicht vom Abhalten einer Schlussbesprechung ab. Auch wenn das Finanzamt gemäß § 201 Abs. 1 AO zur… …Abhaltung einer solchen Besprechung verpflichtet wäre, führt das Unterlassen nicht ohne weiteres zur Fehlerhaftigkeit der gemäß § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO… …Erstveranlagung Betriebsprüfung im Ausland; Kein Verwertungsverbot Zur Frage des Verwertungsverbots bei Nichteinhaltung der Frist nach § 197 Abs. 1 AO und eines… …Verstoßes nach § 199 Abs. 1 AO Kein Verwertungsverbot bei unterbliebener Erweiterungs-Prüfungsanordnung Außenprüfung ohne Prüfungsanordnung… …seinem Hoheitsgebiet erklärt hat. Weder die Nichteinhaltung der gemäß § 197 Abs. 1 AO einzuhaltenden Frist (angemessene Zeit) noch ein Verstoß gegen § 199… …Abs. 1 AO führt zu einem Verwertungsverbot. Auch hängt die Verwertung der in der Außenprüfung ermittelten Tatsachen nicht davon ab, ob eine… …bejaht hat. III. Zusammenfassung 24.8.1998 III S 3/98 BFH/NV 1999, 436 10.7.2000 V B 49/00 BFH/NV 2001, 2 1. Es besteht grundsätzlich ein formelles…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2006

  Gewerblicher Grundstückshandel im Fokus der Betriebsprüfung

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …Grundstückshandel beschäftigt seit Jahren die Finanzgerichte und den BFH 1 ). Die Rechtsprechung versuchte mit der sog. Drei-Objekt-Grenze die Problematik in den… …mit der Absicht, Gewinn zu erzielen, unternommen wird und 1) Apitz, Gewerblicher Grundstückshandel im Spannungsfeld der Änderungsvorschriften und der… …, 751, unter C. III. 3. b aa; seither ständige Rechtsprechung, z.B. BFH v. 31.7.1990 I R 173/83, BStBl. II 1991, 66, unter II. B. 1., 7. a. 4) BFH v… …, BStBl. II 2001, 809 – „Beteiligungshandel“. 8) BFH v. 9.4.2003 X R 21/00, BStBl II 2003, 520, unter Bezugnahme auf den BVerfG v. 20.5.1996 1 BvR 21/96… …, BStBl. II 1995, 617 unter C. II. 2. der Gründe. 18) § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO; BFH v. 10.12.1998 III R 62/97, BFH/NV 1999, 1067; BFH v. 20.12.2001 X B 91/01… …, BFH/NV 2002, 775, unter 1. a). 19) BFH v. 12.12.2002 III R 20/01, BStBl. II 2003, 297. 20) BFH v. 8.7.1982 IV R 20/78, BStBl II 1982, 700; BFH v. 4.3.1993… …IV R 28/92, BFH/NV 1993, 728; BFH v. 24.10.2001 X B 148/00, BFH/NV 2002, 192; s. auch BFH, BFHE 178, 86, BStBl II 1995, 617, unter C. II. 1. 21) BFH… …2 Abs. 1 i. V. m. § 15 EStG ver- 52) BFH, BStBl. II 1976, 643. 53) § 12 Nr. 1 und 2 EStG. 54) BFH v. 30.8.1995 I R 155/94, BFHE 178, 371; BFH v… …. 55) § 4 Abs. 1 Satz 2, § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 EStG; vgl. BFH, BFH/NV 1999, 302, 304; BFH, BFHE 200, 293, BStBl. II 2003, 298. 374 Die steuerliche… …dieser Auslegung des § 2 Abs. 1 EStG i. V. m. § 15 EStG im Ergebnis nicht von dem Urteil des III. Senats in BFHE 205, 470 56 ) ab. Denn nach jenem Urteil –…

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