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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Erlass zur verwaltungspraktischen Anwendung des § 15a UStG (Vorsteuerberichtigung) – Grundsätzliche Anmerkungen zu dem BMF-Schreiben vom 6.12.2005

  Prof. Dr. Jürgen W. Hidien

  …veröffentlicht 1 ). Der Erlass ersetzt rückwirkend ab 1.1.2005 die bisherigen, veralteten und überholten Umsatzsteuer-Richtlinien zu den entsprechenden… …Verfasser ist Professor für Steuerrecht an der Fachhochschule für Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen. 1) Abgedruckt zunächst nur auf der Webseite des BMF… …Fragen nunmehr gestreckt und ausführlich in Art. 178 ff. Die steuerliche Betriebsprüfung 5/06 1. Grundsätze der Korrektur nach § 15a UStG Das Schreiben… …verwendungsfähigen Leistung (vgl. § 15a Abs. 5 Satz 2 UStG). 4) Tz. 1–10 des BMF-Schreibens. 5) Tz. 1 f., 59 des BMF-Schreibens et passim. 6) Tz. 2 des BMF-Schreibens… …allgemeinen Tatbestandsmerkmale des § 15 Abs. 1 UStG (z.B. i.d.R. eine ordnungsgemäße Rechnung) erfüllt sind 8 ). § 15a UStG setzt eine Änderung der… …15a Abs. 1 UStG, z.B. an einem Grundstück oder Gebäude. Der Berichtigungszeitraum insoweit beträgt in Deutschland bekanntlich 10 Jahre, im Übrigen für… …Begriff der Bestandteile rezipiert das Gesetz in § 15a leider nicht aus § 3 Abs. 1b Satz 2 UStG; § 15a Abs. 3 Satz 1 UStG definiert den Ausdruck aber in… …. C-37/95 – Ghent Coal, EuGHE I 1998, 1; v. 8.6.2000 Rs. C-400/98 – Breitsohl, EuGHE I 2000, 4321; v. 8.6. 2000 Rs. C-396/98, EuGHE I 2000, 4279. Zur Analyse… …Vorsteuerbetrag die Bagatellschwelle von 1.000 € gem. § 44 Abs. 1 UStDV überschreitet und eine sog. Änderung der Verhältnisse vorliegt. 144 Die steuerliche…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2006

  Testeinkäufe bei Betriebsprüfungen

  Dipl.-Finanzwirt Matthias Beimler

  …Produkte festzustellen und „amtlich“ zu dokumentieren. 1 ) Die Testeinkäufe sollen hierbei während des später zu prüfenden Prüfungszeitraumes erfolgen. Im… …mitnehmen. Zurück im Finanzamt wird das Produkt dann auf seine Be- 1) „Steuerprüfer nehmen Gastronomen unter die Lupe“ in: Handelsblatt v. 7.3.2004. 2) BFH v… …. 2.9.2004 10 V 52/04. 8) § 98 Abs. 1 AO. 210 Die steuerliche Betriebsprüfung 7/06 schaffenheit hin untersucht und das Ergebnis festgehalten (Wie viele… …. Durchführungsmöglichkeit während eines laufenden Außenprüfungsverfahren Beispiel 1: Während einer Betriebsprüfung bei einem Gastronomiebetrieb werden Mängel in der… …überhaupt in die dafür vorgesehenen 9) §§ 193 ff. AO; BFH v. 21.4.1993 X R 112/91, BStBl. II 1993, 649. 10) § 197 Abs. 1 AO. 11) § 5 Abs. 3 BpO. 12) § 198 AO… …. Das Niedersächsische Finanzgericht hat mit Beschluss vom 2.9.2004 14 ) (wie Beispiel 1) die Ermittlung steuererheblicher Tatsachen durch anonyme… …Sachverhaltsermittlung zu betreten. Denkbar wäre noch eine Sachverhaltsermittlung im Rahmen einer Umsatzsteuernachschau (§ 27 Abs. 1 UStG). Zum Zwecke der… …Betretungsrechts von Geschäftsräumen entgegensteht. 16) § 208 Abs. 1 AO. 17) BFH v. 17.3.1992, BFH/NV 1992, 791. 18) § 99 Abs. 1 Satz 2 AO. 19) Tz. 4 des BMF-Schr. v…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2006

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung: Gemeinnützigkeitsrechtliche Behandlung der Arzneimittelabgabe von Krankenhausapotheken

  Dipl.-Finw. Harald Klähn

  …zusätzlichen Betätigungen umschreibt die Karteikarte in fünf Aufzählungen wie folgt: 1. Die Abgabe von Medikamenten an ehemals ambulante oder stationäre… …KH-Apotheke an der Abgabe solcher Kleinstmengen grundsätzlich kein Interesse. 1) OFD Frankfurt S 0186 A – 2 – St II 1.03 v. 9.8.2005 (KSt-Kartei § 5 H 25). 2)… …Krankenhausbegriffs auf § 2 Nr. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes 7 ) bezieht (§ 14 Abs. 8 Satz 1 ApoG). Da sich das Steuerrecht bei der Anwendung des Begriffs… …KH-Apotheke beliefert werden. 7) Krankenhausfinanzierungsgesetz vom 29.6.1972, BGBl. I 1972, 1009 (KHG). 8) Zum Verhältnis von § 2 Nr. 1 KHG zu § 107 SGB V… …Satz 1 KSt-Kartei § 5 Karte H 25 3. Medikamentenlieferungen gegen gesondertes Entgelt an Personen, die im Krankenhaus beschäftigt sind Gemeint sind die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

  Krankenhausapotheken und Umsatzsteuer – Zweifel und Fragen zu Abschn. 100 Abs. 3 Nr. 2–4 UStR 2005

  Dipl.-Finanzwirt Klaus Böhme

  …ermitteln sind. Bei der Datenanalyse können außer der 1. Beginnstelle auch weitere Stellen gemeinsam (1. und 2. Stelle,1., 2. und 3. Stelle) analysiert werden… …steuerpflichtigen Umsätzen dieser Unternehmen im Rahmen der ab 1.1.2005 geltenden Neufassung des Abschn. 100 UStR 1 ) umfassend zu überarbeiten. Die nachfolgende… …andere Teileinheiten zur Versorgung von Personen, die in dem Krankenhaus vollstationär, teilstationär, vor- oder 1) BStBl. Sondernummer 3/2004. 2) Gesetz… …Änderungen des Abschn. 100 UStR 2005 im Einzelnen Abschn. 100 Abs. 1 UStR wurde in der ab 2005 geltenden Fassung lediglich um den dritten Satz erweitert, der… …übernommenen Änderungen, d. h. die Einfügung des Merkmals der Unerlässlichkeit in den Satz 1 und die Ergänzung durch den Satz 2, der festlegt, dass die Umsätze… …Neufassung durch die UStR 2005 eine erhebliche Diskrepanz zwischen den allgemeinen Tatbestandsmerkmalen des Abschn. 100 Abs. 1 und einigen der in den Abs. 2… …Abs. 3 Nr. 2 bis 4 UStR 2005 tatsächlich um Umsätze handelt, die zu Wettbewerbsverzerrungen gegenüber gewerblichen Apotheken führen. 1. Abschn. 100 Abs… …(ABl. EG) 1977, 1 ff. Die steuerliche Betriebsprüfung 10/06 Feiertag einen niedergelassenen Arzt oder eine öffentliche Apotheke aufsuchen müssen 12 ) und… …i. S. d. § 1 Abs. 1 UStG bzw. keine Lieferung i. S. d. § 3 Abs. 1 UStG vor, da kein Leistungsempfänger – außerhalb des Unternehmens oder einer… …fallen jedoch ohnehin nicht unter die Lieferbefugnis des § 14 Abs. 7 ApoG und sind demnach nicht erlaubt. Eine Ausnahme stellt nach § 11 Abs. 1 Satz 3 ApoG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  Der Prüfungsplan für die Bilanzposition „Unfertige Erzeugnisse“ – Teil II

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …die entstandenen Kosten für jede Woche aus der nachstehend dargestellten Tabelle 1 ermittelt werden (Werte lt. Zeile 4). In der Zeile 5 werden die… …kumulierten Werte ausgewiesen. Danach ergibt sich bis zum 31.12. (nach der 52. Woche) ein Gesamtwert von 33.000 EUR. (Wert lt. Zeile 5 und Spalte 3). Tabelle 1… …: Ermittlung der Fertigungsgemeinkosten für die Baueinheit „Welle“ bei differenziertem Stundensatz Spaltenzahl 1 2 3 4 5 6 7 8 Zeilenzahl Woche 50. 51. 52. 1. 2… …. 1 Bearbeitungsvorgang Vordrehen Vorfräsen Drehen Fräsen Nuten ziehen Gesamt Gesamt 2 Stunden 40 60 100 100 40 340 Gesamtbetrag der Stunden 340 3… …mit verbaler Bezeichnung der einzelnen Fertigungsschritte Kalenderwoche 50 51 52 1 2 3 4 Baueinheit Gehäuse Zuschneiden Zuschneiden Zusammenheften… …Verzahnen Verzahnen Fertig drehen Welle Vordrehen Vorfräsen Drehen Fräsen Nuten ziehen Nuten ziehen Erläuterungen zu den oben ausgewiesenen Werten: 1. Die in… …der Zeile 1 ausgewiesenen Bearbeitungsvorgänge ergeben sich aus dem nachstehenden Gesamtfertigungsplan des Getriebes mit der Bezeichnung der einzelnen… …einem pauschalen Zuschlagsatz Welle 50. Woche Vordrehen 51. Woche 52. Woche 31.12. 1. Woche 2. Woche Vor fräsen Drehen Fräsen Nuten ziehen Stunden 40 60… …dargestellt. 1 ) Wert zu Verkaufswert Abwertungs erfordernis Herstellungskosten Welle a) 33.000 35.000 – Antriebsritzel b) 24.000 24.500 – Zahnrad c) 12.000… …Wirtschaftsgütern. X. Bewertung von Erzeugnissen nach den Grundsätzen der Teilkosten-Rechnungssysteme 1. Bestandsbewertung Im Hinblick auf das Abgrenzungsproblem…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2006

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  …, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01)… …schließlich 7 % MwSt. und zuzüglich Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …, Telefax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 31 vom 1. Januar 2006, die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

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  …Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35… …Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik. Preise für gebundene… …99 60-0, Telefax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 31 vom 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2006

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  …, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01)… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungs ansprüche bei… …Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 31 vom 1. Januar 2006, die auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2006

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  …, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01)… …schließlich 7 % MwSt. und zuzüglich Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …, Telefax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 31 vom 1. Januar 2006, die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2006

  Die Abwicklung einer Scheinselbstständigkeit bei der Umsatzsteuer – Teil I –

  Verdeckte Arbeitsverhältnisse bei Anwälten und Steuerberatern
  

  Hermann Pump

  …Richter am Finanzgericht Hermann Pump, Münster 1. Allgemeines Scheinselbstständigkeit ist ein modernes Phänomen, das unter Kostengesichtspunkten gerne als… …outplacement oder outsourcing vermarktet wird 1 ). Dabei werden am liebsten die bisherigen Arbeitnehmer zu freien Mitarbeitern gemacht 2 ). Wenn der Arbeitsmarkt… …sog. freien Mit- 1) Weimar/Grote, Outsourcing: Probleme der Vertragsgestaltung und -durchführung, INF 1998, 179 ff. 2) List, Arbeitnehmertätigkeit oder… …, Starthandbuch für Rechtsanwälte, Teil 3, Rn. 1, S. 149. 4) Kupfer, „Freie Mitarbeiter“ im Steuer- und Sozialversicherungsrecht, kösdi 1997, 11368, Vorbem. vor Tz… …. 1. 5) Clausen, Schuß nach hinten – Wer Scheinselbstständige beschäftigt, riskiert Nachzahlungen in die Sozialkassen. Oft droht der Konkurs, Die Zeit v… …. 12) In Anlehnung an: Vögele/Stein, FN 8, S. 18, 19, und Weimar/Grote, FN 1, 181, Tz.3.3 ; ausführlich Henssler/Holthausen in Axmann, FN 3, S. 150 ff… …AO, Rn. 85; Alber in Hübschmann/ Hepp/Spitaler, § 30 AO, Rn 250, Stichwort: Berufskammer. 16) Abschn. 17 Abs. 1 Satz 2 UStR 2005. Die steuerliche… …auf FG Saarland v. 12.11.1987 1 V R 182/87, UR 1989, 31. 81 8. Formal ordnungsgemäße Eingangsrechnung des freien Mitarbeiters als Unternehmer Das ist… …sein. Das verlangt nach § 2 Abs. 1 UStG und den inhaltsgleichen Maßstäben von § 1 Abs. 2 LStDV, § 2 Abs. 1 GewStG, § 1 GewStDV, dass er selbstständig ist… …Umsatzsteuer. Nach § 1 Abs. 1 UStG unterliegen der Umsatzsteuer Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines…

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