Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2010

  I. Kompensation von Teilwertabschreibungen

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …Rechtsprechung im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung I. Kompensation von Teilwertabschreibungen Sog. Wertaufholungen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz… …Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 = KStG 2002 n.F. § 8b Abs. 2 Satz 4, Abs. 3 Satz 3; EStG 2002 § 6 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 BFH-Urteil vom 19. August 2009 – I R 2/09… …1. Sachverhalt Anmerkung: Die Klägerin, eine GmbH, betrieb eine Druckerei. Zu ihrem Betriebsvermögen gehörten – auch in den Streitjahren 2003 und 2004… …anwendbaren Regelung des § 8b Abs. 3 (i.V.m. § 34 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2) KStG bei der Ermittlung des Einkommens nicht mehr ertragsmindernd berücksichtigt werden… …sämtliche Wertaufholungen des Streitjahres 2003 zunächst erklärungsgemäß als nach § 8b Abs. 2 Satz 1 KStG 2002 a.F./n.F. steuerfrei. Der Saldo aus… …behandelte das FA einen Betrag von 42.578 € als nach § 8b Abs. 2 Satz 1 KStG 2002 a.F./n.F. steuerfrei. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus dem… …§ 8b Abs. 3 Satz 1 KStG 2002 n.F. den Gewinn in Höhe von 5% des nach § 8b Abs. 2 KStG 2002 steuerfrei gestellten Betrags von 42.578 €. Die Klage gegen… …Anschaffungskosten anzusetzen (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG i.V.m. § 8 Abs. 1 KStG). Ist deren Teilwert aber aufgrund einer voraussichtlich… …dauernden Wertminderung niedriger, so kann dieser angesetzt werden (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG). In den folgenden… …Teilwert angesetzt werden kann (vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 3 i.V.m. Nr. 1 Satz 4 EStG). So kann es zu sog. Wertaufholungen kommen, wenn der Steuerpflichtige…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2009

  IV. Doppelte Haushaltsführung

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …Beschäftigungsort geändert. Nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 1 EStG gehören zu den Werbungskosten auch notwendige Mehraufwendungen, die einem Arbeitnehmer wegen… …private Element wird hier überformt durch Art. 6 Abs. 1 GG. Interessant sind auch die Ausführungen des VI. Senats zu § 12 EStG: § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG… …lasse die Wahl des Wohnortes im einkommensteuerrechtlich unerheblichen privaten Bereich (§ 12 Nr. 1 EStG). Denn die berufliche Veranlassung der doppelten… …vermeiden können. § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG nehme die privat motivierte Wahl des Ortes des privaten Wohnsitzes eines Arbeitnehmers insoweit hin und gehe in… …Satz 1 sogar noch darüber hinaus, wenn danach auch nicht zu prüfen sei, aus welchen Gründen die doppelte Haushaltsführung beibehalten werde. Das ist eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2014

  Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Rechtsfolgen und Verfahrenskosten im Ertragsteuerrecht – Teil I –

  Dr. Ulrich Pflaum

  …mit Betäubungsmitteln als Einkünfte aus gewerblicher Tätigkeit (§ 15 EStG) steuerpflichtig 1 ). Kommt es dann zur Straf- oder… …(§ 4 Abs. 4 EStG) oder Werbungskosten (§ 9 Abs. 1 Satz 1 EStG) nahe. Hiervon sehen *) Der Verfasser ist Angehöriger der bayerischen Steuerverwaltung… …ausschließlich die persönliche Auffassung des Verfassers wieder. 1) BFH v. 6.4.2000 IV R 31/99, BFHE 192, 64 = BStBl. II 2001, 536 = HFR 2000, 711, und wohl auch… …BGH v. 16.5.2006 1 StR 46/06, BGHSt 51, 65 = wistra 2006, 382, unter II.2.a; siehe aber BFH v. 30.1.1997 V R 27/95, BFHE 182, 416 = HFR 1997, 423 zur… …. II 2009, 685 = BFH/NV 2009, 1382, und BFH v. 4.7.1990 GrS 1/89, BFHE 160, 466 = BStBl. II 1990, 830, und BFH v. 21.9.2009 GrS 1/06, BFHE 227, 1 = BStBl… …, S. 227 (229 ff.). Die steuerliche Betriebsprüfung 12/14 339 jedoch teils das Gesetz selbst, insbesondere § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 8, § 9 Abs. 5 und § 12… …. Steuerliche Behandlung nach geltendem Recht 1. Geldstrafen Vergleichsweise einfach ist die Beurteilung bei Geldstrafen (§§ 40 ff. StGB). Sie sind nach § 12 Nr… …. 4 1. Alternative EStG ausdrücklich vom Betriebsausgaben- bzw. Werbungskostenabzug ausgeschlossen. § 12 Nr. 4 EStG wurde durch das Gesetz vom 25. Juli… …1 Nr. 8 EStG8 ) in der damaligen Fassung auch im Ausland verhängte Geldstrafen erfasst sein, sofern sie nicht „wesentlichen Grundsätzen der deutschen… …12 Nr. 4 1. Alternative EStG diesem Sinne aus. Er nimmt in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen einen Verstoß gegen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2015

  Benennung von Gläubigern und Zahlungsempfängern gemäß § 160 AO – Risikoprofil in der Praxis

  Ass. iur. Dr. Matthias H. Gehm

  …, in welchem Anwendungsverhältnis § 160 AO zu der Vorschrift des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG steht, wenn die Steuerverwaltung auf so genannte… …Verweisungsnorm des § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO entsprechend § 160 AO vorgehen 1 . Der folgende Beitrag möchte einen Überblick zu dieser praxisrelevanten Norm anhand… …Jurist in der Finanzverwaltung tätig. 1 FG Köln, Urt. v. 14.4.2005 13 K 2244/01, Haufe-Index 1373010. 2 BFH/NV 2005, 1739; BFH/NV 2009, 1398; BFH/NV 2011… …; Rüsken-Klein, AO Komm., 12. Aufl. 2014, § 160, Rn. 1. 3 Frotscher-Schwarz/Pahlke, AO Komm., § 160, Rn. 1; Rüsken-Klein, AO Komm., 12. Aufl. 2014, § 160, Rn. 1… …. Entsprechendes gilt im Hinblick auf die korrespondierende Vorschrift des § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO im Hinblick auf den finanzgerichtlichen Untersuchungsgrundsatz (§… …76 Abs. 1 Satz 1 FGO). Aus § 160 Abs. 1 Satz 2 AO ergibt sich aber, dass die Finanzverwaltung nicht gezwungen ist, nach § 160 AO vorzugehen, sie kann… …. 1a. 8 Rüsken-Klein, AO Komm., 12. Aufl. 2014, § 160, Rn. 1. 9 FG Hamburg, EFG 2010, 2057; FG Köln, EFG 2008, 1250; FG Köln, EFG 2000, 460; Gehm… ….; Groß-Bölting, Internationales Steuerecht, 2003, 123; Rüsken-Klein, AO Komm., 12. Aufl. 2014, § 160, Rn. 1. 13 BFH, BStBl. II 1997, 404; Trzaskalik-HHSp, § 160… …, Rn. 7; Rüsken-Klein, AO Komm., 12. Aufl. 2014, § 160, Rn. 1. 14 Trzaskalik-HHSp, § 160, Rn. 9; Frotscher-Schwarz/Pahlke, AO Komm., § 160, Rn. 39… …2008, 426. es sich jedoch anders 18 . Werden keine Betriebsausgaben geltend gemacht, etwa bei Geschenken, die die Freigrenze des § 4 Abs. 5 Nr. 1 EStG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2022

  Offenbare Unrichtigkeit nach § 129 AO bei fehlender Erkennbarkeit des zutreffenden Werts

  Richter am BFH a. D. Prof. Dr. Jürgen Brandt

  …Erkennbarkeit des zutreffenden Werts 1. Allein der Umstand, dass zur Bestimmung der zutreffenden Höhe des steuerlichen Einlagekontos nicht die mechanische… …tatsächlichen Höhe des steuerlichen Einlagekontos erforderlich sind, schließt eine offenbare Unrichtigkeit i. S. des § 129 Satz 1 AO nicht aus. 2. Zumindest in… …denjenigen Fällen, in denen die offenbare Unrichtigkeit auf der versehentlichen Nichtangabe eines Werts in der Steuererklärung beruht, ist § 129 Satz 1 AO… …über die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen gemäß § 27 Abs. 2 und § 28 Abs. 1 Satz 3 KStG in der für das Streitjahr geltenden Fassung zum… …Feststellungsbescheids nach Maßgabe des § 129 Satz 1 AO zu Unrecht verneint habe. Danach ist eine zur Änderung eines Bescheids führende Unrichtigkeit schon dann als… …es auf die Ersichtlichkeit des – im Wege der Berichtigung – anzusetzenden richtigen Umstands oder Werts ankommt. Anmerkungen: 1. Rechtliche… …Voraussetzungen des Berichtigungsanspruchs nach § 129 Satz 1 AO a) Entstehen der Unrichtigkeit in der Sphäre der den VA erlassenen Finanzbehörde Nach § 129 Satz 1… …§ 129 Satz 1 AO aus (vgl. BFH vom 17. 05. 2017 – X R 45/16, BFH/ NV 2018, 10, m. w. N.). Ob ein mechanisches Versehen oder ein die Berichtigung nach §… …, BFH/NV 2020, 1233). 2. Fehlerhafte Verneinung eines Berichtigungsanspruchs nach § 129 Satz 1 AO im Streitfall a) Unstreitige Fehlerhaftigkeit des… …Feststellung von Besteuerungsgrundlagen gemäß § 27 Abs. 2 und § 28 Abs. 1 Satz 3 KStG zum 31. 12. 2012 unter Heranziehung des von der Klägerin in Papierform…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2019

  Einkünfte aus Kapitalvermögen nach neuerem deutschem und internationalem Steuerrecht, aus DBA-Ländern oder sonst dem Ausland – ein Querschnitt

  Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Günter Dreßler

  …möglichen steuerpflichtigen Einkünfte aus Kapitalvermögen 1 werden nach nationalem und internationalen Steuerrechtssystemen gemäß den allgemein gültigen… …abziehbaren Werbungskosten 3 hinaus charakterisiert (sog. Einnahmenüberschussrechnung, im Inland gem. § 2 Abs. 1 Nr. 5 und Abs. 2 Nr. 2 sowie Satz 2 EStG). Sie… …gelten daher durchaus vergleichbar als typische Gewinneinkünfte. Entsprechend § 8 Abs. 1 des (deutschen) EStG gelten als diesbezügliche steuerpflichtige… …Kapitalvermögen. 12 Einkünfte aus solchen Kapitalvermögen gehören in Deutschland zu den in § 2 Abs. 1 EStG genannten sieben Einkunftsarten und zählen zu den… …Zur prüfungsfreien Zulassung von ehemaligen Finanzbeamten in herausgehobenen Funktionen als „Steuerberater“ vgl. § 38 Abs. 1 StBerG sowie die… …. www.langenmayr.de), seit längerem noch freiberuflich. 1 Als steuerpflichtige Einkünfte aus Kapitalvermögen werden geldliche Erträge aus jedem möglichen… …Anlagegegenstand, aus Nachzahlungen hieraus (vgl. BMF v: 18. 1. 2016 IV C 1 S-2252/08/10004:017, BStBl. I 2016; 85 Rz. 1 oder DB 2016, 205), aus jedem einzelnen… …auf ältere BFH-Rechtsprechung sowie die Auflistung im vorgen. BMF-Schr. v. 18. 1. 2016 IV C 1 – S-2252/08/10004:017, BStBl. I 2016; 85 unter Abschnitt I… …Einnahmen dienen (§ 9 Abs. 1 Satz 1 des deutschen EStG), eine wichtige Ausnahme hiervon bildet die Regelung in § 20 Abs. 9 EStG, wonach bei Einkünften aus… …. ausführlich OFD Frankfurt v. 1. 12. 2006 S-2241 A-67-St 210 in FR 2007, 154 oder DB 2007, 22 (mit detaillierter Übersicht). 8 Vgl. Levedag in Schmidt, EStG-Komm…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2010

  II. Zur steuerrechtlichen Anerkennung einer formunwirksam vereinbarten Unterbeteiligung zwischen Ehegatten

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …II. Zur steuerrechtlichen Anerkennung einer formunwirksam vereinbarten Unterbeteiligung zwischen Ehegatten 1. Ob bei Verträgen zwischen nahen… …zwischen Ehegatten üblichen Gepflogenheiten (keine schriftliche Kommunikation) anbieten. AO § 39 Abs. 2 Nr. 1; EStG 1997 § 17 Abs. 1 und Abs. 4; GmbHG § 15… …nahe stehenden Personen. Sie ist deshalb gerade für die Außenprüfung von eminenter Bedeutung. 1. Sachverhalt Die Sache befindet sich im zweiten… …an der GmbH von jeweils nominal 20.900 DM. Zum 1. Januar 1996 wurde die GmbH aufgelöst. Nach Beendigung der Liquidation am 12. Dezember 1997 erhielten… …Sache nach § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO an das FG zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurück. Das FG sollte prüfen, ob die zwischen den… …Parteivernehmung. Die durch ihren Prozessbevollmächtigten vertretenen Kläger haben in der mündlichen Verhandlung vom 1. April 2009 indes nur einen Antrag zur Sache… …mündlichen Verhandlung stellen müssen. 3. Tatbestandsvoraussetzungen Der BFH hielt die Revision auch in der Sache für unbegründet: Nach § 17 Abs. 4 Satz 1… …i.V.m. § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG gehört zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb auch der Gewinn aus der Auflösung einer Kapitalgesellschaft, wenn der… …Abs. 4 Satz 1 i.V.m. § 17 Abs. 1 Satz 4 EStG). Notwendige und hinreichende Voraussetzung für die Zurechnung einer Beteiligung i.S. des § 17 EStG ist das… …die von der KG zur Hälfte treuhänderisch gehaltenen Geschäftsanteile – also 49,7% des Stammkapitals – nach § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO zuzurechnen waren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  III. Keine Zurechnung des Sachverständigenverschuldens

  Dr. Bernd Heuermann

  …nachträglichen Bekanntwerden dieser Tatsache i.S. des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977 nicht als eigenes grobes Verschulden zurechnen lassen. AO 1977 § 173 Abs. 1 Nr. 2… …Urteil vom 17. November 2005 – III R 44/04 Anmerkung: 1. Der Sachverhalt ist kompliziert und wird vereinfacht dargestellt. Es geht um die Bewertung eines… …der BFH nicht. 2. Der III. Senat des BFH hält die Änderung des Einkommensteuerbescheids nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977 nicht deshalb für ausgeschlossen… …Verschulden ist A nicht als eigenes Verschulden zuzurechnen. Nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977 ist ein Steuerbescheid aufzuheben oder zu ändern, soweit Tatsachen… …, dass die Tatsachen oder Beweismittel erst nachträglich bekannt werden. Nach dem Wortlaut des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977 hat der Steuerpflichtige nur für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2007

  Möglichkeiten der Finanzverwaltung zur Ermittlung und Abgrenzung der Einkünfte aus Finanzinnovationen und aus privaten Veräußerungsgeschäften – Teil II

  Siegfried Wagner

  …II –*) Von Steuerberater Siegfried Wagner, Ratingen 5. Neuerungen durch die Abgeltungssteuer (§ 32d Abs. 1 Satz 1 EStG i.d.F. des… …25% besteuert (§ 32d Abs. 1 Satz 1 EStG). Einbehalt und Abführung der Abgeltungssteuer obliegen dem Schuldner der Kapitaleinkünfte bzw. den sog… …. auszahlenden Stellen, den inländischen Kreditinstituten. b) Erträge aus Finanzinnovationen (§ 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG) § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG wird hinsichtlich der… …von erweiterten Finanzinnovationen (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EStG) Ebenfalls in die Abgeltungsbesteuerung einbezogen werden Zuwächse aus der Veräußerung… …von Finanzinnovationen i.S. von § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG und deren Gewinne aus der Veräußerung als Auffangtatbestand (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EStG). Als… …Veräußerung gelten auch die Rückzahlung und Endeinlösung einer Forderung (§ 20 Abs. 2 Satz 2 1. Halbsatz EStG). III. Feststellung und Beurteilung der Einkünfte… …aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 4 EStG) 1. Abgrenzung der Einkünfte privater Veräußerungsgeschäfte zu anderen… …Veräußerung nicht mehr als ein Jahr beträgt (§ 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG). Die Frist von einem Jahr beginnt in dem Zeitpunkt, in dem das der Anschaffung zu… …. 8.12.1981 VIII R 125/79, BStBl. II 1982, 618, und BFH v. 2.10.2001 IX R 45/99, BStBl. II 2002, 10, und BMF v. 25.10.2004 IV C 3 – S 2256 – 238/04, Tz. 1. Die… …private Veräußerungsgeschäfte nach § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG gegenüber gewerblichen Einkünften i.S. von §§ 17, 15 EStG, Einkünften aus Kapitalvermögen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2006

  Aufstellung und Fortentwicklung von Ergänzungsbilanzen – Teil I

  Hans Walter Schoor

  …Personengesellschaft 1. Ergänzungsbilanz als Teil der additiven Gesamtbilanz Der Anteil eines Gesellschafters am „Gesamtgewinn“ einer Personengesellschaft, z. B. OHG, KG… …oder GbR, wird in zwei Stufen ermittelt. Die erste Stufe umfasst den im Gesetz genannten Anteil am Gewinn oder Verlust der Gesellschaft (§ 15 Abs. 1 Nr… …. 2 Satz 1 Halbsatz 1 EStG). Grundlage für dessen Ermittlung ist die aus der Handelsbilanz abgeleitete Steuerbilanz der Gesellschaft. Auf dieser ersten… …Ergänzungsbilanzen und den Sonderbilanzen wird als additive Gesamtbilanz bezeichnet. Die Gewinnermittlung in allen Bilanzen erfolgt einheitlich nach § 5 EStG 1 ). 2… …, das Ergänzungsbilanz- und Sonderbilanzergeb- 1) BFH v. 11.3.1992 XI R 38/89, BStBl. II 1992, 797. 2) BFH v. 2.12.1997 VIII R 42/96, BFH/NV 1998, 783. 3)… …BFH v. 25.2.1991 GrS 7/89, BStBl. 1991 II S. 691 zu C. II. 1.; vgl. Schmidt, EStG, 24. Aufl. 2005, § 15, Rz. 403. 212 Die steuerliche Betriebsprüfung… …zusammen mit dem Anteil am Steuerbilanzgewinn der Gesellschaft den in § 15 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Halbsatz 1 EStG an erster Stelle genannten Gewinnanteil 4 )… …Gewinn durch Bestandsvergleich nach § 5 Abs. 1 EStG. Die KG hat im Jahr 2005 ein Steuerbilanzergebnis von 100.000 Euro erzielt. Für A wird eine positive… …– + 5.000 außerbilanzielle Hinzurechnung + 2.000 + 1 200 + 800 = Gewinn erster Stufe 97.000 51 200 45 800 Ergebnis Sonderbilanz A + 15.000 + 15.000 –… …Abs. 1 EStG ist das Kapital aus einer für den Gesellschafter geführten Ergänzungsbilanz einzubeziehen 7 ). Ergänzungsbilanzen haben auch im Zusammenhang…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen