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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2017

  Zebragesellschaften und ihre Beteiligten in der Außenprüfung

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …Michael Brinkmann, Werl (Westf.) I. Einleitung Vermögensverwaltende Personengesellschaften sind in der Außenprüfung eine Randerscheinung, 1 weil sie keinen… …Betrieb i. S. v. § 193 Abs. 1 AO unterhalten. Deutlich zahlreicher sind in der Praxis aber Fälle, in denen sich das geprüfte Unternehmen an einer… …Zebragesellschaft ergibt sich die die Buchführungspflicht begründende Kaufmannseigenschaft 8 weder aus § 1 noch aus § 2 HGB. Denn diese Vorschriften setzen ein… …ist es aber zulässig, dass die vermögensverwaltende Personengesellschaft ihre Einkünfte gem. § 4 Abs. 1 EStG ermittelt, wenn alle Beteiligten ihre… …Anteile in einem Betriebsvermögen halten. 19 Im „Normalfall“ sind die Überschusseinkünfte jedoch durch Gegenüberstellung 1 Bierenstiel, StBp 2017, 8. 2… …. Zur Verfassungsmäßigkeit vgl. BFH v. 8. 4. 2008 VIII R 73/05, BStBl. II 2008, 681; BVerfG v. 22. 7. 2008 1 BvR 1769/08. 6 BFH v. 11. 7. 1996 IV R 103/94… …Sonderbetriebsvermögen der Gesellschafter existiert; § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG ist auch nicht entsprechend anwendbar. 26 Erbringen die Gesellschafter Leistungen an die… …. Sie ist als Subjekt der Gewinnerzielung und der Gewinnermittlung anzusehen, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1, 1. Halbsatz EStG verdrängt hier § 39 Abs. 2… …Das gilt zumindest für die Fälle, in denen der Gewinn des betrieblich Beteiligten durch Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG ermittelt wird. Brinkmann… …, Zebragesellschaften in der Außenprüfung StBp 11.17 331 triebsvermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 und 5 Abs. 1 EStG unter Berücksichtigung sämtlicher…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2017

  Die Haftung nach § 50a Abs. 5 Satz 4 EStG hinsichtlich des Steuerabzugs bei beschränkt Steuerpflichtigen

  Risikoprofil in der Praxis
  

  Ass. iur. Dr. Matthias H. Gehm

  …Steuerpflichtigen Risikoprofil in der Praxis Von Ass. iur. Dr. Matthias H. Gehm, Limburgerhof* I. Einleitung In § 50a Abs. 1 Nr. 1–4 EStG sind Einkünfte aufgezählt… …, die bei beschränkt Steuerpflichtigen dem Steuerabzug unterliegen (beispielsweise bei Sportlern 1 , Künstlern, Verwertern von Darbietungen, bei… …Haftungsnorm vorstellen. II. Haftungsvoraussetzungen 1. Haftungsgegenstand In den Fällen des § 50a Abs. 1 Nr. 1–3 EStG beträgt der Steuerabzug 15 % in den Fällen… …des § 50a Abs. 1 Nr. 4 EStG, also bei Aufsichtsratsmitgliedern nach § 50a Abs. 2 Satz 1 EStG hingegen sogar 30 %. 5 Im Fall der sogenannten… …Abs. 1 EStDV, wenn der Vergütungsschuldner die Abzugsteuer nicht oder nicht vollständig einbehält und abführt bzw. wenn er das Kontrollmeldeverfahren (§… …. Darüber hinaus ist er als Jurist in der Finanzverwaltung tätig. 1 Zu Preisgeldern bei Tennisturnieren vgl. FG Niedersachsen v. 23. 4. 2015 14 K 171/13, EFG… …, kann von diesem Steuerabzug auf zweiter Stufe abgesehen werden, wenn der Steuerabzug auf erster Stufe beim Gläubiger erfolgte (§ 50a Abs. 4 Satz 1 EStG)… …und die Vergütungen für Verpflegungsmehraufwand die Pauschbeträge nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG übersteigen (§ 50a Abs. 2 Satz 2 EStG). 18 In den… …Fällen des § 50a Abs. 1 Nr. 1 EStG (Künstler, Sportler etc.) besteht eine Bagatellgrenze je Darbietung von bis zu 250 € (§ 50a Abs. 2 Satz 3 EStG). Sind… …Bruttobesteuerung, gelten in den Fällen von § 50a Abs. 1 Nrn. 1, 2 und 4 EStG andere Steuersätze, nämlich sofern der Gläubiger der Vergütung eine natürliche Person…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2017

  Die sachgerechte Entscheidung zwischen elektronischer und manueller Kassenführung i. S. d. § 158 AO

  Sicherung der Richtigkeitsvermutung als praxisrelevante Entscheidungshilfe
  

  Richter am FG a.D. Hermann Pump

  …. d. § 158 AO Sicherung der Richtigkeitsvermutung als praxisrelevante Entscheidungshilfe Von Richter am FG a.D. Hermann Pump, Münster I. Allgemein 1… …. Rechtslage Es gibt in Deutschland keine Pflicht, eine Registrierkasse zu verwenden. 1 Daraus darf nicht gefolgert werden, die offene Ladenkasse (OLK) sei eine… …ist wegen § 22 UStG immer zu bejahen. II. Beratungskompetenz in Sachen der Kassenführung 1. Allgemein Im bargeldintensiven Betrieb 3 sind… …beendigen. Hilfsweise muss er das Finanzamt auf die fehlenden Einzelaufzeichnungen hinweisen. III. Einzelaufzeichnungspflicht 1. Allgemein Die… …und 1 Brinkmann, Schätzungen im Steuerrecht, 4. Aufl., 156. 2 Zum Begriff vgl. Wikipedia zum Stichwort „Kasse des Vertrauens“. 3 Brinkmann, Schätzungen… …Einzelaufzeichnungen als sog. Schat- IV. Erfordernis der elektronischen Kassenführung 1. Allgemein Zum Nachweis von Bewirtungsaufwendungen ist eine Registrierkasse 17… …Anfangsverdacht für die Steuerhinterziehung vorhanden. tenaufzeichnung 21 V. Kriterien für die Entscheidung zwischen elektronischen und manuellen Aufzeichnungen 1… …vollständig und richtig erfasst sind. VI. Fehlvorstellungen bezüglich der manuellen Kassenführung 1. Allgemein Es gibt in Deutschland keine Pflicht, eine… …, 20170, 20182 Anm. zu Rn. 29. 31 FG Thüringen v. 30. 1. 2013 3 K 212/11, Haufe-Index: 7044032. 32 OFD Karlsruhe, Informationen zum Thema „Ordnungsmäßigkeit… …Ursprungsaufzeichnungen 1. Allgemein Einzelaufzeichnungen (sog. Ursprungsaufzeichnungen) sind bei elektronischer Kassenführung im Einzelspeicher zu speichern und müssen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2017

  Rechtsprechung

  Im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung
  

  Vorsitzender Richter am BFH Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …Insolvenz. 1. Organisatorische Eingliederung durch Beherrschungsvertrag Mit seinem Urteil v. 10. 5. 2017 V R 7/16 (UR 2017, 620) beschäftigt sich der BFH mit… …. 1 Nr. 1 InsO). Die Umsatzsteuer aus der Tätigkeit der Organgesellschaft kann nicht gegenüber dem Organträger festgesetzt werden. Die Organschaft als… …ihre Eingliederung in den Organträger. Es ist jetzt der Insolvenzverwalter, der das Vermögen der Organgesellschaft verwaltet (§ 80 Abs. 1 InsO). Der… …. 6 UStG setzt eine Versendung an den Abnehmer voraus. Beförderung muss zu einer Lieferung i. S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 3 Abs. 1 UStG führen. Der… …Abnehmer muss daher im Zeitpunkt der Versendung feststehen (BFH-Urteil v. 20. 10. 2016 V R 31/15, BFHE 255, 550). Denn § 3 Abs. 6 Satz 1 verlagert lediglich… …geliefert wird, greift § 3 Abs. 6 Satz 1 UStG nicht ein (siehe auch Heuermann in Sölch/Ringleb, UStG, § 3 Rz. 461). Das ist insbesondere für die Frage von… …11.17 347 Die entscheidende Frage ist, ob A die Ware lediglich nach Deutschland verbringt, § 1 Abs. 1 Nr. 5, § 1a Abs. 2 UStG und damit hier (§ 3d UStG)… …die Voraussetzungen eines innergemeinschaftlichen Erwerbs erfüllt sind, der zwar steuerbar und steuerpflichtig ist, aber nach § 15 Abs. 1 Nr. 3 UStG zum… …aus, die als innergemeinschaftliche Lieferung nach § 4 Nr. 1 Buchst. b), § 6a UStG steuerfrei ist. Dies hängt davon ab, ob der Abnehmer B beim Beginn… …die Gegenleistung ohne Umsatzsteuer vereinbart haben. Auch hier ist die Lieferung gem. § 10 Abs. 1 Satz 1 UStG nach dem Entgelt zu bemessen. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2017

  Inhalt / Impressum

  …Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 41 vom 1. Januar 2017, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2017

  Die Betriebsprüfung von A–Z

  Dipl.-Finanzwirt Gregor Danielmeyer, Dipl.-Finanzwirt Thomas Neubert, Dipl.-Finanzwirt Veit Unger

  …schleichende Ende der offenen Ladenkasse 1 (aufgrund der hohen Hürden der aktuellen Rechtsprechung und schlussendlich auch der einschlägigen Literatur zu diesem… …den typischen Ablauf und zeigt, dass eine Betriebsprüfung ein alltägliches Prozedere sein kann. II. Aufstellung des Prüfungsgeschäftsplanes 1… …unterschiedliche Zuständigkeiten für die Betriebsprüfungs-Finanzämter nach sich. 3. Prüfungsdichte Tabelle 1: Größenklassen im Jahr 2015 Größenklasse gesamt darunter… …Mrd. EUR. Im Gegensatz stehen die Kleinbetriebe mit ca. 1 Mrd. EUR Mehrergebnis in der Tabelle. Der zweite Blick muss jedoch den unterschiedlichen… …Prüfungsdichten gelten. Denn dann relativieren sich beide Werte wieder. Würde man den Bereich der Kleinst - oder Kleinbetriebe 1 Pump, StBp 2017, 84–90. 2… …Betriebsprüfung von A–Z Tabelle 2: Einheitliche Abgrenzungsmerkmale für den 22. Prüfungsturnus (1. 1. 2016) Betriebsart * Betriebsmerkmale [EUR] G-Betriebe [EUR]… …bedeutenden Einkünften (bE) Summe der positiven Einkünfte gem. § 2 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 4–7 EStG (keine Saldierung mit negativen Einkünften)… …Kleinbetriebe Kleinstbetriebe Sonstige 2014 14 1,3 0,7 1 0,9 2015 12,9 1,2 0,7 0,9 1 Abbildung 1: Mehrergebnis nach Größenklasse Jahre 2014 und 2015 Quelle… …Bedienungsanleitung/Programmierung/Verfahrensdokumentation muss der Prüfer kennen. V. Prüfungsmethoden 1. Geldverkehrsrechnung Die Geldverkehrsrechnung stellt auf die Geldflüsse zwischen betrieblicher und… …ist nicht nötig, diese sind der Allgemeinheit bekannt. VII. Ausblick: Künftige digitale Prüfungsmethoden 1. Cloud-Lösungen/Allgemeines Clouds 6 gibt es…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2017

  Mietereinbauten – Besonderheiten und Herausforderungen der ertragsteuerlichen Erfassung

  Rechtsanwalt Dr. Andreas Schwarz

  …betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer gem. § 7 Abs. 1, Abs. 2 EStG abgeschrieben werden. Und selbst wenn grundsätzlich eine Einordnung als Gebäudebestandteil erfolgt, wird… …für Umbaumaßnahmen bietet sich eine dreistufige Prüfung an. II. Drei-Stufen-Prüfung zur steuerlichen Einordnung der Kosten für Umbaumaßnahmen 1. Ebene… …, sodass es entsprechend seiner Zweckbestimmung genutzt werden kann. 1 Dabei muss der weite Herstellungskostenbegriff des § 255 HGB beachtet werden. Die… …Rechtsanwälte Steuerberater in Hamburg. 1 BMF v. 18. 7. 2003 IV C 3 – S 2211 – 94/04, DStR 2003, 1345; Fisch, in Bärmann/Seuß, Praxis des Wohnungseigentums, 6… …. 2010 X R 30/07, BFH/NV 2011, 215. 6 BMF v. 18. 7. 2003 IV C 3 – S 2211 – 94/03, DStR 2003, 1345 (1347). 7 BFH v. 16. 1. 2007 IX R 39/05: „Wird ein… …nicht unter die Gebäude-AfA, sondern werden als selbstständige bewegliche materielle Wirtschaftsgüter aktiviert und unterliegen nach § 7 Abs. 1, Abs. 2… …die voraussichtliche Mietdauer abgeschrieben werden. 11 Maßgeblich für die Qualifikation als Scheinbestandteil ist das bürgerliche Recht, § 95 Abs. 1… …Satz 1 BGB. 12 Bei der Ausübung eines zeitlich begrenzten Nutzungsrechts eines Pächters oder Mieters kann grundsätzlich eine Vermutung dahingehend… …ihre betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer abgeschrieben, § 7 Abs. 1 EStG. Die Definition für Betriebsvorrichtungen des Bewertungsgesetzes, § 68 Abs. 2 Satz… …1 Nr. 2 BewG, gilt auch für das Bilanz- und Ertragsteuerrecht. 19 Danach handelt es sich um „Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2017

  Deutsche Abzugsteuern auf Brutto-Lizenzzahlungen in DBA-Ländern

  Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Günter Dreßler

  …Abzugsteuern (Quellensteuern) zu entrichten. 1 Nach § 50 Abs. 2 EStG gilt bei Inlandseinkünften solcher „beschränkt Steuerpflichtiger“ durch einen Steuerabzug an… …Funktionen als „Steuerberater“ vgl. § 38 Abs. 1 StBerG sowie die ausführliche Begründung hierzu im BFH-Beschluss v. 25. 10. 2007 VII B 55/07, BFH/NV 2008, 411… …. – Seither ist der Verfasser in München als RA/StB tätig (s. u. a.: www.langenmayr.de), seit längerem noch freiberuflich. 1 Vgl. ausführliches… …1, Tel. 0228–406–0, steuerrechtliche Aufgaben nach § 5 Abs. 1–7 FVG (www.bzst.de – Steuern International), dort das Referat ST II 9: zuständig für… …Abs. 1 4 eines solchen erweiterten DBA ist festgeschrieben, dass der Staat des Wohnsitzes bzw. Sitzes des Vergütungsschuldners, wenn er seine nationalen… …Erhebungsstaat dann nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 DBA diese deutschen Rumpfsteuern „auf Antrag“ des eigentlichen Steuerschuldners im anderen DBA-Land – zur Vermeidung… …einer teilweisen doppelten Besteuerung – diesem wieder „zu erstatten“, andernfalls der andere Vertragsstaat nach Art. 23 Abs. 1 oder 2 der DBA 5 gehalten… …Maßnahmen ist nach § 50d Abs. 1 und 2 EStG im Inland seit 2014 ausschließlich das „BZSt“ in Bonn als Bundesoberbehörde 6 zuständig. In den Jahren zuvor war… …inländischen Quellensteuern) zu berechnen, und zwar i. H. v. insgesamt 18,8 % 11 , den 3 Art. 12 des OECD-Muster lautet: Lizenzgebühren, Abs. (1… …Erfahrungen gezahlt werden …“ Abs. (3): „Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn der in einem Vertragsstaat ansässige Nutzungsberechtigte im anderen Vertragsstaat…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2017

  Drohende Haftungsinanspruchnahme der Organgesellschaft für KSt-Schulden bei Insolvenz des Organträgers

  Dipl.-Kfm. Detlef Pieske-Kontny

  …Organgesellschaft mindern dürfen, liegt bislang keine höchstrichterliche Rechtsprechung vor. I. Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten Nach § 8 Abs. 1 KStG i… …. V. m. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB sind Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten zu bilden. Voraussetzung für die Bildung… …. zugleich auch ihrer Höhe nach noch ungewissen, Verbindlichkeit und ihre wirtschaftliche Verursachung in der Zeit vor dem Bilanzstichtag. 1 Diese… …Voraussetzungen sind im Einzelfall auf der Grundlage objektiver, am 1 Vgl. BFH v. 27. 6. 2001 I R 45/97, BStBl. II 2003, 121 und v. 5. 6. 2002 I R 96/00, BStBl. II… …durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst ist, sich auf die Höhe des Unterschiedsbetrages gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG i. V. m. § 8 Abs. 1 KStG auswirkt… …Bezug i. S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG auszulösen. 15 Nicht relevant ist hingegen die Frage, ob und in welcher Höhe ein solcher Bezug dem… …Vermögensminderung ein, die sich auf die Höhe des Unterschiedsbetrages gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG i. V. m. § 8 Abs. 1 KStG auswirkt und in keinem Zusammenhang zu… …berücksichtigen und somit nicht in der Lage, eine Minderung des Unterschiedsbetrages gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG i. V. m. § 8 Abs. 1 KStG zu verhindern. 17 Eine… …Rechtshandlung 2 BFH v. 30. 1. 2002 I R 68/00, BStBl. II 2002, 688. 3 Vgl. BFH v. 19. 10. 1993 VIII R 14/92, BStBl. II 1993, 891. 4 Vgl. BGH v. 22. 10. 1992 IX ZR… …244/91, BGHZ 120, 50; v. 1. 12. 2003 II ZR 202/01, DStR 2004, 468; BFH v. 21. 12. 2004 I R 107/03, BStBl. II 2005, 490. 5 FG Münster v. 4. 8. 2016 9 K…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2017

  Industrie 4.0: Klassischer Maschinenbau und innovative Software

  Auswirkung der vernetzten Produktion auf Ansatz und Bewertung von Gesamtanlagen und immaterielle Werte
  

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …„Herstellung“ bei selbst geschaffenen immateriellen Anlagewerten dargestellt. II. Einführung in die Untersuchung 1. Problemaufriss/Ausgangssituation Ohne… …4.0“ mit der charakteristischen Fertigung der „Losgröße 1“ berichtet. Gegenstand dieser Beiträge sind horizontale Vernetzung, Maschinenkommunikation und… …Handelsbilanz. Aus den §§ 252–256 HGB ergeben sich die für die Bewertung der Vermögensgegenstände anzuwendenden Regeln. Gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG ist die nach… …Handelsrecht aufzustellende Bilanz auch Ausgangspunkt für die Steuerbilanz. 1 Wenn in der Handelsbilanz Ansätze oder Werte enthalten sind, die 1 Hinweis auf § 60… …Abs. 2 Satz 2 EStDV; gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 EStDV kann auch eine sog. steuerliche Überleitungsrechnung vorgelegt werden. Köhler, Industrie 4.0… …, dass die Funktionseinheit die unterste Grenze der Bewertungseinheit ist, gilt auch für das bewegliche Anlagevermögen. 1. Maschinen und maschinelle… …einer Erstausstattung in einheitlichem Stil und evtl. einheitlicher Kennzeichnung. V. Geringwertige Wirtschaftsgüter in der Steuerbilanz 1. Rechtslage ab… …. Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten über 150 EUR bis 410 EUR Bei dieser Konstellation bestehen folgende Wahlrechte: Alternative 1: Betragen… …über 410 EUR bis 1.000 EUR Abweichend von § 6 Abs. 2 Satz 1 EStG kann für geringwertige Wirtschaftsgüter mit einem maßgeblichen Wert von mehr als… …nachstehenden Ausführungen zeigen: 1. Problemstellung Der Kauf eines den Wünschen des Kunden bereits entsprechenden Standardprogramms stellt unzweifelhaft eine…

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