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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2013

  Buchbesprechungen / Impressum

  …, 53123 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44… …zuzüglich Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2013, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht… …25 00 85-226 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info BP_Einband 2012 +eJournal.indd 1 18.06.2013 09:29:00…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2013

  Leverage-Buy-Out Transaktionen

  Bei welcher Gesellschaft sind Finanzierungsaufwendungen und Beratungskosten abzugsfähig?
  

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Ruthe

  …Wirtschaftslebens. Unter LBO-Transaktionen wird der An- und Verkauf von Unternehmen oder Unternehmensteilen unter Ausnutzung des Leverage-Effektes verstanden 1 ). In… …Erwerbergesellschaft und der Zielgesellschaft eine Organschaft i.S.d. § 14 KStG begründet bzw. eine Verschmelzung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 2 Nr. 1 UmwG vorgenommen… …der ausländischen Obergesellschaft an. 1. Das Offshore-Modell (s. Abb. 1) Initiatoren eines Fonds mit statuarischem Sitz und Geschäftsleitung auf den… …1) Zum Ablauf einer Transaktion siehe Ruthe, StBp 11/2010, 12/2010 und StBp 1/2011. Abb. 1 Die steuerliche Betriebsprüfung 6/13 153 2. Das LuxCo-Modell… …10% beteiligt ist oder – die AK mindestens 6 Mio. € betragen haben und – die Beteiligung für mindestens 1 Jahr gehalten wurde Eine quellensteuerfreie… …Anteilseigner ausgeschüttet (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 3 Nr. 40d EStG). Abb. 3 Initiatoren u. Investoren Kapital-… …Kapitalgesellschaft als selbständiges Steuersubjekt (§ 1 Abs. 1 KStG). Ihre Tätigkeit gilt stets und in vollem als Gewerbebetrieb (§ 2 Abs. 2 Satz 1 GewStG). Der… …Anteilseigner hat unmittelbar keinen Gewinn aus der Tätigkeit der Kapitalgesellschaft gemäß § 15 Abs. 1 Nr. 1 EStG zu versteuern, sondern bezieht ggf. Einkünfte… …gelegt 5 ) oder jedenfalls ein Durchgriff erkennbar abgelehnt 6 ). Rechtsmissbräuchlich i.S. des § 42 Abs. 1 AO ist nach der Rechtsprechung eine Gestaltung… …Schindler in DStR 2005, 1. Die steuerliche Betriebsprüfung 6/13 nehmlich geplant und verwirklicht wird 9 ). Damit soll § 42 AO im Wesentlichen einer…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2013

  Die neue E-Bilanz – Teil I –

  Dipl.-Finanzwirt Martin Engelberth

  …Die neue E-Bilanz – Teil I – Von Dipl.-Finanzwirt Martin Engelberth, Windeck I. Einführung Durch das Steuerbürokratieabbaugesetz vom 20.12.2008 1 )… …Steuererklärung Folgendes: – Dadurch, dass kein Papier mehr benötigt wird, sollte eine Kostenersparnis eintreten. 1) BGBl. I 2008, 2850 ff. – Die elektronische… …E-Bilanz Nachfolgend findet sich eine Übersicht der die E-Bilanz betreffenden Rechtsgrundlagen. Sie können auf der Seite www.esteuer.de abgerufen werden. 1… …diesen – wie ursprünglich gefordert – zu vermindern. III. Anwendungsbereich der E-Bilanz 1. Persönlicher Anwendungsbereich Zur Übermittlung der E-Bilanz… …sind Steuerpflichtige verpflichtet, die ihren Gewinn ermitteln nach – §§ 4 Abs. 1, 5 EStG (bilanzierende Gewerbetreibende), – § 4 Abs. 1 EStG (z.B… …Wirtschaftsjahre, die nach dem 31.12.2003 8) BMF v. 28.9.2011, BStBl. I 2011, 855, Rz. 1. 162 Die steuerliche Betriebsprüfung 6/13 beginnen, in § 60 Abs. 4 EStDV… …hierzu jedoch weitere Ausnahmen, auf die nachfolgend noch eingegangen wird. 3. Sachlicher Anwendungsbereich Nach § 5b Abs. 1 Satz 1-3 EStG sind dem… …AO Nach § 5 Abs. 1 Satz 5 EStG ist ferner auch die Eröffnungsbilanz elektronisch zu übermitteln. Neben diesen – ausdrücklich im Gesetz genannten Fällen… …. 19.1.2010, BStBl. I 2010, 47. 11) § 162 Abs. 1 AO. 12) BMF v. 28.9.2011, BStBl. I 2011, 855, Rz. 27. 13) BMF v. 28.9.2011, BStBl. I 2011, 855, Rz. 1. 14) BMF… …. 28.9.2011, BStBl. I 2011, 855, Rz. 7. 19) FAQ zu 4. Buchst. i. 20) BMF v. 28.9.2011, BStBl. I 2011, 855, Rz. 4. 21) Z.B. § 5 Abs. 1 Nrn. 5, 6, 7, 9, 10, 14…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2013

  Finanzkontrolle Schwarzarbeit

  Die (steuerliche) Prüfung nach dem SchwarzArbG
  

  Dipl.-Finanzwirt Dipl.-Kaufmann Dr. Thomas Möller

  …Zusammenarbeitsbehörde der FKS sind die Landesfinanzbehörden. Diese führen die steuerlichen Prüfungen durch, an deren Mitwirkung die FKS berechtigt ist (§ 2 Abs. 1… …Prüfung nach dem SchwarzArbG entsprechend Rechnung trägt. II. Rechtsprechung der Finanzgerichte 1. FG Berlin-Brandenburg vom 4.11.2009 7 K 1213/071 ) Das FG… …das Grundstück des Steuerpflichtigen 1) FG Berlin-Brandenburg v. 4.11.2009 7 K 1213/07, PStR 2010, 86 f.; EFG 2010, 463 ff. 2) FG Berlin-Brandenburg v… …Prüfung anwesenden Arbeitnehmer erfragen kann. Die weiteren Voraussetzungen für eine Prüfung im Sinne des § 3 Abs. 1 SchwarzArbG (z.B. das Vorliegen von… …des Bundesfinanzhofs 1. BFH vom 15.2.2008 II B 79/075 ) In dem Verfahren setzte sich auch der BFH mit den Anforderungen an eine Prüfungsanordnung nach… …Postzustellungsurkunde bekannt gemacht (§§ 124 Abs. 1, 122 Abs. 1 AO). Dieser Verwaltungsakt ließ bei summarischer Prüfung keinen Rechtsfehler erkennen. 2. BFH vom… …bewohnt, kommt der Grundrechtsschutz aus Art. 13 Abs. 1 GG nicht in Betracht. Die Rechtmäßigkeit des Betretens des Hauses 3) FG Hamburg v. 20.10.2010 4 K… …§ 3 Abs. 1 SchwarzArbG, wonach die Behörden der Zollverwaltung zur Durchführung der Prüfung nach § 2 Abs. 1 SchwarzArbG Grundstücke betreten dürfen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2013

  Fertigung von Kontrollmitteilungen anlässlich von Außenprüfungen bei Kreditinstituten – Teil I –

  – Überblick über die Rechtsprechung des BFH und des BVerfG –
  

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …rechtliche Verhältnisse Dritter zum Inhalt haben, deren Kenntnis für deren Besteuerung möglicherweise von Bedeutung sein kann 1 ). 1) Lübben/Zühlke, StBp… …Betriebsprüfung 6/13 1. Grundsätzliches II. Übersicht über die Rechtsprechung des BFH und BVerfG Stichwort Sachverhalt Entscheidung Voraussetzungen für die… …wie der hinreichende Anlass für ein Tätigwerden der Steuerfahndungsbehörden zur Aufdeckung und Ermittlung unbekannter Steuerfälle i.S. von § 208 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 3 AO. Die Einschränkung hinsichtlich der Fertigung von Kontrollmitteilungen gilt nicht für solche Guthabenkonten und Depots, hinsichtlich… …oder abgeschrieben werden dürfen. BFH v. 18.2.1997 VIII R 33/95, BStBl. 1997 II, 499 m.w.N. BMF, Anwendungserlass zu § 30a AO, BStBl. 1993 I, 330, Tz. 1… …30a AO – Aufgabenzuweisung an die Steuerfahndung in § 208 Abs. 1 Satz 1 AO – Doppelfunktionale Tätigkeit der Steuerfahndung – Befugnisse der… …Steuerfahndung in § 208 Abs. 1 Satz 1 AO sieht insoweit kein Alternativ- oder Ausschließlichkeitsverhältnis vor. Entsprechendes gilt für die Außenprüfung. Bei der… …Ermittlung unbekannter Steuerfälle“ (§ 208 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AO) jedenfalls dann, wenn ein hinreichender Anlass für ein Tätigwerden besteht. Wird im… …können. Der mögliche Abwehranspruch hat seine Grundlage in Art. 14 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG (Schutz des Eigentums der wirtschaftlichen… …Betätigungsfreiheit). Eine Steuerfahndungsprüfung nach § 208 Abs. 1 AO ist keine Außenprüfung i.S. des § 30a Abs. 3 AO. Für die Feststellungen der Steuerfahndungsbehörde…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2013

  Aktuelle Entscheidungen zum Steuerstrafrecht – Teil I –

  Oberregierungsrat Johannes W. Buse

  …den Vorjahresbericht verwiesen 1 ). II. Umsatzsteuerbetrug 1. Entwicklung der Rechtsprechung Bis zum September 2007 ging der BFH in ständiger… …innergemeinschaftliche Lieferung verneint werden kann, wenn aufgrund der objektiven Beweislage feststeht, dass die Voraussetzungen des § 6a Abs. 1 UStG erfüllt sind7 ). Um… …Abnehmer der Lieferungen zu verschleiern. Damit ermöglichten sie es diesen Händlern die Be- 1) Buse, StBp 2009, 229 und 271, StBp 2011, 23 und 81, StBp 2012… …. II 2009, 55; BFH v. 6.12.2007 V R 59/03, BStBl. II 2009, 57. 6) BGH v. 20.11.2008 1 StR 354/08, DStR 2009, 577; BGH v. 19.2.2009 1 StR 633/08, BFH/NV… …2009, 1071. 7) BFH v. 29.7.2009 XI B 24/09, DB 2009, 1852; FG Baden-Württemberg v. 11.3.2009 1 V 4305/08, StE 2009, 325. 8) BGH v. 7.7.2009 1 StR 41/09… …Rechtsmittel der Revision hatte keinen Erfolg. In einem ersten Versagungsgrund verneinte der BGH die Steuerbefreiung gemäß § 6a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG, weil 9)… …. „Mangold, Honeywell“. 14) BGH v. 7.7.2009 1 StR 41/09, DStR 2009, 1688. 15) BGH v. 20.11.2008 1 StR 354/08, DStR 2009, 577. 16) EuGH v. 7.12.2010 C-285/09… …, DB 2010, 2774. 17) BGH v. 20.10.2011 1 StR 41/09, NJW 2011, 3797. 18) EuGH v. 7.12.2010 C-285/09, BFH/NV 2011, 396. 19) BGH v. 20.11.2008 1 StR 354/08… …, wistra 2009, 159; BGH v. 19.8.2009 1 StR 206/09, wistra 2009, 475. 20) BFH v. 17.11.2011 V R 30/10, BStBl. II 2011, 769; BFH v. 14.12.2011 XI R 33/10… …, BFH/NV 2012, 1009. 21) BFH v. 11.8.2011 V R 50/09, DStR 2011, 1901. 22) BGH v. 20.10.2011 1 StR 41/09, NJW 2011, 3797. 175 der Angeklagte „durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2013

  I. Doppelte Haushaltsführung – gemeinsame Haushaltsführung von Eltern und erwachsenen, wirtschaftlich eigenständigen Kindern

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …, wirtschaftlich eigenständigen Kindern 1. Dient die Wohnung am Beschäftigungsort dem Steuerpflichtigen lediglich als Schlafstätte, ist regelmäßig davon auszugehen… …mitbestimmen. EStG § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 BFH-Urteil vom 16. Januar 2013 VI R 46/12 180 Die steuerliche Betriebsprüfung 6/13 1. Sachverhalt Anmerkung: Die… …Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG sind notwendige Mehraufwendungen, die einem Arbeitnehmer wegen einer aus beruflichem Anlass begründeten doppelten… …Arbeitnehmer (st. Rspr., s. BFH v. 21.4.2010 VI R 26/09, BFHE 230, 5, BStBl II 2012, 618). a) Anforderungen an den Hausstand Hausstand i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3… …2012, 800, und BFH in BFH/NV 2013, 112). ten unstreitig am Heimatort verortet wird, vom Vorliegen einer doppelten Haushaltsführung i.S. des § 9 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2013

  II. Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer in einem allein genutzten Zweifamilienhaus

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …II. Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer in einem allein genutzten Zweifamilienhaus Ein häusliches Arbeitszimmer i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1… …werden muss (Anschluss an BFH-Urteil vom 20.6.2012 IX R 56/10, BFH/NV 2012, 1776). EStG § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 1 BFH-Urteil vom 15. Januar 2013 VIII… …R 7/10 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Kläger wurden im Streitjahr 2001 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger erzielte neben Einkünften aus… …Abzugsbeschränkung des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b EStG demgegenüber lediglich 2.400 DM als pauschalierte Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer. Der hiergegen… …Abzugsbeschränkung unterliegenden häuslichen Arbeitszimmers Nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 1 EStG kann ein Steuerpflichtiger Aufwendungen für ein häusliches… …Tätigkeit kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. In diesen Fällen wird die Höhe der abziehbaren Aufwendungen auf 2.400 DM begrenzt (Satz 3 1. Halbsatz… …. Es handelt sich insoweit um einen von der Rechtsprechung des BFH entwickelten Begriff, den der Gesetzgeber in die Regelung des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b… …EStG übernommen hat. Bei der Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs „häusliches Arbeitszimmer“ ist zu beachten, dass § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b… …Arbeitszimmer, das sich in einem selbst genutzten Einfamilienhaus befindet, ist danach grundsätzlich ein häusliches Arbeitszimmer i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr… …, juris). Die Annahme eines inneren Zusammenhangs der Wohnsphäre mit dem zusätzlich angemieteten Büroraum und eine Abzugsbeschränkung nach § 4 Abs. 5 Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2013

  Buchbesprechungen / Impressum

  …, Vizepräsident des Bundesamtes für Finanzen a. D., Robelstr. 2, 53123 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf… …Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatzoder Rückzahlungs ansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik. Preise… …. 37 vom 1. Januar 2013, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2013

  Prüfungsfeld der steuerlichen Betriebsprüfung bei Betriebsaufspaltungen

  Anwendung des § 3c Absatz 2 EStG auf Ausgaben des Besitzunternehmens
  

  Georg Harle, Christine Schnabel

  …14.1.1998 1 ), des Erlasses der Finanzsenators Bremen vom 23.7.2004 2 ) sowie des BMF- Schreibens vom 8.11.2010 3 ) wurden in Betriebsaufspaltungen… …untersucht. I. Die Auffassung der Verwaltung Nachstehender Beispielsfall wurde bisher wie folgt behandelt: 1. Sachverhalt Es besteht eine Betriebsaufspaltung… …Hochschulen und als Dozent in Steuerseminaren vortragend tätig; Christine Schnabel ist Betriebsprüferin beim Finanzamt Bad Homburg v.d.H. 1) BFH v. 14.1.1998… …Zinssatzes, Zinserträge, die nach § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG i.V.m. § 20 Abs. 8 EStG und § 15 EStG der vollen Besteuerung unterliegen. Demnach kann in diesen… …gesellschaftsrechtlichen Verursachung zu begründen, A erzielt also zu 50% nicht Einkünfte nach § 20 Absatz 1 Nr. 7 EStG, die zu 100% zu versteuern wären, sondern erwartet… …steuerliche Gewinnermittlung anzuwendende Begriff der Anschaffungskosten des § 255 Abs. 1 HGB. Ob der durch das Darlehen eines Gesellschafters veranlasste… …Nutzungsentnahme ist jedoch nicht mit dem Teilwert gem. § 6 Abs. 1 Nr. 4 EStG anzusetzen, da diese Vor- 8) BFH v. 14.1.1998, BStBl. II 1998, 887. Die steuerliche… …. 40 EStG hälftig steuerbefreiten Beteiligungserträgen – nicht dem Abzugsverbot des § 3c Abs. 2 Satz 1 EStG unterliegen (gegen BMF-Schreiben vom 8… …Gesellschafterdarlehen.“ 1. Sachverhalt Der Entscheidung X R 7/10 lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zu Grunde: Es bestand eine Betriebsaufspaltung zwischen dem… …die Jahre 2004 und 2005 nach § 3c Abs. 2 S. 1 EStG nur in Höhe von 50% an. Gegen die Bescheide legte der Kläger erfolglos Einspruch ein. Das…

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