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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2015

  II. Vorsteuerkorrektur bei Rabattgewährung innerhalb einer in einem anderen Mitgliedstaat beginnenden Lieferkette

  Dr. Bernd Heuermann

  …UStG § 1 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 5, § 10 Abs. 1, § 13b, § 17 Abs. 1; Richtlinie 77/388/EWG Art. 11 Teil A Abs. 1 Buchst. a, Teil C Abs. 1; MwStSystRL… …Art. 73, Art. 83 BFH-Urteil vom 4. Dezember 2014 – V R 6/13 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Klägerin, eine GmbH, befasst sich mit der Planung und… …veröffentlichten Urteils führte das FG im Wesentlichen aus, der von X gewährte Rabatt stelle eine Änderung der Bemessungsgrundlage dar, die gemäß § 17 Abs. 1 UStG… …Wesentlichen vorträgt, eine Berichtigungspflicht nach § 17 Abs. 1 UStG betreffe grundsätzlich nur die unmittelbar an einem Leistungsaustausch beteiligten… …des Vorsteuerabzugs bei der Klägerin führenden Änderung der Bemessungsgrundlage gemäß § 17 Abs. 1 UStG bejaht. II. Vorsteuerkorrektur bei… …Rabattgewährung innerhalb einer in einem anderen Mitgliedstaat beginnenden Lieferkette 1. Die Vorsteuerberichtigung nach § 17 Abs. 1 Satz 4 UStG setzt – ebenso wie… …die des § 17 Abs. 1 Satz 2 UStG – eine Änderung der Bemessungsgrundlage für einen steuerpflichtigen Umsatz voraus. 2. Gewährt der in einem anderen… …. Die Voraussetzungen zur Berichtigung des Vorsteuerabzugs Hat sich die Bemessungsgrundlage für einen steuerpflichtigen Umsatz i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1… …UStG geändert, so hat nach § 17 Abs. 1 UStG der Unternehmer, der diesen Umsatz ausgeführt hat, den dafür geschuldeten Steuerbetrag zu berichtigen (§ 17… …Abs. 1 Satz 1 UStG). Ebenfalls ist der Vorsteuerabzug bei dem Unternehmer, an den dieser Umsatz ausgeführt wurde, zu berichtigen (§ 17 Abs. 1 Satz 2…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2015

  Buchbesprechungen/Impressum

  …und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail: J.Hille@ESVmedien. de, Dipl.-Finw… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungs­ansprüche bei Störung oder Ausbleiben… …Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 38 vom 1. Januar 2014, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird… …(030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info BMF_USt-Handausgabe14-15_Anzeige_83x249.indd 1 20.04.2015 11:39:44…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2015

  USt-Betrug beim innergemeinschaftlichen Reihengeschäft?

  Regierungsdirektor Walter Liedtke

  …, Nordkirchen*) I. Ausgangslage Der Fall „VSTR“ aus dem Jahr 1998 hat das FG, den BFH, den EuGH 1 ), erneut den BFH und das FG mit Rechtsfragen zum… …Ware Ort der (bewegten) Lieferung: Ort der (unbewegten) Lieferung § 3 Abs. 6 Satz 1, 3, 4 UStG Am Beginn des Transports in Deutschland • In DE… …steuerfreie i.g. Lieferung nach § 6a Abs. 1, i.V.m. § 4 Nr. 1b UStG. § 3 Abs. 7 Satz 2 Nr. 2 UStG Am Ende des Transports in Finnland • i.g. Erwerb in Finnland… …Erfahrungen als Betriebsprüfer und Steuerfahnder, haben zu den obigen (denkbaren) Schlussfolgerungen geführt. 1) EuGH in HFR 2012, 1212. ausgegangen. Das FA hat… …Abnehmernamen über Finnland abgewickelt werden. II. Auffälligkeiten im Sachverhalt 1. Die Atlantic International Trading Co. in den USA Ausgehend von der… …innergemeinschaftlichen Lieferung hätte die GmbH die Lieferung an die Co. in ihre zusammenfassende Meldung aufnehmen müssen (§ 18a Abs. 1, Abs. 6 Nr. 1 und Abs. 7 Nr. 1… …). Dazu hätte es der finnischen USt-IdNr. der (Co.) bedurft und nicht die der finnischen Ltd. als letztem Abnehmer. Nach § 26a Abs. 1 Nr. 5 i.V.m. Abs. 2… …Auslandssachverhalten besteht für den Steuerpflichtigen eine erhöhte Mitwirkungspflicht (AEAO Nr. 1 zu § 200 AO – Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen). Den… …registrieren lassen (§ 1 Abs. 2 UStZustV). Das ist offensichtlich auch nicht gesehen. Mit anderen Worten, die Co. hat sich weder aktiv in den Liefervorgang… …steuerliche Betriebsprüfung 4/15 III. Fragen und Schlussfolgerungen 1. Warum wurde die Co. überhaupt beteiligt? In Fällen mit vergleichbarerer Struktur wurde…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2015

  Verteilungsbasierte Schätzungen im Steuer(straf)recht

  Die Überlegenheit von Verteilungen gegenüber Kennzahlen
  

  Dipl.-Finanzwirt Andreas Wähnert

  …Folge von Komplexität oder Verschleierung regelmäßige Prüfungsrealität ist. Entsprechend haben 25% der Finanzrechtsprechung einen Bezug zur Schätzung 1 )… …und Rechtspre- 1) Schmidt-Liebig, NWB 41/2004, 3207. 2) Seer, in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 158 Tz. 18 sowie § 162 Tz. 55. 92 Die steuerliche… …, fortlaufend zitiert z.B. in: FG München v. 21.2.2001 1 K 4885/99 und BMF v. 12.4.2005, BStBl. 2005 I, 570; ähnlich auch: BFH v. 15.2.1989 X R 16/86 und BFH v… …Abbildung 1 verdeutlicht: Anzahl Tage 180 150 120 90 60 30 0 € 724 € 871 € 1.047 € 1.259 € 1.514 € 1.820 € 2.188 € 2.630 € 3.162 € 3.802 € 4.571 € 5.495 €… …6.607 € 7.943 € 9.550 € 11.482 € 13.804 Beobachtung Häufigkeiten der Tageseinnahmen Erwartung Klassenobergrenzen (logarithmisch) Abbildung 1… …, fortlaufend zitiert z.B. in: FG München v. 21.2.2001 1 K 4885/99 und BMF v. 12.4.2005, BStBl. 2005 I, 570; ähnlich auch: BFH v. 15.2.1989 X R 16/86 und BFH v… …Einordnung 1 Dezember 2010 470% Unrepräsentative 2 Dezember 2009 380% (starke und 3 Januar 2011 312% 4 August 2011 307% schwache) 5 Januar 2010 302% Ausreißer… …– in Abhängigkeit vom Prüfungszugang – sehr realitätsnahe Rekonstruktion der tatsächlichen Besteuerungsgrundlagen bei 30 ). V. Zusammenfassung 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2015

  Sonderbetriebseinnahmen bei Personengesellschaften – Teil I –

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …„Gesamtgewinn der Mitunternehmerschaft 1 ). Der Gesamtgewinn der Mitunternehmerschaft ist in zwei Stufen zu ermitteln („zweistufige Gewinnermittlung“) 2 ). In der… …ersten Stufe umfasst er den in § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 EStG an erster Stelle genannten Anteil am Gewinn oder Verlust der Gesellschaft (Steuerbilanz… …Personengesellschaft 3 ). Der BFH und die herrschende Lehre vertreten die Ansicht, dass jedenfalls für den Bereich der Sondervergütung, genauer für die durch § 15 Abs. 1… …Nr. 2 Satz 1 Halbsatz 2 EStG erfassten Rechtsbeziehungen in der Steuerbilanz der Personengesellschaft und den Sonderbilanzen der Mitunternehmer… …der Gesellschaft durch gleichhohe Aktivposten in der oder den Sonderbilanzen auszugleichen5 ). Nach der Vorschrift des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG… …Personengesellschafters noch – in § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG nicht angesprochen – durch andere Sonderbetriebseinnahmen beeinflusst6 ). Sonderbetriebseinnahmen fallen nicht nur… …im Zusammenhang mit Wirtschaftsgütern des Sonderbetriebsver- 1) BFH v. 3.5.1993 GrS 3/92, BStBl. 1993 II, 616. 2) BFH v. 13.10.1998 VIII R 78/97, BStBl… …Einkommensteuerrechts gelten 7 ). Erträge des Gesellschafters einer in § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG genannten Personengesellschaft, die durch seine Beteiligung an der… …der Entstehungsgeschichte, dem Zweck der Vorschrift des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG und der amtlichen Begründung zum alten Einkommensteuergesetz ist… …insofern wichtig, als dieser den Ausgangspunkt für die Berechnung des Gewerbeertrags für die Zwecke der Gewerbesteuer bildet. Die Vorschrift des § 15 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2015

  Entnahmen und Einlagen im Lichte des § 4 Abs. 4a EStG

  Claudia Schmudlach

  …i.S.d. § 4 Abs. 4a EStG gelten mangels eigenständiger Definition die Allgemeindefinitionen des § 4 Abs. 1 Satz 2 und 8 EStG 1 ). Demnach sind Entnahmen… …grundsätzlich solange Betriebsvermögen, bis sie durch eine eindeutige, unmissverständliche – ausdrückliche oder schlüssige – 1) Vgl. FG München v. 26.1.2007, EFG… …EStH 2013. 6) BFH v. 22.9.2011, BStBl. II 2012, 10; BMF v. 18.2.2013, BStBl. I 2013, 197. 103 Beispiel 1: Zum Betriebsvermögen der A, B-KG 1 gehört eine… …den Rechtsfolgen aus § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG9 ). Die bilanzielle Zuordnung der verpachteten Wirtschaftsgüter zu dem Betriebsvermögen der… …ist (s.o. Beispiel 1), − ein Wirtschaftsgut nach Verschmelzung einem anderen BV zuzuordnen ist (s.u. Beispiel 2). Beispiel 2 (BMF-Schreiben vom… …Sonderbetriebsvermögen der A-KG bei der C-KG dar (§ 15 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG). Wird das Lagergrundstück später von der A-KG eigenbetrieblich genutzt, stellt das… …EStG-Rücklagen Die Begriffe Einlage und Entnahme i.S.d. § 4 Abs. 4a EStG weichen nicht von den Begriffen gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 und 8 EStG ab. Dementsprechend… …Steuerpflichtigen stellt grundsätzlich eine Entnahmen beim abgebenden Betrieb und eine Einlage beim aufnehmenden Betrieb i.S. des § 4 Abs. 4a EStG dar21 ). Beispiel 1… …. 29.3.2007, BStBl. 2008 II, 420. 21) Vgl. Rn. 10 des BMF-Schreibens vom 17.11.2005, BStBl. I 2005, 1019, sowie Rn. 1 des BMF-Schreibens v. 8.12.2011, BStBl. I… …vom 17.11.2005, BStBl. I 2005, 1019, sowie Rn. 1 des BMF-Schreibens v. 8.12.2011, BStBl. I 2011, 1279, sowie FG Baden-Württemberg v. 19.5.2008 12 K…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2015

  Bilanzanalyse als Mittel zur Auswahl prüfungsbedürftiger Fälle?

  Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung von E-Bilanz-Daten – Teil II –
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Rechnung, d.h. auf Zahlungsvorgänge beruhend, erfasst. Das System der doppelten Buchführung mit Bestands- und Erfolgskonten dient dabei als Grundlage. 1… …statistische Verfahren und Zahlensysteme eingesetzt werden. 1. Verwendungsmöglichkeiten der statistischen Auswertungen Die Beschaffung überschlägiger… …Betriebsstatistik, die hierbei Verwendung finden. 1. Die absoluten Zahlen Absolute Zahlen sind unmittelbar aus statistischen Erhebungen und Beobachtungen… …haben, muss die Ungleichheit durch einen Gewichtungsfaktor beseitigt werden. Beispiel: Einkaufspreis des Rohstoffs A pro Mengeneinheit: 1. Lieferung: 25 €… …entspricht einer tatsächlich in der Reihe vorkommenden Größe. Beispiel: Zahl der Haushalte mit 1 Auto 50 2 Autos 30 3 Autos 9 4 Autos 2 der häufigste Wert für… …die Anzahl der Autos liegt bei 1 Auto. e) Der Zentralwert/Median Der Zentralwert ist der in einer der Größe der Werte nach geordneten Zahlenreihe der… …(bei gerader Anzahl von Gliedern): Einzelwerte der Zahlenreihe: 1 2 3 4 5 6 7 8 die beiden in der Mitte gelegenen Einzelwerte sind 4 und 5 Die Berechnung… …Zahlenreihe: 1 2 3 4 5 6 7 n = 7 n + 1 2 = 4 XII. Vergleichsrechnungen für die Bilanzanalyse Vergleichsrechnungen gehören zu den wichtigsten Instrumenten der… …eine objektive Vergleichbarkeit ermöglicht. 1. Zeitvergleiche Die Rechnungslegung erfolgt am Ende jeden Geschäftsjahres durch den gesetzlich… …, zu nennen. 1. Traditionelle Verfahren der Bilanzanalyse Absolute Zahlen und Werte oder Kennzahlen sind nur wenig aussagefähig. Zeitvergleiche sind…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2015

  Rückstellungen für Archivierung

  Einordnung außersteuerlicher Aufzeichnungspflichten am Beispiel der Patientenakte im erwerbswirtschaftlich tätigen Krankenhaus
  

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Thomas Baumann

  …Gesundheitssystem befindet sich im Umbruch. Krankenhäuser gelten als teuer und ineffizient 1 ) und sind immensen ökonomischen Zwängen ausgesetzt. Das Ergebnis: Die… …Zahl der Kliniken nimmt ab 2 ) und der Siegeszug der privatwirtschaftlichen Kranken- 1) Die Welt am Sonntag, Ausgabe 3, Artikel vom 19.1.2014, S. 7. 2)… …Abs. 1 Satz 1 HGB sind in der Handelsbilanz für ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen zu bilden. Da diese gesetzliche Verpflichtung zu den… …der Erfüllung der Verpflichtung im Ergebnis nicht entziehen kann. 7 ) IV. Rückstellungsbildung dem Grunde nach 1. Gegenstand der Aufbewahrung Die… …: health IT Special, April 2012, S. 68. 6) § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG; vgl. BFH v. 19.10.1993 VIII R 14/92, BStBl. II 1993, 891, 892; BFH v. 18.1.1995 I R 44/94… …(Behandlungsunterlagen): 10 Jahre; § 28 Abs. 3 Satz 2 Röntgen-Verordnung (Röntgenbilder u. a.): 10 Jahre; § 28 Abs. 3 Satz 1 Röntgen-Verordnung, § 85 Abs. 3 2. Halbsatz… …Abrechnungsunterlagen“ nach § 147 Abs.1 Nr.5 AO in Betracht kommen. 22 ) Da jedoch das „steuerliche Interesse“ an diesen Unterlagen nach § 147 Abs. 3 Satz 1 AO auf sechs… …auch Hübschmann/Hepp/Spitaler, Kommentar zur AO, Rz. 10 zu § 147 AO. 24) Z.B. § 44 Nr. 17 RöV (Röntgenverordnung) zu § 41 Abs. 3 RöV, § 73 Abs. 1 Nr. 9… …IfSG (Infektionsschutzgesetz) zu § 23 Abs. 4 IfSG, § 32 Abs. 1 Nr. 11 BtMG (Betäubungsmittelgesetz) zu § 17 BtMG. Die steuerliche Betriebsprüfung 4/15… …, die sowohl handels- als auch steuerrechtlich zur Bildung einer Rückstellung verpflichten (§ 5 EStG, § 249 Abs. 1 Nr. 1 HGB), und zwar außerhalb des…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2015

  I. Leitende und eigenverantwortliche Tätigkeit selbständiger Ärzte bei Beschäftigung angestellter Ärzte

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …angestellter Ärzte 1. Selbständige Ärzte üben ihren Beruf grundsätzlich auch dann leitend und eigenverantwortlich aus, wenn sie ärztliche Leistungen von… …Tätigkeit im Rahmen des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG anzusehen. § 18 Abs. 1 Nr.1 Satz 3 EStG BFH-Urteil vom 16. Juli 2014 – VIII R 41/12 1. Sachverhalt… …Tätigkeit der Gesellschafter der Klägerin. 2. Zulässigkeit der Mithilfe qualifizierten Personals nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG a) Voraussetzung leitender… …Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG und würde damit den Einsatz fachlich vorgebildeten Personals im Bereich der Heilberufe im Ergebnis ausschließen, obwohl der… …Gesetzgeber keinen Bereich der freien Berufe i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG nach Wortlaut und Zweck der Vorschrift von dieser Möglichkeit des Einsatzes…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2015

  II. Gewerbliche Tätigkeit einer Moderatorin von Verkaufssendungen

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …Schriftstellers/Journalisten i.S. von § 18 Abs. 1 Nr. 1 des EStG ähnlich sei. Mit der Revision rügt die Klägerin die Verletzung materiellen Rechts. II. Gewerbliche Tätigkeit… …keine freiberufliche, sondern eine gewerbliche Tätigkeit aus. § 15 Abs. 1 EStG, § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG BFH-Urteil vom 16. September 2014 – VIII R 5/12… …Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Beteiligten streiten über die Abgrenzung gewerblicher von freiberuflicher Tätigkeit und damit über die Festsetzung des… …als Einkünfte aus Gewerbebetrieb und setzte auf dieser Grundlage nach Abzug des Freibetrags nach § 11 Abs. 1 des 2. (Allgemeine) Voraussetzungen für die… …Annahme eines ähnlichen Berufs i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG Die Ähnlichkeit eines Berufs i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG kann nach ständiger… …in Ausübung ihrer Tätigkeit als Werbemoderatorin verneint. a) Merkmale künstlerischer Tätigkeit Eine künstlerische Tätigkeit i.S. von § 18 Abs. 1 Nr. 1… …, BFH/NV 1999, 465 zur Gewerblichkeit eines Schauspielerauftritts als Produktnutzer zu Werbezwecken; FG Düsseldorf v. 15.12.2006 1 K 3442/06, EFG 2008, 1316…

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