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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2009

  Buchbesprechungen / Impressum

  …, Band 10 2009, XVI, 276 Seiten, mit 20 Abbildungen, kartoniert, € (D) 46,80, Erich Schmidt Verlag, Berlin. Nach § 58 Abs. 5 AktG i.d.F.d. Art. 1… …, sofern die Satzung dies vorsieht. Nach § 174 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 AktG – ebenfalls i.d.F.d. Art. 1 TrPublG – ist aber in diesem Beschluss die Verwendung des… …die vorliegende Arbeit ihren Ausgang. In 6 Abschnitte gegliedert, verdeutlicht sie bereits einleitend in Abschnitt 1 (S. 1–7) die Qualität des… …Bundesamtes für Finanzen a. D., c/o Institut Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche… …: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2009, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2010

  eCommerce im www – Können dem Steuerbetrug im Netz keine Grenzen gesetzt werden? – Nationale Ohnmacht in DE gegen internationalen Steuerbetrug – Teil I –

  Dipl.-Finanzwirtin Birgit Stella Kruner, Dipl. Finanzwirt Roland Zühlke

  …wären bereits annähernd 10% des privaten Konsums – ohne Wohnungsausgaben – online, Tendenz mit zweistelligen Wachstumsraten steigend 1 ). Über die… …Sportwetten im Internet zu setzen ist verboten. 1,5 Mio. Deutsche tun es dennoch. Sie setzen Milliarden Euro um, der Staat sieht davon kaum etwas. 1) Gerrit… …Steuerhinterziehung entschieden entgegen treten kann. Nachstehenden Fragen soll nachgegangen werden: 1. Welche Geschäfte sind wann, wo und mit welchem Steuersatz… …eine Privatperson ist § 3a Abs. 5 UStG 2010 5 ). 1. Ort der sonstigen Leistung Eine auf elektronischem Wege erbrachte sonstige Leistung im Sinne des § 3a… …. Grundsätzlich wird eine sonstige Leistung nach § 3a Abs. 1 UStG (vorbehaltlich der Absätze 2 bis 7 und der §§ 3b, 3e und 3f UStG) an dem Ort ausgeführt, von dem… …, wird die sonstige Leistung abweichend von Absatz 1 dort ausgeführt, wo er seinen Wohnsitz oder Sitz hat, wenn die sonstige Leistung von einem Unternehmer… …steuerpflichtig. Beispiel 1 (USA): Ein Berliner möchte zu privaten Zwecken seine Lieblingsmelodie aus dem Netz auf seinen mp3-Player herunterladen. Der… …12 sowie Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1777/2005, ABl EU Nr. L 288, 1. 1. Digitale Produkte, wie z.B. Software und zugehörige Änderungen oder… …abgerechnet werden). Auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen sind insbesondere (A 39c Abs. 3 UStR): 1. Bereitstellung von Websites, Webhosting… …, von dessen Bezirk aus der Unternehmer sein Unternehmen im Geltungsbereich des Gesetzes ganz oder vorwiegend betreibt (§ 21 Abs. 1 Satz 1 AO). Das BMF…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2014

  eCommerce im www – Können dem Steuerbetrug im Netz keine Grenzen gesetzt werden? Version 2.0 Kleinsendungen aus Drittländern

  Dipl.-Finanzwirt Christian Proske, Dipl.-Finanzwirt Roland Zühlke

  …Markteintrittsbarrieren gibt es eigentlich keine 1 ). An der Aussage hat sich bis zum heutigen Tage nichts verändert. Die Zuwachsraten im eCommerce 2 ) sind immer noch… …gewaltig, wie die Umsatzzahlen von Amazon Inc. (Abbildung 1 und 2) sowie die Zahlen zum interaktiven Handel 3 ) (Abbildung 3) zeigen. Der Erfolgstrend des… …Kleinsendungen, wie Bücher, Spielzeug, Münzen, Schmuck, Musik-CD, Film-DVD, Elektroteile, Kleidung sowie sonstige geringwertige Waren aller Art. 1) Kruner/Zühlke… …Abbildung 1: Amazon Grafik Umsatzentwicklung 1999 bis 2012 Amazon – Umsatz in Mio. USD Jahr Umsatz 1999 1640 2000 2762 2001 3122 2002 3933 2003 5264 2004 6921… …, über die die Waren an Endkunden versandt werden. III. Zollrechtliche Besonderheiten 1. Zollstraßenzwang Grundsätzlich sind Waren, die aus einem Drittland… …(Art. 4 Nr. 4 ZK i.V.m. § 2 ZollVG, Art. 38 Abs. 1 ZK und §§ 2 und 3 ZollVG) und dieser zu gestellen (Art. 40 ZK und § 4 ZollVG). Mit der… …unbedeutenden Verkehr etliche Ausnahmen, die einfuhrseits in § 5 Abs. 1 und 2 der ZollV9 ) aufgeführt sind. Diese Waren dürfen auch über nicht besetzte… …Gesamtwarenwert nicht mehr als 22 € beträgt, bei der Einfuhr von der Beförderungspflicht und damit vom Zollstraßenzwang gemäß Art. 38 Abs. 4 ZK i.V.m. § 5 Abs. 1 Nr… …. Art. 237 Abs. 1 A. a 4. Führungsstrich und Abs. 3 a ZK-DVO11 ) im Zeitpunkt des Beförderns als angemeldet und im Zeitpunkt der Aushändigung an den… …Empfänger als überlassen, sofern kein Ausschlussgrund gemäß Art. 238 ZK- DVO vorliegt. Als Anmelder und ggf. Zollschuldner gilt nach Art. 237 Abs. 2 Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2008

  Zur steuerlichen Behandlung der für Mehrwegleergut („Leihemballagen“) gezahlten und erhaltenen Pfandgelder beim Handel

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …der Getränkeindustrie in der Praxis und in der Literatur 1 ) Gegenstand einer Diskussion. Die bisherigen Beiträge befassen sich im Wesentlichen aber mit… …Artikel sei an dieser Stelle Herrn RD Dr. Neh gedankt. 1) Zuletzt Kirnberger, EStB 2004, 303 ff.; Denzer/Rahier, StBp 2004, 57 ff.; Köhler, StBp 2006, 125… …Pfandguts und der Mehrrücknahmen nach Nr. 1 lediglich für Abfüller. Wie auf den anderen Handelsstufen verfahren werden soll, ist hier offen gelassen… …unter Nr. 1 lit. b) gegenüber dem alten Erlass nunmehr eine Anschaffungsfiktion bei Mehrrücknahmen ausdrücklich aus, unter der Voraussetzung, dass „die… …. V. Anmerkungen zum Urteil des FG Rheinland- Pfalz 1 K 2003/03 v. 17.5.2006 14 ) Streitig ist ein Teilaspekt innerhalb des Bereichs der Pfandvorgänge… …Grunde liegen. Der Ausweis des auf dem Lager befindlichen Leergutbestands mit dem Pfandwert unter der Bilanzposition „Vorräte gem. § 266 Abs. 2 B I 1 HGB“… …mit dem Pfandwert unter der Bilanzposition „Vorräte gem. § 266 Abs. 2 B I 1 HGB“ ist zwar nicht unproblematisch; im Ergebnis hat das Finanzamt aber… …Lager befindlichen Leergutbestands mit dem Pfandwert unter der Bilanzposition „Vorräte gem. § 266 Abs. 2 B I 1 HGB“ erhebliche Bedeutung. Die damit… …handelt es sich um getrennte Vorgänge. 1. „Prüfungs-Istobjekt“ In Anlehnung an das FG Rheinland-Pfalz 1 K 2003/03 v. 17.5.2006 wird von nachstehendem… …von vereinfachenden Annahmen – mit 100.000 DM (anstelle 103.849 DM) angenommen. Der Getränkegroßhändler G hat in 10/2000 von den Abfüllern A 1 und A 2…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2011

  Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen im Spannungsfeld der Betriebsprüfung – Teil II –

  Regierungsdirektor Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …dieser Aufwendungen als anschaffungsnahe Aufwendungen i.S.d. § 6 Abs. 1 Nr. 1a schließt die Förderung dieser Aufwendungen nach § 35a Abs. 3 nicht aus 22 )… …; dies dient der Vermeidung von Doppelbegünstigungen. Die Steuerermäßigung für Handwerkerleistungen kann neben die Steuerermäßigung nach § 35a Abs. 1 und 2… …2009, 191 ff. nehmer i.S.d. § 19 Abs. 1 UStG mit der Leistung beauftragt werden. VI. Anspruchsberechtigte Der Steuerpflichtige kann die Steuerermäßigung… …die Regelungen für Wohnungseigentümer und Mieter entsprechend. VII. Begünstigte Aufwendungen 1. Ausschluss der Steuerermäßigung bei Betriebsausgaben… …einen Behinderten- Pauschbetrag nach § 33b Abs. 1 Satz 1 i.V. mit Abs. 3 Satz 2 oder 3 EStG (bis VZ 2007: den erhöhten Behinderten-Pauschbetrag nach § 33b… …des § 9c EStG, kommt ein Abzug nach § 35a EStG nicht in Betracht (§ 35a Abs. 5 Satz 1 EStG). Dies gilt sowohl für den Betrag, der zwei Drittel der… …haushaltsnahe Dienstleistungen nach § 35a Abs. 2 Satz 1 EStG berücksichtigt werden, wenn die übrigen Voraussetzungen des § 35a EStG (insbesondere die Zahlung auf… …ein Konto des Au-pairs) vorliegen. 3. Umfang der begünstigten Aufwendungen Zu den begünstigten Aufwendungen des Steuerpflichtigen nach § 35a Abs. 1 und… …Abs. 2 Alt. 1 EStG (§ 35a Abs. 1 EStG a. F.) gehört der Bruttoarbeitslohn oder das Arbeitsentgelt (bei Anwendung des Haushaltsscheckverfahrens und… …23) BMF v. 19.1.2007, BStBl I 2007, 184, Rdnr. 5. 53 tätszuschlag und Kirchensteuer, die Umlagen nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (U 1 und U 2) und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2020

  Steuerliche Sonderbehandlungen von „Wirtschaftsgütern“, nach neuerem nationalem und internationalem Steuerrecht, aus DBA-Ländern oder dem sonstigen Ausland

  Ein informativer Abriss
  

  Dr. Günter Dreßler

  …dar. Der Begriff des Wirtschaftsgutes ist im Einkommensteuergesetz oder anderswo nicht eindeutig definiert, 1 Die Rechtsprechung geht in der Praxis… …auch hierzu. – Zur prüfungsfreien Zulassung von ehemaligen Finanzbeamten in herausgehobenen Funktionen als „Steuerberater“, vgl. § 38 Abs. 1 StBerG sowie… …freiberuflich. 1 Der Begriff des Wirtschaftsgutes findet zwar schon seit 1934 im Einkommensteuergesetz seinen verbalen Niederschlag, aber trotz dieser… …. Abb. 1 und Abb. 2). Einkommensteuerrechtlich sind bewertbare Wirtschaftsgüter grundsätzlich nach den Vorgaben in den §§ 4, 5, 6 und 7 EStG zu aktivieren… …geschützte Rechte, insbesondere Sachanlagen i. S. von § 266 HGB (Vermögensgegenständen und Schulden nach § 240 Abs. 1 HGB, § 253 HGB), wie Grundstücke, Gebäude… …, Steuerliche Sonderbehandlungen von „Wirtschaftsgütern“ StBp 06.20 179 Abb. 1: Materielle und immaterielle Wirtschaftsgüter (Aus Google: „Bilder“ zu… …Auflage oder als gemischte Schenkung verschenkt werden (§ 525 Abs. 1 und 2 BGB), dass der Beschenkte zu einer Leistung aus dem Zuweisungsgegenstand… …vorteilgewährende Einnahme i. S. von § 8 Abs. 1 EStG oder als bloßer Sachbezug i. S. von § 8 Abs. 2 EStG zum übernommenen und realisierbaren Buchwert anzusehen ist… …. Umgekehrte Maßgeblichkeiten der Handelsbilanz als Bewertungsvereinfachungen Während § 5 Abs. 1 Satz 1 erster Halbsatz EStG sowie auslegend die hierzu ergangene… …3 EStG – unter Bezugnahme auf den Hinweis in § 5 Abs. 1 Satz 1 zweiter Halbsatz EStG – steuerrechtlich ein auszuübendes Wahlrecht hin zur umgekehrten…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2010

  Prüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz – Sinngemäße Anwendung der AO-Vorschriften für die Außenprüfung? –

  Dipl.-Finanzwirt Dipl.-Kaufmann (FH) Dr. Thomas Möller

  …Wissenschaftler Prof. Schneider und Prof. Feld einen noch höheren Anstieg um 7 bis 9 Mrd. Euro. 1 ) Zu den staatlichen Kontrollen gehören auch die Prüfungen der… …werden. 1) Pressemitteilung der Stiftung Marktwirtschaft vom 18.1.2010. 2) Das SchwarzArbG ist ein Artikelgesetz des Gesetzes zur Intensivierung der… …, in: Fehn (Hrsg.), Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, Handkommentar, §§ 22, 23 Rn. 1. 8) Ohne spezielle Aussagen zu der Prüfung nach dem SchwarzArbG vgl… …Praxis problematisch sein. Bisher liegt hierzu keine höchstrichterliche Klärung vor. 12 ) III. Rechtsprechung zum SchwarzArbG 1. Allgemeines Bisher… …: Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, Handkommentar, § 22 Rn. 1. 12) Wegen dieser Frage hat das FG Berlin-Brandenburg mit seinem Urteil v. 4.11.2009 7 K 7024/07 die Revision zugelassen… …den Grundrechtsschutz aus Art. 13 Abs. 1 Grundgesetz geltend. Das Finanzgericht urteilte, dass die Betretensbefugnis der Zollbehörden gemäß § 3 Abs. 1… …SchwarzArbG sich auch auf Wohnhäuser als wesentlicher Bestandteil der Grundstücke bezieht, soweit keine Wohnung im Sinne des Art. 13 Abs. 1 Grundgesetz… …vorhanden ist. Dementsprechend schützt Art. 13 Abs. 1 Grundgesetz keine leer stehenden Räumlichkeiten. Der BFH beschloss, dass ein Haus welches im Zeitpunkt… …einer Prüfung nach dem SchwarzArbG wegen Bauarbeiten nicht zum Wohnen geeignet und auch tatsächlich nicht wird, den Grundrechtsschutz aus Art. 13 Abs. 1… …Grundgesetz nicht genießt. Die Rechtmäßigkeit des Betretens des Hauses durch die Mitarbeiter des Hauptzollamts beurteilt sich allein nach § 3 Abs. 1 SchwarzArbG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2014

  Lohnsteuer-Nachschau – § 42g EStG

  Regierungsdirektor Wilfried Apitz

  …Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz (AmtshilfeRLUmsG) vom 26.6.2013 1 ) die Lohnsteuer-Nachschau neu in das EStG eingefügt worden. Die Änderung ist zum 30.6.2013 in Kraft getreten. Mit… …und andere Urkunden über die der Lohnsteuer-Nachschau unterliegenden Sachverhal- 1) BGBl. I 2013, 1807. 2) § 42g Abs. 1 und 2 EStG. 3) § 42g Abs. 1 Satz… …Schwarzarbeit mit dem Ziel der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung eingerichtet. Nach § 2 Abs. 1 SchwarzArbG haben die Behörden der… …Arbeitnehmereigenschaft. Die eigentliche Prüfung der Erfüllung steuerlicher Pflichten im Sinne von § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG obliegt den zuständigen Landesfinanzbehörden… …Landessteuerverwaltungen kontrolliert. 4) § 42g Abs. 3 Satz 1 EStG. 5) § 42g Abs. 3 Satz 2 EStG i.V.m. § 42f Abs. 2 Satz 2 und 3 EStG. 6) § 196 AO. 7) § 42g Abs. 4 Satz 1… …Hinweis der Prüfungsumfang festzulegen. III. Regelungsinhalt der Vorschrift im Einzelnen 1. Sinn und Zweck der Lohnsteuer-Nachschau Die Lohnsteuer-Nachschau… …steuererhebliche Sachverhalte rund um die Lohnsteuer. Lohnsteuer ist hierbei die gemäß § 38 Abs. 1 EStG bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit durch Abzug vom… …. 1 Satz 1 EStG. 34 Die steuerliche Betriebsprüfung 2/14 Aufklärungsbedürftig sind Verhältnisse oder Sachverhalte, die nicht klar, sondern ungewiss sind… …könnten. Mit der Regelung des § 42g Abs. 1 EStG gibt der Gesetzgeber den Finanzbehörden die Möglichkeit, einen zweifelhaften Sachverhalt zeitnah zu… …Steuerbescheide, soweit sie auf Grund einer Außenprüfung ergangen sind, abweichend nach § 173 Abs. 1 AO wegen neuer Tatsachen nur geändert oder aufgehoben werden…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2009

  Ausgewählte Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht aus dem Jahr 2008 – Teil I

  Oberregierungsrat Johannes W. Buse

  …Ausgewählte Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht aus dem Jahr 2008 – Teil I – Von Oberregierungsrat Johannes W. Buse, Hilden 1 ) I. Einleitung Das… …Platzgründen nur eine Auswahl getroffen werden. II. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum materiellen Steuerstrafrecht 1. Kompensationsverbot Die… …ständigen Rechtsprechung des BGH nicht entgegen5 ). In 1) Der Autor ist Sachgebietsleiter im Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung Düsseldorf 2)… …Joecks in: Franzen/Gast/Joecks, Steuerstrafrecht, 6. Aufl. 2005, § 370 Rz. 63. BGH v. 30.7.1985 1 StR 286/85, wistra 1986, 23. 3) Vgl. BGH v. 15.11.1989 3… …, wistra 2008, 384. 13) BGH v. 17.4.2008 5 StR 547/07, wistra 2008, 310. 14) Vgl. auch mit gleicher Beanstandung BGH v. 2.12.2008 1 StR 375/08, mitgeteilt… …bei Juris. 15) Vgl. BGH v. 2.12.2008 1 StR 375/08, mitgeteilt bei Juris. 16) Joecks in: Franzen/Gast/Joecks, Steuerstrafrecht, 6. Aufl. § 370 Rz. 23a… …Landesgesetzgeber für den Bereich der Erhebung von Kirchensteuern, sei mit Art. 74 Abs. 1 Nr. 1, Art. 72 Abs. 1 GG grundsätzlich nicht vereinbar. 5. Mitzeichnung der… …Besteuerungsgrundlagen nach § 180 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a AO einen Feststellungsbescheid erwirkt in dem für die Kommanditgesellschaft zu hohe negative Einkünfte… …festgestellt worden sind. Der BGH hatte zu klären, ob die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 180 Abs. 1 Nr. 2a AO einen nicht… …gerechtfertigten Steuervorteil im Sinne von § 370 Abs. 1 AO darstellt. Diese Frage hat er bejaht. Der in der Feststellung unrichtiger Besteuerungsgrundlagen mit…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2017

  Mietereinbauten – Besonderheiten und Herausforderungen der ertragsteuerlichen Erfassung

  Rechtsanwalt Dr. Andreas Schwarz

  …betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer gem. § 7 Abs. 1, Abs. 2 EStG abgeschrieben werden. Und selbst wenn grundsätzlich eine Einordnung als Gebäudebestandteil erfolgt, wird… …für Umbaumaßnahmen bietet sich eine dreistufige Prüfung an. II. Drei-Stufen-Prüfung zur steuerlichen Einordnung der Kosten für Umbaumaßnahmen 1. Ebene… …, sodass es entsprechend seiner Zweckbestimmung genutzt werden kann. 1 Dabei muss der weite Herstellungskostenbegriff des § 255 HGB beachtet werden. Die… …Rechtsanwälte Steuerberater in Hamburg. 1 BMF v. 18. 7. 2003 IV C 3 – S 2211 – 94/04, DStR 2003, 1345; Fisch, in Bärmann/Seuß, Praxis des Wohnungseigentums, 6… …. 2010 X R 30/07, BFH/NV 2011, 215. 6 BMF v. 18. 7. 2003 IV C 3 – S 2211 – 94/03, DStR 2003, 1345 (1347). 7 BFH v. 16. 1. 2007 IX R 39/05: „Wird ein… …nicht unter die Gebäude-AfA, sondern werden als selbstständige bewegliche materielle Wirtschaftsgüter aktiviert und unterliegen nach § 7 Abs. 1, Abs. 2… …die voraussichtliche Mietdauer abgeschrieben werden. 11 Maßgeblich für die Qualifikation als Scheinbestandteil ist das bürgerliche Recht, § 95 Abs. 1… …Satz 1 BGB. 12 Bei der Ausübung eines zeitlich begrenzten Nutzungsrechts eines Pächters oder Mieters kann grundsätzlich eine Vermutung dahingehend… …ihre betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer abgeschrieben, § 7 Abs. 1 EStG. Die Definition für Betriebsvorrichtungen des Bewertungsgesetzes, § 68 Abs. 2 Satz… …1 Nr. 2 BewG, gilt auch für das Bilanz- und Ertragsteuerrecht. 19 Danach handelt es sich um „Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu…

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