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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2023

  Die Blackbox Richtsatzsammlung

  Jörg Burkhard

  …Bp-Berichten, sodass hier im Regelfall von einem kompletten Ermessensausfall auszugehen ist. Die Finanzgerichte reagieren darauf im Regelfall damit, dass die… …große Branchen gar nicht abbildet, ist zunächst einmal bemerkenswert. Im Hinblick auf die Gleichmäßigkeit der Besteuerung kann man sich doch hier… …Berufsgruppen dann geschätzt werden müssten. Warum hier aber dann keine Richtsätze zur Verfügung stehen, ist jedenfalls irgendwie eigenartig und widerspricht dem… …gröbsten Fehlern in der Buchhaltung und klarer Verwerfung der Buchhaltung erfahren können, weil es eben hier für diese Berufsgruppen keine Richtsätze gibt… …Wie dem auch sei: Hier sorgt die Finanzverwaltung selbst für eine Ungleichbehandlung zwischen den einzelnen Berufsgruppen bzw. deren Angehörigen, weil… …mathematischen Mittelwert entspricht (vgl. Beispiele bei der Gastro zu den RGAS, hier Fn. 7). 17 Dieses Beispiel könnte selbstverständlich mit Männern und allem… …, wie der Mittelwert zustande gekommen ist. Es geht hier um einen äußeren Betriebsvergleich. Hier setzt schon das erste Problem ein, dass der von der… …hat zahlreiche Sonderveranstaltungen. Das Tolle daran ist, dass hier die meisten Kunden Pauschalpreise möchten. Sie möchten insoweit wirtschaftlich… …Jahr kommen hier die Betriebsergebnisse? Aus dem Jahr 2017 sicherlich nicht, da die Erklärung hierfür noch nicht einmal eingereicht sind, geschweige denn… …ihren Betrieb mehr schlecht als recht führen. Bei manchen ist das ein Hobbybetrieb. Dass hier viele Fehler passieren, liegt nahe. Dass hier die Ausbeute…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2005

  A. Zusammenveranlagungsvoraussetzungen auf dem Prüfstand des EuGH

  Dr. Bernd Heuermann

  …Sozialleistungen. Diese Sozialleistungen sind in Österreich steuerfrei und wären es auch in Deutschland, wenn B in Deutschland diese Sozialleistungen bezöge. Hier… …natürlich nicht aufgrund eines deutschen Gesetzes (wie hier nach dem Mutterschutzgesetz) ausgezahlt werden. Denkfehler? Wie sieht es in Vergleichsfällen aus?… …sie in Kiefersfelden, zusammen veranlagt werden. Nur das begehren sie auch hier. An der Steuerfreiheit ändert sich nur dann etwas (B lebt in Kufstein)… …der Eheleute berücksichtigen könne. So ähnlich liegt es – nach m.E. – auch hier, denn Österreich kann den Familienstand nicht berücksichtigen, weil die… …werde, nur dann entfalle, wenn tatsächlich im Wohnsitzstaat eine steuerliche Freistellung des Existenzminimums erfolge, oder ob – wie hier – die Sicherung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2004

  II. Zum Gestaltungsmissbrauch infolge des Abschlusses von Mietverträgen unter Angehörigen nach einer Grundstücksübertragung

  Dr. Dietmar Gosch

  …Vermietung und Verpachtung als auch der dauernden Last wegen Missbrauchs von Gestaltungsmöglichkeiten ab. b) Hier missbilligte auch der BFH die gewählte… …Das eigentliche Problem ist denn wohl auch das Ineinandergreifen des gestalteten Räderwerks der Einzelschritte. Ziel ist es hier wie dort einzig und… …in den hier vorzustellenden Urteilsfällen aber nicht weiter gewürdigt wird. Er reduziert seine Sichtweise statt dessen im Ausgangspunkt darauf, dass… …Ausnutzung eines zwischenstaatlichen Steuergefälles). – Hier besteht beträchtliche Ungewissheit, die es als Grundsatzfrage u. U. rechtfertigen würde, einmal… …derartigen „vorprogrammierten Rückholverfahren“ (P. Fischer, StuW 1995, 87, 96) – hier dauernde Last, dort Miete – ohne weiteres zustimmen würden. Insoweit sei…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2014

  Verhältnis nationales Recht und Unionsrecht

  Vorsitzender Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …2013, 170). Hier kann der Kläger U entgegen dem Urteil des FG einen Anwendungsvorrang des Unionsrechts gegenüber der richtlinienwidrigen Regelung in § 12… …Mietkaufs zu beachten. wenn es um den nämlichen Steuerpflichtigen geht. Hier müssen Eingangs- und Ausgangsebene korrespondieren. Was das heißt, hat der EuGH… …verweigern. Das ist ein Gebot der Folgerichtigkeit. Das gilt aber, wie gesagt, nur dann, wenn es um denselben Steuerpflichtigen geht. Hier – und nur hier –… …Vorsteuerabzug auf abweichendes Unionsrecht beruft. Hier dürften wohl eher die Grundsätze der „Springpferd“-Entscheidung gelten als die Maßstäbe MDDP. 7…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2015

  II. Vorsteuerkorrektur bei Rabattgewährung innerhalb einer in einem anderen Mitgliedstaat beginnenden Lieferkette

  Dr. Bernd Heuermann

  …, wie hier in England, ist der erste Umsatz als innergemeinschaftliche Lieferung steuerfrei. Es gibt keine Bemessung einer Umsatzsteuer; die… …sei. Die Erwerbsbesteuerung transformiert die Besteuerung in das Bestimmungsland. Man könnte durchaus argumentieren, erst hier, bei der… …Erwerbsbesteuerung, zu beginnen. Das würde aber dazu führen, dass man den Vorsteuerabzug von der Erwerbsbesteuerung trennen müsste: Hier hätte Y den vollen… …die innergemeinschaftliche Lieferung am Ende der Lieferkette oder in deren Mitte liegt. Sie sind aber völlig anders strukturiert; denn hier ist die… …nach § 17 Abs. 1 Satz 5 UStG gemindert werden könnte. Hier könnte Elida-Gibbs also greifen – aber, wie gesagt, das ist noch nicht entschieden (vgl. dazu…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2008

  II. Investitionszulagenbegünstigter Umbau eines Gebäudes zu einem Mietwohngebäude - Gesetzesüberschrift zweitrangig für Gesetzesinterpretation

  Dr. Bernd Heuermann

  …auf die Auslegung des Fördergesetzes zu übertragen. Hier geht es vor allem um den Begriff der Herstellung, wie ihn § 255 Abs. 2 HGB auch für das… …. Bemessungsgrundlage für die Investitionszulage sind unter weiteren, hier nicht streitigen Voraussetzungen die Herstellungs- und Anschaffungskosten sowie die… …bei der steuerlichen Begünstigung von Herstellungskosten. Stellt das Gesetz – wie hier das InvZulG – explizit auf „Gebäude“ ab, will es nicht lediglich… …gefördert werden soll. Dies ist im InvZulG das Gebäude und nicht ein gesondert genutzter Gebäudeteil. Anders das InvZulG 2007: Hier ist förderbar nur ein… …, sondern im hier maßgebenden Zusammenhang als „abnutzbares unbewegliches Wirtschaftsgut“. Das umfasst sicherlich auch Gebäudeteile. Dr. Bernd Heuermann…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2020

  Strafvereitelung (im Amt) durch den Außenprüfer

  Oberstaatsanwalt Dr. Jost Schützeberg

  …hierunter auch Ermittlungsverfahren zu verstehen sind, die von der Staatsanwaltschaft oder der Finanzbehörde geführt werden 12 . Hier kommt eine Strafbarkeit… …Strafvereitelung im Amt durch Unterlassen nach §§ 258a, 13 StGB. Hier kommt es auf die konkrete sachliche, örtliche und funktionale Zuständigkeit des untätig… …Unterlassen (§§ 258a, 13 StGB) strafbar gemacht hat. Das wäre in der hier interessierenden Konstellation nur dann der Fall, wenn der Außenprüfer zur Mitwirkung… …, konnte vor Veröffentlichung der hier besprochenen Entscheidung unter Umständen helfen, die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens oder spätestens eine… …stellung freizusprechen, dem das Amtsgericht auch gefolgt war. Nunmehr dürfte jedoch – ggf. auch durch Schulungs- und Fortbildungsmaßnahmen – die hier…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2019

  Korrektur unzutreffender Rechtsanwendung beim Bauträger

  Vorsitzender Richter am BFH Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …unter den Voraussetzungen einer verfahrensrechtlichen Korrekturmöglichkeit rückgängig zu machen. Im hier vorliegenden Streitfall hatte die Klägerin… …168 AO als Steuerfestsetzungen unter dem Vorbehalt der Nachprüfung gelten, können sie nach § 164 Abs. 2 AO jederzeit geändert werden. Hebt wie hier das… …dem Leistenden muss diesem hier ein abtretbarer Nachforderungsanspruch gegen den Leistungsempfänger zustehen (BFH-Urt. v. 23.2.2017 V R 16, 24/16. BFHE… …13b UStG angesehen hat, gibt es nicht. Damit besteht hier die Trennung von Festsetzungsund Erhebungsverfahren unverändert fort. Für das… …. v. 16.5.2018 XI R 28/16 (BFH/NV 2018, 1048). Der XI. Senat des BFH hat hier entschieden, dass die wirksame Berichtigung eines Steuerbetrags nach § 14c…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2025

  Formelle Anforderungen an die satzungsmäßige Vermögensbindung

  Stefan Daniel Littnanski

  …Einhaltung der satzungsmäßigen Voraussetzungen nach den §§ 51, 59, 60 und 61 AO – wie hier – auf Antrag der Körperschaft gesondert festgestellt. Grundlage der… …insoweit ergänzend auf die weiteren Satzungsbestimmungen (hier in § 5 Abs. 2) zurückgegriffen werden kann. b) Der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 13… …Vermögensverwendung hat – wie § 60 Abs. 1 AO – die Funktion eines Buchnachweises. Das hat zur Folge, dass auch hier weder auf außerhalb der Satzung getroffene… …des § 60 Abs. 1 AO zu messende Festlegung des Satzungszweckes (vgl. BFH, Urt. v. 12. 01. 2011 – I R 91/09, BFH/NV 2011, 1111). Der Zweck oder – wie hier… …. II 2003, 384). Sie entsprechen deshalb schon dann den formellen Anforderungen des § 60 Abs. 1 Satz 1 AO, wenn sie – wie hier – unabhängig vom Aufbau…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2006

  Risikomanagement im Problembereich der Einnahmen/Erlöse bei Betriebsprüfungen im Klein- und Mittelbetriebsbereich - Teil I -

  Erich Huber

  …Mitwirkungsverpflichtung. Einen negativen Ansatz stellt hier die bereits oben genannte, vom Verhalten schwer trennbare bewusste Nichtmitwirkung dar. Die deutsche Lehre und… …weitesten Sinne ergibt sich ein substantielles Risikofeld. Hier sind es meist zwei prominente Bereiche von Prüfungsansätzen, die hohe Risiken mitführen. Zum… …Optimierung hängt stark mit den prüfungs- und kontrollbezogenen Vorgaben der Betriebsprüfung zusammen. Hier gilt es, zielgerichtete quantitative und qualitative… …Risikoeinschätzung zu betreiben, die in der qualifizierten Verbesserung der Prüfungsauswahlkriterien gipfelt bzw. in optimalen Prüfplänen. Es ist zu wenig, hier… …logische und mathematische Ansätze zur Datenanalyse garantieren hier breit gefächerte objektive Auswahlkriterien, die im Idealfall in universeller… …Seite der konkreten Funktionsansätze des Entdeckungsapparates umfasst ausschließlich Teile seiner objektiven Funktionssphäre. Hier findet sich der große… …Schätzungsweg18 ) zu erlassen. Die Vorschreibung von Mehrsteuern ist keine Maßnahme der Risikobewältigung sondern der Schadensregulierung. Hier müssen auch… …der Entdeckungswahrscheinlichkeit bilden. Hier sind durch den Einsatz von EDV und neuer Prüfungstechnik zeitsparende Voranalysen möglich, die u.a. in… …Kapazitäten einer sinnvolleren Nutzung zuführen zu können. Hier offenbaren sich auch die Vorteile einer Prüfungslogistik, konkret des General audit trails, in… …Aufzeichnungen bzw. der sachlichen Richtigkeit der aufgezeichneten Inhalte. Hier müssen nun weitergehende Kontrollhandlungen gesetzt werden, um das Manko an…

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