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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung

  Dr. jur. Jörg Burkhard

  …geführt. 1 ) So werden beispielsweise zunehmend Erkenntnisse aus der Wahrscheinlichkeitsrechnung eingesetzt. Mit dem sog. Chi2-Test, der die Erkenntnis… …Berechnung praktisch nicht eingesetzt wurden. 4 ) Ein Beispiel hierfür ist der in der Wirtschaftsprüfung seit Jahrzehnten bekannte5 ) Zeitreihenvergleich. 1… …Rohaufschlag von 1) Vgl. beispielhaft die Darstellung der Entwicklung verschiedener Prüfungsmethoden bei Huber, StBp 2002, 199 ff., 202 f. 2) Ausführlich hierzu… …. Urlaub Mit dieser Methode können Betriebsprüfer sogar bei „doppelter“ Buchführung (Wareneinkauf 1 / 2 offiziell auf Rechnung, 1 / 2 beim Discounter ohne…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  A. Abziehbarkeit von Aufwendungen bei abgekürztem Vertragsweg

  Dr. Bernd Heuermann

  …Steuerpflichtigen den Betrag zuwendet. EStG § 9 Abs. 1 Sätze 1 und 2, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Urteil vom 15. November 2005 – IX R 25/03 Anmerkung: 1. Tatbestand Die… …Betriebsprüfung 2/06 3. Der Subjektbezug der Einkünfteermittlung und die Irrelevanz der Mittelherkunft Einkünfte müssen subjektbezogen ermittelt werden (§ 2 Abs. 1… …Satz 1 i.V.m. § 1 Abs. 1 Satz 1 EStG). Deshalb können nur solche Aufwendungen als Werbungskosten i.S. des § 9 Abs. 1 EStG abgezogen werden, welche die… …, 160, BStBl II 1999, 782 unter C. IV. 1. b; BFH-Urteil vom 3.12.2002 IX R 14/00, BFH/NV 2003, 468, m.w.N.). Dabei ist allerdings die Mittelherkunft für… …seinem Einvernehmen seine Schuld tilgt (vgl. § 267 Abs. 1 BGB; BFH-Beschluss in BFHE 189, 160, BStBl II 1999, 782 unter C. IV. 1. c aa, m.w.N.). 4… …, BStBl II 1999, 782 unter C. IV. 1. c bb; vgl. auch – obiter dictum – BFH-Urteil vom 12.12.2000 VIII R 22/92, BFHE 194, 108, BStBl II 2001, 385 unter III… …. 1. a). Auch im Fall des abgekürzten Vertragswegs wendet nämlich der Dritte dem Steuerpflichtigen Geld zu und bewirkt dadurch zugleich seine… …hier geht, denn nach § 631 Abs. 1 BGB ist der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Bei Dauerschuldverhältnissen und bei… …ist zum Abzug von Versicherungsbeiträgen als Sonderausgaben nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG grundsätzlich nur berechtigt, wer die Beiträge selbst schuldet…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  B. Betriebsveranstaltungen I. Die maßgebende Freigrenze

  Dr. Bernd Heuermann

  …Umfang als steuerpflichtiger Arbeitslohn zu werten sind (Bestätigung der Rechtsprechung). EStG § 19 Abs. 1 Nr. 1, § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; LStR 1996… …Abschn. 72 Abs. 4 Satz 2 Urteil vom 16. November 2005 – VI R 151/00 Anmerkung: 1. Die Klägerin betreibt als GbR Rechts- und Steuerberatung sowie… …Ski-Wochenenden zusätzliche pauschale Lohnsteuer gemäß § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG. Gleichzeitig legte sie Einspruch ein, den das FA als unbegründet zurückwies… …Arbeitnehmer anlässlich der in den Streitjahren durchgeführten Ski-Wochenenden Arbeitslohn i.S. des § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG, so dass die Lohnsteuer deshalb nach §… …40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG pauschaliert werden kann. Die steuerliche Betriebsprüfung 2/06 65 2. Keine Zuwendungen an den Arbeitnehmer aus… …i.S. von § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG, wenn sie im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse getätigt werden. Ein solches ist grundsätzlich zu bejahen… …Finanzgerichte im Steuerrecht im Rahmen und nach Maßgabe gesetzlicher Ermächtigung zur typisierenden Gesetzesauslegung berechtigt (vgl. BVerfG vom 31.5.1988 1 BvR… …520/83, BVerfGE 78, 214, 227 ff., 230 ff., und vom 4.2.2005 2 BvR 1572/01, BFH/NV, Beilage, 2005, 112). Im Streitfall muss durch Auslegung von § 19 Abs. 1… …Nr. 1 EStG beurteilt werden, ob Zuwendungen bei Betriebsveranstaltungen als Entlohnung oder als Zuwendungen im ganz überwiegend eigenbetrieblichen… …Interesse des Arbeitgebers einzuordnen sind. Die im Wege richterlicher Rechtsfortbildung erfolgte Auslegung des § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG überschreitet nicht die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  II. Die zweitägige Veranstaltung

  Dr. Bernd Heuermann

  …Freigrenze von 200 DM (110 u) eingehalten wird (Änderung der Rechtsprechung). EStG § 19 Abs. 1 Nr. 1, § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Urteil vom 16. November 2005 –… …VI R 151/99 66 Die steuerliche Betriebsprüfung 2/06 Anmerkung: 1. Tatbestand Der Kläger, der ein Hoch- und Tiefbau-Unternehmen betreibt, veranstaltete…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2006

  Der Prüfungsplan für die Bilanzposition „Unfertige Erzeugnisse“ – Teil I –

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …. Jahrgang/Heft 1 Der Prüfungsplan für die Bilanzposition „Unfertige Erzeugnisse“ – Teil I – Von Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler, Brakel I. Einleitung Voraussetzung… …neutralisieren, kann nur gelingen, wenn eine aussagefähige Betriebsabrechnung vorliegt. 1 ) 1) Köhler, Die Einsichtnahme in die Kosten- und Leistungsrechnung als… …, 183. Die steuerliche Betriebsprüfung 1/06 1 III. Planvolles Vorgehen als Voraussetzung der ordnungsmäßigen Durchführung der Prüfung Die Planung… …vorzunehmenden Prüfungshandlungen nach Art und Umfang bestimmt bzw. abgegrenzt werden. 1. Aufgabe der Prüfungsprogrammplanung Die Aufgabe der… …. 1. Die Prüfung des Ausweises Es ist zum einen festzustellen, welche Vermögensgegenstände bzw. Wirtschaftsgüter unter der Bilanzposition „Unfertige…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2006

  Risikomanagement im Problembereich der Einnahmen/Erlöse bei Betriebsprüfungen im Klein- und Mittelbetriebsbereich – Teil I –

  Erich Huber

  …Huber, Wien A. Zur Notwendigkeit von Kontrolle im Einnahmen-/Erlösbereich 1) Tipke, Die Steuerrechtsordnung, 1993, Bd. III, S. 1208. Die steuerliche… …diese Feststellung in seiner Steuerrechtsordnung 1 ). Die steuerliche Betriebsprüfung hat für eine gleichmäßige, den Abgabengesetzen entsprechende… …Minimierung von Einnahmen eingesetzt werden. 2) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1226: Das ganze Besteuerungsverfahren muss am Kontrollbedürfnis, darf nicht länger am… …, StBp-Handbuch, Kennzahl 3480, S. 5. 5) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1201. 6) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1405. 7) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1407. 8) Isensee in: FS für W… …. Flume, Bd. II, 1978, S. 132 f. 9) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1406. 10) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1407: Wenn ungleichmäßige Gesetzesanwendung, wenn der… …, deutscher Wirtschaftswissenschaftler. 12) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1407. Es mangelt also bei Hinterziehung in weiten Bereichen an der Einsicht, dass der… …bedeutendsten Kontrollaufgaben der steuerlichen Betriebsprüfung. B. Risikomanagementansätze bei Einnahmen/Erlösen I. Grundlegende Überlegungen 1. Das…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2006

  Die verdeckte Einlage – eine häufig unterschätzte Feststellung – Teil II –

  Heinrich Böth

  …Lösung: Ebene Gesellschafter HB (Vater) I. Beteiligung ist im Betriebsvermögen (Gewinn §§ 5, 4 Abs. 1 EStG) Gewinnauswirkung 1) Buchung der Pachtforderung… …, EStG-Kommentar, Anm. 876 zu § 15 24. Auflage 2005) 1) Buchung der Pachtverbindlichkeit Pachtaufwand an Pacht-Verbindlichkeit ./. 120.000 (mtl. im Laufe des Jahres… …die sie am 31.3.03 verzichtet. Es handelt sich um keine Betriebsaufspaltung. Auswirkung auf Ebene GmbH Einkommen 1) Buchung der Pachtverpflichtung… …. ff) Forderungsverzicht gegen Besserungsschein 70 ) Der Erlass einer Forderung eines Gesellschafters gegenüber der Gesellschaft (§ 397 Abs. 1 BGB) führt… …Verbindlichkeit eine (verdeckte) Einlage des Gesellschafters vor, die gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG mit dem Teilwert zu bewerten ist und bei der Gewinnermittlung der… …Gesellschaft den Unterschiedsbetrag im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG i.V.m. § 8 Abs. 1 Satz 1 KStG mindert. Bei Eintritt des Besserungsfalls: –… …Unterschiedsbetrag im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG i.V.m. § 8 Abs. 1 Satz 1 KStG entsprechend zu korrigieren 73 ). – Steuerrechtliche Behandlung der auf die wieder… …Arbeitslohn i.S.d. § 19 EStG vorzunehmen. 68) Vgl. Palandt, Kommentar zum BGB, § 397. 69) FG Saarland, Ur. v. 12.9.1997 1 K 172/93, rkr., DStRE 1998, 227. 70)… …Einlagen nach § 27 Abs. 1 KStG n.F. am Schluss jeden Wirtschaftsjahres auf dem steuerlichen Einlagekonto auszuweisen. Auch hier gilt, dass die Einlagen das… …Anschaffungskosten auf die Beteiligung zu behandeln ist79 ). IV. Besteuerungsfolgen von Nutzungen und Leistungen 80 ) 1. Ebene der Gesellschaft Die von den…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2006

  Zur Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten

  Dr. Helmut Schuhmann

  …Zur Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten Von Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Helmut Schuhmann, München I. Einleitung § 249 Abs. 1 HGB geht… …ausdrücklich weiter aufgeführten Rückstellungen, dürfen für andere Zwecke 1 ) keine Rückstellungen gebildet werden. Soweit es nun übersehen werden kann, sind zum… …aufzuzeigen, die insgesamt vorliegen müssen, damit eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten anerkannt werden kann. 1. Begriff II. Die einzelnen… …Verbindlichkeitsrückstellungen sieht der BFH 11 ) im Vorsichtsprinzip und 1) Vgl. § 249 Abs. 3 S. 1 HGB. 2) Urt. v. 25.2.2003 6 K 6967/99 K, EFG 2003, 923. 3) Urt. v. 4.6.2003 III… …Ursache der betrieblichen oder außerbetrieblichen Sphäre zuzuordnen ist 12 ). Was die Art der Verpflichtung im Sinne von § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB betrifft… …Abs. 1 BGB ein Anspruch besteht. Gleichermaßen sind öffentlichrechtliche Verpflichtungen, die den Ansatz einer Rückstellung rechtfertigen, nicht auf… …Versicherung) Rückstellungen zu bilden sein 15 ). § 249 Abs. 1 HGB geht schlechthin von den ungewissen Verbindlichkeiten aus. Darunter fallen also nicht nur… …dürfen nur aufgelöst werden, soweit der Grund hierfür entfallen ist; § 249 Abs. 3 Satz 1 HGB. So ist die Rückstellung aufzulösen, wenn Umstände eintreten… …Vgl. im Einzelnen zum Meinungsstand Tiedchen, FN 15, Anm. 512. 69) So auch Tiedchen, FN 15, Anm. 512. 70) So m.w.N. BFH-Urt. v. 30.1.2002 1 R 68/00…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2006

  A. Gewinnrealisierung bei zu erstellender Eigentumswohnung

  Dr. Bernd Heuermann

  …von diesen Erwerbern geschuldeten Entgelte. EStG § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1; HGB § 252 Abs. 1 Nr. 4; BGB § 640 BFH-Urteil v. 8. 9. 2005 – IV R 40/04… …Anmerkung: 1. Sachverhalt im Kontext von Zivil- und Steuerrecht A ist ehemaliger Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die sich mit dem… …, am 31. Oktober 1995 nur noch eine Wohnung nicht veräußert, da der Nutzen und die Lasten für diese Wohnung erst zum 1. Dezember 1995 auf die neuen… …. Darüber hinaus erklärte sie für den Kläger zu 1. einen Veräußerungsgewinn in Höhe von 1.370.429 DM. Anlässlich einer Betriebsprüfung vertrat der Prüfer die… …allgemeinen Grundsätze des Realisationsprinzips Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG hatte die GbR, die ihren Gewinn durch Betriebsvermögensvergleich ermittelte, in… …ihren Bilanzen das Betriebsvermögen anzusetzen, das nach den handelsrechtlichen GoB auszuweisen ist. Zu diesen GoB gehört das in § 252 Abs. 1 Nr. 4, 2… …gemeinschaftlichen Eigentum besteht (§ 1 Abs. 2 WoEigG). Gemeinschaftseigentum sind außer dem Grundstück die Teile, Anlagen und Einrichtungen des Gebäudes, die dem… …gemeinschaftlichen Gebrauch der Wohnungseigentümer dienen (§ 1 Abs. 5, § 5 Abs. 3 WoEigG). Der Anteil des Gemeinschaftseigentums an einem Wohngebäude ist so erheblich…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2006

  B. Kein strukturelles Vollzugsdefizit bei Kapitaleinkünften seit 1994

  Dr. Bernd Heuermann

  …Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Kläger sind Eheleute, die in den Streitjahren (1994, 1995, 2000, 2001) zur Einkommensteuer zusammenveranlagt werden… …. Die Kläger erzielten u.a. positive Einkünfte aus Kapitalvermögen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 6 und Nr. 7 EStG, die das FA in den angefochtenen… …Kapitaleinkünften seit 1994 Die Besteuerung der Einkünfte aus Kapitalvermögen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG ist auch in den Veranlagungszeiträumen seit 1994 nicht… …verfassungswidrig. EStG § 20 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 6, Nr. 7, Abs. 4, § 24c, § 45d; GG Art. 3 Abs. 1. BFH-Urteil vom 7. September 2005 – VIII R 90/04 Der VIII. Senat des… …voraussetzungslosen Außenprüfung unterliegen (§ 193 Abs. 1 AO 1977; BVerfG in BStBl II 2005, 56, 69). Dadurch erhöht sich das Risiko der Entdeckung auch von nicht oder…

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