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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2018

  Die Begründung des Sicherheitszuschlags

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …. „Sicherheitszuschlag“ 1 erhöht. Die aktuelle Rechtsprechung 2 sowie ihre Interpretation in der Literatur 3 geben Anlass zu der Untersuchung, inwieweit sich hier die… …des Sicherheitszuschlags wurden bereits an anderer Stelle ausführlich dargestellt 4 und sollen deshalb hier nur insoweit in Erinnerung gerufen werden… …andere Schätzung voraus, dass die zu prüfenden Besteuerungsgrundlagen weder ermittelt noch berechnet werden können. 10 Für die hier interessierenden Fälle… …. B. Rüsken in Klein, AO, § 162 Rz. 38 – wird heute nur noch selten benutzt. 2 Hier sind insbesondere die BFH-Entscheidungen v. 7. 2. 2017 X B 79/16… …hier FG Münster v.18. 11. 1999 15 V 6554/99 U, juris. 26 Vgl. BFH v. 20. 3. 2017 X R 11/16, DStR 2017, 1812. Wegen Einzelheiten zur erforderlichen… …Methoden herausgestellt. 39 Auch die hier diskutierte „pauschale“ Hinzuschätzung soll (nunmehr) gegenüber anderen Schätzungsmethoden grundsätzlich… …praktischer Bedeutung ist diese – alte oder neue – Einschränkung deshalb m. E. nicht. Denn in sehr vielen der hier interessierenden Sachverhalte können wegen… …die entsprechende Darstellung hier relativ knapp ausfallen. Sicherheitszuschlagsfälle sind i. d. R. solche, in denen der Steuerpflichtige seine… …Beraterseite als Kritik an der angewandten Schätzungsmethode vorgebracht werden. Die aufzuzeigenden Probleme bzw. Schwächen der einzelnen Methoden können hier… …Besteuerungsgrundlagen nach § 162 AO zu bestimmen, m. E. deutlich gröber als der hier diskutierte Sicherheitszuschlag. Teilweise wird deshalb vertreten, dass ein externer…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2018

  Keine Gemeinnützigkeit eines im Verfassungsschutzbericht des Bundes ausdrücklich erwähnten (islamischen) Vereins

  Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …Körperschaft (hier: ein islamischer Verein) im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes für den zu beurteilenden Veranlagungszeitraum ausdrücklich… …. Auch hier muss die Steuerfestsetzung vom „Tatbestand“ der Eintragung ausgehen und darf diesen Umstand nicht in Frage stellen. Das Aufführen in einem… …gebunden ist. Hier muss die im Verfassungsschutzbericht aufgeführte Körperschaft darauf achten, alle bedeutsamen Umstände bereits dem FG vorzutragen. Man…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2018

  Liegerechte in Begräbniswäldern – II

  Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …Verfahren V R 4/17 genügte es dem FG für die Steuerfreiheit, dass Leistungsgegenstand „konkret vermessene Baumgrabstätten“ waren. Hier erhielt der…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2018

  Steuerliche Behandlung von Logistikkosten im Rahmen der Warenbeschaffung (immer noch ein Glaubenskrieg!)

  Dipl.-Finanzwirt Hermann Saure

  …kommissioniert und danach mit Produkten anderer Lieferanten „en bloc“ an die einzelnen Filialen ausgeliefert. Auch hier erfolgt regelmäßig keine Einlagerung. 3… …Anschaffungskosten zu aktivieren. Sollte das Ende der Anschaffung schon am Zentrallager angenommen werden können, ergeben sich aber schon hier unterschiedliche… …aufgehobenen Verfügung der OFD Hannover ableiten. Eine Aktivierung der Logistikkosten wird hier schon deshalb grundsätzlich verneint, weil sich die Ware bei… …Handelsunternehmen ist auch jetzt noch, die Lieferpünktlichkeit und -qualität (etwa Einhaltung der Kühlkette) noch weiter zu optimieren. 10 Hier lässt sich nach den in… …Waren im Wege der Aufteilung anteilig zugerechnet werden können (vgl. BFH-Urteil vom 24.Februar 1972, BStBl II S 422). Hier sind die Kosten den… …, wären als nicht aktivierungspflichtige Kosten sofort abzugsfähige Betriebsausgaben. 28 Die Formulierungen des BFH sind hier leider nicht klar und… …nachträglichen Anschaffungskosten'.“ Dass hier der BFH die Einzelzuordenbarkeit der Anschaffungsnebenkosten in dem Sinne festschreiben wollte „ferner die… …, nicht üblich. Hier schon vertrat der BFH die Rechtsauffassung, Zitat, „Der Senat ist entgegen dem FG und mit dem BdF und mit der überwiegenden… …offensichtlich eindeutig auf dem Lagerplatz. Im Rahmen der Supply Chain erfolgt aber hier am Zentrallager nach dem Erreichen des Lagers, zumindest klar und… …Kernsortiment/die Kompetenzartikel. Aber auch hier hat sich das Handelsunternehmen mit Regelung der Anlieferung eines Sicherheitsbestandes zu einer…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2018

  Organschaft in der Landwirtschaft

  Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …BFH-Urteil vom 10. August 2017 – V R 64/16 Anmerkungen: 1. Sachverhalt und Problem Der Sachverhalt wird hier verkürzt wiedergegeben: K ist Landwirt und baut… …liegt hier ganz gewiss eine umsatzsteuerliche Organschaft vor: K ist Organträger und die von ihm beherrschte K-GmbH ist die Organgesellschaft. Das Problem…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2018

  Verwerfung der Buchführung bei fehlenden Kassen-Programmierprotokollen

  Zugleich Kritik an FG Münster, Urteil v. 29.3.2017 7 K 3675/13 E,G,U
  

  Rechtsanwalt Dr. jur. Jörg Burkhard

  …Einspruch zurücknimmt, geht das beim FG nicht: Hier ist der Steuerpflichtige gegen jegliche Verschlechterung seiner Position geschützt. Wenn das FG dem… …gebucht? Ist versehentlich eine Betriebsausgabe doppelt gebucht? All dies sind materielle Fehler, die natürlich zu korrigieren sind. Auch wenn hier von 20… …Echtbetrieb nichtssagenden ist. Bei den fiskalisierten Kassen ist die Thematik anders. Hier werden die Ersteinrichtung und etwaige Änderungen mitgeschrieben… …datierten Beschreibung einer Version ergibt sich jedoch nicht, wann diese Version installiert wurde. Der Steuerpflichtige muss hier im Rahmen der Prüfung… …unlöschbar und unveränderbar mitschreibt, ist hier selbst beim Fehlen der Erstprogrammierung der Kasse dies unerheblich, da diese selbst die Programmdateien… …Einnahmen.“ Dem FG ist hier aus den Gründen zu 3. zuzustimmen. 5. Entscheidungserheblich, ob tatsächlich Manipulationen erfolgt sind? Das FG: „Der Senat braucht… …Gericht bereits ein Sachverständigengutachten eingeholt hat." Das FG prüft hier zu Recht, ob es sich um ein unmanipulierbares System handelt. Denn wenn eine… …ummanipulierbare Programme gibt. Ist das die Quadratur des Kreises oder gibt es tatsächlich unmanipulierbare Programme? Aber losgelöst von dieser Frage hat hier der… …nicht ohne Verletzung seiner Aufklärungspflicht einfach weglassen. Da hier aber der Kläger fest behauptete, die Kasse sei nicht nachträglich verändert… …Kassenprogrammierung vorgenommen wurden. In dieser Richtung hätte man hier im Rahmen der Abwehrberatung also weiter vortragen und Beweisangebote bzw. eidesstattliche…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2018

  Innerbetriebliches Kontrollsystem (Tax Compliance Management System)

  Veröffentlichung des Anwendungserlasses zu § 153 AO
  

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …beachten sind, sondern auch in der – internen – Kosten- und Leistungsrechnung. Zwischen den beiden Zweigen des Rechnungswesens bestehen, soweit hier… …Umsatzsteuersatzes beim Kassiervorgang ist – soweit hier bedeutsam – das hervorstechende Merkmal dieser Norm. Unter Compliance-Gesichtspunkten wird man die zutreffende… …Klein- und Kleinstbetrieben ist das Verhältnis zwischen dem Inhaber und seinen Angestellten erfahrungsgemäß eng. Auch hier muss deutlich gemacht werden… …die ermäßigt versteuerten Waren. Diese Gestaltung führt aber nur scheinbar zu keinen Schwierigkeiten. Hier wird zwar darauf verwiesen, dass bei der… …Bestellung sofort nachgefragt wird, ob die Speisen sofort verzehrt oder mitgenommen werden. Der Hinweis auf das Stichwort „Zum Hier Essen?“ oder „Zum… …Mitnehmen?“ soll hier genügen. Ob diese Handhabung unter dem Gesichtspunkt einer Compliance-Kultur einer eingehenden Beurteilung standhält, mag dahingestellt… …Rechtsfragen ist nach der Rechtsprechung ein schriftliches Gutachten erforderlich. Außerdem ist hier eine hinreichende fachliche Spezialisierung Voraussetzung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2018

  Die Haftung bei unrichtigen Spendenbescheinigungen bzw. zweckwidriger Spendenverwendung

  Risikoprofil in der Praxis
  

  Ass. iur. Dr. Matthias H. Gehm

  …natürlichen Person, da der Körperschaft wiederum die Handlungen ihrer Organe zugerechnet werden. 17 Insofern sind sie auch hier Gesamtschuldner. 18 Damit können… …nach der hier vertretenen Meinung bei beiden Haftungsalternativen jeweils Körperschaften oder natürliche Personen Haftungsschuldner sein. 19 Eine andere… …anerkannt ist. 28 Jedoch stellt sich hier ohnedies auch die Frage der Ausstellerhaftung. 29 Allerdings wird in diesem Zusammenhang dann wiederum vertreten… …Fahrlässigkeit anbelangt, ist der Sorgfaltsmaßstab hier derart persönlich zu bestimmen, dass von einer groben Fahrlässigkeit nur ausgegangen werden kann, wenn die… …seit 1. 1. 2013 anders, so dass hier wie bei der Ausstellerhaftung Verschulden in Form von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit erforderlich ist. 40… …vor, dass vorrangig der Zahlungsempfänger in Haftung zu nehmen ist. Natürliche Personen haften hier insbesondere in den Fällen der Unterschlagung. 57… …im Hinblick auf die Körperschaftsteuer über die Verweisungsnorm des § 9 Abs. 3 Satz 3 letzter Halbsatz KStG. 69 § 191 Abs. 3 Satz 4 AO ist hier nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2018

  Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung nach neuerem deutschem und internationalem Steuerrecht, in DBA-Ländern oder sonst im Ausland

  Ein Querschnitt
  

  Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Günter Dreßler

  …Bodenschätzen oder auch von geschützten Rechten, wie Patenten etc. Im Ausland ansässige Personen erzielen im Inland Einkünfte aus VuV und werden hier entsprechend… …OECD-Muster-DBA vom Juli 2014 (hier im Besonderen die Art. 6, 12, 21 und 23 A oder 23 B) sowie deren aktualisierten Kommentierungen im OECD-Kommentar mit Stand v… …EStG“ (hier: Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit im anderen Land – Stand: Sept. 2013), Amtliches Einkommensteuer-Handbuch, Ausgabe 2016, EStH 2016… …DA- TEV-Dok.-Nr. 0946830. 58 Vgl. BFH v. 16. 2. 2016 IX R 28715, (hier Vermietung an die eigene Tochter), BFH/NV 2016, 1006 oder HFR 2016, 701 oder auch…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2018

  Investitionsabzugsbetrag: Investitionszulage erhöht Betriebsgröße bei Betriebsvermögensvergleich

  Prof. Jürgen Brandt

  …(Investitionsabzugsbetrag). Der Investitionsabzugsbetrag kann neben weiteren – hier nicht streitigen – Voraussetzungen nach § 7g Abs. 1 Satz 2 EStG nur in Anspruch genommen… …8). Bei der Personengesellschaft ist hier neben dem Gesamthandsvermögen auch das Sonderbetriebsvermögen zu erfassen (BFH-Urteil v. 2. 8. 2012 IV R… …Vorgängerregelungen). Die hier in Rede stehende und mit Investitionszulagenbescheid 2009 v. 26. 4. 2010 festgesetzte Investitionszulage wurde für Anschaffungen…

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